- 17:43 Uhr: ➤ Arztpraxen in Brandenburg müssen 15.000 Corona-Impftermine absagen
- 16:41 Uhr: Fast 25 Prozent der Deutschen haben Corona-Erstimpfung erhalten
- 14:27 Uhr: Biontech: Corona-Impfstoff sollte auch gegen indische Mutante wirken
- 12:28 Uhr: Studie: Bereits nur einmal Geimpfte sind deutlich weniger ansteckend
- 06:31 Uhr: RKI registriert mehr als 22.000 Corona-Neuinfektionen und über 300 neue Todesfälle
➤ Arztpraxen in Brandenburg müssen 15.000 Corona-Impftermine absagen
Wegen einer Organisationspanne haben Brandenburger Arztpraxen 15.000 Corona-Impftermine wieder absagen müssen, die sie kurz vorher mit Patienten vereinbart hatten. Das teilte der Hausärzteverband am Mittwoch mit.
Die Praxen seien zuvor gebeten worden, kurzfristig Termine für 15.000 zusätzliche Dosen der Impfstoffe Biontech/Pfizer und Moderna zu organisieren - die Lieferungen seien aber am Dienstag wieder abgesagt worden.
Nach Angaben des Innenministeriums, das für den Impflogistikstab zuständig ist, soll der Fehler bei der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg gelegen haben. "Die Kassenärztliche Vereinigung hat einzelnen Hausarztpraxen kurzfristig Impfstoffkontingente zur Bestellung angeboten, die gar nicht zur Verfügung standen", sagte Ministeriumssprecher Martin Burmeister auf Anfrage.
Dagegen erklärte die Kassenärztliche Vereinigung, sie sei am vergangenen Donnerstag vom Impflogistikstab beauftragt worden, 20.000 zusätzliche Termine in den Impfzentren zu organisieren. Kurzfristig seien dort aber nur 5.000 weitere Termine möglich gewesen.
Daher habe sie für die weiteren 15.000 Dosen die 150 Pilotpraxen gebeten, Termine auszumachen und den Impflogistikstab darüber informiert. "Dem Plan hat niemand widersprochen", hieß es weiter.
Dagegen habe der Stab danach entschieden, 5.000 Impfdosen in die Landkreise zu geben und 10.000 Impfdosen für spätere Termine in den Impfzentren zu reservieren.
Die weiteren Corona-News des Tages:
Corona-Proteste: Seehofer für starke Polizeipräsenz
17:31 Uhr: Angesichts der Aggressivität einiger Gegner der staatlichen Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung hält Bundesinnenminister
Journalisten dürften nicht an ihrer Arbeit gehindert werden - etwa von Teilnehmern der Demonstrationen gegen die Corona-Regeln. Um den Schutz der Presse zu gewährleisten, müssten immer ausreichend Polizeikräfte vor Ort sein.
Im vergangenen Herbst war ein Brandanschlag auf das RKI verübt worden. Das RKI spielt eine zentrale Rolle in der Coronakrise und ist dem Bundesgesundheitsministerium unterstellt. Bei Protesten von Gegnern der staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie waren mehrfach Journalisten bedrängt worden.
Fast 25 Prozent der Deutschen haben Corona-Erstimpfung erhalten
16:41 Uhr: Gegen das Coronavirus sind 24,7 Prozent der Bevölkerung in Deutschland mindestens ein Mal geimpft. Das geht aus dem Impfquotenmonitoring des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Mittwoch hervor (Stand: 28. April, 14.15 Uhr).
So verabreichten alle Stellen bislang insgesamt über 26,6 Millionen Impfungen. Davon waren etwa 20,5 Millionen Erstimpfungen. Weitere gut 6,1 Millionen Impfungen wurden für den vollständigen Impfschutz verabreicht - demnach stieg die Quote leicht auf 7,4 Prozent. Am Dienstag wurden insgesamt 718 124 Impf-Spritzen gesetzt. Nur am 8. und 14. April wurden noch mehr Impfungen verteilt.
Wegen eines technischen Problems lagen die aktualisierten Impfdaten einiger Bundesländer am Mittwoch nicht vor. Den Angaben des RKI zufolge hat Thüringen bereits ein Zehntel seiner Bevölkerung vollständig geimpft.
Bei dem Anteil der Menschen, die mindestens ein Mal geimpft wurden, lag das Saarland weit vorne - mit einer Quote von 27,4 Prozent. Berlin, Brandenburg und Hessen hatten mit jeweils 23,1 Prozent den geringsten Anteil.
