Dass der Teil-Lockdown vor allem Gastronomen und Geschäftsleuten nicht gefällt, spüren zahlreiche Verwaltungsgerichte. WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus begibt sich in häusliche Quarantäne und Bayern will künftig konsequent durchgreifen. Alle News zum Coronavirus vom 2. November zum Nachlesen.
- 19:58 Uhr: Bayern kündigt strenge Kontrolle der Corona-Regeln an
- 19:00 Uhr: WHO-Chef begibt sich nach Corona-Kontakt in häusliche Quarantäne
- 17:18 Uhr: Bundesrechnungshof kritisiert Corona-Schulden der Bundesregierung
- 16:49 Uhr: Klagen gegen Corona-Einschränkungen beschäftigen die Gerichte
- 15:42 Uhr: R-Wert fällt: Tschechien verlängert drastische Corona-Maßnahmen
- 15:16 Uhr:
Merkel : Vernunft im November entscheidet über Freiheit zu Weihnachten - 14:56 Uhr:
Drosten : Einschnitte sind nötig, damit es keine Triage braucht
Top-News: Bayern kündigt strenge Kontrolle der Corona-Regeln an
19:58 Uhr: Nach einer zum Gottesdienst erklärten Protestversammlung gegen die verschärften Corona-Vorschriften hat der bayerische Innenminister
Auf der Münchner Theresienwiese hatten am Sonntag fast 2000 Menschen gegen den neuen Teil-Lockdown protestiert. Der Veranstalter hatte die Versammlung zu einem Gottesdienst erklärt. Die Polizei brach die Veranstaltung ab, «als sich die Veranstaltung immer stärker in die Zielrichtung eines Konzerts entwickelte». Herrmann sagte, der Einsatz auf der Theresienwiese werde behördenintern eingehend nachbereitet.
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Alle weiteren Corona-Meldungen des Tages im Überblick:
WHO-Chef begibt sich nach Corona-Kontakt in häusliche Quarantäne
19:00 Uhr: Der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, ist nach Kontakt mit einer positiv auf das Coronavirus getesteten Person in häuslicher Quarantäne. «Es geht mir gut und ich habe keine Symptome, aber ich werde mich in den kommenden Tagen selbst unter Quarantäne stellen und von zuhause aus arbeiten, so wie es die WHO-Richtlinien vorsehen», schrieb Tedros am Sonntag auf Twitter. Es sei extrem wichtig, dass grundsätzlich jeder diesen Richtlinien folge, erklärte er weiter. «So brechen wir die Infektionsketten, unterdrücken das Virus und schützen Gesundheitssysteme.»
Nach den Worten des WHO-Experten Michael Ryan ist Tedros bisher nicht getestet worden. Dies werde bei Auftauchen von Symptomen und zu gegebener Zeit passieren, sagte Ryan am Montag.
Angesichts der besonders in einigen Ländern Europas und in Nordamerika steigenden Zahl von Corona-Neuinfektionen rief der WHO-Chef zu couragiertem Handeln auf. «Dies ist erneut ein entscheidender Moment für Taten», sagte Tedros, der am Montag per Video zu der regulären WHO-Pressekonferenz zugeschaltet war. Alle Bürger müssten sich an die Hygieneregeln halten. «Ergreift die Chance, es ist nicht zu spät», meinte er zu der Möglichkeit, die Pandemie unter Kontrolle zu bringen.
Tedros ist früherer Gesundheits- und Außenminister Äthiopiens und ein Experte für ansteckende Krankheiten. Er trat sein Amt bei der WHO im Jahr 2017 an.
Bundesrechnungsrechnungshof kritisiert Scholz' unnötige Schulden und Planlosigkeit
17:18 Uhr: Der Bundesrechnungshof übt einem Bericht zufolge scharfe Kritik an der Haushaltspolitik des Bundes in der Coronakrise. Es sei "verfassungsrechtlich problematisch", dass Bundesfinanzminister
Vor allem im Haushalt 2020 seien "unechte Sondervermögen" gebildet worden, für die zu viel Geld bereitgestellt worden sei, heißt es laut "Handelsblatt" in dem Gutachten mit dem Titel "Feststellungen zur finanzwirtschaftlichen Entwicklung des Bundes - ein weiter Weg aus der Krise".
Diese lege "die unzureichende Tragfähigkeit der Bundesfinanzen schonungslos offen", heißt es in dem Bericht, der dem Haushaltszuschuss vorliegt.
