- 22:15 Uhr: ➤ Lauterbach will verkürzten Genesenenstatus europaweit umsetzen
- 17:32 Uhr: Studie: Zwei Drittel der positiv Getesteten in England waren zuvor bereits infiziert
- 14:37 Uhr: Wagenknecht laut Sprecher mit Coronavirus infiziert
- 13:02 Uhr: Erstmals mehr als 150.000 Neuinfektionen an einem Tag gemeldet
- 12:53 Uhr: 1.421 Anträge auf Entschädigung von Impfschäden gestellt
- 09:52 Uhr: "Unverschämtheit": Politiker kritisieren Sonderregel für Genesene im Bundestag
- 04:00 Uhr: Umfrage: Impfpflicht trägt zur Spaltung der Gesellschaft bei
➤Lauterbach will verkürzten Genesenenstatus europaweit umsetzen
Im Streit um die Verkürzung des Genesenenstatus nach Corona-Infektionen in Deutschland hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Drei-Monats-Frist verteidigt und will sich um Umsetzung auch auf europäischer Ebene bemühen. «Wir werden in Kürze erneut versuchen, die drei Monate auch auf europäischer Ebene umzusetzen», sagte der SPD-Politiker am Mittwochabend im ZDF-«heute journal». «Nach drei Monaten kann sich derjenige, der schon mit der Delta-Variante infiziert war, erneut mit der Omikron-Variante infizieren. Somit sind die drei Monate wissenschaftlich richtig», betonte Lauterbach.
Die EU-Staaten hatten sich am Dienstag darauf verständigt, dass sich Reisende innerhalb der Union ohne weitere Auflagen frei bewegen können sollen, wenn sie einen gültigen Impf-, Test- oder Genesenennachweis vorlegen. Beim Genesenennachweis wird hier eine Gültigkeit von 180 Tagen genannt, also sechs Monate. In Deutschland war der Status Mitte des Monats überraschend auf eine Zeitspanne von 28 bis 90 Tagen nach einem positiven PCR-Test verkürzt worden.
Die Frage einer möglichen generellen Impfpflicht sei allerdings eine ethische und keine wissenschaftliche, betonte Lauterbach nach der Debatte im Bundestag über das Thema. Im Parlament sprach sich der SPD-Politiker für eine allgemeine Impfpflicht aus, allerdings nicht als Minister, sondern als Bundestagsabgeordneter.
Ein Impfregister hält Lauterbach für nicht nötig und auch hinderlich, da eine Einführung zu lange dauern würde. Die Kontrolle eines Impfnachweises könnte Lauterbach zufolge am Arbeitsplatz oder bei der Nutzung bestimmter Verkehrsmittel erbracht werden oder auch bei Arztbesuchen. Es könnte auch einfach sporadische Kontrollen geben wie in Österreich.
Die weiteren Corona-News des Tages:
Studie: Zwei Drittel der positiv Getesteten in England waren zuvor bereits infiziert
17:32 Uhr: Fast zwei Drittel aller im Januar in England positiv auf das Coronavirus Getesteten haben sich nach eigenen Angaben bereits zuvor mit dem Virus infiziert. Dies geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Imperial College in London hervor. Für die Studie wurden zwischen dem 5. und 20. Januar 100.000 PCR-Tests an Freiwillige in England geschickt.
Von den knapp 3.582 Teilnehmern, deren Test positiv ausfiel, gaben 64,6 Prozent an, bereits zuvor positiv auf das Virus getestet worden zu sein. Laut dem Epidemiologen Paul Elliott vom Imperial College lässt dies jedoch nicht automatisch auf eine erneute Infektion schließen. Die Betroffenen könnten auch zwei Mal auf die selbe Infektion getestet worden sein, sagte er der Zeitung "The Telegraph".
"Wir wissen nicht, wann sie es hatten. Das könnte im Mai 2020 gewesen sein oder letzte Woche." Von rund 1400 untersuchten Proben gingen 99 Prozent auf eine Infektion mit der Omikron-Variante zurück
Söder will wieder längeren Genesenen-Status
16:52 Uhr: Der bayrische Ministerpräsident
Hintergrund: Die EU-Staaten hatten sich am Dienstag darauf verständigt, dass sich Reisende innerhalb der Union ohne weitere Auflagen frei bewegen können sollen, wenn sie einen gültigen Impf-, Test- oder Genesenennachweis vorlegen. Beim Genesenennachweis wird hier eine Gültigkeit von 180 Tagen genannt, also sechs Monate. In Deutschland war der Status Mitte des Monats überraschend auf eine Zeitspanne von 28 bis 90 Tagen nach einem positiven PCR-Test verkürzt worden.
