- 19:38 Uhr:➤ Bundestag verlängert Corona-Notlage
- 14:57 Uhr: Abstimmung über "epidemische Lage" - Opposition äußert Kritik
- 10:18 Uhr: Inzwischen mehr als 100 Millionen Corona-Impfdosen in Deutschland gespritzt
- 08:30 Uhr: Anbieter startet erste bundesweite Impflotterie in Deutschland
- 04:12 Uhr: RKI registriert 11.561 Neuinfektionen - Inzidenz steigt auf 61,3
- 00:02 Uhr: US-Experte Fauci: Mit Impfung lässt sich Pandemie absehbar beenden
- 00:01 Uhr: Kritik an möglicher Verlängerung der "epidemischen Lage" in Deutschland
➤Bundestag verlängert "epidemische Lage" wegen Corona-Krise
Der Bundestag hat wegen der Corona-Krise weiterhin eine «epidemische Lage von nationaler Tragweite» festgestellt. Für einen entsprechenden Antrag der Regierungsfraktionen von Union und SPD votierten am Mittwoch 325 Abgeordnete. Dagegen stimmten 253 Parlamentarier, fünf enthielten sich. Die Sonderlage gilt damit vorerst für weitere drei Monate, also bis Ende November. Ohne eine erneute Bestätigung des Parlaments läuft sie nach drei Monaten aus.
Die festgestellte «epidemische Lage» schafft unter anderem eine Rechtsgrundlage für Länder-Verordnungen zu konkreten Krisenmaßnahmen wie Maskenpflicht oder Kontaktbeschränkungen. Der Bundestag hatte sie erstmals im März 2020 festgestellt und zuletzt am 11. Juni erneut bestätigt, dass die Sonderlage fortbesteht.
Laut Infektionsschutzgesetz liegt sie vor, «wenn eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik Deutschland besteht».
Die weiteren Corona-News des Tages:
Schottland: Corona-Fälle auf höchstem Stand seit Beginn der Pandemie
17:28 Uhr: Die Zahl der innerhalb eines Tages gemeldeten Corona-Infektionen in Schottland ist auf den bislang höchsten Stand seit Beginn der Pandemie gestiegen. Am Mittwoch zählte die Gesundheitsbehörde 5.021 nachgewiesene Neuinfektionen, wie aus den aktuellen Zahlen hervorgeht.
Das entspricht dem höchsten Stand seit Beginn der Pandemie. Im vergangenen Winter, als die Krankenhäuser an ihre Belastungsgrenzen gerieten, lag die Zahl der Corona-Fälle im Schnitt bei rund 2.500 Fällen pro Tag.
Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon hatte bereits am Dienstag gewarnt, das Land befinde sich erneut an einem "zerbrechlichen und entscheidenden Moment" in der Pandemie, und die Wiedereinführung von Beschränkungen nicht ausgeschlossen.
Seit einigen Wochen sind auch in Schottland die meisten Corona-Maßnahmen aufgehoben, allerdings gilt weiterhin eine Maskenpflicht an vielen Orten. Zudem machen Beobachter den Start des Schuljahres nach den Sommerferien für den Anstieg der Fallzahlen verantwortlich.
Testpflicht auch für Geimpfte zu Schulbeginn in Österreich
17:04 Uhr: Das neue Schuljahr in Österreich wird mit einer "Sicherheitsphase" und engmaschigen Corona-Tests beginnen. In den ersten drei Wochen nach den Sommerferien müssen sich Kinder, Jugendliche und Lehrende drei Mal wöchentlich testen lassen, egal ob sie schon gegen COVID-19 geimpft sind oder nicht.
Danach werden Corona-Maßnahmen abhängig von der regionalen Inzidenz gesetzt, wie Bildungsminister Heinz Faßmann am Mittwoch ankündigte. Die Schulen öffnen im Osten Österreichs am 6. September, im Rest des Landes eine Woche später.