Bis Sonntag wurden demnach etwa 29,9 Millionen Dosen Impfstoff geliefert, wovon 89,1 Prozent bis Dienstag bereits verbraucht wurden. Den größten Anteil macht jedoch das Präparat "Comirnaty" von Biontech/Pfizer mit rund 20,1 Millionen Dosen aus.
Von "Vaxzevria" - dem Präparat von Astrazeneca - wurden fast 6,8 Millionen Dosen geliefert und weitere etwa 2,7 Millionen Dosen von Modernas "COVID-19 Vaccine". Den bislang geringsten Anteil machen die fast 260.000 Dosen des US-amerikanischen Präparats "COVID-19 Vaccine Janssen" von Johnson & Johnson aus.
Die Impfkampagne in Deutschland hat Ende vergangenen Jahres begonnen. Zunächst waren Menschen über 80, Bewohner von Alten- und Pflegeheimen und medizinisches Personal an der Reihe. Unter anderem werden auch chronisch Kranke mit erhöhtem Risiko für einen schweren und tödlichen Verlauf bevorzugt geimpft.
Bayerns Ministerpräsident Söder hat erste Corona-Impfung erhalten
16:39 Uhr: Bayerns Ministerpräsident
Söder hatte bereits in den vergangenen Monaten immer wieder darauf hingewiesen, er werde sich impfen lassen, sobald dies nach der Impfverordnung möglich sei.
Die Mitglieder der bayerischen Staatsregierung gehören laut der Impfpriorisierung des Bundes als Verfassungsorgan zur Prioritätengruppe 3. Da diese Gruppe in Nürnberg bereits zu Impfungen geladen wird, konnte sich auch der 54-Jährige eine Spritze mit dem zum damaligen Zeitpunkt in der Praxis vorrätigen Präparat des Herstellers Biontech verabreichen lassen.
Auch Apotheken sollen Corona-Impfungen digital vermerken können
15:46 Uhr: Neben Ärzten sollen auch Apotheken Corona-Impfungen in die geplanten zusätzlichen digitalen Impf-Nachweise eintragen können. "Der digitale Impfpass muss für alle leicht zugänglich sein", sagte Bundesgesundheitsminister
Deshalb sollten ihn künftig außer Praxen und Impfzentren auch Apotheken für bereits Geimpfte ausstellen können. "Mit Änderungen am Infektionsschutzgesetz wollen wir die Weichen dafür schon jetzt stellen, damit im Sommer möglichst viele den digitalen Impfpass auch nutzen", sagte Spahn.
Ein digitaler Impfnachweis für Smartphones soll in der EU als ein freiwilliges und ergänzendes Angebot zum weiterhin gültigen gelben Heft eingeführt werden. Ausstellen dürfen ihn nur autorisierte Personen in Impfzentren, Praxen, Krankenhäusern und nun zusätzlich auch in Apotheken.
Dabei geht es auch darum, dass Millionen Bürger schon erhaltene Impfungen nachträglich digital erfassen lassen können. Der digitale Impfnachweis soll laut Ministerium voraussichtlich zum Ende des zweiten Quartals starten, das bis Ende Juni läuft.
Bericht: Notbremse-Regeln für Hochschulen werden entschärft
15:29 Uhr: Die gerade beschlossene Bundes-Notbremse soll einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) zufolge für die Hochschulen entschärft werden. Hintergrund sind Proteste aus dem Hochschulbereich und aus den Ländern. Durch eine erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes sollen die Notbremse-Regeln nun entsprechend geändert werden, wie aus einer Gesetzesvorlage hervorgeht, die dem RND vorliegt.
Die Wissenschaftsminister der Länder und die Hochschulrektorenkonferenz hatten Korrekturen gefordert. Der Grund: Hochschulen und Schulen werden in der Bundes-Notbremse in einem Atemzug genannt.
Die Schul-Regeln, so die Kritik, ließen sich aber nicht einfach auf Hochschulen übertragen, etwa die Vorgabe, dass auf "Wechselunterricht" umgestellt werden muss, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen den Schwellenwert von 100 überschreitet.
Ab einer Inzidenz von 165 ist laut Notbremse zudem "Präsenzunterricht" verboten. Hier hatten Länder und Hochschulen kritisiert, dass eine Komplettschließung und Umstellung auf Distanzlehre in Studiengängen mit viel Praxisbezug und Laborarbeit kaum möglich ist, etwa im Medizinstudium oder auch im Sportstudium.
Die Wissenschaftsminister hatten in einem Schreiben an Gesundheitsminister Jens Spahn und Bildungsministerin
Nun sind dem Entwurf zufolge Präzisierungen im Gesetz geplant: Aus der Vorschrift zur Umstellung auf Wechselunterricht ab einer Inzidenz von 100 werden die Hochschulen herausgenommen und für Praxisteile im Studium werden auch offiziell Ausnahmen ermöglicht, auch wenn die Inzidenz die 165er-Marke überschreitet.
