- 21:30 Uhr: Macron lockert Corona-Beschränkungen in Frankreich
- 21:10 Uhr: Bund will Länder-Vorschläge für Corona-Regeln ergänzen
- 15:49 Uhr: Merkel deutet grünes Licht für Weihnachts-Plan der Länder an.
- 12:22 Uhr: Experten warnen ausdrücklich vor vermeintlichen Wundermitteln gegen Corona: Nahrungsergänzungsmittel könnten COVID-19-Erkrankungen weder verhindern noch heilen.
- 11:43 Uhr: Schöne Aktion: Auf Twitter haben zahlreiche Nutzer unter #BilderfürBen den Geburtstag eines Fünfjährigen gefeiert.
- 09:07 Uhr: Armin Laschet hat seinen Satz zu dem "härtesten Weihnachten" seit dem Krieg relativiert.
- 08:56 Uhr: In den USA wurden binnen eines Tages mehr als 169.000 Corona-Neuinfektionen gemeldet.
- 08:02 Uhr: Mit wie vielen Lieben werden wir Weihnachten feiern? Und wie Silvester? Die Länder haben sich auf Corona-Kontaktregeln geeinigt.
Top-News: Macron lockert Corona-Beschränkungen in Frankreich
21:30 Uhr: Angesichts einer verbesserten Corona-Lage hat Frankreichs Präsident
Einzelhandelsgeschäfte, die bisher geschlossen waren, könnten von diesem Wochenende an wieder öffnen, sagte der 42-Jährige. Bürger müssen zwar weiter Bescheinigungen ausfüllen, wenn sie auf die Straße gehen. Seit Ende Oktober dürfen die Menschen nur mit triftigem Grund das Haus verlassen. Allerdings seien Spaziergänge und Sport ab dem Wochenende in einem Radius von 20 Kilometern für drei Stunden erlaubt. Bisher galt eine Stunde in einem Radius von einem Kilometer.
Bars und Restaurants sollen vorerst geschlossen bleiben - ihre Wiederöffnung ist erst für den 20. Januar vorgesehen. Macron gab einen Ausblick auf die kommenden Wochen. So solle es ab dem 15. Dezember keine strikten Ausgangsbeschränkungen mehr geben - allerdings eine nächtliche Ausgangssperre ab 21 Uhr. Wenn die Lage es zulasse, könnten auch Kinos und Theater dann wieder öffnen.
Mit Blick auf Weihnachten betonte Macron, dass der Besuch der Familie möglich sein werde. Er appellierte aber an das Verantwortungsgefühl der Menschen: "Dies wird sicher kein Weihnachtsfest wie jedes andere." Für Weihnachten und Silvester sei die nächtliche Ausgangssperre ausgesetzt.
Macron äußerte sich außerdem zur Corona-Impfung. "Ich werde die Impfung nicht verpflichtend machen", sagte er. Er rechne mit einem Impfstoff in Frankreich ab Ende Dezember oder Anfang Januar. Zusammen mit der Europäischen Union habe man sich die notwendigen Impfdosen gesichert. "Die Impfung muss auf klare und transparente Weise erfolgen", so Macron.
Frankreich ist schwer von der Corona-Krise betroffen. Über 50.000 Menschen starben seit Ausbruch der Pandemie. Das Land mit seinen 67 Millionen Einwohnern dürfte nach Einschätzung der Gesundheitsbehörden den Höhepunkt der zweiten Pandemie-Welle überschritten haben.
Alle weiteren Corona-Meldungen des Tages im Überblick:
Spanien: Höchste Zahl an Corona-Toten in der zweiten Welle
22:36 Uhr: Die Zahl der Corona-Opfer ist in Spanien stark gestiegen. In den vergangenen 24 Stunden seien 537 weitere Todesfälle durch oder mit COVID-19 registriert worden, teilte das Gesundheitsministerium in Madrid am Dienstagabend mit. Das war der höchste Wert in dem Land während der zweiten Welle. Im Verhältnis zur Bevölkerung lag die Sterblichkeit damit fast vier mal so hoch wie in Deutschland.
Noch vergangene Woche waren pro Tag um die 300 Corona-Toten gezählt worden. Nur während der ersten, in Spanien besonders heftig verlaufenen Infektionswelle im Frühjahr waren noch höhere Tageswerte als jetzt gemeldet worden.
Zugleich ging die Zahl der Neuinfektionen weiter langsam zurück. Insgesamt seien es in den vergangenen 24 Stunden 12.228 gewesen, knapp 1.000 weniger als am Dienstag vergangener Woche. Auch die Zahl der Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen fiel auf 143, in etwa so wie in Deutschland, wo dieser Wert nach Angaben des Robert Koch-Instituts am Dienstag bei 141,8 lag. Experten waren daher zuversichtlich, dass auch die Todesrate bald wieder sinken werde.
Spanien mit einer Bevölkerung von 47 Millionen ist eines der besonders schwer von der Pandemie betroffenen Länder Westeuropas. Bisher wurden knapp 1,6 Millionen Corona-Infizierte und nun 43.688 Todesfälle mit COVID-19 gemeldet.
Drosten: Schon bei Halskratzen soziale Situationen meiden
22:00 Uhr: Zum Vermeiden weiterer Corona-Fälle sollten Menschen mit milden Erkältungssymptomen aus Expertensicht auch dann zu Hause bleiben, wenn der Hausarzt keinen Anlass für einen Test sieht. Dazu hat der Virologe
Hintergrund sind auch kürzlich geänderte Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI), die angesichts begrenzter Laborkapazitäten auf den Einsatz von Tests vor allem bei Menschen mit deutlichen Symptomen wie Lungenentzündung oder Geruchs- und Geschmacksverlust abzielen. Menschen, die trotz Symptomen nicht getestet werden können, sollen sich nach RKI-Empfehlung fünf Tage zu Hause isolieren und dies erst nach weiteren 48 Stunden ohne Symptome beenden. Drosten sagte, es wäre wichtig, wenn möglichst bald jeder mit leichten Symptomen ein Schnelltest-Ergebnis bekommen könnte, etwa beim Hausarzt.
