- 18:43 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen erstmals über 1000
- 17:01 Uhr: ➤ Kommissionsvorschlag: Dann soll das EU-COVID-Zertifikat ablaufen
- 15:30 Uhr: Merkel wird bei PK deutlich: "Brauchen mehr Beschränkungen von Kontakten"
- 14:21 Uhr: "Anlass zur Sorge": Neue Corona-Variante in Südafrika entdeckt
- 13:49 Uhr: Beschluss der Gesundheitsminister: Planbare Operationen bundesweit verschieben
- 12:50 Uhr: Europäische Arzneimittel-Agentur EMA lässt Biontech für Kinder zu
➤ Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen erstmals über 1000
18:43 Uhr: Erstmals ist in einem Bundesland der Inzidenzwert über 1000 gestiegen. Für Sachsen meldete das Robert Koch-Institut (RKI) am Donnerstag einen Wert von 1074,6, am Mittwoch lag die Zahl der gemeldeten Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche in dem Bundesland noch bei 935,8.
Innerhalb eines Tages zählten die Gesundheitsämter in Sachsen nach Angaben des Sozialministeriums 11 257 neue Corona-Infektionen und es kamen 74 Todesfälle hinzu. Bundesweit lag die Sieben-Tage-Inzidenz bei 419,7 (Vortag: 404,5).
Landesweit übertrafen neun der zehn Landkreise in Sachsen den Inzidenzwert von 1000. Unterhalb dieses Wertes liegen nur noch die Großstädte Dresden (630,3), Leipzig (869,1) und Chemnitz (972,2) sowie der Landkreis Görlitz (735,6). Bundesweiter Hotspot bleibt der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge mit 1688,0.
Angela Merkel dringt auf zusätzliche Corona-Maßnahmen
Die weiteren Corona-News des Tages
Kommissionsvorschlag: Dann soll das EU-COVID-Zertifikat ablaufen
17:01 Uhr: Im Kampf gegen die jüngste Corona-Welle hat die EU-Kommission eine Auffrischungsimpfung zur weiteren Gültigkeit des digitalen EU-COVID-Passes vorgeschlagen. "Wir schlagen eine Gültigkeitsdauer von neun Monaten für das EU-weite COVID-Zertifikat vor, danach würde es ohne den Nachweis einer Auffrischungsimpfung seine Gültigkeit verlieren", sagte Justizkommissar Didier Reynders am Donnerstag in Brüssel.
Dieser Zeitraum berücksichtige die Leitlinien des Europäischen Zentrums für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) zur Auffrischungsdosis nach sechs Monaten und lasse eine zusätzlichen Zeitraum von drei Monaten, um den einzelnen Ländern Zeit zur Anpassung ihrer Impfkampagnen zu geben, fügte Reynders hinzu.
Damit präsentierte die Brüsseler Behörde Empfehlungen, um die Reisefreiheit in der EU zu gewährleisten und ein einheitliches Vorgehen der Mitgliedstaaten zu fördern. Sie sehe die Gefahr, "dass unterschiedliche Ansätze in den Ländern das Vertrauen in das System des Zertifikats gefährden" und damit die Reisefreiheit behindern könnten, sagte Reynders.
Die Vorhaben in den einzelnen Mitgliedstaaten zu den Booster-Impfungen sind derzeit sehr unterschiedlich. Frankreich etwa kündigte am Donnerstag an, dass die Booster-Impfung ab Mitte Januar verpflichtend wird, um den Status "geimpft" fünf Monate nach der Zweitimpfung zu behalten. Dort können ab Samstag alle Erwachsenen ab 18 Jahren eine Auffrischungsimpfung erhalten.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wies erneut darauf hin, dass eine Auffrischungsimpfung sechs Monate nach der Impfung erfolgen sollte. "Wir müssen dafür sorgen, dass die bislang Geimpften immun bleiben", erklärte sie.
Tschechien ruft wegen Corona-Krise nationalen Notstand aus
16:19 Uhr: Tschechien ruft wegen steigender Corona-Infektionszahlen erneut den nationalen Notstand aus. Das gab der geschäftsführende Ministerpräsident Andrej Babis nach einer Meldung der Agentur CTK am Donnerstag in Prag bekannt. Der Notstand ermöglicht es der Regierung, Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit auszusetzen. Zudem können Medizinstudenten zum Dienst in den Krankenhäusern verpflichtet werden. Die Maßnahme gilt nach einem Kabinettsbeschluss von Freitag an für zunächst 30 Tage.
Besonders stark sind die östlichen Landesteile betroffen. Am Donnerstag wurden 19 Corona-Patienten mit Hubschraubern und Krankenwagen aus überlasteten Krankenhäusern in Brünn (Brno) nach Prag verlegt. Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg landesweit auf 1.097 je 100.000 Einwohner. Erst knapp 6,3 Millionen der 10,7 Millionen Einwohner Tschechiens sind vollständig geimpft. In vielen Bereichen wie in Hotels und Gaststätten gilt inzwischen die 2G-Regel (geimpft oder genesen).