Zahl der Corona-Todesfälle in Indien steigt auf über 200.000
15:13 Uhr: In Indien ist die Zahl der Corona-Todesfälle am Mittwoch auf über 200.000 gestiegen - und ein Ende der seit Wochen anhaltenden Infektionswelle ist nicht in Sicht. Vor allem in der Hauptstadt Neu Delhi ist die Lage inzwischen so verzweifelt, dass Parkplätze zu Krematorien umfunktioniert werden und das Holz für die Verbrennung der Toten knapp wird. Angesichts der Lage schicken mehr und mehr Staaten Unterstützung.Nach Angaben des indischen Gesundheitsministeriums wurden 3.293 Tote binnen 24 Stunden verzeichnet, die Zahl der Todesfälle insgesamt stieg damit auf 201.187. Experten gehen jedoch von einer hohen Dunkelziffer aus. Mit zudem 360.000 Neuinfektionen binnen 24 Stunden erreichte Indien erneut weltweit einen traurigen Rekord.Die Zahl der seit Pandemie-Beginn Infizierten beläuft sich damit auf 18 Millionen. Allein in diesem Monat kamen fast sechs Millionen neue Fälle hinzu. Der dramatische Anstieg der Infektionszahlen ist vermutlich auch auf die neue Virusvariante B.1.617 zurückzuführen, die erstmals in Indien registriert wurde.Das ohnehin schlecht ausgestattete Gesundheitssystem des Landes steht angesichts der rapide steigenden Infektionszahlen vor dem Zusammenbruch. In zahlreichen Krankenhäusern sind medizinischer Sauerstoff und Medikamente knapp.
Bürgermeister kritisiert Anwendung von Corona-Notbremse auf Helgoland
14:58 Uhr: Helgolands Bürgermeister Jörg Singer (parteilos) hat die Anwendung des Bundesnotbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie auf der Insel kritisiert. "Auf unserem kleinen, coronafreien und vom Festland über 60 Kilometer entfernten Land ist der Sinn einer Notbremse nicht vermittelbar", sagte Singer der Deutsche Presse-Agentur (dpa).
"Wir halten das für Helgoland für unverhältnismäßig", hatte er zuvor dem NDR gesagt. Die Insel habe eine hohe Impfquote und jeder, der einreist, werde getestet.
Für Helgoland gelten seit Mittwoch die Regeln der Bundes-Notbremse, weil der Kreis Pinneberg, zu dem die Insel gehört, die Grenze von mehr als 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner überschritten hatte. Deswegen gilt eine nächtliche Ausgangssperre.
FDP-Vize
Am Mittwoch lag die Inzidenz des Kreises laut Angaben des schleswig-holsteinischen Gesundheitsministeriums bei 99,0. Der Höchstwert war am Montag mit 111,0 erreicht worden. Auf der Insel gibt es derzeit keinen einzig bekannten COVID-Fall.
Biontech: Corona-Impfstoff sollte auch gegen indische Mutante wirken
14:27 Uhr: Der Impfstoff von Biontech und Pfizer dürfte nach erster Einschätzung der Unternehmen auch gegen die in Indien grassierende Corona-Mutation wirken. Biontech-Chef Ugur Sahin sagte am Mittwoch vor Journalisten in Berlin, die entsprechenden Tests liefen noch. Er sei aber "zuversichtlich", dass der von seinem Unternehmen gemeinsam mit dem Pharmakonzern Pfizer entwickelte Wirkstoff auch gegen die in Indien aufgetretene Variante wirke.
Die indische Mutation zeichne sich durch Veränderungen aus, die bereits aus anderen Corona-Variationen bekannt seien, erläuterte Sahin. Gegen diese wirke der Impfstoff. Insgesamt hätten Biontech und Pfizer inzwischen schon mehr als 30 Corona-Varianten getestet, sagte der Firmengründer. Bei fast allen funktioniere er genau so gut wie bei der Ursprungsform. Auch in den Fällen, in denen die Immunantwort schwächer ausfalle, sei sie ausreichend.
Das Mainzer Pharmaunternehmen Biontech und sein US-Partner Pfizer entwickelten einen von bislang vier in der EU zugelassenen Impfstoffen gegen Corona. Er basiert auf der mRNA-Technologie, gilt als sehr wirksam und sicher und wird in vielen Ländern eingesetzt. In der deutschen Impfkampagne spielt er eine zentrale Rolle.