Bund will Länder-Vorschläge für Corona-Regeln ergänzen
21:10 Uhr: Der Bund will in den Beratungen mit den Ministerpräsidenten an diesem Mittwoch die Vorschläge der Länder für neue Corona-Regeln ergänzen. Das geht aus einem Papier mit Änderungsvorschlägen des Bundes von Dienstagabend hervor, das der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorlag. Am Mittwoch beraten die Ministerpräsidenten der Länder mit
Nach dem Entwurf, der auf dem Papier der Länder aufbaut, heißt es, die Bevölkerung solle aufgerufen werden, die Weihnachtseinkäufe möglichst auch unter der Woche zu tätigen. Dabei sei sicherzustellen, dass sich in den Geschäften nicht mehr als ein Kunde pro 25 Quadratmeter Verkaufsfläche aufhält. Bisher darf sich nicht mehr als ein Kunde pro 10 Quadratmetern Verkaufsfläche aufhalten.
Weiter heißt es wie bereits in einem Beschlussentwurf der Länder, bundesweit sollten die Weihnachtsferien auf den 19. Dezember vorgezogen werden. In einer früheren Fassung, mit dem das Kanzleramt am Dienstag in Beratungen mit den Ländern gegangen war, war die Rede davon, dass die Weihnachtsferien bundesweit auf den 16. Dezember vorgezogen werden sollten.
In besonderen Infektionshotspots sollen weitergehende Maßnahmen für den Schulunterricht ab Jahrgangsstufe 7 je nach Schule umgesetzt werden, die Mindestabstände auch im Unterricht gewährleisten - beispielsweise Hybridunterricht, wie es in dem Entwurf weiter heißt. Die Anfahrt von Schülern am Morgen soll möglichst entzerrt werden.
Für den Bahnverkehr soll laut diesem Entwurf gelten, den Reisenden, die trotz Einschränkungen reisen müssen, ein zuverlässiges Angebot mit der Möglichkeit zu viel Abstand anzubieten. Die Maskenkontrollen in der Bahn sollen verstärkt werden, so dass täglich weit mehr Fernzüge kontrolliert werden könnten. Die Deutsche Bahn solle im Fernverkehr zusätzliche Maßnahmen ergreifen, heißt es weiter. Die Sitzplatzkapazität solle deutlich erhöht werden, um noch mehr Abstand zwischen Reisenden zu ermöglichen. Die Reservierbarkeit der Sitzplätze werde parallel dazu beschränkt.
In einer früheren Version dieses Artikels wurde berichtet, dass sich die Maßnahmen auf eine aktualisierte Fassung des Länderentwurfs beziehen. Richtig ist, dass es sich um Vorschläge des Bundes für die Verhandlungen mit den Ländern handelt.
Sachsen-Anhalt plant im neuen Jahr Schnelltests in Schulen und Kitas
18:43 Uhr: Mit Schnelltests an Schulen, Kitas und Horten will Sachsen-Anhalt das Corona-Ansteckungsrisiko nach den Weihnachts- und Silvesterfeiertagen minimieren. Es sei angedacht, Lehrkäfte, Erzieherinnen und Erzieher nach dem Feiertag Heilige Drei Könige auf freiwilliger Basis auf den Erreger zu testen, sagten Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) und Bildungsminister Marco Tullner (CDU) am Dienstag in Magdeburg. Für die Tests sollen zwei zusätzliche Ferientage am 7. und 8. Januar genutzt werden. Wie die Tests organisiert werden sollen, ist noch offen.
Bereits am Montag hatte Tullner angekündigt, die am 19. Dezember beginnenden Weihnachtsferien um zwei Tage verlängern zu wollen. Damit soll die Gefahr minimiert werden, dass die Schulen nach den Silvesterfeiern zu Infektionsherden werden.
Italien verzeichnet neuen Höchstwert bei Corona-Toten seit Ende März
18.28 Uhr: Italien hat einen Höchstwert an Corona-Toten seit dem März dieses Jahres verzeichnet. Innerhalb von 24 Stunden seien etwas mehr als 850 Menschen an oder mit dem Coronavirus gestorben, teilte das Gesundheitsministerium in Rom am Dienstag mit. "Das ist eine Zahl, die wir nicht mehr sehen wollten", sagte ein Experte des Gesundheitsministeriums, Franco Locatelli, am Dienstag auf einer Pressekonferenz. Man müsse sich wieder ins Gedächtnis rufen, dass man noch nicht aus dem Problem raus sei.
Es ist der höchste Wert seit Ende März, als an zwei aufeinander folgenden Tagen 969 und 889 Tote gemeldet wurden. Damit starben bislang insgesamt etwa 51.300 Menschen mit Sars-CoV-2. Dagegen fiel die Zahl der Neuinfektionen mit etwa 23.200 geringer aus, verglichen mit dem Wert sieben Tage zuvor (rund 32.200). Seit Beginn der Pandemie wurden damit rund 1.455 Millionen Corona-Fälle erfasst.
In dem Land mit rund 60 Millionen Einwohnern gelten weiter für den Großteil strenge Ausgangsbeschränkungen. Acht Regionen, darunter Bozen-Südtirol, sind den Roten Zonen zugeordnet. Die Regierung in der autonomen Provinz an der Grenze zu Österreich hat jedoch Lockerungen beginnend ab dem kommenden Montag angekündigt. Die Einigung folgte auf Grundlage des zuletzt durchgeführten Corona-Massentests, wie die Regierung am Dienstag mitteilte. Schüler der ersten Mittelschule sollen wieder zum Präsenzunterricht dürfen. Auch Friseurbesuche sind dann wieder erlaubt.
Lufthansa-Chef: Airlines können Impfstoff schnell verteilen
17:27 Uhr: Bei der Verteilung des Corona-Impfstoffes erwartet Lufthansa-Chef Carsten Spohr keine Engpässe im Luftverkehr. Der "Flaschenhals" bei der schnellen Verbreitung seien sicher die Produktionskapazitäten der Pharma-Industrie, sagte der Vorstandsvorsitzende des größten europäischen Luftverkehrskonzerns am Dienstag am Rande der Hauptversammlung des Airline-Verbandes IATA.
Die Verteilung sei zwar eine große logistische Herausforderung, auf die der Luftverkehr aber vorbereitet sei, meinte Spohr. Auch die Anforderungen zur Kühlung der Impfstoffe könnten erfüllt werden. Es benötige rechnerisch rund 8.000 Frachtflüge, um jeden Menschen auf der Erde mit einer Impfdosis zu versorgen.
Kreise: Kanzleramt denkt über stärkeres Vorziehen der Ferien nach
17:02 Uhr: Das Kanzleramt will bei den Verhandlungen mit den Ministerpräsidenten Nachschärfungen bei den Kontaktbeschränkungen in mehreren Bereichen durchsetzen.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Berlin aus Verhandlungskreisen wird in der Regierungszentrale darüber nachgedacht, die Weihnachtsferien noch früher als von den Ländern geplant beginnen zu lassen.