Baden-Württemberg steigt bei Luca-App aus
16:36 Uhr: Das Land Baden-Württemberg will künftig nicht mehr auf die Luca-App zur Kontaktverfolgung zurückgreifen. Der Vertrag mit dem privaten Betreiber der Software werde nicht über Ende März hinaus verlängert, bestätigte eine Sprecherin des Sozialministeriums der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch in Stuttgart. Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) wollte am Mittwochnachmittag den Sozialausschuss über die schon erwartete Entscheidung der Regierung informieren.
Viele Restaurantbesitzer und Veranstalter hatten im vergangenen Jahr mit Hilfe der Luca-App die gesetzlich vorgeschriebene Erfassung der Kontakte ihrer Besucher ohne Zettelwirtschaft erledigt. Nun sollen die Menschen die staatliche und kostenlose Corona-Warn-App nutzen. Die Luca-App soll aber übergangsweise noch bis Ende März weiterverwendet werden können.
Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert
16:09 Uhr: Über die Dauer der Anerkennung des Genesenenstatus für Bundestagsabgeordnete im Parlament soll neu beraten werden. SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast kündigte am Mittwoch in Berlin an, das Thema werde an diesem Donnerstag im Ältestenrat des Parlaments zur Sprache kommen. Sie gehe "sicher davon aus", dass die für die Abgeordneten geltenden Regeln bereits für die nächste Sitzungswoche geändert würden.
Berlin: Hunderte demonstrieren anlässlich Impfdebatte im Bundestag
15:48 Uhr: Anlässlich der Debatte um eine mögliche Corona-Impfpflicht im Bundestag haben sich am Mittwoch hunderte Demonstranten zu Protesten im Berliner Regierungsviertel versammelt. Rund 500 Teilnehmende trafen sich zunächst am ARD-Hauptstadtstudio und zogen dann in Richtung der Straße "Unter den Linden" weiter, wie ein AFP-Reporter berichtete.
Die Protestierenden hielten Plakate mit Aufschriften wie "Mein Körper, meine Entscheidung - keine Impfpflicht" oder "Impf-Erpressung stoppen" hoch. Laut Polizei waren "mehrere hundert Menschen in der City unterwegs", die in kleinen bis mittelgroßen Gruppen zusammenkamen.
Eine Frau, auf deren Transparent "Stoppt diesen Genozid - Vera Sharav Holocaust-Überlebende" zu lesen war, wurde von der Polizei vor dem ARD-Hauptstadtstudio abgeführt. Die Beamten sind mit einem Großaufgebot von 1.600 Einsatzkräften vor Ort.
Biontech-Gründer mit Landesverdienstorden ausgezeichnet
15:36 Uhr: Die Gründer des Impfstoffherstellers Biontech, Özlem Türeci und Uğur Şahin, sind mit dem rheinland-pfälzischen Landesverdienstorden ausgezeichnet worden. Ministerpräsidentin
Mit der Entwicklung des Corona-Impfstoffs habe das Paar "unzählig vielen Menschen das Leben gerettet", sagte Dreyer in ihrer Laudatio. Die Forscher werden mit dem Orden für ihre außergewöhnlichen wissenschaftlichen und unternehmerischen Verdienste geehrt.
Der Verdienstorden des Landes wird seit 1982 jährlich für herausragende Leistungen für das Land und seine Bürger verliehen. Die Zahl der lebenden Ordensträger ist auf 800 begrenzt, derzeit sind es 730. Vorschläge können der Landtagspräsident und die Mitglieder der Landesregierung machen.
Deutschlands Nachbarländer lockern Corona-Restriktionen
15:23 Uhr: Trotz immer neuer Höchststände der Neuinfektionen werden rund um Deutschland die Corona-Restriktionen gelockert oder sogar aufgehoben. Österreichs Kanzler
Die dänische Regierung will ab dem 1. Februar gar alle Corona-Restriktionen aufheben. In den Niederlanden dürfen seit Mittwoch Lokale, Kinos und Museen wieder öffnen. Die Bundesregierung lehnte Lockerungen derweil erneut ab.
In Österreich endet Lockdown für Ungeimpfte
15:08 Uhr: Nach mehr als zwei Monaten endet in Österreich am kommenden Montag formal der Lockdown für Ungeimpfte. Das kündigte Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Mittwoch an. Ein von der Regierung eingerichtetes Experten-Gremium erachte diese Maßnahme als nicht mehr sinnvoll.
Trotz der hohen Infektionszahlen in der aktuellen Corona-Welle drohe keine Überlastung der Intensivkapazitäten in den Kliniken, hieß es. Zugleich bleibe aber die 2G-Regel in weiten Teilen des öffentlichen Lebens erhalten, die Ungeimpften zum Beispiel das Einkaufen nur in Geschäften des täglichen Bedarfs erlaubt. Dafür können Menschen ohne Impfung gegen Corona ab Montag ihr Zuhause auch ohne triftigen Grund verlassen.
Unterdessen stieg die Zahl der Neuinfektionen binnen 24 Stunden laut Gesundheitsministerium auf den Rekordwert von 34.011 Fällen. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt in Österreich bei über 2.000 Fällen pro 100.000 Einwohnern.