Olympia in Tokio: Tägliche Tests für alle Sportler
14:06 Uhr: Knapp drei Monate vor Beginn der Olympischen Spiele in Tokio haben die Organisatoren neue und verschärfte Verhaltensregeln veröffentlicht. Unter anderem müssen sich demnach alle Sportler und ihr unmittelbaren Bezugspersonen täglich auf COVID-19 testen lassen. Ursprünglich waren die Untersuchungen alle vier Tage vorgesehen.
Zudem kündigten die Organisatoren an, dass eine Entscheidung über die Zulassung von Zuschauern und ihre Anzahl bei Olympia und den folgenden Paralympics im Juni getroffen werden soll.
Die zweite Fassung der im Februar veröffentlichen sogenannten Playbooks mit einer Vielzahl von Regeln für alle an den Spiele beteiligten Personen wurde am Mittwoch von allen beteiligten Organisations-Instanzen abgesegnet.
EU gegen Astrazeneca: Gerichtstermin zu Impfstoffstreit festgelegt
13:42 Uhr: Im Rechtsstreit der Europäischen Union mit Astrazeneca über gekürzte Impfstofflieferungen beginnt am 26. Mai die Gerichtsverhandlung. Dies legte das von der EU-Kommission angerufene Zivilgericht erster Instanz in Brüssel am Mittwoch fest. Beide Seiten sollen sich einen ganzen Tag lang zu dem Streit äußern, meldete die Nachrichtenagentur Belga. Denkbar sei ein weiterer Verhandlungstag.
Die EU-Kommission hatte den britisch-schwedischen Konzern verklagt, weil dieser der EU viel weniger Corona-Impfstoff geliefert hat als vertraglich vereinbart. Im ersten Quartal gingen nur 30 Millionen statt 120 Millionen Impfdosen an die 27 Staaten. Für das zweite Quartal werden anstelle der vereinbarten 180 Millionen nur 70 Millionen Dosen erwartet.
Aus Sicht der EU-Kommission verstößt der Hersteller damit gegen einen Rahmenvertrag vom August 2020. Das Unternehmen hält die Klage für unbegründet. Der Vertrag enthält die umstrittene Klausel, die Firma müsse "best reasonable efforts" zur Erfüllung der Zusagen unternehmen - zu deutsch in etwa "alle vernünftigen Anstrengungen". Astrazeneca argumentiert, das habe man eingehalten; die EU-Kommission sieht das anders.
Der zweite Knackpunkt: Astrazeneca sichert im Vertrag zu, dass keine anderen Verpflichtungen gegenüber Dritten der Erfüllung entgegenstehen. Die EU-Kommission wirft dem Unternehmen jedoch vor, einen Vertrag mit Großbritannien bevorzugt bedient zu haben. Großbritannien war von Astrazeneca-Lieferproblemen weniger betroffen.
Dramatische Corona-Lage in Indien: Prinz Charles ruft zu Hilfe auf
13:16 Uhr:
Er sei tief traurig über die tragischen Bilder aus dem Land, das derzeit mit Rekordzahlen an Neuinfektionen und überlasteten Krankenhäusern zu kämpfen hat. Die Betroffenen in Indien seien in seinen Gedanken und Gebeten, schrieb Charles. "Zusammen werden wir diesen Kampf gewinnen."
Mit der Stiftung British Asian Trust, die der Prinz von Wales 2007 gegründet hatte, rief er zudem für Spenden auf, um dem Land weitere Sauerstoffkonzentratoren zur Verfügung stellen zu können. Großbritannien hatte vor einigen Tagen bereits 140 Beatmungsgeräte und 495 Sauerstoffkonzentratoren aus überschüssigen Beständen nach Indien geschickt.
Studie: Bereits nur einmal Geimpfte sind deutlich weniger ansteckend
12:28 Uhr: In der Diskussion um die Rechte von Geimpften in der Corona-Pandemie hat eine britische Studie interessante Zahlen vorgelegt: Demnach sind bereits nur einmal Geimpfte, die sich selbst nach der ersten Dosis noch mit dem Coronavirus infizieren, deutlich weniger ansteckend für andere Haushaltsmitglieder als Ungeimpfte.
Für die Studie wurden 24.000 Haushalte untersucht, in denen sich ein bereits einmal Geimpfter mit dem Virus infizierte.
Die am Mittwoch vorgelegte Studie der Gesundheitsbehörde Public Health England (PHE) bezieht sich sowohl auf Erstimpfungen mit den Vakzinen von Astrazenaca als auch von Biontech/Pfizer. Wer sich innerhalb von drei Wochen nach der ersten Dosis mit dem Coronavirus infiziere, gebe die Infektion zwischen 38 und 49 Prozent weniger wahrscheinlich an andere Haushaltsmitglieder weiter als Ungeimpfte, heißt es in der Studie.
