SPD Niedersachsen geht mit Klingbeil in Bundestagswahlkampf

Hannover - Die Landesliste der SPD Niedersachsen für die Bundestagswahl liest sich wie das Who's who der Sozialdemokraten: Parteichef Lars Klingbeil steht auf dem ersten Platz, hinter ihm sind Verteidigungsminister Boris Pistorius (Platz 3), Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (5) und Generalsekretär Matthias Miersch (7).

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Die Reihenfolge hat Aussagekraft. Nicht der in Umfragen beliebteste Politiker Deutschlands, Pistorius, führt die Liste des einflussreichen Landesverbands an, sondern Klingbeil. Der Parteichef, der auf der Landesvertreterversammlung in Hannover tosenden Applaus und 98,2 Prozent der Stimmen bekam, dürfte hinter Bundeskanzler Olaf Scholz zum wichtigsten Akteur der SPD im Bundestagswahlkampf werden. Kurios: Ausgerechnet Pistorius war wegen Krankheit nicht vor Ort.

Listenplatz Nummer zwei sicherte sich Verteidigungsstaatssekretärin Siemtje Möller. Bei der Bundestagswahl 2021 hatte noch Heil die Liste angeführt.

Wie die Aufholjagd der SPD gelingen soll

Man werde in den nächsten sieben Wochen bis zur Wahl eine Partei erleben, "die voll reingeht", sagte der SPD-Landesvorsitzende und Niedersachsens Ministerpräsident, Stephan Weil. Die niedersächsische SPD sei geschlossen, könne kämpfen und wolle vor allem eines: gewinnen. Nun gelte es zu zeigen, dass Deutschland mit einem Kanzler Scholz am besten fahre. "Lasst uns dafür kämpfen, mit allem, was wir draufhaben", betonte Weil.

Generalsekretär Miersch sprach von einer Richtungsentscheidung. Er appellierte an die Genossinnen und Genossen, die kurze Zeit bis zur Wahl zu nutzen und rauszugehen, um mit den Menschen zu sprechen. "Wir sind eine Partei des Schlussspurts, wir sind eine Partei, die Aufholjagd kann", sagte Klingbeil. Er fügte hinzu: "Das haben wir in Niedersachsen gezeigt, das haben wir in Berlin gezeigt."

In den Wahlumfragen seit Mitte Dezember liegen zwischen der Union auf dem ersten Platz und der SPD auf dem dritten Platz bis zu 20 Prozentpunkte. Klingbeil zeigte sich trotzdem optimistisch: "Da ist wahnsinnig viel drin für die SPD". Inhaltlich soll die Aufholjagd mit drei Themen gelingen: Wachstum und Sicherheit von Arbeitsplätzen, Entlastung für die arbeitende Mitte sowie Investitionen in etwa Infrastruktur, Klimaneutralität und Bildung.

Klingbeil teilt aus: Wäre Zurückrudern olympisch...

Klingbeil räumte aber ein, am Ende sei vor allem eine Frage entscheidend: Scholz oder Merz? In seiner Bewerbungsrede teilte Klingbeil kräftig in Richtung von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) aus. Er hielt der Union vor, ihren Spitzenkandidaten zu verstecken - und das könne er verstehen.

"Je stärker Friedrich Merz auftritt, desto schlechter ist das für sein Stimmergebnis", sagte Klingbeil. Wäre Zurückrudern olympisch, könnte Deutschland mit Merz wieder Goldmedaillen gewinnen, sagte er über die Haltung des CDU-Parteichefs zur Lieferung weitreichender Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine.

Im Dezember hatten sich fast alle im Bundestag vertretenen Parteien auf ein Fairness-Abkommen zur Bundestagswahl verständigt. Doch es gehöre dazu, "dass es mal ein bisschen hitziger wird", sagte der SPD-Parteichef, der auch deutliche Worte für die Grünen fand. Die Partei von Spitzenkandidat Robert Habeck bewerbe sich als Juniorpartner der Union. Die SPD hingegen spiele auf Sieg.

Die Bundestagswahl ist für den 23. Februar geplant.  © Deutsche Presse-Agentur

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