Sobald der Höhepunkt der fünfte Corona-Welle erreicht sei, werde über eine Rücknahme der einschränkenden Maßnahmen entschieden, sagte Nehammer. Besonders umstritten ist die Sperrstunde in der Gastronomie ab 22:00 Uhr.
Sahra Wagenknecht laut Sprecher mit Coronavirus infiziert
14:37 Uhr: Die Linken-Bundestagsabgeordnete
Im Januar kritisierte Wagenknecht Einschränkungen für ungeimpfte Abgeordnete im Bundestag. Damals sagte sie: "Nicht ins Restaurant zu gehen, ist noch ein Luxusproblem, nicht im Plenum mehr sein zu können, empfinde ich schon als eine echte Ausgrenzung von Menschen aufgrund ihrer Impfentscheidung, die man nicht epidemiologisch rechtfertigen kann."
Nächtliche Ausgangsbeschränkungen in Baden-Württemberg aufgehoben
13:58 Uhr: Die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte in Baden-Württemberg werden von Freitag an aufgehoben. Da dann in dem Land wieder die sogenannte normale Alarmstufe gelte, fielen die Sperren zwischen 21:00 Uhr und 5:00 Uhr morgens weg, sagte ein Regierungssprecher am Mittwoch in Stuttgart. Zuerst hatte die "Schwäbische Zeitung" darüber berichtet.
Mit der neuen Corona-Verordnung soll auch die Regel in der Alarmstufe II angepasst werden. Künftig sollen die Ausgangsbeschränkungen erst greifen, wenn in einem Kreis die Inzidenz von 1.500 überschritten wird, sagte der Sprecher der dpa. Hintergrund ist, dass wegen der Omikron-Virusvariante die Inzidenzen zuletzt stark gestiegen sind. Die Verläufe bei einer Krankheit sind aber deutlich milder.
Toter nach Corona-Demonstration war Musiker Boris Pfeiffer
13:07 Uhr: Bei dem Mann, der am Rande einer Demonstration gegen die Corona-Politik im brandenburgischen Wandlitz zusammengebrochen und später im Krankenhaus gestorben war, handelte es sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) um den Musiker Boris Pfeiffer. Der 53-Jährige war langjähriges Mitglied der Mittelalter-Rockband In Extremo. Im Mai vergangenen Jahres hatte er sich aber von der Band getrennt, um eigene Wege zu gehen. Zuerst hatte die "Märkische Oderzeitung" über den Tod von Pfeiffer berichtet. Mehr Informationen finden Sie in nachfolgendem Artikel.
Allgemeine Impfpflicht: Das sind die Pläne und ersten Vorschläge
Polen meldet Rekordwert: Mehr als 53.000 Corona-Neuinfektionen
13:05 Uhr: Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Polen hat einen Rekordwert erreicht. Innerhalb von 24 Stunden kamen 53 420 neue Fälle hinzu, wie das Gesundheitsministerium am Mittwoch mitteilte. Dies ist der höchste Wert seit Beginn der Pandemie. Im selben Zeitraum starben 276 Menschen in Zusammenhang mit dem Virus. Polen hat rund 38 Millionen Einwohner, also knapp halb so viele wie Deutschland.
Die Pandemie gewinne an Tempo, in den kommenden Tagen sei damit zu rechnen, dass die Zahl der täglichen Neuinfektionen auf über 60 000 steigen werde, sagte der Sprecher des Gesundheitsministeriums.
Die Opposition wirft der nationalkonservativen PiS-Regierung schon länger vor, drastische Beschränkungen im Alltagsleben zu vermeiden, um Impfgegner in den eigenen Reihen nicht zu verprellen. Bislang hat die Regierung in Warschau nichts unternommen, um etwa eine rechtliche Grundlage dafür zu schaffen, dass Betreiber von Restaurants, Hotels und Geschäften den Impfstatus ihrer Kunden abfragen können. Regelungen wie 2G (also Zugang nur für Geimpfte und Genesene) oder 3G (also auch für Getestete) sind in Polen unbekannt.
Auch ein Gesetzentwurf, der wenigstens Arbeitgebern ermöglichen soll, den Imfstatus oder ein Testergebnis der Beschäftigten abzufragen, steckt seit Monaten im Parlament fest. Die PiS hat dort nur eine bröckelnde Mehrheit und ist auf die Stimmen von Abgeordneten angewiesen, die Impfgegner sind.
Am Dienstagabend traf sich Regierungschef Mateusz Morawiecki mit Vertretern der Opposition, um über weitergehende gesetzliche Maßnahmen zu diskutieren. Nach Angaben von Oppositionspolitikern soll der mächtige PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski dabei geäußert haben, er selbst sei zwar für eine Impfpflicht, diese sei mit Blick auf mögliche Massenproteste aber nicht machbar.