"Das sind großartige Neuigkeiten", erklärte der britische Gesundheitsminister Matt Hancock. "Wir wissen bereits, dass Impfungen Leben retten und diese umfassende Studie auf Grundlage realer Daten zeigt, dass Impfungen auch die Übertragung des tödlichen Virus verringern können."
Impfungen seien der beste Weg, aus der Pandemie herauszukommen. "Sie schützen und sie können helfen zu verhindern, dass man unwissentlich andere Haushaltsmitglieder ansteckt."
Die Studie wertete Daten von mehr als 57.000 Kontakten in 24.000 Haushalten aus, in denen es eine Person mit einer vom Labor bestätigte Corona-Infektion nach der ersten Impfung gab. Diese wurden verglichen mit den Daten von knapp einer Million ungeimpften Kontakten.
Städtetag: Lockerungen auch als Anreiz für Corona-Impfungen
12:18 Uhr: Die Städte werben für schrittweise Erleichterungen bei Corona-Beschränkungen für geimpfte Menschen, sobald Impfungen für alle möglich sind. "Über solche Lockerungen sollten wir auch Anreize setzen, dass sich mehr Menschen impfen lassen", sagte der Präsident des Deutschen Städtetags, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), am Mittwoch.
Zentrale und gut kontrollierbare Lebensbereiche sollten dabei im Vordergrund stehen. Zudem sollte auch in den Blick
genommen werden, Urlaub im Sommer zu ermöglichen.
Die bisherige feste Impf-Reihenfolge mit einem Vorrang für Risikogruppen soll laut Bundesregierung spätestens im Juni enden.
Jung betonte zugleich, es müsse verhindert werden, dass bei Lockerungen die Gesellschaft in Geimpfte und Nichtgeimpfte gespalten werde. "Deshalb sollten Geimpfte, Genesene und tagesaktuell negativ Getestete gleich behandelt werden. Getesteten mit zertifizierten Tests sollte also ebenfalls mehr Freiheiten ermöglicht werden."
Der Städtetag unterstützte die befristete bundeseinheitliche Notbremse mit verbindlichen Maßnahmen in Regionen mit einem hohen Infektionsgeschehen. "Weil die Infektionszahlen immer noch steigen, brauchen wir jetzt diese Klarheit und Verbindlichkeit", sagte Jung. "Wenn sich die Infektionslage wieder entspannt, brauchen wir natürlich wieder Gestaltungsspielräume vor Ort."
Polen will im Mai Hotels und Restaurants schrittweise öffnen
12:09 Uhr: Polen will im Mai seine Wirtschaft in mehreren Schritten wieder öffnen und die Corona-Beschränkungen lockern. Die rückläufigen Zahlen der Corona-Neuinfektionen ließen darauf schließen, dass die dritte Welle der Pandemie gebrochen sei, sagte Regierungschef Mateusz Morawiecki am Mittwoch in Warschau.
Ab dem 4. Mai sollen Einkaufszentren, Baumärkte und Möbelgeschäfte unter Hygieneauflagen wieder öffnen dürfen. Das gleiche gilt für Museen und Kunstgalerien. Die Schüler der Klassen 1 bis 3 kehren in den Präsenzunterricht zurück. Ab dem 8. Mai dürfen Hotels wieder Gäste beherbergen - bis zu einer Auslastung von 50 Prozent.
Ab dem 15. Mai wird Restaurants die Öffnung der Außengastronomie erlaubt. Auch Feiern mit bis zu 25 Personen sollen unter freiem Himmel dann zulässig sein. Die Schüler der Klassen 4 bis 8 sollen die Schule im Wechselunterricht besuchen.
Ab dem 29. Mai soll der Restaurantbetrieb in Innenräumen bis zu einer maximalen Auslastung von 50 Prozent wieder möglich sein. Zu den gleichen Bedingung dürfen auch Hallenbäder wieder öffnen. Für Fitnessstudios gilt ein Limit von einer Person pro 15 Quadratmeter. Alle Schüler sollen in den Präsenzunterricht zurückkehren.
Der Öffnungsfahrplan sei abhängig davon, ob der positive Trend anhält, sagte Gesundheitsminister Adam Niedzielski. In Polen ist die Zahl der Neuinfektionen zuletzt stark zurückgegangen.
Am Mittwoch meldete das Gesundheitsministerium 8.895 registrierte Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. Im gleichen Zeitraum gab es 636 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus. Polen hat rund 38 Millionen Einwohner.