Das soll demnach zu einer noch größeren Reduzierung der Kontakte vor den Feiertagen beitragen. Eine entsprechende Überlegung sei in der Besprechung von Kanzleramtschef
In ihrem gemeinsamen Beschlussentwurf schlagen die Länder vor, den Beginn der Ferien auf den 19. Dezember vorzuziehen, wo dies nicht ohnehin der Fall ist. Merkel könnte sich demnach vorstellen, dass die Ferien bereits vom 16. Dezember an beginnen.
Zudem könne sich der Bund eine umfangreichere Regelung beim Hybrid- und Wechselunterricht vorstellen.
Wissenschaftler sollen nun auch Corona-Lage an Schulen untersuchen
16:22 Uhr: So wie das bereits bei den Kitas passiert, soll nun auch das Infektionsgeschehen an den Schulen in Deutschland im größeren Stil wissenschaftlich untersucht werden.
Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat nach eigenen Angaben das Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung (HZI) in Braunschweig und die Kinderklinik der Uniklinik Köln damit beauftragt.
Ziel ist es demnach unter anderem Studien, Zahlen und Datenerhebungen, die bereits in den Bundesländern gemacht werden und wurden, zusammenzuführen, "um daraus in einer Gesamtschau belastbare Zahlen für die gesamte Republik zu haben", wie die amtierende KMK-Präsidentin und rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) am Dienstag mitteilte.
Es gehe darum, Aussagen zum Infektionsgeschehen und den an Schulen angewandten Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie treffen zu können. Bereits seit Mai läuft eine bundesweite "Corona-Kita-Studie" des Robert Koch-Instituts (RKI) und des Deutschen Jugendinstituts.
Darin werden Gesundheitsdaten zu Infektionen und regelmäßige Befragungen von Mitarbeitern in den Einrichtungen ausgewertet.
Merkel kündigt eigene Vorschläge für Runde mit Ministerpräsidenten an
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Vorschläge der Ministerpräsidenten zum Kampf gegen die hohen Corona-Infektionszahlen begrüßt, aber zugleich eigene Vorschläge zur Kontaktreduzierung für die Verhandlungen an diesem Mittwoch angekündigt.
Das Papier der Länder sei gut, die Überlegungen fänden zum großen Teil die Unterstützung des Bundes, sagte Merkel am Dienstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern in der virtuellen Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag.
Der Bund werde aber noch weitere Vorschläge machen. In einigen Bereichen seien gegebenenfalls nochmals spezifische Maßnahmen notwendig.
Die Kanzlerin kündigte nach diesen Informationen an, sie werde sich am 14. oder 15. Dezember nochmals mit den Ministerpräsidenten zusammenschalten, um zu beurteilen, wo man dann bei der Infektionslage stehe.
Müller nennt Corona-Sonderregeln für Weihnachten sachgerecht
15:25 Uhr: Berlins Regierender Bürgermeister
"So viele Menschen haben so viel mitgemacht in den letzten Monaten", sagte der SPD-Politiker am Dienstag. Da müsse man nun auch sagen: "In einer besonderen Jahreszeit, wo vielen die Begegnung einfach sehr, sehr wichtig ist, lassen wir das auch zu", sagte Müller.
"Wohlwissend und auch darauf vertrauend, dass die Menschen trotzdem erkennen, wie wichtig die Eigenverantwortung ist. Und dass sie auch in der Phase, wo mehr möglich ist, vielleicht nur das Nötigste an Kontakten tatsächlich zulassen."
Müller, der momentan Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist, schließt Gegenwind des Bundes für den Ländervorschlag nicht aus. "Ich vermute, auch darum wird es morgen nochmal eine Diskussion geben, um den Zeitraum", sagte er mit Blick auf die Videokonferenz mit Merkel am Mittwoch.
Linke kritisieren neue Corona-Pläne der Länder als unzureichend
14:49 Uhr: Die Linken im Bundestag haben die neuen Pläne der Länder zur Eindämmung der Corona-Pandemie als unzureichend kritisiert. Fraktionschefin Amira Mohamed Ali bemängelte am Dienstag, dass es immer noch kein Konzept für einen Schutz der Menschen gebe, die mit Bus und Bahn zur Arbeit müssten.
Sie sprach sich dabei für die Ausgabe von FFP2-Masken aus, die besser schützten als Alltagsmasken. Auch am Arbeitsplatz müsse für ausreichenden Schutz gesorgt werden, fügte Mohamed Ali hinzu.
Als "lebensfremd" bezeichnete sie es, dass an Silvester zwar keine Feuerwerkskörper verwendet werden sollten, der Verkauf aber nicht verboten werde. Zudem sei es "nicht nachvollziehbar, dass aus den Runden mehr über Silvesterkracher verlautet als über Schulen", fügte die Fraktionschefin der Linken hinzu.
Mohamed Ali bemängelte zudem, dass die November-Hilfen für die vom Teil-Lockdown betroffenen Unternehmen noch nicht angekommen seien. Sie mahnte zudem ein klares und faires Konzept für die bevorstehenden Impfungen an. Die Reihenfolge dürfe nicht nach dem "Windhund-Prinzip" festgelegt werden.
Bund plant "Dezemberhilfen" für Firmen von 17 Milliarden Euro
14:23 Uhr: Der Bund plant bei einer Verlängerung des Teil-Lockdowns im Dezember Finanzhilfen für betroffene Unternehmen im Umfang von voraussichtlich 17 Milliarden Euro.
Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Regierungskreisen. Zuerst hatten die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichtet, Firmen könnten mit Hilfen in einem Umfang von 15 bis 20 Milliarden Euro rechnen.
Grünen-Fachpolitiker sieht "Restrisiko für die Feiertage"
13:58 Uhr: Der Grünen-Gesundheitspolitiker und Arzt Janosch Dahmen sieht ungeklärte Fragen in den Vorschlägen der Länder für weitere Corona-Vorgaben zum Jahreswechsel. "Bei Weihnachten und Silvester regiert ein Stück weit das Prinzip Hoffnung", sagte der in den Bundestag nachgerückte Abgeordnete der dpa. Er war zuvor als Oberarzt im Corona-Krisenmanagement in Berlin tätig.
Die Länder-Vorschläge zeigten Fortschritte zu umfassenderen Regeln, es mangele jedoch an klaren Grenzwerten zur Lockerung und Verschärfung von Maßnahmen. So bleibe unklar, wann eine Schule auf das Wechselmodell von Digital- und Präsenzunterricht umstellen solle.