Die Opposition, die bei der Wahl im Oktober eine Mehrheit errang und die künftige Regierung stellen soll, beklagte im Vorfeld, nicht in die Entscheidungen eingebunden zu werden. "Niemand hat eine Ausrufung des Notstands mit uns konsultiert", kritisierte der konservative Gesundheitsexperte Tom Philipp. Zuletzt galt der Notstand von Anfang Oktober 2020 bis Mitte April 2021.
Merkel wird bei PK deutlich: "Brauchen mehr Beschränkungen von Kontakten"
15:30 Uhr: Angesichts der weiteren Zuspitzung der Corona-Lage dringt Bundeskanzlerin
Sie habe im Laufe des Tages bereits mit ihrem mutmaßlichen Nachfolger
Scholz hatte am Mittwoch bei der Vorstellung des Ampel-Koalitionsvertrages angekündigt, er wolle im Kanzleramt einen Bund-Länder-Krisenstab zur Corona-Pandemie einrichten. Dabei hatte Scholz angedeutet, dies könne bereits vor seiner Regierungsübernahme eingeleitet werden. Dies griff Merkel nun auf.
Sie habe "sehr aufmerksam gestern gehört, dass der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz einen Krisenstab einrichten wird", sagte die scheidende Kanzlerin. Sie habe ihm deutlich gemacht, auch sie sei der Ansicht, dass beide notwendige Maßnahmen bereits jetzt "gemeinsam auch bewerkstelligen können". Sie freue sich, dass sie hierfür "in engem Kontakt auch mit Olaf Scholz" sei.
Corona-Verdacht bei Koalitionsverhandlungen in Berlin
14:50 Uhr: Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und Linker nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin gibt es einen Corona-Verdachtsfall. Bei einem Mitarbeiter, der zuletzt am Mittwoch anwesend war, sei ein Schnelltest positiv ausgefallen, teilte die Verhandlungsgruppe am Donnerstag mit.
Die Leitung der Koalitionsverhandlungen sei am Donnerstag um 12:45 Uhr darüber informiert worden. Daraufhin seien umgehende PCR-Tests sowohl bei dem fraglichen Mitarbeiter als auch bei allen anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Gespräche veranlasst worden. Sobald die Ergebnisse vorliegen, werde man über das weitere Vorgehen informieren, hieß es.
Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und Linken hatten am 22. Oktober begonnen und sollen noch in dieser Woche abgeschlossen werden. Sie finden nach Angaben der Parteien unter 2G-plus-Regeln statt: Alle Beteiligten sind also gegen Corona geimpft oder genesen und testen sich zusätzlich jeden Tag. Die Nachweise seien täglich kontrolliert worden, hieß es.
"Anlass zur Sorge": Neue Corona-Variante in Südafrika entdeckt
14:21 Uhr: In Südafrika ist Wissenschaftlern zufolge eine neue Variante des Coronavirus entdeckt worden. Die Variante mit der wissenschaftlichen Bezeichnung B.1.1.529 "weist eine sehr hohe Anzahl von Mutationen auf", sagte der Virologe Tulio de Oliveira auf einer Pressekonferenz am Donnerstag. Sie gebe in dem Land "Anlass zur Sorge". Die Wirksamkeit der Vakzine gegen diese Virusvariante sei noch unklar.
Bislang sei die Variante auch in Botswana und Hongkong bei Reisenden aus Südafrika entdeckt worden. Gesundheitsminister Joe Phaahla bezeichnete die Variante als "ernsthaft besorgniserregend" und als Ursache für einen "exponentiellen" Anstieg der gemeldeten Fälle in Südafrika.
Die Zahl der täglich gemeldeten Infektionen stieg am Mittwoch auf mehr als 1.200. Anfang des Monats waren es noch rund 100 Neuansteckungen.
In Südafrika war vergangenes Jahr bereits die Beta-Variante des Virus entdeckt worden. Südafrika ist mit rund 2,95 Millionen Corona-Fällen und mehr als 89.600 Toten das am schwersten betroffene Land in Afrika.
Mehr als 1,5 Millionen Corona-Tote in Europa seit Beginn der Pandemie
14:07 Uhr: In Europa hat die Zahl der Corona-Toten seit Beginn der Pandemie die Schwelle von 1,5 Millionen überschritten. In den 52 Ländern und Territorien des Kontinents, darunter auch Russland, wurden bis Donnerstagvormittag insgesamt 1.500.105 Todesfälle von Corona-Infizierten registriert, wie die Nachrichtenagentur AFP auf Grundlage von Behördenangaben errechnete. Nach Einschätzung der WHO dürfte die Zahl der Todesopfer in Wirklichkeit doppelt bis drei Mal so hoch sein.
Innerhalb von Europa ist Russland mit offiziell 269.057 Toten das am schwersten betroffene Land. Die Behörden melden dort derzeit durchschnittlich 1246 neue Todesfälle pro Tag, das ist ein Anteil von fast 30 Prozent der europaweit erfassten täglichen Todesfälle. An zweiter und dritter Stelle folgen Großbritannien mit insgesamt 144.286 und Italien mit 133.415 Corona-Toten. Deutschland hat nach Angaben des Robert-Koch-Instituts vom frühen Donnerstagmorgen erstmals die Schwelle von 100.000 Toten überschritten und liegt nun bei insgesamt 100.119 Todesfällen (siehe 06:34 Uhr).