Schon im vorigen Schuljahr wurden in den Klassen regelmäßige Antigen-Schnelltests eingesetzt. Nun wird einer der drei wöchentlichen Tests mit der genaueren PCR-Methode durchgeführt.
"Wir gewinnen damit Sicherheit", sagte Faßmann. Zusätzlich werden Infektionstrends unter anderem mit Abwasserproben aus Kläranlagen beobachtet. Mit den Maßnahmen sollen neuerliche breite Schulschließungen verhindert werden.
Nach der Startphase werden Tests nur noch auf freiwilliger Basis durchgeführt, solange die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner unter 100 liegt. Zwischen 100 und 199 gibt es drei Tests pro Woche für Ungeimpfte sowie Maskenpflicht außerhalb der Klassenräume. Bei noch höheren Werten muss in der Oberstufe auch im Unterricht Maske getragen werden.
Derzeit liegt die Inzidenz in vier österreichischen Bundesländern über 100, in den restlichen fünf ist sie niedriger. Die Inzidenz unter Kindern und Jugendlichen liegt deutlich über der Gesamtbevölkerung. Bei der Impfrate ist die Situation umgekehrt.
Japan weitet Gesundheitsnotstand auf weitere Regionen aus
16:17 Uhr: Einen Tag nach der Eröffnung der Paralympischen Sommerspiele in Tokio hat die japanische Regierung den Gesundheitsnotstand wegen stark steigender Corona-Infektionszahlen auf weitere Regionen ausgeweitet.
Die Zahl der Neuinfektionen liege im ganzen Land weiter auf Rekordhöhe, sagte Regierungschef Yoshihide Suga am Mittwoch. "Wir sind weiter auf die Kooperation der Menschen angewiesen, um die Krise zu überwinden."
Der Gesundheitsnotstand, der bereits in 13 Regionen einschließlich der Hauptstadtregion Tokio gilt, wurde nun in acht weiteren Regionen verhängt - vorerst bis zum 12. September. Weniger strenge Maßnahmen sollen in vier weiteren Regionen gelten.
Der Gesundheitsnotstand bringt in Japan allerdings nicht so strenge Restriktionen mit sich wie in anderen Ländern. Unter anderem dürfen Bars und Restaurants keinen Alkohol mehr ausschenken und müssen um 20.00 Uhr schließen. Die Menschen werden zudem gebeten, von zu Hause aus zu arbeiten und auf Reisen zu verzichten.
In den vergangenen Wochen hatte Japan täglich mehr als 20.000 Neuinfektionen verzeichnet - so viele wie noch nie seit Pandemie-Beginn. In Tokio und anderen Städten werden bereits Krankenhausbetten knapp.
Experten befürchten weiter steigende Infektionszahlen nach dem Ende der Sommerferien. Die Regierung schließt eine Verschiebung des Schulstarts bisher aber aus.
COVID-Impfstoff: Schutz vor Ansteckung lässt nach Monaten etwas nach
15:47 Uhr: Der Schutz vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus lässt einer Studie zufolge bereits einige Monate nach der vollständigen Impfung etwas nach.
Als Referenzpunkt nahmen die britischen Forscher die in ihrer Studie ermittelte Schutzwirkung einen Monat nach der zweiten Impfdosis, die ihnen zufolge bei Biontech bei 88 Prozent lag und bei Astrazeneca bei 77 Prozent.
Bei Biontech nahm die Schutzwirkung vor einer Infektion innerhalb der nächsten vier Monate um 14 Prozentpunkte auf 74 Prozent ab, wie aus der großangelegten Studie hervorgeht, die am Mittwoch veröffentlicht wurden. Bei Astrazeneca waren es 10 Prozentpunkte innerhalb von drei Monaten. Der Schutz vor einer Ansteckung lag dann bei 67 Prozent.
Für die Studie wertete das Team um Tim Spector vom King's College London Testergebnisse von mehr als 1,2 Millionen Probanden aus, die zwischen Dezember 2020 und Juli 2021 geimpft wurden.