Söder will schärfere Corona-Regeln
13:47 Uhr: Bayerns Ministerpräsident
Unter anderem will er noch einmal diskutieren, ob die für Weihnachten angestrebte Lockerung der Kontaktbeschränkungen tatsächlich auch über Silvester gelten soll oder ob der Zeitraum nicht noch verkürzt wird.
Zudem forderte Söder "dringend" eine umfassendere Strategie für besondere Corona-Hotspots, etwa mit noch strengeren Kontaktbeschränkungen. Ab welchem Inzidenzwert Regionen als solche Hotspots gelten sollen, müsse am Mittwoch noch diskutiert werden.
Helsinki will wegen Corona-Zahlen Bäder und Büchereien schließen
13:43 Uhr: Im europäischen Vergleich hat Finnland auf die Bevölkerung gerechnet derzeit die niedrigste Neuinfektionszahl der gesamten EU. Dennoch wollen die Stadt Helsinki und ihre Nachbargemeinden Espoo und Vantaa mit weiteren Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus vorgehen.
Schwimmbäder, Büchereien, Eislaufbahnen und weitere öffentliche Einrichtungen sollten geschlossen, öffentliche Veranstaltungen untersagt werden. Das kündigte Helsinkis Bürgermeister Jan Vapaavuori nach Angaben des finnischen Senders Yle am Dienstag auf einer Pressekonferenz an. Grundschulen bleiben offen, weiterführende Schulen sollen aber auf Fernunterricht umstellen. "Wir tun im Moment nicht genug, um Infektionen zu vermeiden. Deshalb sind stärkere Schritte notwendig", sagte Vapaavuori.
Verlängerung des Teil-Lockdowns "Katastrophe" für Gastro- und Hotelbranche
13:31 Uhr: Die Hotel- und Gastronmiebranche sieht eine Verlängerung des Teil-Lockdowns bis zum 20. Dezember mit Sorgen. "Es ist eine Katastrophe, dass dieses Jahr kein Weihnachtsgeschäft stattfinden kann. Das ist schon bitter für die Branche", sagte die Hauptgeschäftsführerin des Dehoga-Bundesverbands, Ingrid Hartges.
Hotels dürften weiterhin keine Touristen beherbergen, Restaurants Speisen nur außer Haus verkaufen. Eine endgültige Entscheidung soll es bei den Beratungen von Bund und Ländern an diesem Mittwoch geben.
Die Branche brauche dann weitere finanzielle Unterstützung. "Eine Verlängerung der Novemberhilfen ist wichtig, damit die Betriebe eine Überlebensperspektive bekommen. Die Rücklagen sind aufgebraucht", sagte Hartges. "Uns ist auch wichtig, dass am Mittwoch klare Aussagen kommen. Wir brauchen konkrete Informationen, auch zu den Details der Novemberhilfe, wann die Gelder ausgezahlt werden, denn noch ist kein Cent geflossen. Dass die Schließungen jetzt bis 20. Dezember fortgeführt werden, verschärft die Situation natürlich", so die Dehoga-Geschäftsführerin.
Von der Leyen: Vertrag über Moderna-Impfstoff gegen Corona steht
13:01 Uhr: Die EU-Kommission hat einen Rahmenvertrag über bis zu 160 Millionen Dosen des aussichtsreichen Corona-Impfstoffs von Moderna ausgehandelt. Dies teilte Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Dienstag in Brüssel mit. Der Vertrag solle am Mittwoch besiegelt werden.
Steuerzahlerbund: Corona-Soli wäre ein falsches Signal
12:40 Uhr: Der Steuerzahlerbund lehnt Überlegungen aus den Ländern zu einem neuen Solidaritätszuschlag zur Abfederung der Corona-Kosten klar ab. "Die Diskussion um einen Corona-Soli ist reiner Populismus", sagte Präsident Reiner Holznagel der dpa. Bürger und Betriebe in einer Krise stärker zu belasten, bringe einen nicht weiter und sei ein falsches Signal. "Das hemmt die Konjunktur nur zusätzlich", sagte Holznagel.
"Aus Ängsten der Menschen Profit schlagen": Experten warnen vor vermeintlichen Wundermitteln gegen Corona
12:22 Uhr: Ob Ingwerextrakt oder Hanföl: Einige Anbieter im Internet werben mit dubiosen Corona-Schutz-Versprechen. Experten sind alarmiert - und warnen eindringlich vor diesen Mitteln.
"Unter den Nahrungsergänzungsmitteln gibt es keine Wundermittel gegen COVID-19", betonte Friedel Cramer, Präsident des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL). "Es ist meiner Meinung nach unerhört, wie manche Händler in der derzeitigen Situation versuchen, aus den Ängsten der Menschen Profit zu schlagen." Nahrungsergänzungsmittel könnten COVID-19-Erkrankungen weder verhindern noch heilen. Sie dürften auch nicht mit krankheitsbezogenen Aussagen beworben werden.
In Deutschland haben die Kontrollstellen der Länder bereits 60 derartige Angebote im Internet gefunden. Im Zuge einer europaweiten Kontrollaktion wurden bisher 592 auffällige Internetseiten identifiziert. Die deutschsprachigen Angebote wurden laut BVL zur Überprüfung an die zuständigen Überwachungsbehörden weitergeleitet. Nach Kontrollen seien die Angebote geändert oder gelöscht worden.
Verbraucherzentralen warnen bereits seit Längerem vor unseriösen Anbietern und gehen dagegen vor. "Immer mehr Hersteller bewerben ihre Nahrungsergänzungsmittel oder Pflanzenextrakte mit angeblichem Schutz vor einer Infektion mit dem Coronavirus. Doch das ist in der Regel nicht erlaubt", hieß es etwa in einer Mitteilung der Berliner Verbraucherzentrale vom Juni.
Sie ging unter anderem gegen ein Unternehmen vor, das damit warb, Hanföl könne die Empfänglichkeit gegenüber allen Arten von Virusinfektionen verringern. Ein weiterer Anbieter bewarb ein "Immunity Set" - verschiedene Pflanzenpulver zur Herstellung von Smoothies, die vermeintlich einen Beitrag zur Bekämpfung des Coronavirus leisten sollten. Gegen diesen Anbieter klagte die Verbraucherzentrale.
"Eine tödliche Gefahr": Steinmeier ruft zum Zusammenhalt in der zweiten Corona-Welle auf
12:03 Uhr: Bundespräsident
Alle müssten diese Gefahr weiterhin sehr ernst nehmen. "Vorerst sind weiterhin Vernunft und Geduld, Rücksicht und Vorsicht unsere wichtigsten Ressourcen, um Gesundheit und Menschenleben zu schützen."