Erstmals mehr als 150.000 Neuinfektionen an einem Tag gemeldet
13:02 Uhr: Die offiziell gemeldeten Corona-Fallzahlen erreichen in der derzeitigen Omikron-Welle einen Rekord nach dem anderen. So übermittelten die Gesundheitsämter erstmals mehr als 150.000 Neuinfektionen binnen eines Tages an das Robert-Koch-Institut (RKI). Die Sieben-Tage-Inzidenz überschritt laut RKI-Angaben von Mittwochmorgen die Schwelle von 900 - Tendenz stark steigend.
Die Zahl der Klinikeinweisungen im Zusammenhang mit einer Covid-Erkrankung stieg zuletzt wieder, liegt aber weiterhin deutlich unter den Höchstwerten der vierten Welle. Auf den Intensivstationen hat die Omikron-Welle bislang noch nicht zu einem Anstieg der Patientenzahlen geführt.
Die Gesamtzahl der offiziell registrierten Infektionen überstieg die Marke von neun Millionen. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 9.035.795 nachgewiesene Ansteckungen mit SARS-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Experten gehen von einer hohen und weiter steigenden Zahl von Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst sind, unter anderem, weil Testkapazitäten und Gesundheitsämter vielerorts am Limit sind. Um eine Überlastung zu verhindern, wollen Bund und Länder den Zugang zu PCR-Tests einschränken. Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, geht davon aus, dass bereits jetzt Bürger und auch Ärzte vielfach davon ausgehen, dass die Regelungen bereits gälten - was wiederum die offiziell erfassten Fallzahlen verringere, für die bislang nur PCR-Tests berücksichtigt werden.
Die Gesundheitsämter meldeten laut RKI-Angaben 164.000 neue Corona-Fälle in 24 Stunden, wobei Hamburg aus technischen Gründen keine Zahlen übermittelte. Am 19. Januar hatte die Zahl erstmals über 100.000 gelegen. Vor einer Woche waren es 112.323 erfasste Neuinfektionen. Zum Vergleich: In Frankreich wurden zuletzt mehr als eine halbe Million Infektionen registriert. Ob hierzulande ähnliche offizielle Zahlen denkbar sind, ist aber fraglich - auch, weil die Testkapazitäten begrenzt sind.
Die 7-Tage-Inzidenz lag am Mittwoch bei 940,6. Das bedeutet rein rechnerisch einen positiven Corona-Nachweis für fast jeden 100. Menschen in Deutschland innerhalb von sieben Tagen. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 894,3 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 584,4 (Vormonat: 220,7). Die Inzidenzen unterscheiden sich stark von Bundesland zu Bundesland. So kommt Berlin auf einen Wert von rund 1.800, Schlusslicht ist Thüringen mit rund 340.
Die Zahl der Menschen, die mit oder an Corona sterben, ist bislang. weiter rückläufig. Deutschlandweit wurden RKI-Angaben zufolge zuletzt binnen 24 Stunden 166 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 239 Todesfälle. Insgesamt hat das RKI bislang 117.126 Corona-Todesfälle erfasst.
Omikron-Subtyp BA.2 breitet sich aus - viele Fragen offen
12:55 Uhr: Eine möglicherweise noch leichter übertragbare Omikron-Untervariante breitet sich in einigen Ländern zügig aus - doch noch sind viele Fragen zum Subtyp BA.2 offen. "Weil man in verschiedenen Ländern beobachten kann, dass der Anteil an BA.2 zunimmt, wird vermutet, dass BA.2 einen Vorteil in der Übertragbarkeit gegenüber BA.1 hat", sagte Sandra Ciesek, Direktorin des Instituts für Medizinische Virologie an der Frankfurter Uniklinik, auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. BA.1 ist der Omikron-Subtyp, der derzeit in Deutschland Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) zufolge vorherrscht.
Neben einer höheren Übertragbarkeit könne auch eine stärkere Immunflucht dazu führen, dass sich immer mehr Menschen mit BA.2 infizierten, erklärte Ciesek. Immunflucht bedeutet, dass eine durchgemachte Infektion oder eine Impfung weniger gut vor dem Erreger schützen. "Sehr frühe Beobachtungen aus Dänemark legen nahe, dass zwischen BA.1 und BA.2 in der Krankheitsschwere kein großer Unterschied zu sein scheint", sagte Ciesek.
In Dänemark ist BA.2 nach Angaben des staatlichen Gesundheitsinstitutes SSI mittlerweile für rund die Hälfte aller Fälle verantwortlich. In Deutschland wurde BA.1 laut dem aktuellsten Wochenbericht des RKI in der ersten Januarwoche in einer Stichprobe 1568-mal nachgewiesen werden. BA.2 tauchte 38-mal auf.
1.421 Anträge auf Entschädigung von Impfschäden gestellt
12:53 Uhr: Ende Dezember 2020 hat Deutschland mit den Impfungen gegen das Coronavirus begonnen. Seither wurden mindestens 1.421 Anträge auf Entschädigung von Impfschäden gestellt. Das berichtet der "Tagesspiegel" nach Anfragen bei den zuständigen Behörden der Länder.