Die Zahl der neuen Todesfälle steigt seit Mitte Juli wieder an, seit einer Woche liegt sie bei durchschnittlich 4210 pro Tag. Das entspricht in etwa dem Niveau vom November 2020, dem Beginn der zweiten Corona-Welle in Europa. Allerdings hatten sich damals die wöchentlichen Todesfälle innerhalb von nur fünf Wochen vervierfacht, da damals noch keine Impfstoffe zur Verfügung standen. Diesmal dauerte es 20 Wochen, bis zwischen dem 18. und 24. November die Zahl von 29.500 Toten erreicht wurde.
Weltweit starben den Behördenangaben bereits knapp 5,174 Millionen Menschen im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion.
EU-Kommission spricht sich gegen Corona-Reisebeschränkungen aus
14:04 Uhr: Die EU-Kommission hat den EU-Ländern empfohlen, keine zusätzlichen Reisebeschränkungen für Geimpfte, Genesene oder frisch Getestete einzuführen. Wer ein gültiges EU-Corona-Zertifikat habe, solle "grundsätzlich keinen zusätzlichen Beschränkungen wie Tests oder Quarantäne unterworfen werden, unabhängig vom Abreiseort in der EU", teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit. Zudem solle die Gültigkeitsdauer der EU-Impfnachweise beschränkt werden. Man schlage vor, dass diese Zertifikate neun Monate ab der vollständigen Impfung gültig sein sollen, bevor eine Auffrischungsimpfung notwendig werde, so die Vizepräsidentin der EU-Kommission Vera Jourova.
EU-Justizkommissar Didier Reynders betonte: "Unser Hauptziel ist es, abweichende Maßnahmen in der EU zu vermeiden." Die Kommission hofft auf einheitliche Regeln innerhalb der EU. Die EU-Länder sollten nun "unverzüglich" alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, damit sich alle Menschen eine Booster-Impfung bekommen können, die diese für ein gültiges Zertifikat brauchen.
Über die nicht verbindlichen Vorschläge müssen nun die EU-Länder beraten und dann eine gemeinsame Position dazu verabschieden. Gerade zu Beginn der Corona-Pandemie in Europa gab es viele unterschiedliche Regeln mit teils kilometerlangen Staus wegen Grenzschließungen und entsprechend negativen wirtschaftlichen Auswirkungen.
Beschluss der Gesundheitsminister: Planbare Operationen bundesweit verschieben
13:49 Uhr: Angesichts der sich zuspitzenden Corona-Lage in weiten Teilen Deutschlands sollen planbare Operationen nach dem Willen der Gesundheitsminister vom Bund und Ländern bundesweit verschoben werden. In vielen Bundesländern ist dies schon der Fall.
Der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Bayerns Ressortchef
"Uns ist allen sehr klar, dass es sehr, sehr ernst ist", sagte Holetschek nach den Beratungen der Deutschen Presse-Agentur in München. Es herrsche eine große Solidarität zwischen allen Bundesländern, betonte der CSU-Politiker. Holetschek dankte den Ländern, die nun im Rahmen des sogenannten Kleeblatt-Konzepts Patienten aus anderen Landesteilen aufnehmen. Konkret sind Verlegungen etwa aus Bayern, Sachsen und Thüringen geplant.
Holetschek warnte aber, die dramatische Corona-Entwicklung könnte sich in den kommenden Wochen durch ganz Deutschland ziehen. "Das Aufwachsen der vierten Welle ist bundesweit zu spüren." Man müsse deshalb rasch Maßnahmen treffen, um die Corona-Zahlen zu senken.
Der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister
Bundesländer setzten Testpflicht für geimpftes medizinisches Personal aus
13:29 Uhr: Die Gesundheitsminister der Länder haben die im neuen Infektionsschutzgesetz geforderte Testpflicht für geimpftes oder genesenes Personal in medizinischen Einrichtungen ausgesetzt. Die tägliche Testung auch von vollständig immunisierten Beschäftigten führe "zu unzumutbaren Belastungen der durch die Pandemie ohnehin schon belasteten Bereiche", heißt es nach AFP-Informationen in einem einstimmig gefassten Beschluss der Minister vom Donnerstag. Der Bundesgesetzgeber müsse "umgehend klarstellen", dass für diese Gruppe ein selbst angewendeter Antigen-Schnelltest zwei Mal pro Woche ausreichend sei.
Bis dies erfolgt sei, werde von den Ländern die entsprechende Regelung in Paragraf 28b, Absatz 2 des Infektionsschutzgesetzes mit Blick auf Geimpfte oder Genesene in den betroffenen Einrichtungen "nicht angewendet", heißt es weiter. Auch die Dokumentations- und Berichtspflicht über die Tests werde ausgesetzt.
Nach dem neuen Infektionsschutzgesetz muss das Personal etwa in Krankenhäusern, Arztpraxen und Pflegeheimen vor jedem Dienstantritt einen Corona-Test machen - unabhängig vom Impfstatus. Die Testergebnisse müssen jeden Tag dokumentiert und regelmäßig den zuständigen Gesundheitsämtern übermittelt werden. Im 48-Stunden-Rhythmus können Geimpfte und Genesene nur getestet werden, wenn ein PCR-Test verwendet wird.