Er wünsche sich, dass Junge und Alte, Gefährdete und weniger Gefährdete in der Krise und auch in der Zeit danach zusammenstehen, sagte Steinmeier weiter. "Lassen wir nicht zu, dass das Virus unsere Gesellschaft spaltet." Der aktuelle Teil-Lockdown mit Kontaktbeschränkungen sowie geschlossenen Restaurants, Theatern oder Sportstudios koste viel Kraft. "Die Beschränkungen dieser Tage zur Eindämmung der Infektionsdynamik sind zwar nicht leicht zu ertragen. Aber wir werden die Coronakrise gemeinsam bewältigen. Das Virus wird uns die Zukunft nicht stehlen."
Als "Hoffnungsschimmer" und "Lichtblick in dieser eher dunklen Jahreszeit" bezeichnete der Bundespräsident die Fortschritte bei der Entwicklung von Impfstoffen gegen das Coronavirus. "Wir wissen, das ist noch nicht das Ende der Pandemie, aber es lässt uns auf erste Schritte hin zur Normalisierung hoffen. Es ist vielleicht das lang ersehnte Licht am Ende des Tunnels".
Nur noch acht Personen bei Veranstaltungen in Schweden erlaubt
12:00 Uhr: Im Kampf gegen stark steigende Corona-Infektionszahlen zieht das ansonsten recht freizügige Schweden die Daumenschrauben an: Seit Dienstag dürfen sich nur noch maximal acht Menschen für öffentliche Zusammenkünfte und Veranstaltungen versammeln.
Diese Maßnahme ist eine der strengsten, die die schwedische Regierung bislang angeordnet hat. Bislang lag die Obergrenze bei 50 Personen. Gelten soll die neue Anordnung vorläufig für vier Wochen - und damit bis unmittelbar vor Weihnachten. Für Beerdigungen gilt eine Obergrenze von 20 Personen. Bereits seit einigen Tagen dürfen Kneipen und andere Lokale nach 22.00 Uhr keinen Alkohol mehr verkaufen.
Die Zahl der Neuinfektionen in den vergangenen zwei Wochen ist in Schweden auf die Bevölkerung heruntergerechnet fast doppelt so hoch gewesen wie in Deutschland. Ministerpräsident Stefan Löfven hatte in einer seltenen Rede zur Nation am Sonntag alle Bürger dazu aufgerufen, im Kampf gegen die Pandemie zusammenzustehen und die Hygieneregeln zu beherzigen. "Mehr Menschen stecken sich an. Mehr Intensivbetten werden für Schwerkranke mit COVID-19 benötigt. Mehr Menschen sterben", hatte er gewarnt. Zu viele Menschen hielten sich nicht an die Empfehlungen zur Pandemiebekämpfung.
Quarantäne für Kontaktpersonen soll auf zehn Tage verkürzt werden
11:46 Uhr: Für Kontaktpersonen von Corona-Infizierten soll ab 1. Dezember eine kürzere Quarantänezeit von zehn statt bisher 14 Tagen gelten - aber unter der Bedingung eines negativen Tests. Darauf verständigten sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern.
Gesundheitsminister Jens Spahn sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: "Zehn Tage Quarantäne mit Schnelltest am Ende ist genauso sicher wie 14 Tage Quarantäne ohne Test. Aber es bedeutet für die Betroffenen vier Tage weniger Einschränkungen." Dies sei es wert, die Quarantäne zu verkürzen, ohne ein zusätzliches Risiko einzugehen.
Schleswig-Holstein verschärft Kontaktbeschränkungen nicht
11:46 Uhr: Schleswig-Holstein will die von den anderen Ländern geplanten strengeren Kontaktbeschränkungen wegen der im Ländervergleich niedrigen Corona-Infektionszahlen nicht mittragen. Private Zusammenkünfte sind im Norden weiter mit bis zu zehn Personen möglich. In dem Beschlussentwurf der Länder gibt es eine entsprechende Fußnote. In den übrigen Bundesländern soll die Zahl auf fünf Personen beschränkt werden, Kinder bis 14 Jahren ausgenommen.
Laut dem Robert-Koch-Institut (RKI) wies Schleswig-Holstein am Dienstag bei der Sieben-Tage-Inzidenz von Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner mit gut 47 den niedrigsten Wert aller Bundesländer auf.
Twitter-Nutzer feiern großen Kindergeburtstag für fünfjährigen Ben
11:43 Uhr: Kindergeburtstage fallen in Corona-Zeiten deutlich kleiner aus als sonst. Vor diesem Hintergrund hat bei Twitter nun eine Aktion unter dem Schlagwort #BilderfürBen viele Nutzer berührt.
"Heute (...) wird ein kleiner Mann 5 Jahre! (...) Wegen C19 kann er nicht richtig mit seinen Freunden feiern. Deshalb ist er traurig", schrieb am Dienstag jemand mit dem Nutzernamen torwaerter96 und bat darum, unter #BilderfürBen ein paar Grüße und ein schönes Foto zu schicken. Mit C19 war dabei offensichtlich die vom Coronavirus hervorgerufene Krankheit Covid-19 gemeint.
Viele Twitter-Nutzer und -Nutzerinnen folgten dem Aufruf und posteten zum Beispiel Tierbilder oder kurze Videoclips versehen mit Glückwünschen für das Geburtstagskind.
Das Thema rangierte am Dienstag über Stunden weit oben in den Twitter-Trends. So schrieb ein Nutzer namens Sentenzomat: "Wenn ein Fünfjähriger Geburtstag hat und #BilderfürBen trenden, dann weht der Geist des guten, alten Twitter wieder durch die Lande. #hach! Herzliche Glückwünsche und alles Gute!"
400 Trauergäste: Beerdigung löst Polizeieinsatz aus
11:33 Uhr: Eine Beerdigung mit rund 400 Trauergästen hat in Bremen zu einem Polizeieinsatz geführt. Wie die Beamten am Dienstag mitteilten, kam es zu Verstößen gegen die Kontaktbeschränkungen und Hygieneregeln. "Die zulässige Gesamtzahl für Veranstaltungen war deutlich überschritten", sagte eine Polizeisprecherin über den Einsatz am Montag.
Die Beamten forderten das verantwortliche Familienmitglied zum Einlenken auf, danach verließen die Trauergäste nach und nach den Friedhof. Die Polizei dokumentierte die Verstöße und fertigte eine Anzeige. Weitere Ermittlungen soll das Ordnungsamt übernehmen.