Die Teilnehmenden registrierten ihre Impfungen über die sogenannte Zoe-COVID-App, über die Freiwillige zu Forschungszwecken auch Erkrankungen und COVID-Symptome melden können. Den Autoren zufolge ist die Untersuchung eine der weltgrößten Studien zur Wirksamkeit der Impfstoffe.
Bei den ausgewerteten Infektionen beziehen sich die Forscher auf positive Testergebnisse zwischen dem 26. Mai und Ende Juli. So lassen sich die Ergebnisse auf die seitdem in Großbritannien vorherrschende, hochansteckende Delta-Variante beziehen.
Allerdings macht die Studie keine Aussagen über symptomatische Erkrankungen, schwere Verläufe oder das Risiko, an COVID-19 zu sterben. Die abnehmende Schutzwirkung bezieht sich allein auf das Risiko, sich überhaupt zu infizieren.
Spector zufolge liefern die Ergebnisse eine mögliche Erklärung für vermehrte Infektionen von vollständig Geimpften. Schlimmstenfalls könne die Schutzwirkung für Ältere und medizinische Angestellte, die bereits vor einigen Monaten geimpft worden sind, im Winter unter 50 Prozent fallen, warnte er.
Angesichts hoher Infektionszahlen in Großbritannien könne dies wieder zu mehr Patienten im Krankenhaus und Todesfällen führen.
Europäischer Menschenrechtsgerichtshof lehnt Eilantrag gegen Pflichtimpfung ab
15:10 Uhr: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat einen Eilantrag von 672 Feuerwehrleuten gegen die Corona-Impfpflicht in Frankreich abgewiesen.
Die Entscheidung der Straßburger Richer fiel am Dienstag, wie das EGMR am Mittwoch mitteilte. Die Einsatzkräfte hatten eine "Aussetzung der Impfpflicht" beantragt, die ein am 5. August in Kraft getretenes Gesetz zur Bewältigung der Gesundheitskrise in Frankreich vorsieht.
Die Freiwilligen Feuerwehrleute und Berufsfeuerwehrleute hatten außerdem gefordert, das Verbot für impfunwillige Feuerwehrleute, ihre Tätigkeit weiter auszuüben, sowie das Einstellen der Gehaltszahlungen an die Betroffenen auszusetzen. Dabei beriefen sie sich auf die Bestimmungen der Europäischen Menschenrechtskonvention über das "Recht auf Leben" und das "Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens".
Das Gericht beschied, dass die Antragsteller nicht in den Anwendungsbereich fallen, der bei "der realen Gefahr eines irreparablen Schadens" die Einreichung von Eilanträgen zulässt. Die Entscheidung des EGMR greife jedoch "seinen zukünftigen Entscheidungen über die Zulässigkeit oder den Bestand der fraglichen Fälle nicht vor", hob das Gericht hervor.
Die Feuerwehrgewerkschaft Sud SDIS hatte Anfang August erklärt, dass sie "nicht gegen die Impfung" gegen das Coronavirus sei, sondern gegen die Pflicht dazu, da diese "sehr schlecht aufgenommen" werde, "auch von bereits geimpften Mitarbeitenden".
Bundestag entscheidet über "epidemische Lage" - Kritik aus Opposition
14:57 Uhr: Der Bundestag berät an diesem Mittwoch über die Verlängerung der "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" wegen der Corona-Pandemie.
Bei der FDP und den Grünen regt sich angesicht dieser Aussicht nun aber Widerstand. "Die Bundesregierung hat uns auf unsere Nachfrage nicht einmal ansatzweise überzeugend darlegen können, dass eine Überlastung des Gesundheitssystems absehbar droht", sagte der FDP-Parteivize Wolfgang Kubicki dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
"Dass breitflächige Grundrechtseinschränkungen und Verordnungsermächtigungen mit einer Ausnahmesituation begründet werden, die gar nicht mehr vorhanden ist, ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit verfassungsrechtlich nicht haltbar."