"Die Testkapazitäten sind nur begrenzt verfügbar und insbesondere sind auch die Laborkapazitäten durch die hohen Inzidenzen in zahlreichen Ländern bereits ausgeschöpft", heißt es dazu in dem Länder-Beschluss weiter. "Zudem senkt eine Gleichstellung von immunisierten und nicht immunisierten Personen bei der Testpflicht die Motivation zur Impfung – gerade in diesen hochsensiblen Bereichen."
Bayern, das derzeit den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) innehat, hatte schon am Mittwoch angekündigt, dass es die Berichtspflicht über die Tests aussetzt. Den gemeinsamen Beschluss der GMK unterstützten nun alle 16 Bundesländer ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen.
Europäische Arzneimittel-Agentur EMA lässt Biontech für Kinder zu
12:50 Uhr: Die europäische Arzneimittelbehörde EMA hat grünes Licht für die Zulassung des Corona-Impfstoffs von Biontech/Pfizer für Kinder ab fünf Jahren gegeben. Das teilte die EMA am Donnerstag in Amsterdam mit. Es wird der erste Corona-Impfstoff, der in der EU für Kinder unter zwölf Jahre zugelassen wird. Offiziell muss die EU-Kommission nun noch zustimmen - das aber gilt als Formsache.
Kinder ab fünf Jahre sollen von dem Biontech/Pfizer-Impfstoff nur ein Drittel der Erwachsenen-Dosis erhalten und zwei Dosen im Abstand von drei Wochen. Die EMA betonte, dass das Vakzin nach Studien sicher und effektiv sei. Bisher seien keine schweren Nebenwirkungen festgestellt worden, allenfalls milde Reaktionen wie Fieber, Schmerzen an der Einstichstelle, Müdigkeit oder Kopfschmerzen. Die Experten hatten seit Oktober Studien der Hersteller geprüft.
Bislang ist dieser Impfstoff in der EU nur für Menschen ab 12 Jahren zugelassen. Doch in Israel und auch den USA dürfen damit auch bereits Kinder ab fünf Jahre geimpft werden.
In Deutschland stehen nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ab dem 20. Dezember 2,4 Millionen Dosen des Biontech/Pfizer-Impfstoffs für Kinder zur Verfügung. Weitere Lieferungen seien in den ersten Monaten des neuen Jahres zu erwarten.
Kinder erkranken zwar nur höchst selten an COVID-19. Doch, so sagen die EMA-Experten, auch sie könnten schwer krank werden. Die Vorzüge der Impfung seien daher höher zu bewerten als mögliche Risiken.
Die Entscheidung der EMA heißt aber nicht, dass nun auch die Impfung von Kindern empfohlen wird. Das müssten nationale Regierungen beziehungsweise Gesundheitsbehörden entscheiden, betont die EMA. In Deutschland wird zunächst ein Gutachten der Ständigen Impfkommission (Stiko) erwartet. Sie will ihre Empfehlung zur Corona-Impfung für Kinder von fünf bis elf Jahren vor Jahresende abgeben.
Der Vorsitzende der Stiko, Thomas Mertens, äußerte Verständnis für Eltern, die skeptisch sind (siehe 10:18 Uhr). Ein zweiter Impfstoff für Kinder könnte bald folgen. Die EMA-Experten prüfen zur Zeit einen Antrag des US-Herstellers Moderna.
Intensivmediziner fordert Impfpflicht für alle Erwachsenen
12:39 Uhr: Die Intensivmediziner haben sich für eine Impfpflicht für Erwachsene ausgesprochen. "Es gilt unsere Patienten zu schützen, Menschenleben zu retten und auch unser Gesundheitssystem vor dem Kollaps zu bewahren", erklärte Gernot Marx, Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), am Donnerstag nach einem einstimmigen Beschluss des Präsidiums.
Eine Impfpflicht für alle Erwachsenen sei alternativlos, um die Pandemie auch langfristig hinter sich zu lassen. Die Hoffnung auf eine höhere Impfbereitschaft in der Bevölkerung habe sich nicht erfüllt. Die Mitarbeiter in den Kliniken und besonders auf den Intensivstationen und in der Notfallmedizin bräuchten aber eine Perspektive. "Wir können nicht in jeder Wintersaison wieder eine neue Welle zahlreicher schwerer COVID-19-Verläufe riskieren", warnte Marx.
Eine Impfpflicht nur für bestimmte Berufsgruppen, etwa für das Pflegepersonal, lehnt die Divi ab. Dies sei weder ausreichend noch moralisch zu rechtfertigen. Nötig sei "eine Solidarität der gesamten Gesellschaft, um das Gesundheitssystem aufrecht erhalten zu können". Es gehe nicht nur um die Versorgung von Patienten mit einer Corona-Infektion, sondern um eine Vielzahl von Patienten mit anderen schweren Erkrankungen und Verletzungen, die auch einer intensivmedizinischen Behandlung bedürfen.