Die Polizei rief alle Menschen auf, sich an die Regeln zur Eindämmung des Coronavirus zu halten. "Schützen Sie Ihre Gesundheit und die der Menschen in Ihrer Umgebung."
Weiterer Corona-Fall bei Eintracht Frankfurt: Barkok positiv
10:41 Uhr: Nächster Corona-Fall bei Bundesligist Eintracht Frankfurt: Offensivspieler Aymen Barkok wurde positiv auf das Virus getestet, wie der hessische Klub am Dienstag unter anderem auf Twitter mitteilte.
Der 22-Jährige hatte am Montag über Kopfschmerzen geklagt und daraufhin vorsichtshalber einen Corona-Test machen lassen. Nachdem dieser positiv ausfiel, befindet sich Barkok ab sofort in Quarantäne und wird auch am Samstag (15.30 Uhr/Sky) im Spiel bei Union Berlin fehlen.
Barkok sei wegen "einer privaten Verpflichtung" nicht beim Training am Sonntag dabei gewesen, so dass kein erhöhtes Infektionsrisiko bei den weiteren Profis besteht, wie die Eintracht weiter schrieb. Vergangene Woche war bereits Offensivmann Amin Younes positiv getestet worden.
Länder wollen Maskenpflicht erweitern
09:43 Uhr: Die Länder sprechen sich in ihrem Beschlussentwurf dafür aus, für eine Eindämmung des Coronavirus ab Anfang Dezember die Maskenpflicht zu erweitern. Die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung solle an allen Orten mit Publikumsverkehr in Innenstädten gelten - so auch an Örtlichkeiten in der Öffentlichkeit unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten.
Auch in Arbeits- und Betriebsstätten sei ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen - dies soll aber nicht am Platz gelten, sofern ein Abstand von 1,5 Meter zu weiteren Personen sicher eingehalten werden könne.
Weiter heißt es in dem Papier, Hochschulen und Universitäten sollten grundsätzlich auf digitale Lehre umstellen - mit Ausnahme von Labortätigkeiten, Praktika, praktischen und künstlerischen Ausbildungsabschnitten sowie Prüfungen.
Einen Überblick über die wichtigsten Punkte im Beschlussentwurf der Länderchefs finden Sie hier.
Corona-Neuinfektionen in Israel auf Vier-Wochen-Hoch
09:33 Uhr: Die Zahl der täglichen Neuinfektionen ist in Israel auf den höchsten Stand seit rund vier Wochen gestiegen. Wie das Gesundheitsministerium am Dienstag mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 943 neue Fälle registriert.
In dem Neun-Millionen-Einwohner-Land verlief die Pandemie im Frühjahr vergleichsweise milde, auch wegen strikter Maßnahmen. Nach umstrittenen Lockerungen nahmen die Fallzahlen im Sommer jedoch massiv zu. Die Regierung verhängte Mitte September einen zweiten landesweiten Lockdown. Ab Mitte Oktober begann die Regierung damit, schrittweise Lockerungen umzusetzen, etwa bei der Wiederöffnung der Schulen.
Mit nur 19 Jahren: Wrestler stirbt an COVID-19
09:23 Uhr: In England hat ein gerade einmal 19 Jahre alter Wrestler den Kampf gegen eine COVID-19-Erkrankung verloren. Der aus der englischen Stadt Walsall stammende Cameron Wellington sei am Donnerstag im Beisein seiner Eltern gestorben, wie das regionale News-Portal "Birmingham Live" berichtete.
Seine Eltern beschrieben ihn als "fit und gesund" - es habe ihm eine große Karriere bevor gestanden. Mit dem Virus angesteckt hatte sich der 19-Jährige - wie auch seine Mutter - wohl bei seinem Vater.
Wellington wurde mit Atemproblemen ins Krankenhaus eingeliefert - starb trotz verschiedener Behandlungsversuche und einer Operation aber bereits wenige Stunden später.
Auf Twitter nahm unter anderem die Wrestling-Marke "CTWrestling" Abschied von dem Talent und schrieb: "In tiefer Trauer müssen wir den Tod unseres 19 Jahre alten Kollegen Cam Wellington verkünden."
Nach seinem Tod richteten Angehörige eine Spendenseite ein, auf der schnell mehrere Tausend Britische Pfund zusammen kamen, mit denen die Familie bei der Trauerfeier unterstützt werden soll.
Laschet relativiert Satz zu "härtestem Weihnachten" seit dem Krieg
09:07 Uhr: NRW-Ministerpräsident
Am Montag erklärte Laschet im ZDF-"heute-journal", dass es für seine Generation sicher ein Weihnachtsfest sei, das man in dieser Form noch nicht erlebt habe. "Aber natürlich war es 1945 und 1946 schlimmer. Und natürlich ist es auf Lesbos schlimmer und natürlich ist es in Afrika in Elendsvierteln schlimmer. Das ist alles wahr. Aber die Botschaft ist: Dieses Weihnachten wird anders sein als alle Weihnachten, wie wir sie kennen. Es wird Verzicht bedeuten."
Laschets Weihnachtssatz in der "Welt am Sonntag" hatte vor allem im Internet für viel Kritik gesorgt. Laschet sagte im "heute-journal", auch er habe einige Twitter-Nachrichten bekommen.
Mehr als 169.000 Corona-Neuinfektionen und knapp 900 Tote in den USA
08:56 Uhr: In den USA breitet sich die Corona-Pandemie weiter rasant aus. Am Montag meldeten die Behörden binnen eines Tages 169.190 nachgewiesene Neuinfektionen, wie aus Daten der Universität Johns Hopkins (JHU) vom Dienstagmorgen (MEZ) hervorging. Am gleichen Tag der Vorwoche waren es rund 160.000 gewesen. Am Freitag war mit rund 196.000 Neuinfektionen der bislang höchste Wert registriert worden.
Die Zahl der Toten mit einer bestätigten Coronavirus-Infektion binnen 24 Stunden belief sich am Montag auf 889. In der Woche zuvor waren es am gleichen Tag 758.
Länderchefs einigen sich auf Corona-Regeln für Weihnachten - Strenge Kontaktbeschränkungen ab 1. Dezember
08:02 Uhr: Die Ministerpräsidenten plädieren im Kampf gegen die anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen für strenge Kontaktbeschränkungen vom 1. Dezember an - für Weihnachten und Silvester soll es eine Sonderregelung geben.