Laut Gesundheitsministerium wurden in Deutschland bislang rund 163 Millionen Impfdosen verabreicht (Stand: 26. Januar) - was darauf schließen lässt, dass Impfschäden oder der Verdacht auf einen solchen absolute Einzelfälle sind.
Unter einem Impfschaden versteht man laut RKI "die gesundheitliche und wirtschaftliche Folge einer über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung durch die Schutzimpfung". Das betrifft also nicht gängige Impfreaktionen wie zum Beispiel Kopfschmerzen. Entscheidend ist bei der Beurteilung übrigens der "Gesundheitszustand sechs Monate nach der Impfung", wie das Portal den Landesverband Rheinland zitiert.
Spitzenreiter in Sachen Anträge sind Bayern (295) und Nordrhein-Westfalen (188) – was allerdings auch die beiden einwohnerstärksten Bundesländer sind. Außerdem liegen nicht aus allen Bundesländern Zahlen vor.
Wie der "Tagesspiegel" weiter berichtet, wurde bislang mindestens 25 Antragstellerinnen und Antragsstellern eine Entschädigung bewilligt, jedoch wurden längst noch nicht alle Anträge endgültig abgearbeitet, da der Prozess sehr zeitaufwendig ist.
Intensivmediziner fordern Corona-Impfpflicht für alle Erwachsenen
12:06 Uhr: Die Deutsche Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) fordert anlässlich der Bundestagsdebatte über eine mögliche Corona-Impfpflicht die Einführung einer solchen Vorgabe für alle Erwachsenen. Dies sei "ein zentraler Baustein zur Pandemiebekämpfung", erklärte das Divi-Präsidium am Mittwoch. Es gehe darum, "die Pandemie auch langfristig hinter sich zu lassen".
"Es gilt, unsere Patienten wie auch unser Gesundheitssystem zu schützen und Menschenleben zu retten", erklärte Divi-Präsident Gernot Marx. Die Verbandsmitglieder hätten auf eine höhere Impfbereitschaft in der Bevölkerung gehofft. Mit Blick auf die aktuelle Entwicklung des Infektionsgeschehens sei nur durch die Impfpflicht sicherzustellen, die Lage langfristig zu bewältigen.
"Die Mitarbeiter aller Bereiche der Kliniken - besonders die auf den Intensivstationen und in der Notfallmedizin tätigen - brauchen eine Perspektive", mahnte Marx. "Wir können nicht in jeder Wintersaison wieder eine neue Welle zahlreicher schwerer Covid-19-Verläufe riskieren."
Der Bundestag diskutiert am Mittwochnachmittag erstmals ausführlich über die Impfpflicht. Eine Entscheidung fällt voraussichtlich im März.
In Österreich endet Lockdown für Ungeimpfte
11:52 Uhr: Nach mehr als zwei Monaten endet in Österreich am kommenden Montag formal der Lockdown für Ungeimpfte. Das kündigte Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Mittwoch an. Ein von der Regierung eingerichtetes Experten-Gremium erachte diese Maßnahme als nicht mehr sinnvoll.
Trotz der hohen Infektionszahlen in der aktuellen Corona-Welle drohe keine Überlastung der Intensivkapazitäten in den Kliniken, hieß es. Zugleich bleibe aber die 2G-Regel in weiten Teilen des öffentlichen Lebens erhalten, die Ungeimpften zum Beispiel das Einkaufen nur in Geschäften des täglichen Bedarfs erlaubt. Dafür können Menschen ohne Impfung gegen Corona ab Montag ihr Zuhause auch ohne triftigen Grund verlassen.
Unterdessen ist die Zahl der Neuinfektionen binnen 24 Stunden laut Gesundheitsminister
Die Experten erwarteten in den nächsten beiden Wochen bis zu 40.000 Fälle, sagte Nehammer. Sobald der Höhepunkt der fünfte Corona-Welle erreicht sei, werde über eine Rücknahme der einschränkenden Maßnahmen entschieden. Besonders umstritten ist die Sperrstunde in der Gastronomie ab 22:00 Uhr.
1.600 Polizisten bei Corona-Demonstrationen in Berlin
10:56 Uhr: Die Berliner Polizei hat sich auf eine große Zahl von Demonstranten bei den angekündigten Protesten gegen eine Corona-Impfpflicht am Mittwochnachmittag eingestellt. 1600 Polizisten seien bei den Demonstrationen im Regierungsviertel und am Brandenburger Tor im Einsatz, sagte eine Sprecherin. Rund um das Reichstagsgebäude würden weiträumig Absperrungen aufgebaut. Wasserwerfer stünden bereit. Die Bundespolizei sei auch auf den Bahnhöfen präsent und beobachte die Lage.
Zuletzt demonstrierten am Montagabend mehrere Tausend Menschen in vielen Berliner Stadtteilen gegen die Corona-Maßnahmen.