Die festgestellte Lage gibt dem Bund das Recht, direkt ohne Zustimmung des Bundesrates Verordnungen zu erlassen, etwa zu Tests, Impfungen, zum Arbeitsschutz oder zur Einreise. Zudem beziehen sich konkrete Maßnahmen wie Maskenpflicht oder Kontaktbeschränkungen, die die Länder festlegen können, laut Infektionsschutzgesetz auf die Feststellung der "epidemischen Lage".
Grünen-Fraktionschefin
Dennoch sei durch die Impfstoffe die Lage eine andere als noch im Winter. "Wir brauchen jetzt eine Regelung, die für die neue Situation passt und der Zahl der Geimpften Rechnung trägt, kein Weiter-so".
Der Bundestag hatte zuletzt am 11. Juni festgestellt, dass die Sonderlage wegen der Corona-Pandemie fortbesteht. Damals stimmten die Fraktionen von AfD, FDP und Die Linke dagegen. Die große Mehrheit der Regierungsfraktionen stimmte zu, auch ein Großteil der Grünen votierte trotz Kritik mit Ja.
Azubi-Umfrage: Urlaub und Vergütung während Corona gekürzt
14:23 Uhr: Die Corona-Krise hat laut einer Umfrage unter Auszubildenden auch in der Berufsausbildung deutliche Spuren hinterlassen und sogar zu Kürzungen bei Urlaub und Ausbildungsvergütung geführt.
Fast 60 Prozent absolvierten zumindest Teile ihrer Ausbildung im Homeoffice, wie die am Mittwoch vorgelegte "Corona-Ausbildungsstudie" der Nachwuchsorganisation des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB-Jugend) zeigt.
Mehr als die Hälfte der Befragten gab dem Homeschooling, von dem fast alle betroffen waren (95 Prozent), keine guten Noten: 34 Prozent nannten den Unterricht "befriedigend", knapp 12 Prozent "ausreichend" und 7 Prozent "mangelhaft".
Fast ein Drittel der Befragten, die ihre Ausbildung vor Corona begonnen hatten, gab an, die fachliche Qualität des Berufsschulunterrichts habe sich seit Beginn der Pandemie verschlechtert.
Und mehr als ein Drittel der Befragten befürchtet, die Ausbildung nicht erfolgreich abschließen zu können, weil Ausbildungsinhalte nicht vermittelt wurden.
Scharfe Kritik übte der DGB daran, dass einige Arbeitgeber nach Angaben der Befragten Urlaubstage und Ausbildungsvergütung gekürzt haben. Die Arbeitgeber stünden auch in der Corona-Krise in der Pflicht, für eine gute Ausbildungsqualität zu sorgen und geltende Gesetze einzuhalten, sagte DGB-Jugendreferent Joscha Wagner.
"Um das zu gewährleisten brauchen wir mehr effektive und regelmäßige Kontrollen in den Ausbildungsbetrieben, sonst geht es immer stärker zulasten der Auszubildenden".
Etwa einem Viertel (24,3 Prozent) der Befragten wurde der Studie zufolge die Ausbildungsvergütung gekürzt. Fast jeder fünfte Auszubildende (18,7 Prozent) habe angegeben, dass ihr oder ihm seit Beginn der Corona-Pandemie mindestens einmal der Urlaub gekürzt worden sei, obwohl das nicht erlaubt sei, hieß es vom DGB.
WHO sieht Stabilisierung bei Corona-Fallzahlen
13:46 Uhr: Die Zahl der weltweit gemeldeten Corona-Infektionen stabilisiert sich nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) offenbar. In der Woche vom 16. bis 22. August wurden aus aller Welt 4,5 Millionen Ansteckungen gemeldet, wenig mehr als in der Vorwoche, wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten wöchentlichen WHO-Corona-Bericht hervorgeht. Die Zahl der im gleichen Zeitraum gemeldeten Todesfälle blieb etwa gleich mit gut 68.000. In der Region Europa, zu der 53 Länder bis nach Aserbaidschan gehören, stieg die Zahl der gemeldeten Todesfälle um elf Prozent, auf dem amerikanischen Kontinent um zehn Prozent, während sie andernorts zurückging.