"Private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten sind auf den eigenen und einen weiteren Haushalt, jedoch in jedem Falle auf maximal fünf Personen zu beschränken", heißt es in einem der dpa vorliegenden Beschlussentwurf der Länder für die Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch. Kinder bis 14 Jahre seien hiervon ausgenommen.
Die Kontaktregeln für Weihnachten und Silvester sehen unterdessen folgendes vor: Im Zeitraum vom 23. Dezember bis 1. Januar können Treffen eines Haushaltes mit haushaltsfremden Familienmitgliedern oder haushaltsfremden Menschen bis maximal zehn Personen ermöglicht werden. Außerdem raten die Miniterpräsidenten zu einer mehrtägigen häuslichen Selbstquarantäne vor den Feiertagen.
Silvesterfeuerwerk wollen die Minister auf belebten öffentlichen Plätzen und Straßen untersagen, um größere Gruppenbildungen zu vermeiden. "Die örtlich zuständigen Behörden bestimmen die betroffenen Plätze und Straßen", heißt es. Grundsätzlich wird "empfohlen", zum Jahreswechsel auf Silvesterfeuerwerk zu verzichten - ein Verkaufsverbot ist demnach aber nicht vorgesehen.
13.554 Fälle: Corona-Neuinfektionen etwas unter dem Vorwochenstand
05:35 Uhr: Die Gesundheitsämter haben dem Robert-Koch-Institut (RKI) erneut vergleichsweise wenig neue Corona-Infektionen gemeldet. Binnen 24 Stunden wurden 13.554 neue Fälle übermittelt, wie das RKI am Dienstagmorgen bekanntgab. Am vergangenen Dienstag hatte die Zahl bei 14.419 gelegen.
Am Freitag war mit 23.648 gemeldeten Fällen ein Höchststand erreicht worden. Zu Beginn der Woche sind die Zahlen regelmäßig vergleichsweise niedrig, weil laut RKI am Wochenende weniger getestet wird.
Somit hat sich der Wert seit etwa zwei Wochen auf hohem Niveau eingependelt. Der nach Inkrafttreten des Teil-Lockdowns erhoffte Rückgang ist bislang nicht klar zu erkennen.
Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Dienstag um 249 auf insgesamt 14.361. Das sogenannte Sieben-Tage-R lag laut RKI-Lagebericht vom Montag bei 0,97 (Vortag: 1,03).
Studie im Klassenzimmer: Stoßlüften wirksamer als Filtergeräte
05:00 Uhr: Laut einer Untersuchung hessischer Wissenschaftler ist das Stoßlüften in Schulen um ein Vielfaches wirksamer als der Einsatz von Luftfiltergeräten. Zwei Professoren der Technischen Hochschule Mittelhessen (THM) hatten in einem nicht genutzten Klassenzimmer einer Wiesbadener Schule die Wirkung auf zuvor freigesetzte Aerosole ermittelt, die per Ventilator im Raum verteilt wurden.
"Als wesentliches Resultat zeigte sich, dass die Stoßöffnung aller Fenster über drei Minuten bei Außentemperaturen von 7 bis 11 Grad Celsius die eingebrachte Konzentration an Aerosolen bis zu 99,8 Prozent senkte", heißt es in der Mitteilung der THM in Gießen zu der Analyse. Mit vier mobilen Luftfiltergeräten in dem Raum sei nach etwa 30 Minuten eine um 90 Prozent verringerte Konzentration gemessen worden. Die Wissenschaftler verweisen zudem auf den Lärm beim Betrieb der Geräte und die hohen Kosten bei der Anschaffung.
Das Umweltbundesamt sagt: Es gebe Fälle, in denen Luftreiniger das Lüften "sinnvoll ergänzen" könnten - nämlich dort, wo Fenster nicht ausreichend geöffnet werden könnten. Luftreiniger könnten aber nicht alle Verunreinigungen aus der Raumluft entfernen.
Lauterbach verteidigt Verlängerung der Beschränkungen - und ist zuversichtlich
04:30 Uhr: SPD-Gesundheitsexperte
Bei der Eindämmung der Pandemie müsse gerade in den Schulen und bei den privaten Treffen mehr erreicht werden. Durchschlagend erfolgreich sei der Teil-Lockdown bisher nicht gewesen. "Die Zahl der Kontakte sollte mit dem Wellenbrecher-Shutdown um 75 Prozent reduziert werden, erreicht wurden schätzungsweise 40 Prozent", sagte Lauterbach.
Zugleich zeigte sich der SPD-Politiker zuversichtlich, dass es im Januar und Februar nicht zu einer gleichzeitigen Welle aus Grippe- und Corona-Erkrankungen kommt. "Wenn die Hygieneregeln gegen das Coronavirus eingehalten werden wird es auch viel weniger Grippeinfektionen geben", sagte Lauterbach.
Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, wertet die bisherigen Lockdown-Maßnahmen durchaus als Erfolg: "Hätten wir nichts getan, dann hätten wir heute schon 50.000 Neuinfektionen pro Tag", sagte er. "Auch das stabile Plateau ist ein Erfolg, denn davor hatten wir exponentielles Wachstum."
Pflegebevollmächtigter: Heimbewohner sollen über Besuch entscheiden
04:15 Uhr: Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, pocht darauf, dass Pflegeeinrichtungen trotz der aktuell hohen Corona-Infektionszahlen weiter Besucher einlassen. Heimbewohner sollten selbst entscheiden, ob sie Besuch empfangen möchten, sagte er der "Passauer Neuen Presse".
"Wir sollten älteren Menschen in den Pflegeeinrichtungen nicht die Fähigkeit absprechen, ihre eigenen Prioritäten zu setzen. Sie müssen selbst entscheiden, was ihnen wichtiger ist." Es gebe ausreichend medizinische Schutzausrüstung, betonte er. "Da gibt es keinen Mangel mehr."
An die Pflegeheime appelliert Westerfellhaus: "Mit einem vernünftigen Hygienekonzept mit den vorhandenen Schnelltests und intelligentem Besuchermanagement sollte Besuch von Angehörigen im Regelfall weiter möglich sein." Die Selbstbestimmung und Autonomie der Bewohnerinnen und Bewohner müsse geachtet werden. "Wir müssen auch das immense und unglaubliche Leid derer sehen, die in der Isolation leben und von ihren Angehörigen getrennt sind", sagte er. Viele fühlten sich hilflos und einsam. "Gerade in der dunklen Jahreszeit ist es besonders schwer. Es gibt keine klare Perspektive."