Die Polizei kündigte an, auf die Pflicht zum Tragen der Corona-Masken zu achten, die Demonstranten anzusprechen und nicht angemeldete Veranstaltungen zu prüfen und wenn nötig auch aufzulösen. Unterstützung erhalte die Berliner Polizei aus Sachsen, Sachsen-Anhalt, Bremen und von der Bundespolizei.
Angemeldet sind zugleich eine ganze Reihe von Gegendemonstrationen, die sich in ihren Titeln gegen "Querdenker" richten.
Wegen der großen Debatte im Bundestag zur Corona-Impfpflicht hatten im Internet zahlreiche Gegner der Corona-Gesetze aus vielen Teilen Deutschlands zu Protesten und Demonstrationen im Berliner Regierungsviertel aufgerufen. Die Polizei teilte mit, sie rechne mit Teilnehmerzahlen im oberen vierstelligen oder unteren fünfstelligen Bereich. Weil aber fast alle Demonstrationen bewusst nicht angemeldet würden, sei das schwer einzuschätzen. "Es ist alles möglich: von ganz wenigen Teilnehmern bis zu mehreren Tausend", sagte eine Sprecherin.
Der Bundestag will in einer Orientierungsdebatte über Corona und eine Impfpflicht diskutieren. Vorgesehen ist auch eine Abstimmung über verschiedene Anträge von Abgeordnetengruppen ohne Fraktionsvorgaben: gegen eine Impfpflicht, für eine Impfpflicht für alle ab 18 und für eine Impfpflicht für alle ab 50.
Lockerung bei Großveranstaltungen - Fasnachts-Umzüge verboten
10:14 Uhr: Baden-Württemberg lockert seine Corona-Regeln für Großveranstaltungen. Im Fußballstadion sind in der normalen Alarmstufe wieder bis zu 6.000 Zuschauer zugelassen, wenn der Veranstalter die 2G-plus-Regel anwendet, erklärte Regierungschef
Bei Kulturveranstaltungen wie Konzerten sind in geschlossenen Räumen 3.000 Besucher zugelassen - unter der Bedingung, dass 2G plus am Eingang angewendet wird. Bei 2G ist die Obergrenze 1.500. Für alle Veranstaltungen gelte, dass höchstens die Hälfte der Kapazitäten ausgeschöpft werden dürfe. Das gilt auch für Fastnachtsfeste. "Umzüge im Freien müssen wir leider untersagen", sagte Kretschmann.
"Unverschämtheit": Politiker kritisieren Sonderregel für Genesene im Bundestag
09:52 Uhr: Rechtsexperten und Politiker kritisieren die Ausnahme für Bundestagsabgeordnete bei der allgemein verschärften Genesenen-Regelung. Der Verfassungsrechtsexperte Christian Hillgruber von der Universität Bonn sagte der "Bild" (Mittwochsausgabe), dass es für die "Ungleichbehandlung" von Bürgern und Politikern keinerlei Rechtfertigung gebe: "Entweder die Verkürzung des Genesenen-Status ist aus fachlich-gesundheitlicher Sicht geboten oder nicht, Abgeordnetenstatus hin oder her." Und auch Alexander Dobrindt empfindet die Regelung als eine "Unverschämtheit". Den ganzen Artikel über die Kritik an der Sonderregelung lesen Sie hier.
"Zur Befriedung der Diskussion": Union will eigenen Impfpflicht-Antrag einbringen
09:27 Uhr: Die Unionsfraktion im Bundestag will einen eigenen Antrag zur Corona-Impfpflicht einbringen. Dies kündigte der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Tino Sorge (CDU), am Mittwoch in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv an. Die Union werde sich keinem der drei in Vorbereitung befindlichen Gruppenanträge anschließen, so Sorge. Diese würden die Diskussion "zersplittern". "Wir werden als Union nach der Orientierungsdebatte einen eigenen Antrag vorlegen."
"Wir werden einen differenzierten Vorschlag unterbreiten, der auch zur Befriedung in der Diskussion beitragen wird", kündigte Sorge an. Die Union werde die Orientierungsdebatte am Mittwoch im Bundestag abwarten, um sich eine eigene Meinung zu bilden.
Die Ampel-Koalition will in Form konkurrierender Gruppenanträge im Bundestag über die auch von Bundeskanzler
Bisher gibt es aus den Reihen der Abgeordneten Überlegungen für drei Modelle: eine Impfpflicht für alle ab 18, eine Vorgabe nur für Menschen ab 50 Jahren und die Ablehnung einer Impfpflicht. Die Orientierungsdebatte am Mittwochnachmittag soll rund drei Stunden dauern.