Chef von Galeria Karstadt Kaufhof erwartet hohe Nach-Corona-Rabatte
11:29 Uhr: Der Chef des Warenhauskonzerns Galeria Karstadt Kaufhof, Miguel Müllenbach, erwartet nach dem Ende des Corona-Lockdowns große Rabattaktionen im Modehandel. "Aktuell herrscht ein großer Warendruck, gerade bei Textilien", sagte Müllenbach der "Bild"-Zeitung (Mittwoch). Die Lager seien übervoll. "Bei Kleidung werden wir so viele Rabattaktionen sehen wie nie zuvor."
Die letzte große deutsche Warenhauskette braucht möglicherweise weitere staatliche Hilfe, um überleben zu können. "Das kann ich nicht ausschließen", sagte Müllenbach. "Hält der Lockdown an, werden wir weitere finanzielle Mittel benötigen." Müllenbach betonte, ohne Hilfe des Eigners Signa "würde es längst keine Warenhäuser mehr geben - und die rund 20.000 Arbeitsplätze auch nicht". Galeria Karstadt Kaufhof hatte Anfang des Jahres vom staatlichen Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) ein Darlehen von bis zu 460 Millionen Euro erhalten.
In welcher Höhe Galeria Karstadt Kaufhof eventuell weitere Hilfe benötigen werde, sagte Müllenbach nicht. Alles hänge von den nächsten Wochen ab. Auf die Frage, ob das Unternehmen pro Monat rund 100 Millionen Euro verbrenne, sagte Müllenbach: "Ich will das nicht kommentieren, aber die Größenordnung ist nicht falsch."
Merkel: Mit China über Anerkennung von Impfstoffen sprechen
11:19 Uhr:
Merkel regte an, offen und transparent über die Impfstoffproduktion zu sprechen sowie darüber, die Impfstoffe möglichst auch gegenseitig anzuerkennen, "zumindest bei der Weltgesundheitsorganisation, um so den Kampf gegen das Virus zu gewinnen".
Die Beratungen sind die sechste Auflage der seit 2011 alle zwei Jahre in diesem großen Format stattfindenden Gespräche zwischen Deutschland und China, in deren Rahmen auch die Mitglieder der Kabinette zu Beratungen zusammenkommen. In Peking stand auch ein Wirtschaftsforum mit Unternehmensvertretern auf dem Programm.
Bericht: Todesdrohungen gegen Politiker wegen Zustimmung zu Corona-Notbremse
11:01 Uhr: Im Internet kursieren einem Bericht zufolge Todesdrohungen gegen Bundestagsabgeordnete, die vergangene Woche für das Gesetz zur bundesweiten Corona-Notbremse gestimmt haben. Das Bundeskriminalamt (BKA) habe entsprechende Informationen an den Bundestag weitergeleitet, berichtete der "Tagesspiegel" am Mittwoch mit Bezug auf ein Schreiben der Sicherheitsbeauftragten der SPD-Fraktion, Gabriele Katzmarek.
Das namentliche Abstimmungsergebnis kursiere "über den Messenger Dienst Telegram als Dokument mit der Bezeichnung 'Todesliste deutscher Politiker'", heißt es demnach in dem Schreiben.
Zudem seien weitere entsprechende Listen im Internet aufgetaucht. Das BKA prüfe die Situation, sehe darin aber zunächst keine Gefährdung für Bundestagsabgeordnete. Katzmarek rief demnach die Abgeordneten jedoch zu erhöhter Wachsamkeit und gegebenenfalls Absprachen mit dem BKA auf.
Gegen die Verabschiedung der Corona-Notbremse hatte es vergangene Woche teils gewaltsame Proteste vor dem Reichstagsgebäude gegeben. Insgesamt stimmten 342 Abgeordnete der großen Koalition für das Gesetz. AfD, Linke und FDP stimmten dagegen, die Grünen enthielten sich.
Hongkong öffnet Bars und Clubs für geimpfte Bürger
10:38 Uhr: In Hongkong sollen geimpfte Bürger wieder das Nachtleben genießen dürfen. Wie die Regierung der chinesischen Sonderverwaltungsregion mitteilte, sollen von Donnerstag an nach monatelanger Pause unter anderem Bars und Nachtclubs wieder öffnen dürfen. Der Zutritt wird jedoch nicht jedem gewährt.
Voraussetzung für einen Besuch ist, dass Gäste mindestens ihre erste Impfung gegen das Coronavirus erhalten haben. Auch muss um spätestens zwei Uhr morgens geschlossen werden. Die Einrichtungen dürfen nicht bei voller Auslastung betrieben werden.
Auch Restaurants sollen wieder Tische für Gruppen von bis zu acht Personen anbieten dürfen, wenn diese mindestens eine Impfdosis erhalten haben. Zuletzt galt, dass pro Tisch lediglich vier Gäste sitzen dürfen.