Airline Qantas will Impfpflicht für Flugreisende einführen
02:52 Uhr: Aus Sorge vor einer weiteren Verbreitung des Coronavirus will Australiens nationale Fluggesellschaft Qantas eine Impfpflicht für ihre Passagiere einführen.
Sobald ein Impfstoff verfügbar sei, würden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Airline entsprechend angepasst, sagte Qantas-Chef Alan Joyce dem australischen Sender Nine News am Montag. Während man über das weitere Vorgehen bei Inlandsflügen noch nicht entschieden habe, sei die Situation bei Interkontinentalverbindungen klar: "Wir werden von internationalen Reisenden verlangen, dass sie geimpft sind, bevor wir sie an Bord lassen."
Joyce geht nach eigenen Worten davon aus, dass seine Fluggesellschaft damit nicht alleine steht - sondern weltweit ähnliche Regeln eingeführt werden. "Ich glaube, das wird eine normale Sache sein, nach Gesprächen mit meinen Kollegen von anderen Airlines zu urteilen."
WHO warnt vor vorschnellen Corona-Lockerungen über Weihnachten
01:17 Uhr: Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) warnt vor Lockerungen von Corona-Restriktionen über Weihnachten, wenn Behörden das Infektionsgeschehen nicht voll unter Kontrolle haben. "Wenn sich Menschen untereinander anstecken und wenn ein Land nicht die nötige Infrastruktur hat, um Fälle zu verfolgen und Kontakte zu isolieren und in Quarantäne zu schicken, dann wird eine Lockerung zu stärkeren Ansteckungen führen", sagte WHO-Nothilfekoordinator Mike Ryan am Montagabend in Genf.
Regierungen müssten die Risiken einer stärkeren Ausbreitung des Virus mit den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Risiken der Beibehaltung von Beschränkungen abwägen. Wenn Menschen sich über die Feiertage nicht treffen dürften, entstehe eine große Frustration, eine Corona- Müdigkeit und womöglich Widerstand gegen die Maßnahmen, räumte er ein.
Antisemitismusbeauftragter rügt "krude Verharmlosungen" des Holocaust
00:30 Uhr: Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung, hat Vergleiche aus der "Querdenken"-Bewegung von Corona-Beschränkungen mit der Judenverfolgung in der Nazi-Zeit gerügt. Dies verhöhne die tatsächlichen Opfer, sagte Klein dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Der Holocaust ist kein Abziehbild für jedwede Opfergefühle."
Auf Veranstaltungen der "Querdenken"-Bewegung hatten sich Rednerinnen, darunter eine Elfjährige, mit Sophie Scholl und Anne Frank verglichen. Wer über diese beiden Frauen gut Bescheid wisse, werde kaum solch krude Verharmlosungen äußern, sagte Klein.
Kritik an strengen Regeln für Weihnachten: "Fern der Lebensrealität"
Die FDP im Bundestag kritisiert Überlegungen einiger Landesregierungen, an den Weihnachtstagen nur Kontakte zu fünf bis zehn Personen zu gestatten. "So starre Regelungen sind fernab jeder Lebensrealität vieler Familien und verspielen langfristig das Vertrauen in die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie", sagte die stellvertretende Fraktionschefin Katja Suding der "Welt".
Besonders Patchwork-Familien stelle eine so unflexible Regelung vor die kaum zumutbare Entscheidung, wer mit unterm Weihnachtsbaum sitzen dürfe und wer nicht. "Wir sollten den Familien zutrauen, selbstständig verantwortungsbewusst darüber zu entscheiden, mit wie vielen Familienmitgliedern sie Weihnachten feiern wollen", sagte sie.
Hans-Ulrich Rülke, FDP-Fraktionschef in Baden-Württemberg, sagte, ein Verbot wäre "kaum kontrollier- oder durchsetzbar" und ginge schlicht zu weit. "Wir dürfen den Familienfrieden an den Feiertagen nicht durch staatlich sanktionierte Eingriffe gefährden."
Kritik kommt auch von der Linken. Auf große Familienfeste solle zwar möglichst verzichtet werden, sagte Katrin Werner, familienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion. Aber eine starre Begrenzung der Personenzahl oder Haushalte sei nicht sinnvoll, sagte sie. "Es liegt in der Verantwortung jedes einzelnen zu schauen, wie das Weihnachtsfest mit einem möglichst geringen Infektionsrisiko ablaufen kann."
Die AfD lehnt jegliche Eingriffe in das Familien- und Privatleben ab - und damit auch jede Kontaktbeschränkung innerhalb der Familie, wie ihr familienpolitischer Sprecher Martin Reichardt sagte: "Die geforderten Kontaktbeschränkungen der Ministerpräsidenten für private Treffen sind familienfeindlich und realitätsfern."
Europarat-Chefin will mehr Schutz für Frauen in zweitem Lockdown
00:02 Uhr: Frauen sollen nach Ansicht der Generalsekretärin des Europarats, Marija Pejčinović Burić, in der Corona-Pandemie besser geschützt werden. "Effiziente Maßnahmen zur Prävention von Gewalt gegen Frauen müssen ein elementarer Teil von neuen Lockdowns sein", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur zum Internationalen Tag für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November.
Nationale Hotlines zur Hilfe bei häuslicher Gewalt hätten erneut dramatische Anstiege von Anrufen gemeldet. "Wir müssen sicherstellen, dass die erneuten Bewegungseinschränkungen nicht mehr Leid für Frauen und Kinder verursachen."
CSU gegen Überlegungen aus den Ländern zu "Corona-Soli"
00:02 Uhr: Die CSU lehnt Überlegungen mehrerer SPD-geführter Landesregierungen ab, einen Corona-Solidaritätszuschlag einzuführen. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder sprach von einer absurden Idee. "Diese Steuererhöhung belastet Bürger und Wirtschaft gleichermaßen. Das ist mit der Union nicht zu machen", sagte er der "Passauer Neuen Presse" und dem "Donaukurier".
Ähnlich äußerte sich CSU-Generalsekretär Markus Blume im "Handelsblatt". Mit der Union werde es keine Steuererhöhungen geben. "Eher müssen wir die Steuern senken, um die Wirtschaft zu stimulieren."
Auch Ökonomen lehnen den Vorschlag ab. "Mit zusätzlichen Steuern und Abgaben wäre ich jetzt sehr vorsichtig: Es würde der Wirtschaft schaden, wenn der Staat jetzt beginnen würde, der Krise hinterherzusparen", sagte Lars Feld, Chef der Wirtschaftsweisen, dem "Handelsblatt". Eine Steuererhöhung mitten in der Krise sei "der allergrößte Unsinn", sagte Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft.
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