Innenminister für Verbot: Glühwein- und Mandelduft sowie Grilldunst vom Nierenspieß: Das gehört zum Weihnachtsmarkt.
Hessens Innenminister will verhindern, dass sich der Geruch von Cannabis darunter mischt. Die Stadt Wiesbaden weist darauf hin, dass Kiffen auf dem Sternschnuppenmarkt nicht erlaubt ist.
Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) möchte verhindern, dass in den kommenden Wochen auf den hessischen Weihnachtsmärkten gekifft werden darf. Deshalb hat er am Mittwoch angekündigt, die Kommunen dabei zu unterstützen, ein Cannabisverbot auf ihren Märkten durchzusetzen.
"Cannabisgeruch, Haschkekse und Joints gehören nicht auf den Weihnachtsmarkt", sagte Poseck und merkte an, dass zur Sicherheit auf den Märkten auch ein effektiver Kinder- und Jugendschutz gehöre. "Wir tun alles, damit die Menschen sicher sind und sich vor allem auch sicher fühlen", führte der Innenminister weiter aus und verwies dabei auf das schon geltende Messerverbot auf Weihnachtsmärkten.
Um die Städte und Gemeinden dabei zu unterstützen, Joints auf Weihnachtsmärkten zu verbieten, hat Poseck nach eigener Aussage einen Brief an die kommunalen Spitzenverbände geschrieben und darin ein allgemeines Cannabisverbot vorgeschlagen, sowie Möglichkeiten und Wege zu dessen Umsetzung aufgezeigt. "Gerade an Orten, an denen eine Vielzahl von Menschen zusammenkommen und sich dicht beieinander aufhalten, sind potentielle Verstöße gegen das im Cannabisgesetz normierte Konsumverbot in Gegenwart von Kindern und Jugendlichen zu erwarten", sagte Poseck und ergänzte: "Damit besteht eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit." Damit ließe sich ein allgemeines Verbot begründen.
In diesem Zusammenhang erinnerte der Innenminister daran, dass es bereits bei anderen Großveranstaltungen, wie etwa auf dem Hessentag in Fritzlar, entsprechende Regelungen gegeben habe. Dieses Cannabiskonsumverbot habe auch einer gerichtlichen Überprüfung durch das Verwaltungsgericht Kassel standgehalten. "Mit einer Allgemeinverfügung können die Kommunen Klarheit schaffen und den Cannabiskonsum generell verbieten", stellte Poseck klar.
Auf dem Sternschnuppenmarkt in Wiesbaden ist es nicht erlaubt, einen Joint zu rauchen und Cannabis zu konsumieren. Das hat die Stadt auf Nachfrage mitgeteilt, nachdem Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) angekündigt hatte, die hessischen Städte und Gemeinden dabei zu unterstützen, auf ihren Weihnachtsmärkten ein Cannabiskonsumverbot auszusprechen.
Poseck hatte unter anderem argumentiert, dass das Cannabisgesetz vorschreibt, dass Kiffen in der Nähe von Kindern und Jugendlichen verboten ist. Das ist auch die Begründung der Stadt. "Das Gesetz legt fest, dass der Konsum von Cannabis in unmittelbarer Nähe von minderjährigen Personen verboten ist", teilte ein Stadtsprecher mit und ergänzte: "Da sich auf dem Sternschnuppenmarkt viele Minderjährige aufhalten, ist dort ein Konsum nicht zulässig."
Zudem, so der Sprecher weiter, bestehe auf dem Sternschnuppenmarkt ohnehin von 7 bis 20 Uhr ein Cannabisverbot in den Bereichen, die in der Fußgängerzone liegen. Direkt neben dem Weihnachtsmarkt ist die Kindertagesstätte der Marktkirche, in deren Sichtweite es ebenfalls verboten ist, Joints zu rauchen.
In diesem Zusammenhang wies der Sprecher darauf hin, dass die hessische Polizei ohnehin auf den Weihnachtsmärkten präsent ist, um zum Beispiel auch das Messerverbot zu überwachen. "Die Polizei führt zum Schutz der Bürger sowohl offene als auch verdeckte Maßnahmen in Abstimmung mit den regional zuständigen Behörden durch", teilte die Stadt weiter mit und konkretisierte, dass dazu Personen- und Fahrzeugkontrollen gehören. © Frankfurter Allgemeine Zeitung
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