Seit Anfang des Jahres hat es nach der WHO-Statistik weltweit zwei Infektionswellen gegeben, mit einem ersten Höhepunkt Mitte bis Ende April und einem zweiten Mitte August. Die höchste Zahl an Infektionen seit Beginn der Pandemie im Frühjahr 2020 wurde in der Woche vom 19. April 2021 gemeldet: 5,7 Millionen. Die höchste Todeszahl innerhalb einer Woche wurde Mitte Januar mit gut 101.000 gemeldet.
Die WHO hat seit Beginn der Pandemie gut 211 Millionen Infektionen und gut 4,4 Millionen Todesfälle dokumentiert.
Lukas Podolski mit Coronavirus infiziert
13:06 Uhr: Der ehemalige Fußball-Nationalspieler
Höchstwert bei Corona-Neuinfektionen seit Mai
11:10 Uhr: Die Gesundheitsämter in Deutschland haben erstmals seit Mai mehr als 10 000 Neuinfektionen binnen eines Tages an das Robert Koch-Institut übermittelt. So wurden 11 561 neue Fälle gemeldet, so viel wie seit dem 20. Mai nicht, wie aus RKI-Daten vom Mittwoch hervorgeht. Vor einer Woche hatte der Wert für Deutschland bei 8324 Ansteckungen gelegen.
Die Hospitalisierungsrate - also die Krankenhauseinweisungen in Verbindung mit Corona pro 100 000 Einwohner und Woche - gab das RKI am Mittwoch mit 1,47 an. Eine Woche zuvor lag sie bei 1,19. Der Wert soll künftig die wichtigste Kennzahl sein. Nach Angaben der Bundesregierung bewegte er sich im vergangenen Winter teilweise um 10 bis 12.
Bislang lag der Fokus der Politik auf der Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen. Da aber immer mehr Menschen geimpft und dadurch vor schweren Verläufen geschützt sind, nimmt die Aussagekraft dieses Wertes ab. Er stieg nach RKI-Angaben von Mittwochmorgen auf 61,3 - von 58,0 am Vortag (vor einer Woche 40,8).
Inzwischen mehr als 100 Millionen Corona-Impfdosen in Deutschland gespritzt
10:18 Uhr: Acht Monate nach dem Start der Corona-Impfungen in Deutschland sind mehr als 100 Millionen Impfdosen gespritzt worden. Bundesgesundheitsminister
Vollständig mit der meist nötigen zweiten Spritze geimpft sind demnach inzwischen 49,4 Millionen Menschen oder 59,4 Prozent der Bevölkerung. Mindestens eine erste Impfung erhalten haben 53,5 Millionen Menschen oder 64,4 Prozent aller Einwohner. Spahn dankte allen, die beim Impfen mithelfen.
In sechs der 16 Bundesländer sind inzwischen mehr als 60 Prozent der Einwohner vollständig geimpft: an der Spitze weiter Bremen mit 69,5 Prozent. Es folgen das Saarland mit 64,6 Prozent vollständig geimpften Einwohnern, Schleswig-Holstein mit 63,2 Prozent, Nordrhein-Westfalen 62,2 Prozent, Hamburg mit 61,3 Prozent und Niedersachsen mit 60,6 Prozent.
Anbieter startet erste bundesweite Impflotterie in Deutschland
08:30 Uhr: Lotto24 will zwei Millionen Freilose für ein Lottospiel namens "Freiheit+" an Geimpfte oder Personen, die sich bis zum 30. September impfen lassen, verteilen. Auch Menschen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen und dafür einen Nachweis erbringen können, sollen teilnahmeberechtigt sein. Der Hauptgewinn bei der Impflotterie beträgt 250.000 Euro sofort und zusätzlich 5.000 Euro pro Monat für 15 Jahre, insgesamt also 1,15 Millionen Euro. Pro Los sollen 50 Cent für Bildungsprojekte gespendet werden.