Die Intensivmediziner gehen davon aus, dass eine Impfpflicht die vierte Welle nicht mehr entscheidend beeinflussen wird. Effekte selbst einer sofortigen Impfpflicht seien frühestens im Januar oder Februar zu erwarten. Nötig seien vielmehr "jetzt und sofort bundeseinheitliche Kontaktbeschränkungen und Hygienekonzepte, um spürbare Effekte in den nächsten drei bis vier Wochen zu sehen".
Die Diskussion über eine allgemeine Impfpflicht hatte in den vergangenen Tagen angesichts der steil ansteigenden Corona-Infektionszahlen deutlich an Fahrt aufgenommen. Die Ampel-Parteien im Bund planen eine Impflicht in Alten- und Pflegeheimen, eine Ausweitung der Impfpflicht darüber hinaus will die geplante Koalition prüfen.
Wirtschaftsvertreter fordern immer lauter allgemeine Impfpflicht
11:45 Uhr: In der Wirtschaft wird der Ruf nach einer allgemeinen Impfpflicht lauter. Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger sagte, die gesetzliche Impfpflicht sei zwar "immer nur die zweitbeste Lösung". Sie dürfe aber nicht von vornherein ausgeschlossen werden. Laut Umfrage des "Handelsblatt" plädieren auch immer mehr Dax-Manager und Familienunternehmer dafür.
Der Präsident der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) sagte der "Rheinischen Post", die Arbeitgeber seien bereit, auch "konstruktiv an der Intensivierung des Impfens mitzuwirken". Notwendig dazu sei "eine klare Ansage aus der Politik statt ständig wechselnde Regeln".
Wirksame Schutzimpfungen und kontinuierliches Testen seien die wichtigsten Instrumente raus aus der Pandemie, sagte Dulger weiter. Gerade für Mitarbeiter, die mit gefährdeten Personengruppen arbeiten, sei die Bereitschaft zur Impfung ein "Zeichen von Pflichtgefühl und Rücksichtnahme auf ihre Mitmenschen.
Das "Handelsblatt" zitierte etwa Eon-Chef Leonhard Birnbaum: "Es wird immer deutlicher, dass eine Impfpflicht als Ultima Ratio einer freiheitlichen Demokratie ein Preis ist, den wir zahlen werden müssen, wenn wir eine Dauereinschränkung des Lebens in den nächsten Jahren verhindern wollen." Joachim Kreuzburg, Chef des Pharmazulieferers Sartorius, gab zu bedenken, dass Deutschland mit Freiwilligkeit der Impfungen nicht auf die notwendige Impfquote von 90 Prozent komme.
Der Chef des Biotech-Unternehmens Qiagen, Thierry Bernard, sagte dem "Handelsblatt": "Alle Daten zeigen, dass die Impfung Sterblichkeitsrate und die Krankenhauseinweisungsrate erheblich senken wird." Er sprach sich daher für die obligatorische Impfung aus.
Dafür plädierte auch der Präsident des Familienunternehmer-Verbandes, Reinhold von Eben-Worlée: Wenn die Menschen vor die Wahl zwischen Lockdown und Impfpflicht gestellt würden, sei Letzteres der kleinere Eingriff in die Freiheit, sagte er dem "Handelsblatt". Der Chef des Textildiscounters Kik, Patrick Zahn, kritisierte, die Politik habe viel zu lange zugeschaut. Sie müsse jetzt handeln, auch aus wirtschaftlichen Gründen.
Der Chef der Steakhauskette Block-Gruppe, Stephan von Bülow, fürchtet "massive negative wirtschaftliche Folgen" ohne verpflichtende Impfungen. Der Staat werde die Verluste der betroffenen Unternehmen nicht dauerhaft ausgleichen können, warnte er in der Zeitung.
Israel fürchtet fünfte Corona-Welle
11:25 Uhr: Israel steht nach Einschätzung des nationalen Corona-Beauftragten Salmans Sarka am Beginn einer neuen Infektionswelle. Aus Sicht des Experten komme der jüngste Anstieg der Zahl von Neu-Infektionen "zu früh und zu schnell", berichtete der Rundfunk am Donnerstag. Im September hatte Israel sich mit mehr als 11.000 neuen Fällen pro Tag auf dem bisherigen Höhepunkt der Pandemie befunden. Mithilfe von Booster-Impfungen gelang es, die Infektionszahlen wieder auf durchschnittlich 400 am Tag zu drücken. Die vierte Corona-Welle galt als überwunden.
Zuletzt verzeichnete das Gesundheitsministerium aber wieder einen leichten Anstieg der Fallzahlen und des R-Werts, der das Infektionsgeschehen widerspiegelt. Experten erklären dies dem Bericht zufolge unter anderem mit der sinkenden Immunität von mehr als einer Million Israelis, die ihre zweite Impfdosis vor mehr als sechs Monaten erhielten.
Als erstes Land weltweit hatte Israel Ende Juli eine Booster-Kampagne mit dem Impfstoff von Biontech/Pfizer gestartet. Nach fünf Monaten nach der zweiten Impfung können Israelis eine Booster-Impfung bekommen. Diesr Woche begann zudem die Impfung von Kindern im Alter von fünf bis elf Jahren. Von 9,4 Millionen israelischen Bürgern sind rund 43 Prozent inzwischen dreifach geimpft. Fast zwei Drittel bekamen zumindest zwei Spritzen.