Die Regierung erhofft sich durch die Maßnahme nicht nur eine Erholung des schwer belasteten Gastronomie-Sektors. Auch wird darauf gesetzt, dass durch die Anreize das bisher eher langsame Impftempo erhöht werden kann. Bis Mittwoch hatten 11,6 Prozent der 7,5 Millionen Hongkonger ihre erste Dosis erhalten.
Die Pandemie in der Finanzmetropole gilt als weitestgehend unter Kontrolle. Zuletzt waren im Durchschnitt nur etwa zwei neue Fälle pro Tag aufgetreten.
Professor macht Hoffnung: CureVac-Impfstoff bereits im Mai?
10:23 Uhr: 40.000 Probanden nehmen gerade an den Phase III-Studien teil, um den Impfstoff von CureVac zu testen. Professor Peter Kremsner von der Universität Tübingen leitet die Studien zu dem Impfstoff des Pharmaunternehmens.
Gegenüber "n-tv" gab er an, dass fast alle Probanden bereits zweimal geimpft worden seien. Mit der Zulassung des Vakzins könne es jetzt sehr schnell gehen. "Vielleicht schaffen wir es im Mai", sagte er. Spätestens im Juni sollte es aber klappen, "wenn nicht noch was dazwischenkommt", fügte Kremsner hinzu. (Weitere Informationen dazu finden Sie hier.)
Giffey warnt vor Folgen der Corona-Pandemie für sozial benachteiligte Kinder
08:50 Uhr: Bundesfamilienministerin
Diese Schere werde durch die Pandemie verstärkt. Bei Aufholprogrammen müsse daher der Fokus auf den benachteiligten Kindern und Jugendlichen liegen. Häufig seien dies Kinder mit Migrationshintergrund.
Gründe für die besondere Betroffenheit sozial benachteiligter Familien durch die Pandemie seien beengte Wohnverhältnisse, mangelnde Sprachkenntnisse, Bildungsferne und soziale Armut. "Es braucht ganz viel Aufklärungsarbeit und vor allen Dingen auch Vertrauen", sagte Giffey.
Ihr Ministerium arbeite deshalb "intensiv" an einem Corona-Aufholpaket für Kinder und Jugendliche, das "hoffentlich nächste Woche ins Kabinett kommen wird". Das Paket sieht unter anderem zusätzliche Schulsozialarbeit und außerschulische Kinder- und Jugendarbeit sowie Familienberatung vor.
Giffey sprach sich zudem für mobile Impfteams aus, um sozial benachteiligte Familien besser zu erreichen. Zudem sei Aufklärungsarbeit auch über Vertrauenspersonen vor Ort, etwa Sozialarbeiter, nötig, erklärte die Ministerin. "Da sind ganz viele Falschinformationen im Umlauf, große Ängste. Und dann stirbt vielleicht jemand im Umfeld, dann wird doch die Entscheidung getroffen, ich lasse mich jetzt impfen, aber ich weiß gar nicht, wie das geht", sagte Giffey.
Nach Öffnung von Außengastronomie in Schleswig-Holstein: Verband zufrieden
08:39 Uhr: In Schleswig-Holstein dürfen Gastrobomiebetriebe seit gut zwei Wochen ihre Außenbereiche wieder öffnen. Laut Stefan Scholtis, Hauptgeschäftsführer des Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) Schleswig-Holstein, seien die Betriebe mit geöffnetem Außenbereich gut ausgelastet.
Seit 12. April ist Cafés und Restaurants in den meisten Kreisen und kreisfreien Städten nach monatelanger Pause wieder die Bewirtung auf ihren Terrassen erlaubt. Dafür müssen Gäste einen Termin vereinbaren sowie ihre Kontaktdaten hinterlegen. Ihre medizinischen Masken dürfen sie nur am Tisch ablegen.
"Viele Gastwirte haben diese Chance begeistert ergriffen, endlich wieder Gäste bewirten zu dürfen", sagte Scholtis. Er berichtet von der Betreiberin eines kleinen Cafés im Kieler Norden. "Sie hat am ersten Tag so viele Tische rausgestellt, wie sie nur konnte, und die sind bis heute immer besetzt", sagte er. Auch wenn es sich betriebswirtschaftlich oft nicht rechne, habe bislang kein Betrieb seinen Außenbereich wieder geschlossen.
