Politik

Politik – Nachrichten aus Deutschland, Österreich, der Schweiz, Europa und der ganzen Welt. News, Hintergründe, Kommentare & Experten-Einschätzungen

Die Regierungskrise in Italien nimmt kein Ende: Der designierte Ministerpräsident Guiseppe Conte verkündete, den Regierungsauftrag zurückzugeben. Damit sind die Gespräche zwischen den Vertretern der Parteien und Präsident Mattarella gescheitert. Am Ende gab wohl eine Personalie den Ausschlag.

Was hat Donald Trump vor? Das Fragen sich viele politische Beobachter der Verhandlungen zwischen Nordkorea und den USA. Nachdem der US-Präsident mit markigen Worten ein Treffen mit dem kommunistischen Staatschef abgesagt hat, deutet nun doch einiges auf eine historische Zusammenkunft hin.

Partystimmung in Berlin: Gegner der AfD verwandeln den Protest gegen eine Demonstration der Rechtspopulisten in ein riesiges Happening. Zehntausende Menschen sind in politischer Sache in der Hauptstadt unterwegs.

Asylzentren: Innenminister Horst Seehofer will die Ankerzentren eröffnen - trotz Kritik aus den Bundesländern.

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Weil der türkische Lira immer mehr an Wert verliert, hat Erdogan seine Landsleute um Hilfe gebeten. Das hat wahlkampftaktische Gründe.

Die Wahrscheinlichkeit, dass sich US-Präsident Trump und der nordkoreanischen Machthaber doch schon bald treffen, wird größer. Kim Jong Un verspricht dem südkoreanischen Präsidenten, praktische Schritte dafür zu unternehmen.

Nun gibt es Gewissheit: Die Regeln für den Schwangerschaftsabbruch in Irland werden gelockert. Das ist das Ergebnis eines landesweiten Referendums. Die große Mehrheit der Iren stellt sich damit gegen eines der strengsten Abtreibungsgesetze der westlichen Welt.

Die Proteste gegen Macrons Innenpolitik reißen nicht ab. Erneut sind Zehntausende gegen die Reformpläne des französischen Staatspräsidenten in Paris auf die Straße gegangen. Besonders die Novellen des Arbeitsrechts erhitzen die Gemüter.

Der Mord der Woche im "Tatort", die neuesten Folgen der "Big Bang Theory", die tägliche Dosis "Gute Zeiten, schlechte Zeiten", die 100. Wiederholung von "Pretty Woman" oder die Ausstrahlungstermine der Fußball-Bundesliga: Hier finden Sie auf einen Blick alle Sendetermine ihrer Lieblingsserien und Live-Shows, dazu alle Top-Filme und Sport-Events.

Donald Trump ignoriert offenbar seine eigene Absage an Nordkorea. Denn nun reist ein Team des US-Präsidenten zur Gipfelvorbereitung nach Singapur. 

Nach ihrem Gipfeltreffen im April haben sich der südkoreanische Präsident Moon Jae In und der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un am Samstag überraschend zum zweiten Mal getroffen. 

Der Chef der fremdenfeindlichen Lega in Italien, Matteo Salvini, hat empfindlich auf Warnungen von Politikern und Kommentaren von Medien aus Deutschland über die Regierungsbildung reagiert. 

Dem Innenminister bläst der Wind ins Gesicht. In der Bamf-Affäre bemüht sich Seehofer, das Heft des Handelns in die Hand zu bekommen. Und bei den geplanten Asylzentren stockt es - das bayerische Vorbild gilt Kritikern als abschreckend.

Eine Nachwahlbefragung ergab 68 Prozent für eine Liberalisierung, 32 Prozent votierten dagegen.

Am Donnerstag hatte Trump das historische Treffen, bei dem erstmals ein amtierenden US-Präsident mit einem nordkoreanischen Machthaber zusammengekommen wäre, kurzfristig gekippt.

Donald Trumps Zickzackkurs: Mal will er sich mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un treffen, dann wieder nicht. Nun stellt er doch ein Treffen in Aussicht - wenn nötig, sogar länger als einen Tag.

Nachdem US-Präsident Donald Trump den Gipfel mit Nordkorea am 12. Juni abgesagt hat, ist die Sorge vor neuen Spannungen groß. Allerdings könnte der Aufschub den beiden Ländern auch ermöglichen, neue Ansätze zu finden. Sowohl Trump als auch Nordkorea sind weiterhin zu Gesprächen bereit.

Nach der Absage des geplanten US-Nordkorea-Gipfels bleibt das Regime aus Pjöngjang gesprächsbereit - und gießt kein weiteres Öl ins Feuer. Ein Statement klingt sogar fast versöhnlich. US-Präsident Donald Trump reagierte darauf nun mit demonstrativem Wohlwollen. Später ergänzte er, dass der Gipfel nun womöglich doch stattfinden könnte.

Bei einer Demonstration gegen die Abschiebung eines simbabwischen Flüchtlings haben linke Demonstranten ein Polizeigebäude blockiert. Es kam zu Zusammenstöße mit der Polizei, zwei Beamte wurden verletzt. Der Flüchtling wurde inzwischen abgeschoben.

Das Treffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un hat US-Präsident Donald Trump abgesagt, die Gedenkmünze für den Gipfel verkauft der Andenkenladen im Weißen Haus trotzdem - und zwar zum Sonderpreis von 19,95 Dollar (rund 17 Euro), herabgesetzt von 24,95 Dollar. 

US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag das mit Hochspannung erwartete Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un am 12. Juni abgesagt. Trump gibt seinem Gegenüber die Schuld dafür. Das sagt die internationale Presse dazu.