Stiko-Chef zeigt Verständnis für Skepsis gegenüber Kinderimpfung
10:18 Uhr: Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, kann nach eigenen Worten nachvollziehen, wenn Eltern einer Impfung ihrer Kinder skeptisch gegenüberstehen. "Das kann ich sehr gut verstehen, und es entspricht im Grunde auch dem Problem, vor dem die Stiko mit ihrer Empfehlung steht - nämlich dem Abwägen von Nutzen und möglichen "Restrisiken" bei den Kindern in dieser Altersgruppe", sagte Mertens der "Schwäbischen Zeitung" zur Impfung von Kindern von fünf bis elf Jahren.
In einer Zulassungsstudie der Firma Biontech/Pfizer seien keine schwerwiegenden Impfreaktionen oder Nebenwirkungen dokumentiert worden, sagte Mertens. Die Wirksamkeit des Impfstoffs entspreche bei den Kindern nach einer relativ kurzen Beobachtungszeit zudem etwa der bei den Erwachsenen. Zahlen aus den aktuellen Studien reichten aber nicht aus, um seltene Nebenwirkungen auszuschließen. Man müsse die Ergebnisse früherer Studien und Anwendungsdaten einbeziehen. Man bereite die Entscheidung über eine Empfehlung vor, sagte Mertens.
Die Ständige Impfkommission (Stiko) will ihre Empfehlung zur Corona-Impfung für Kinder von fünf bis elf Jahren vor Jahresende abgeben. Die Zulassung des Biontech/Pfizer-Impfstoffs für Kinder ab fünf Jahren durch die europäische Arzneimittelbehörde EMA wird noch diese Woche erwartet. Bisher sind Corona-Impfstoffe in der EU erst ab zwölf Jahren zugelassen. Die Stiko entwickelt als unabhängiges Gremium Impfempfehlungen und blickt dabei auf den Nutzen für Einzelne und die gesamte Bevölkerung.
Kretschmer schließt Lockdown in Sachsen nicht mehr aus
10:03 Uhr: Sachsens Ministerpräsident
Kretschmer geht zudem davon aus, dass die Betten-Auslastung mit COVID-19-Patienten in den nächsten Wochen dramatisch steigen werde. "Wir bereiten jetzt die Verlegung von Patienten in andere Bundesländer vor. Noch gibt es diese Möglichkeit. Das werden wir nutzen, auch um Vorsorge zu betreiben. Die laufende Entwicklung können wir kaum noch beeinflussen."
Zudem sieht der Ministerpräsident die langen Warteschlangen vor den Impfstellen mit Sorge. "Auch für mich sind das furchtbare Bilder, die mich sehr ärgern. Im Gesundheitsministerium wird sehr hart daran gearbeitet, die Situation zu verbessern". Es würden Gespräche mit der Ärzteschaft geführt. "Vom Präsidenten der Kassenärztlichen Vereinigung habe ich die Zusage bekommen, dass sie zwischen hundert- und zweihunderttausend Impfungen pro Woche möglich machen wollen". Dies könnte schon in dieser Woche beginnen.
Eine generelle Impfpflicht sieht Kretschmer dagegen skeptisch. "Ich persönlich bin in meinem Erleben eher immer derjenige gewesen, der nicht mit Zwang agiert, sondern mit Überzeugung und mit Erkenntnis." Ob es bundespolitisch anders entschieden werde, so dass es möglicherweise eine Impfpflicht für bestimmte Gruppen gebe, bleibe abzuwarten. "Aber ich glaube, es ist für den Zusammenhalt der Gesellschaft und dafür, dass wir auch nach dieser Pandemie das Vertrauen ineinander haben, besser, wenn wir vor allen Dingen fürs Impfen werben und die Menschen es aus eigener Überzeugung tun."
Sachsen ist seit Wochen der bundesweite Hotspot in der Corona-Pandemie. Am Donnerstag stieg der Inzidenzwert erstmals über 1.000 (siehe 08:33 Uhr).
Norddeutschland nimmt zehn Corona-Patienten aus Ostdeutschland auf
09:39 Uhr: Die norddeutschen Bundesländer werden in den kommenden Tagen zehn Corona-Patienten aus Ostdeutschland aufnehmen. Schleswig-Holstein, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Bremen und Niedersachsen werden die Verlegung der Intensivpatienten organisieren, wie das niedersächsische Innenministerium am Donnerstag in Hannover mitteilte. Hintergrund ist das sogenannte Kleeblatt-Konzept zur strategischen Verlegung von Intensivpatienten.
Bayern und vier weitere Bundesländer hatten vor dem Hintergrund der steigenden Auslastung der bundesweiten Intensivstationen am Dienstag offiziell das Konzept aktiviert. In diesen Tagen soll eine größere Zahl von Patienten aus Bayern, Thüringen, Sachsen, Berlin und Brandenburg in andere Regionen verlegt werden.
Das Verlegungskonzept wurde in der Corona-Pandemie entwickelt, um bei einer hohen regionalen Auslastung der Intensivstationen die Verteilung von Patienten zu erleichtern. Die 16 Bundesländer sind dabei in fünf Gruppen aufgeteilt - die Kleeblätter Nord, Ost, Süd, Südwest und West. Die Länder Thüringen, Sachsen, Berlin und Brandenburg gehören zum "Kleeblatt Ost", Bayern bildet das "Kleeblatt Süd". Im Osten und Süden Deutschlands sind die Sieben-Tage-Inzidenzen bei den Corona-Infektionen derzeit besonders hoch.
Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen erstmals über 1.000
08:33 Uhr: Erstmals ist in einem Bundesland der Inzidenzwert über 1.000 gestiegen. Für Sachsen meldete das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstag einen Wert von 1074,6, am Mittwoch lag die Zahl der gemeldeten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche in dem Bundesland noch bei 935,8.
Innerhalb eines Tages zählten die Gesundheitsämter in Sachsen 11.581 neue Corona-Infektionen, 42 Todesfälle kamen hinzu. Bundesweit lag die Sieben-Tage-Inzidenz bei 419,7 (Vortag: 404,5).
Landesweit waren neun der zehn Landkreise in Sachsen über dem Inzidenzwert von 1.000. Unterhalb dieses Wertes liegen nur noch die Großstädte Dresden (630,3), Leipzig (869,1) und Chemnitz (972,2) sowie der Landkreis Görlitz (735,6). Bundesweiter Hotspot bleibt der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge mit 1688,0.
Bayerns Kliniken warnen vor schwerer Notlage zu Weihnachten
08:14 Uhr: Angesichts der schnell steigenden Zahl von Corona-Patienten fürchten Bayerns Kliniken zum Jahresende eine bislang nicht dagewesene Notlage in der Versorgung. Die Verlegung von COVID-Intensivpatienten in andere Bundesländer wird nach Einschätzung der Bayerischen Krankenhausgesellschaft nur kurzfristig Abhilfe schaffen können. "Alle Prognosen gehen in die Richtung, dass die Zahl der Patienten weiter steigen wird und wir in Bayern keine ausreichenden Intensivkapazitäten haben", sagte BKG-Geschäftsführer Roland Engehausen der Deutschen Presse-Agentur. "Die momentan noch vorhandenen Intensivkapazitäten im Norden werden uns nur einige Wochen helfen können, weil auch dort die Belegung steigt."
Derzeit ist wegen Überlastung der bayerischen Kliniken die Verlegung von etwa 50 Patienten in andere Bundesländer in Vorbereitung. Doch wird derzeit in Bayern jeden Tag eine zweistellige Zahl von zusätzlichen Intensivpatienten in den Kliniken aufgenommen, allein am Mittwoch waren es über 40. "Wir müssen in Bayern mit den Zahlen der Neuinfizierten runter", sagte Engehausen. "Sonst geraten wir zwischen Weihnachten und Neujahr in ein Drama hinein, das es so noch nicht gegeben hat."
Buschmann schließt Impfpflicht nicht kategorisch aus
07:58 Uhr: Der voraussichtlich künftige Bundesjustizminister
Am Mittwoch hatten SPD, Grüne und FDP ihren Koalitionsvertrag in Berlin vorgelegt. Der voraussichtlich künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hatte einen ständigen Bund-Länder-Krisenstab im Kanzleramt zum Kampf gegen die dramatische Entwicklung in der Corona-Krise angekündigt. Buschmann sagte am Donnerstag in der ARD, der übergreifende Krisenstab solle auch operativ managen und nachhalten, inwieweit Vereinbarungen auch umgesetzt werden. Mit dem Krisenstab solle das tägliche Pandemiemanagement auf eine bessere organisatorische Grundlage gestellt werden.
Apothekerverband warnt: Corona-Schnelltests werden knapp - Nachfrage europaweit stark gestiegen
07:21 Uhr: Mit dem Inkrafttreten der neuen Corona-Vorschriften werden in Deutschland die Corona-Schnelltests knapp. "Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz ist die Nachfrage nach kostenlosen Bürgertests und nach Selbsttests in den Apotheken am Mittwoch explodiert", sagte der Chef des Apothekerverbands Nordrhein, Thomas Preis, der "Rheinischen Post": "Die Lieferzeiten werden von Tag zu Tag länger."
Als Ursache nannte der Verbandschef die wegen der steigenden Corona-Infektionszahlen europaweit steigende Nachfrage nach den Tests. In Deutschland etwa müssen nun Arztpraxen und Gesundheitsdienstleister ihr Personal täglich testen. Hinzu kämen Probleme in der Lieferkette: "Fast alle Schnelltests kommen aus China. Ist die Ware in Deutschland, erweist sich der Zoll als Hürde", sagte Preis. Es werde noch einige Wochen dauern, "bis wir sicher wissen, ob die erhöhte Nachfrage nach Tests bedient werden kann".
Deutschland überschreitet Schwelle von 100.000 Corona-Toten - Sieben-Tages-Inzidenz steigt weiter
06:34 Uhr: Die Zahl der Corona-Toten in Deutschland hat die Schwelle von 100.000 überschritten. Wie das Robert-Koch-Institut am frühen Donnerstagmorgen unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter meldete, starben binnen 24 Stunden weitere 351 Menschen nach einer Corona-Infektion, die Zahl der Todesopfer seit Beginn der Pandemie stieg damit auf 100.119. Mehr als 5,5 Millionen Menschen in Deutschland infizierten sich laut RKI bisher mit dem Coronavirus.