Klagen gegen Corona-Einschränkungen beschäftigen die Gerichte
16:49 Uhr: Die Einschränkungen, die der seit dem 2. November im Bundesgebiet gültige Teil-Lockdown mit sich bringt, nimmt nicht jeder Unternehmer oder Bürger unwidersprochen hin. Aus mehreren Bundesländern wird juristischer Widerstand gemeldet - mit dem Ziel, Teile der Verordnung, die am 28. Oktober von Bundesregierung und der Konferenz der Ministerpräsidenten beschlossen wurde, zu kippen.
In allen Bundesländern gilt, dass Hotels und Restaurants, Kinos, Museen und Theater sowie andere Freizeiteinrichtungen weitestgehend geschlossen sind.
Unter anderen beschäftigen sich folgende Gerichte mit der Bearbeitung von Eilanträgen infolge der Corona-Verordnung:
- Berliner Verwaltungsgericht:
bislang 32 Eilanträge gegen Schließung von Gastronomen, einem Fitnessstudio und einem Konzertveranstalter
- Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg:
zwei Eilanträge gegen Schließung von einem Tattoo- und einem Sonnen-Studio
- Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein:
drei Eilanträge gegen Schließung unter anderen von der Betreibergesellschaft von 24 Ferienwohnungen auf Sylt
Frage der Überlebenschance: Drosten verteidigt Corona-Maßnahmen mit Blick auf Triage
14:56 Uhr: In der Debatte über die Corona-Maßnahmen hat der Virologe Christian Drosten an die schwierigen Entscheidungen von Ärzten im Fall einer Überlastung der Intensivstationen erinnert. In einem Vortrag erläuterte er das Vorgehen namens Triage, bei dem Patienten im Extremfall sortiert werden.
Man habe zum Beispiel einen alten COVID-19-Patienten, der seit einer Woche auf der Intensivstation beatmet werde, mit einer Überlebenschance zwischen 30 und 60 Prozent. Und dann komme ein 35-jähriger Vater dreier Kinder mit einem schweren COVID-19-Verlauf. Der jüngere Patient müsse dringend an ein Beatmungsgerät angeschlossen werden, sonst sei er übermorgen tot - das wisse man als Intensivmediziner, sagte Drosten bei einer Veranstaltung in Meppen.
"Was machen Sie? Sie müssen einen der älteren Patienten abmachen. Das ist, was Triage bedeutet", sagte Drosten. "Und aus diesem Grund hat die Bundesregierung beschlossen, in diese Maßnahmen einzutreten, die wir jetzt haben."
Drosten teilte bei Twitter zu diesem Thema den Ausschnitt eines Interviews mit Professor Michael Hallek vom Universitätsklinikum in Köln in der "Aktuellen Stunde" des WDR. Darin verdeutlicht Hallek die "Entfremdung der Kommunikation" über die Rechtfertigung des Teil-Lockdowns zwischen "denen", die mit dem Überlebenskampf der Corona-Patienten "täglich zu tun haben" und der Bevölkerung: "Wir haben eine ganz andere Erlebniswelt als die Menschen draußen. Der Kampf ums Überleben ist kein angenehmer Kampf."
Drastische Corona-Maßnahmen beginnen in Tschechien, zu wirken
15:42 Uhr: Im besonders stark von der Corona-Pandemie betroffenen Tschechien zeichnet sich eine allmähliche Entspannung ab. Wie das Nachrichtenportal Novinky.cz am Montag unter Berufung auf Angaben des Gesundheitsministeriums berichtete, fiel die sogenannte Reproduktionszahl am Sonntag erstmals seit Herbstanfang wieder auf 1.
Die Reproduktionszahl gibt an, wie viele Menschen ein Infizierter durchschnittlich ansteckt. Ein Wert über 1 bedeutet also eine Zunahme, ein Wert unter 1 einen Rückgang der Pandemie-Ausbreitung. Schon in den vergangenen drei Wochen hatten die tschechischen Gesundheitsbehörden ein kontinuierliches Sinken der Reproduktionszahl beobachtet, die noch am 9. Oktober bei 1,5 gelegen hatte.
Das tschechische Gesundheitsministerium sieht in der Verlangsamung der Corona-Ausbreitung einen Erfolg der strengen Gegenmaßnahmen. Erst am Freitag stimmte das Parlament in Prag einer Verlängerung des geltenden Corona-Notstands bis zum 20. November zu.