Die Rechtsaußen-Politiker im Europaparlament wettern mit Vorliebe gegen die Verschwendung von EU-Geldern - doch das hindert sie offenbar nicht daran, selbst auf Kosten der europäischen Steuerzahler zu prassen. 

Im Wahlkampf war der Pflegenotstand eins der großen Themen. Maybrit Illner widmete dem Thema nun ein Spezial. Dabei geriet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn unter Druck.

Trotz der Gipfelabsage will Nordkorea an einem Treffen mit den USA festhalten. Die Reaktion aus Pjöngjang auf Trumps Rückzieher fiel dabei überraschend zurückhaltend aus. Man "bedauere" sogar das Nichtzustandekommen.

Für Donald Trump ist die Absage des groß angekündigten Korea-Gipfels ein herber Rückschlag. Doch der US-Präsident sah für sich wohl keinen anderen Ausweg mehr. Wie geht es jetzt weiter?

Er begründete den Schritt mit einer zuletzt von Kim gezeigten Wut und "offenen Feindseligkeit".

Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron traf Russlands Präsident Wladimir Putin in St. Petersburg, um außenpolitische Gemeinsamkeiten abzuklopfen. Trotz einiger Streitpunkte bemühten sich die Staatschefs insbesondere beim Thema Syrien-Krieg um neue Friedensansätze.

US-Präsident Donald Trump hat den für den 12. Juni mit Hochspannung erwarteten Gipfel mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un abgesagt. Das schrieb Trump in einem Brief an Kim, den das Weiße Haus am Donnerstag veröffentlichte.

Ein SPD-Politiker aus dem osthessischen Bebra hat die beiden Nationalspieler Mesut Özil und Ilkay Gündogan wegen ihres Treffens mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan schwer beleidigt.

Webseitenbetreiber sind in Alarmbereitschaft, Medien berichten seit Wochen über das neue Datenschutz-Gesetz (DSGVO), das am 25. Mai europaweit in Kraft tritt. Doch was hat es damit auf sich? Und was muss ich als Internet-User künftig wissen? 

Chinas Ministerpräsident Li Keqiang hat deutschen Unternehmen eine weitere Marktöffnung auch im Finanz- und Dienstleistungsbereich zugesagt.

Nordkorea hat sein Atomtestgelände unbrauchbar gemacht. Das berichteten der Sender Sky News und die Agentur Associated Press am Donnerstag.

Einen Tag vor Inkrafttreten des neuen Polizeiaufgabengesetzes in Bayern hat die SPD-Landtagsfraktion Verfassungsklage gegen die schärferen Eingriffsrechte der Polizei angekündigt. 

Deutschland und China wollen ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit weiter ausbauen und auf eine neue Stufe heben.

Ernüchternder Antrittsbesuch in den USA.

Der Bundesaußenminister sagte nach einem Treffen mit seinem US-Amtskollegen Pompeo, man sei von einem Kompromiss noch weit entfernt.

Donald Trump macht Ernst: Der US-Präsident lässt die Möglichkeit einer drastischen Steuer auf im Ausland gebaute Autos prüfen. Bis zu 25 Prozent stehen im Raum. Besonders hart würde das deutsche Hersteller treffen. Das Argument Trumps: Er sieht die Nationale Sicherheit der USA bedroht.

Vor dem Gipfeltreffen mit den USA hat Nordkorea den Ton weiter verschärft und erneut mit einer Absage der Gespräche über sein Atomprogramm gedroht. 

Der US-Präsident muss kritische Kommentare zulassen.

Wenn bestimmte Bedingungen nicht erfüllt seien, könne das in Singapur geplante Treffen auch ausfallen oder verschoben werden, sagte Trump am Dienstag.

Julia Skripal überlebte in England einen Gift-Anschlag knapp.

Die Tochter des Ex-Doppelagenten Sergej Skripal sagt, langfristig wolle sie nach Russland zurückkehren.

Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella gibt grünes Licht.

Brüssel zittert vor dem, was sich aktuell in Italien ereignet. Eine populistische links-rechts-Koalition will eine Regierung bilden. Es drohen weitreichende Folgen für den Euro.

11-Fragen-Quiz: Testen Sie Ihr Wissen als Staatsbürger.

Im Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern besteht kaum eine Aussicht auf dauerhaften Frieden. Auf beiden Seiten haben derzeit Politiker das Sagen, die wenig Kompromissbereitschaft zeigen.

Die Affäre um unrechtmäßige Asylentscheide haben für das Bremer Bamf Konsequenzen: Die Außenstelle darf nicht mehr über Anträge von Flüchtlingen entscheiden.

Die Zahl der positiven Asylbescheide in Deutschland geht zurück. Nur noch etwas mehr als 32 Prozent der Bewerber werden als Schutzbedürftige angesehen. Vor zwei Jahren waren es noch über 62 Prozent. Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge basiere der Rückgang "auf Einzelfälle".

In der Affäre um mutmaßlich massenhaft unzulässige Asylbescheide ermittelt die Staatsanwaltschaft laut einem "Bild"-Bericht gegen Behördenchefin Jutta Cordt. Mit Spannung wird auch erwartet, welche Konsequenzen Innenminister Seehofer aus dem Skandal zieht.

US-Präsident Donald Trump hat den Termin für sein mit Hochspannung erwartetes Gipfeltreffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un in Frage gestellt.

Im September 2008 brachte die chaotische Pleite der Investmentbank Lehman Brothers die Finanzwelt ins Wanken. Keine zehn Jahre später weichen die USA die als Lehre daraus entstandenen Regeln für Banken wieder auf. US-Präsident Trump hatte sie als "Desaster" bezeichnet.