Man wolle einen Anreiz zur Impfung geben, sagte Marianna Herno, Kampagnen-Verantwortliche des privaten Online-Lotto-Anbieters. "Die Impflotterien im Ausland waren ein Vorbild für uns." Etwa einige US-Bundesstaaten setzen bereits darauf, zögerliche Bürger mit Gewinnspielen für die Corona-Impfung zu begeistern.
Großraum Sydney meldet Rekord an Corona-Neuinfektionen
07:23 Uhr: Trotz eines seit acht Wochen geltenden Lockdowns bekommt der australische Bundesstaat New South Wales mit der Metropole Sydney seine schwere Corona-Welle nicht unter Kontrolle. Am Mittwoch verzeichneten die Behörden innerhalb von 24 Stunden 919 Neuinfektionen - so viele wie noch nie seit Beginn der Pandemie. Zwei Menschen, darunter eine erst etwa 30 Jahre alte Frau, seien in Zusammenhang mit COVID-19 gestorben, sagte Regional-Premierministerin Gladys Berejiklian.
Die örtliche Regierung hatte den strikten Lockdown in weiten Teilen der Region zuletzt bis mindestens Ende September verlängert. Die Menschen dürfen nur in Ausnahmefällen ihre Häuser verlassen. Zudem gilt eine nächtliche Ausgangssperre. Berejiklian kündigte nun aber an, dass es voraussichtlich noch in dieser Woche erste Lockerungen für vollständig Geimpfte geben soll. Fast ein Drittel der rund acht Millionen Einwohner der Region hätten bereits vollständigen Impfschutz, hieß es.
Das 25-Millionen-Einwohnerland Australien war dank strenger Regeln und geschlossener Außengrenzen lange Zeit erfolgreich im Kampf gegen das Virus. Experten machen die schleppend angelaufene Impfkampagne und die Delta-Variante für die steigenden Zahlen verantwortlich. Insgesamt wurden bisher landesweit rund 45.700 Fälle bestätigt. Mehr als 980 Menschen sind in Verbindung mit dem Virus gestorben.
FDP-Politiker fordert kostenlosen Antikörpertest vor dritter Impfung
05:00 Uhr: Die Bundesregierung sollte allen Bürgern nach Ansicht des FDP-Abgeordneten Gerald Ullrich vor einer dritten Corona-Impfung einen Antikörpertest bezahlen. Derzeit werde erwartet, dass sich Menschen zur Auffrischung impfen ließen, ohne zu wissen, ob dies überhaupt nötig sei, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. "Wer noch genug Antikörper gegen das Coronavirus hat, sollte sich nicht pauschal impfen lassen müssen, um den Impfstatus zu behalten." Durch einen kostenlosen Antikörpertest dagegen könne das Vertrauen in die Impfung weiter gestärkt werden.
Das Gesundheitsministerium hatte Ullrich auf eine schriftliche Frage geantwortet, derzeit gebe es keine Pläne für kostenlose Antikörpertests. "Aus Sicht der Bundesregierung ist davon auszugehen, dass die Bereitschaft für eine Auffrischimpfung hoch sein dürfte", hieß es.
Ullrich betonte: "Wenn wir wollen, dass sich so viele Menschen wie möglich gegen COVID-19 impfen lassen, sollte die Bundesregierung nicht nach dem Gießkannenprinzip 'viel hilft viel' vorgehen, sondern differenzieren." Skepsis gegenüber der Auffrischungs-Impfung sei "ein fataler Rückschritt in der Impfkampagne, den wir uns nicht erlauben können".
RKI registriert 11.561 Neuinfektionen - Inzidenz bei 61,3
04:12 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz ist erneut angestiegen. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Mittwochmorgen lag sie bei 61,3 - am Vortag hatte der Wert 58,0 betragen, vor einer Woche 40,8. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 11.561 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 4.00 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche hatte der Wert für Deutschland bei 8324 Ansteckungen gelegen.
Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 39 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 22 Todesfälle gewesen. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 3.889.173 nachgewiesene Infektionen mit SARS-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Die Inzidenz war in der Pandemie bisher Grundlage für viele Corona-Einschränkungen, etwa im Rahmen der Ende Juni ausgelaufenen Bundesnotbremse. Künftig sollen daneben weitere Werte wie Krankenhauseinweisungen stärker berücksichtigt werden.
Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit 3.710.500 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit SARS-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 92.061.
US-Experte Fauci: Mit Impfung lässt sich Pandemie absehbar beenden
00:02 Uhr: Für US-Gesundheitsexperte Anthony Fauci hängt ein Ende der Corona-Pandemie in den USA vom Verhalten der Menschen und vor allem von ihrer Impfbereitschaft ab. "Ich möchte (...) an die Menschen im Land appellieren, die nicht geimpft sind, zu erkennen, dass wir in der Lage sind, den Zeitrahmen bis zum Ende dieser Pandemie im Wesentlichen zu verkürzen", sagte der Immunologe am Dienstag bei einer Pressekonferenz. "Lassen Sie sich impfen, und der Zeitrahmen wird dramatisch verkürzt."
Zuvor hatte Fauci im Interview mit dem Sender CNN gesagt, er gehe davon aus, dass die Corona-Pandemie bis Frühjahr 2022 unter Kontrolle gebracht werden könnte - wenn die Menschen sich impfen ließen. "Wir könnten zu einem gewissen Grad an Normalität zurückkehren", so Fauci. Der Winter könnte noch einmal schwierig werden - vor allem wegen der Grippe und anderen Atemwegserkrankungen.
Später sagte Fauci, dass man bei Zeitangaben immer vorsichtig sein müsse. Mit Blick auf Impfungen erklärte er, die Pandemie könne sogar "schon vorher" beendet werden.
Kritik an möglicher Verlängerung der "epidemischen Lage"
00:01 Uhr: Vor der Bundestagsabstimmung über eine Verlängerung der "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" wegen der Corona-Pandemie kommt Kritik aus der Opposition. "Die Bundesregierung hat uns auf unsere Nachfrage nicht einmal ansatzweise überzeugend darlegen können, dass eine Überlastung des Gesundheitssystems absehbar droht", sagte der FDP-Parteivize
Der Bundestag berät am Mittwoch über einen Antrag der Koalitionsfraktionen, die "epidemische Lage" erneut zu verlängern. Die festgestellte Lage gibt dem Bund das Recht, direkt ohne Zustimmung des Bundesrates Verordnungen zu erlassen, etwa zu Tests, Impfungen, zum Arbeitsschutz oder zur Einreise. Zudem beziehen sich konkrete Maßnahmen wie Maskenpflicht oder Kontaktbeschränkungen, die die Länder festlegen können, laut Infektionsschutzgesetz auf die Feststellung der "epidemischen Lage".
Kubicki, der auch Bundestagsvizepräsident ist, kritisierte: "Dass breitflächige Grundrechtseinschränkungen und Verordnungsermächtigungen mit einer Ausnahmesituation begründet werden, die gar nicht mehr vorhanden ist, ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit verfassungsrechtlich nicht haltbar."
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte dem RND, eine unveränderte Verlängerung der "epidemischen Lage" halte sie für falsch. "Die Pandemie ist noch nicht vorbei, wir müssen weiterhin vorsichtig sein." Dennoch sei durch die Impfstoffe die Lage eine andere als noch im Winter. "Wir brauchen jetzt eine Regelung, die für die neue Situation passt und der Zahl der Geimpften Rechnung trägt, kein Weiter-so". Es müssten die Voraussetzungen geschaffen werden "für eine rechtssichere befristete Fortführung bestimmter, auf die aktuelle Covid-19-Situation zugeschnittener Maßnahmen wie Masken, AHA-Regeln und Tests".
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