Britische Queen kehrt für den zweiten Teil-Lockdown nach Schloss Windsor zurück
15:29 Uhr: Wie schon im Frühjahr sind die Queen und ihr Ehemann Prinz Philip nach Schloss Windsor gefahren, um den zweiten Teil-Lockdown dort gemeinsam zu verbringen. Das Paar sei am Montag vom ostenglischen Sandringham nach Windsor gereist, teilte der Buckingham-Palast am Montag mit. Wegen ihres hohen Alters gehören die 94-jährige Queen Elizabeth und der fünf Jahre ältere Herzog von Edinburgh zur besonders gefährdeten Corona-Risikogruppe. Am 20. November steht dem Paar dessen 73. Hochzeitstag ins Haus.
Merkel: Verdienen uns Familien-Besuche zu Weihnachten über Vernunft im November
15:16 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel hält Familienbesuche zu Weihnachten in der Coronakrise für möglich, wenn in den kommenden vier Wochen Kontakte und Ansteckungen reduziert werden.
"Wenn wir im November alle sehr vernünftig sind, dann werden wir uns mehr Freiheiten zu Weihnachten erlauben können", sagte die CDU-Politikerin nach der Sitzung des Corona-Kabinetts am Montag in Berlin. "Dass es die großen, rauschenden Silvesterpartys gibt, das glaube ich nicht", fügte sie hinzu.
Für Treffen von "Kernfamilien" gebe es Vorschläge für Vorsichtsmaßnahmen wie eine Vor-Quarantäne, das müsse man dann sehen. "Es wird ein Weihnachten unter Corona-Bedingungen sein, aber es soll kein Weihnachten in Einsamkeit sein", sagte Merkel.
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Linken-Chef Riexinger erhebt Vorwürfe gegen Merkel-Regierung und Klinik-Leitungen
15:05 Uhr: Der drohende Mangel an Intensivbetten infolge steigender Corona-Infektionszahlen ist nach Ansicht von Linken-Chef Bernd Riexinger "voraussehbar" gewesen.
Die Gründe dafür, dass die Zahl schwer Erkrankter das Gesundheitssystem wieder zu überlasten drohe, lägen auch auf Seiten der Bundesregierung und der Krankenhäuser, sagte Riexinger am Montag in Berlin. Zehntausende Klinikbeschäftigte hätten den Beruf verlassen, weil die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung zu schlecht seien.
Wenn beides verändert werde, könnten Berufsaussteiger wieder zurückgeworben und mehr Stellen in den Krankenhäusern besetzt werden. Das wäre "schon längst dringend notwendig gewesen" und müsse spätestes jetzt erfolgen, bevor sich die zweite Infektionswelle "voll auf die Krankenhäuser durchschlägt".
Es gebe immer noch zu viele Operationen in den Krankenhäusern, weil diese schauen, wie sie "über die Runden kommen". Riexinger kritisierte, dass es keine Freihaltepauschalen für Krankenhäuser mehr gebe. Er forderte die Wiedereinführung der Pauschalen, die es zu Beginn der Pandemie gegeben hatte.
Positiver Coronatest im Kader von Real Madrid
13:52 Uhr: Real Madrids Innenverteidiger Eder Militão wurde positiv auf das SARS-CoV2-Virus getestet und muss sich in häusliche Quarantäne begeben. Wie der spanische Rekordmeister mitteilte, wurden die Tests am Sonntagmorgen durchgeführt. Bei allen anderen Spielern der Königlichen sowie den Betreuern des Teams seien die Tests negativ ausgefallen.
Der Brasilianer fehlt seinem Team somit am Dienstag im Champions-League-Spiel gegen Inter Mailand.
Göring-Eckardt fordert Luftfilteranlagen für alle Klassenräume
12:47 Uhr: Grünen-Fraktionsvorsitzende
Zudem kritisierte Göring-Eckardt die Corona-Politik der Regierung: "Ich glaube in der Tat, dass die Regierung im Sommer nicht ausreichend dafür gesorgt hat, dass wir uns zum Beispiel die Frage stellen, was kann stattfinden, was kann nicht stattfinden." Der zweite Teil-Lockdown sei derzeit alternativlos. "Wir waren in der Tat nicht auf alles ausreichend vorbereitet."
Siemens zahlt bis zu 1.000 Euro Corona-Bonus
12:29 Uhr: Siemens zahlt den meisten seiner Mitarbeiter einen Corona-Bonus von bis zu 1.000 Euro. Insgesamt schüttet der Konzern 200 Millionen Euro aus, wie er am Montag mitteilte.