Bartsch: Thema Impfpflicht darf nicht von anderen Problemen ablenken
08:38 Uhr: Die Debatte über eine allgemeine Corona-Impfpflicht darf nach Ansicht von Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch nicht von anderen Problemen im Gesundheitswesen ablenken. "Wir haben riesige Defizite im Gesundheitswesen. Darüber muss auch geredet werden", sagte er am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Er nannte als Beispiel die Bezahlung von Pflegekräften. Entscheidend sei auch, dass die Politik einen Beitrag leiste zur Zusammenführung der Gesellschaft. Es gebe tiefe gesellschaftliche Spaltungen beim Thema Impfpflicht. "Wir haben viele Menschen, die sich nicht mitgenommen fühlen."
Der Bundestag debattiert an diesem Mittwoch erstmals ausführlich über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland. Ihre Befürworter sehen darin eine nötige Maßnahme, um im Kampf gegen das Coronavirus die Impfquote deutlich zu erhöhen und damit die Pandemie in den Griff zu bekommen. Die Gegner bezweifeln die Notwendigkeit einer solchen Pflicht und verweisen darauf, dass führende Politiker aller Parteien bis kurzem unisono erklärt haben, es werde keine Impfpflicht geben. Bei den auf drei Stunden angesetzten Beratungen handelt es sich um eine sogenannte Orientierungsdebatte, der noch kein konkreter Gesetzentwurf zugrunde liegt.
Umfrage: Mehrheit lehnt Lockerungen für mehr Zuschauer in Stadien ab
08:14 Uhr: Eine Mehrheit der Deutschen lehnt eine verstärkte Zulassung von Zuschauern in der Fußball-Bundesliga einer Umfrage zufolge ab. 57 Prozent der Befragten befürworteten bei einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts YouGov, dass es laut den Beschlüssen von Bundesregierung und Länderchefs vorerst keine bundesweite Teil-Öffnung der Stadien für Fans geben wird. 29 Prozent der Bundesbürger lehnen diese Regelung dagegen ab und würden sich wieder mehr Zuschauer bei Bundesliga-Spielen wünschen.
Bund und Länder hatten bei ihren Beratungen am Montag Lockerungen von Corona-Auflagen ausgeschlossen, die Maßnahmen aber auch nicht verschärft. Damit bleibt es in den großen Profiligen weitgehend bei Geisterspielen. Die Staats- und Senatskanzleien sollen aber bis zum 9. Februar eine einheitliche Regelung für überregionale Großveranstaltungen vereinbaren.
In einigen Bundesländern gibt es bereits Lockerungen auch für den Fußball. Drittliga-Tabellenführer 1. FC Magdeburg hatte am vergangenen Sonntag gegen den TSV Havelse vor 13.385 Zuschauern gespielt. Das ließ die Verordnung in Sachsen-Anhalt zu, wonach die Stadien bis zu 50 Prozent gefüllt werden dürfen.
Bayern beschloss am Dienstag das Ende der Geisterspiele. In der Fußball-Bundesliga und im anderen Profisport sind nun bis zu 10.000 Zuschauer zugelassen. Es dürfen aber maximal 25 Prozent der Kapazitäten genutzt werden, die Fans müssen geimpft oder genesen und zusätzlich getestet sein (oder geboostert) sowie eine FFP2-Maske tragen. Dazu gilt ein Alkoholverbot.
Bahn kürzt wegen Omikron einzelne Züge
05:45 Uhr: Die Deutsche Bahn hat wegen der Omikron-Welle ihr Angebot im Fernverkehr leicht verringert. Die Sitzplatzkapazität sei seit dem 10. Januar um etwa drei Prozent reduziert, heißt es in einem Lagebild für den Aufsichtsrat, das der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vorliegt. So würden in einigen Fällen kürzere Züge eingesetzt, um vorsorglich die Instandhaltungswerke zu entlasten. In einigen Werken ist die Krankenquote demnach schon zweistellig. Weitere "Reduktionsszenarien" seien für den Fall vorbereitet, dass die Krankenstände stark stiegen.
Die Bahn hatte im Dezember ihr Angebot ein weiteres Mal aufgestockt, weil sie laufend neue Züge erhält. Es fahren derzeit aber nur halb so viele Menschen mit den ICE- und Intercity-Zügen wie vor der Pandemie.
"Aktuell läuft der Betrieb ruhig und weitgehend reibungslos", teilte ein Bahnsprecher mit. "Wir haben derzeit nur minimale Anpassungen im Fahrplan vorgenommen, indem auf einigen Verbindungen - etwa zwischen Köln und Frankfurt - zu Zeiten mit weniger Fahrgästen statt zwei Zugteilen nur einer unterwegs ist." Die Bahn sei weiter vorbereitet, bei Bedarf die Betriebsabläufe anzupassen.
Bei Regionalzügen gibt das Lagebild das Angebot mit "weitestgehend 100 Prozent" an. Nur vereinzelt fielen Verstärkerfahrten weg. Die Fahrgastnachfrage liege bei 55 bis 60 Prozent des Vor-Corona-Niveaus - bei starken regionalen Unterschieden. Die Krankmeldungsquoten bei Planern, Disponenten, Instandhaltungsmitarbeitern und Lokführern steigen demnach, sind aber noch deutlich einstellig.