Zahl der Corona-Todesfälle in Indien steigt auf über 200.000
07:29 Uhr: In Indien ist die Zahl der Corona-Todesfälle auf über 200.000 gestiegen. Am Mittwoch wurden nach Angaben des Gesundheitsministeriums erstmals 3.293 Tote binnen 24 Stunden verzeichnet. Damit sind seit Pandemiebeginn insgesamt 201.187 Menschen in Indien an oder mit dem Virus gestorben. Experten gehen jedoch von einer hohen Dunkelziffer aus. Am Mittwoch wurden zudem rund 360.000 Neuinfektionen registriert - ein neuer weltweiter Höchststand.
Die Zahl der seit Pandemiebeginn Infizierten beläuft sich damit auf 18 Millionen. Alleine in diesem Monat kamen fast sechs Millionen neue Fälle hinzu. Der dramatische Anstieg der Infektionszahlen in Indien ist vermutlich auch auf die neue Virusvariante B.1.617 zurückzuführen.
Das ohnehin schlecht ausgestattete Gesundheitssystem Indiens steht angesichts der rapide steigenden Infektionszahlen vor dem Zusammenbruch. In zahlreichen Krankenhäusern sind medizinischer Sauerstoff und Medikamente knapp. Besonders dramatisch ist die Lage in der Hauptstadt Neu Delhi.
Am Dienstag trafen erste internationale Hilfslieferungen in dem Land ein, unter anderem hundert Beatmungsgeräte und 95 Sauerstoffkonzentratoren aus Großbritannien. Auch Deutschland beteiligt sich an den internationalen Hilfslieferungen.
RKI registriert mehr als 22.000 Corona-Neuinfektionen und über 300 neue Todesfälle
06:31 Uhr: Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert-Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 22.231 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 312 neue Todesfälle verzeichnet. Das geht aus Zahlen von Mittwochmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05:10 Uhr wiedergeben. Nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des RKI sind möglich. Am Mittwoch vor einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 24.884 Neuinfektionen und 331 neue Todesfälle verzeichnet.
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Mittwochmorgen bundesweit bei 160,6. Am Vortag hatte das RKI diese Sieben-Tage-Inzidenz mit 167,6 angegeben, vor eine Woche hatte sie bei 160,1 gelegen.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 3.332.532 nachgewiesene Infektionen mit SARS-CoV-2 in Deutschland. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 2.954.000 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit SARS-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 82.280.
Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht von Dienstagabend bei 0,93 (Vortag: 1,01). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 93 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.
Mai-Feiertage: Chinesen reisen mehr als vor Pandemie-Beginn
05:33 Uhr: China steht in den nächsten Tagen eine gewaltige Reisewelle bevor. Laut Behördenschätzung dürften über die anstehenden Feiertage vom 1. bis zum 5. Mai rund 250 Millionen Reisende in der Volksrepublik unterwegs sein.
Wie das Verkehrsbüro des Ministeriums für Öffentliche Sicherheit mitteilte, hätten Buchungen für Hotels und Flugreisen das Niveau von 2019, also bevor die Corona-Pandemie ausgebrochen war, "deutlich überschritten". Die Rede war von einem regelrechten "Boom" bei Inlandsreisen.
Chinas Regierung hatte nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie strikte Maßnahmen beschlossen. Ein rigoroser Lockdown und scharfe Einreisekontrollen führten dazu, dass - von kleineren lokalen Ausbrüchen abgesehen - bereits seit gut einem Jahr nur noch sehr wenige Corona-Fälle auftreten. Seitdem befindet sich die Wirtschaft auf Erholungskurs. Auch der Tourismus im Inland nimmt wieder Fahrt auf.
Name, Gültigkeit, Umfang: EU-Parlament debattiert über Impfzertifikat
04:45 Uhr: Das geplante europäische Impfzertifikat könnte noch vor seiner Einführung einen neuen Namen bekommen. Die Abgeordneten des Europaparlaments debattieren am Mittwoch, ob das von der EU-Kommission "digitales grünes Zertifikat" getaufte Projekt in "EU COVID-19 Zertifikat" umbenannt werden soll. Auch weitere Detailfragen stehen im Plenum im Brüssel zur Diskussion - etwa, wie lange der Nachweis gültig sein soll.
Das Parlament will diese Woche seine Position festlegen, um die Details der Rechtsgrundlage mit den EU-Staaten auszuhandeln. Die Abstimmungsergebnisse des Parlaments werden für Donnerstag erwartet.
Das Zertifikat soll mehr Einheitlichkeit in die bisher recht unterschiedlichen Einreiseregelungen innerhalb der EU bringen. Ab Juni soll es zur Verfügung stehen und in allen EU-Staaten anerkannt werden. Neben einer Impfung soll es auch Ergebnisse zugelassener Tests und Informationen zu überstandenen Corona-Infektionen festhalten. Für Geimpfte, Genesene und Getestete könnte es Reisen in der EU damit erleichtern.
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