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg erneut und liegt jetzt bei 419,7. Binnen eines Tages wurden 75.961 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert. Die Gesamtzahl der registrierten Infektionsfälle in Deutschland seit Beginn der Pandemie stieg damit auf 5.573.756.
Die Sieben-Tage-Inzidenz gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an. Am 8. November hatte der Wert in Deutschland die Schwelle von 200 und damit die bisherige Höchstmarke seit Pandemie-Beginn von 197,6 überschritten. Seitdem wurden täglich neue Höchstwerte registriert.
Die Hospitalisierungsinzidenz lag laut den aktuellsten verfügbaren Angaben des RKI am Mittwoch bundesweit bei 5,74. Der Wert gibt an, wieviele Menschen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen wegen einer Corona-Infektion im Krankenhaus lagen.
Angesichts der steil ansteigenden Corona-Infektionszahlen hatte in den vergangenen Tagen die Diskussion über die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht an Fahrt aufgenommen. Die Ampel-Parteien planen eine Impflicht in Alten- und Pflegeheimen, eine Ausweitung der Impfpflicht darüber hinaus will die geplante Koalition prüfen.
Patientenschützer für Verlegungen nicht nur für COVID-Patienten
06:06 Uhr: Verlegungen im Rahmen des sogenannten Kleeblatt-Systems sollten aus Sicht des Patientenschützers Eugen Brysch nicht nur für COVID-19-Patienten in Betracht kommen. Alle Intensivpatienten hätten Anspruch auf eine optimale medizinisch-pflegerische Behandlung, sagte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz der Deutschen Presse-Agentur. "Deshalb müssen Bund und Länder unverzüglich das Konzept des Kleeblatt-Systems überprüfen."
Im Mittelpunkt der Therapie eines Schwerstkranken müssten stets seine Krankheit, Symptome und die Chance auf Heilung stehen. "Dies gilt für alle Patienten in gleicher Weise und darf nicht auf COVID-19-Erkrankte beschränkt sein."
Im Rahmen des Kleeblatt-Systems sollen COVID-19-Patienten auch bundesweit verteilt werden können, wenn in einzelnen Regionen der Kollaps von Krankenhäusern droht. Eine Verlegung von Patienten mit anderen Erkrankungen ist laut eines Kriterienkatalogs der Intensivmedizinervereinigung Divi nur in Ausnahmefällen vorgesehen. Das Konzept war im Frühjahr 2020 unter dem Eindruck der ersten Corona-Welle ins Leben gerufen worden.
Bayern und die im Kleeblatt Ost organisierten Bundesländer Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Berlin hatten am Dienstag das System aktiviert. In den kommenden Tagen sollen vor allem aus Bayern, Thüringen und Sachsen dutzende Patienten auf andere Bundesländer verteilt werden. Aus Thüringen sind etwa Verlegungen nach Schleswig-Holstein geplant. Nach Angaben einer Sprecherin des Gesundheitsministeriums könnten generell auch Nicht-COVID-Patienten unter den Verlegten sein.
Arbeitgeberpräsident: Impfpflicht nicht von vornherein ausschließen
05:57 Uhr: Mit Blick auf stark steigende Corona-Infektionszahlen hat sich Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger einer allgemeinen Impfpflicht gegenüber offen gezeigt. "Wir setzen auf Dialog und Überzeugung. Daher ist eine gesetzliche Impfpflicht immer nur die zweitbeste Lösung. Sie darf aber nicht von vornherein ausgeschlossen werden", sagte der Vorsitzende des Arbeitgeberverbands BDA der "Rheinischen Post". Die Wirtschaft könne der Politik diese Entscheidung allerdings nicht abnehmen.
Dulger betonte: "Wir sind bereit, auch konstruktiv an der Intensivierung des Impfens mitzuwirken. Dazu brauchen wir eine klare Ansage aus der Politik statt ständig wechselnde Regeln."
Herrmann für Impfpflicht - "Mehrheit entscheidet in Demokratie"
04:23 Uhr: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat sich für eine generelle Impfpflicht ausgesprochen - unter einer bestimmten Voraussetzung: "Wenn wir die nötige Impfquote nicht auf freiwilliger Basis erreichen können, dann ist eine Impfpflicht bislang der einzige Weg", sagte der Minister der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).
Und: "Wenn ich an meine Kindheit zurückdenke, war es damals selbstverständlich, dass Eltern verpflichtet waren, ihre Kinder gegen Pocken und Kinderlähmung impfen zu lassen." Es habe auch damals Kritiker gegeben, aber diese hätten die Vorgabe letztlich akzeptiert. Auch in der Corona-Pandemie müsse die Minderheit sich letztlich der Mehrheit beugen.
In einer Demokratie dürften Minderheiten natürlich um ihre Rechte kämpfen. "Aber eines scheint in Vergessenheit zu geraten: Am Schluss des Tages entscheidet in der Demokratie eine Mehrheit. Und die Minderheit muss diese Entscheidung akzeptieren", betonte der CSU-Politiker. Das gehöre zu den Grundlagen der Republik und des demokratischen Verfassungsstaates.
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