Angespannt ist die Situation demnach etwa in Nordrhein-Westfalen. Steige der Krankenstand dort weiter, könnten Verkehre nicht mehr vollständig bedient werden. Bei der S-Bahn Berlin ist der Betrieb schon reduziert. Dort entfallen seit Dienstag beispielsweise Verstärkerzüge. Das Angebot liegt nach S-Bahn-Angaben aber noch bei gut 98 Prozent. Coronabedingt eingeschränkt ist in der Hauptstadt seit einigen Tagen auch das Angebot an Bussen und U-Bahnen der landeseigenen Berliner Verkehrsbetriebe.
Befürworter und Gegner von Corona-Impfpflicht werben für Position
04:10 Uhr: Vor der Orientierungsdebatte im Bundestag haben Befürworter und Gegner einer allgemeinen Corona-Impfpflicht erneut für ihre Positionen geworben. "Das Alter ist ein einfach zu messender Risikofaktor für einen schweren Verlauf", sagte der FDP-Abgeordnete Ullmann der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwoch). "Eine Impfnachweispflicht für Personen, die älter als 50 Jahre sind, kann dieses Ziel erfüllen." Es wäre ein milderer staatlicher Eingriff als eine allgemeine Impfpflicht.
Eine Gruppe um Ullmann hatte am Dienstag einen Vorstoß für einen "Mittelweg" konkretisiert: Wenn nach einem verpflichtenden, professionellen und persönlichen Beratungsgespräch für alle volljährigen Ungeimpften und nach gewisser Zeit die nötige Impfquote nicht erreicht wird, soll es eine Pflicht zum Nachweis einer Impfung ab 50 Jahren geben. Ein Entwurf für eine Pflicht ab 18 Jahre wird gerade von Parlamentariern aller drei Ampel-Fraktionen vorbereitet. Eine Gruppe um FDP-Vize Wolfgang Kubicki will hingegen eine Impfpflicht generell verhindern.
Kubicki sagte der "Rheinischen Post" (Mittwoch) zu seiner Ablehnung: "Eine Impfung, die nicht zu einer sterilen Immunität führt, ist aus meiner Sicht verfassungsrechtlich nicht begründbar", sagte er. "Das unterscheidet die Impfung gegen SARS-CoV-2 von der Impfung gegen Masern oder Pocken."
Der Bundestag debattiert am Mittwoch erstmals ausführlich über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland. Die Beratungen beginnen um 15.00 Uhr und sind auf drei Stunden angesetzt. Es handelt sich um eine sogenannte Orientierungsdebatte. Dieser liegt noch kein konkreter Gesetzentwurf zugrunde.
Umfrage: Impfpflicht trägt zur Spaltung der Gesellschaft bei
04:00 Uhr: Eine deutliche Mehrheit der Menschen in Deutschland ist der Meinung, dass die geplante Corona-Impfpflicht zur Spaltung der Gesellschaft beiträgt. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur vertreten 62 Prozent der Befragten diese Auffassung. 26 Prozent sehen die Gefahr einer weiteren Spaltung dagegen nicht, 12 Prozent machen keine Angaben.
79 Prozent sagen, die Gesellschaft sei schon jetzt - zwei Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie - in Geimpfte und Ungeimpfte gespalten. Nur 15 Prozent sind der Meinung, dass das nicht der Fall ist. 6 Prozent machen keine Angaben dazu.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte in seiner Neujahrsansprache der These widersprochen, die Gesellschaft sei gespalten. "Manche beklagen in diesen Tagen, unsere Gesellschaft sei "gespalten". Ich möchte hier mit aller Deutlichkeit sagen: das Gegenteil ist richtig. Unser Land steht zusammen", sagte er.
Am Mittwoch berät der Bundestag erstmals über eine allgemeine Impfpflicht, die auch von Scholz befürwortet wird. Die Bundesregierung von SPD, Grünen und FDP hat sich dafür entschieden, keinen eigenen Gesetzentwurf dazu vorzulegen und den Bundestag alleine und ohne Fraktionszwang entscheiden zu lassen. In der YouGov Umfrage wird dieses Vorgehen von 45 Prozent der Befragten befürwortet. Nur 33 Prozent sagen, die Bundesregierung hätte einen Gesetzentwurf vorlegen sollen. 22 Prozent machen keine Angaben.
Fast die Hälfte der Befragten (48 Prozent) meint aber, Scholz sollte sich stärker persönlich für die Impfpflicht einsetzen. 36 Prozent sind nicht dieser Meinung. Scholz hatte die Impfpflicht lange Zeit abgelehnt, sich im November dann aber dafür ausgesprochen. Im Bundestag wird er am Mittwoch als Abgeordneter nicht das Wort ergreifen, dafür aber sein Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).
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