Alle Mitarbeiter weltweit mit Ausnahme des oberen Managements sollen demnach Geld erhalten - das dürften rund 235.000 Menschen sein. Die Summe soll an die jeweilige Kaufkraft in den einzelnen Ländern angepasst wird.
"Wir freuen uns, dass wir uns mit dem Vorstand auf die Covid-Sonderzahlung verständigen konnten", sagte die Vorsitzende des Gesamtbetriebsrats, Birgit Steinborn.
Bayern Münchens Nationalspieler Niklas Süle positiv auf das Coronavirus getestet
12:05 Uhr:
Wie die Bayern auf ihrer Website mitteilen, befindet sich der 25-Jährige in häuslicher Quarantäne - es gehe ihm gut. Weitere Details wurden nicht bekanntgegeben. Am Dienstagabend trifft der FCB in der Champions League auf den österreichischen Meister Red Bull Salzburg.
Bereits im Oktober war der ebenfalls 25 Jahre alte Serge Gnabry positiv getestet positiv getestet worden. Auch er hatte sich in häusliche Quarantäne begeben und die Spiele in der Champions League gegen Atlético Madrid (4:0) und die Bundesligapartie gegen Frankfurt verpasst. Tests davor und danach waren negativ gewesen, weshalb bei
Spahn schwört die Deutschen auf "Monate der Einschränkungen und des Verzichts" ein
11:14 Uhr: Am Abend vor dem Teil-Lockdown, der seit Mitternacht gilt, hat Bundesgesundheitsminister
Selbst wenn das öffentliche Leben in einigen Wochen wieder hochfahre, könnten danach erneut strenge Beschränkungen drohen. "Niemand kann ausschließen, dass es nicht irgendwann in der Folge wieder dazu kommt", so der CDU-Politiker am Sonntagabend im ZDF-"heute-journal". Deutschland befinde sich wegen der Corona-Krise in einer "Jahrhundert-Situation".
Spahn sagte, der Kampf gegen die Pandemie erfordere im November eine "nationale Kraftanstrengung". Es stehe ein Monat der Entschleunigung an, um Kontakte zu reduzieren und einander vor einer Ansteckung zu schützen.
"Ja, ich weiß: Das ist echt hart", sagte er. Aber angesichts rapide steigender Infektionszahlen gehe es nicht ohne zusätzliche staatliche Maßnahmen. Zu Kritik aus Gastronomie sowie der Kultur- und Hotelbranche sagte er, auch das beste Hygienekonzept reduziere das Risiko eben nicht auf null.
Spahn, selbst an Covid-19 erkrankt, sagte, ihm persönlich gehe es gut; er sei seit Tagen symptomfrei. Er wisse nicht, wo er sich angesteckt habe. So wie er seien Hunderttausende in Deutschland zurzeit in Quarantäne. Er dankte allen, die zu Hause blieben, um andere zu schützen.
Ob die Infektionszahlen nach dem Teil-Lockdown wieder hochgehen, "liegt an uns allen", betonte er. Wenn die Regeln nach dem November auslaufen, heiße das nicht, dass "alle wieder feiern" könnten.
Bundespolizei kontrolliert in Berlin Einhaltung von Corona-Regeln
10:48 Uhr: Zu Beginn des Teil-Lockdowns hat die Bundespolizei am Montagmorgen verstärkt auf Umsteigebahnhöfen in Berlin und Potsdam kontrolliert. Damit solle die Einhaltung der aktuellen Corona-Schutzverordnungen überwacht werden, teilte die Bundespolizei auf Twitter mit.
Zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird das öffentliche Leben in ganz Deutschland seit diesem Montag für vier Wochen teilweise heruntergefahren.
Die Politik hofft, mit dem Teil-Lockdown die rasant gestiegenen Corona-Infektionszahlen und den wachsenden Druck auf das Gesundheitswesen wieder in den Griff zu bekommen.
Corona-Testzentrum am BER geöffnet
10:05 Uhr: Bereits am Samstag war der neue Flughafen BER mit den ersten beiden Landungen offiziell eröffnet worden. Am Sonntag wurden rund 3.000 Fluggäste gemeldet. Ähnlich viele werden zum Wochenbeginn erwartet.
Ebenfalls am am Wochenende öffnete auch ein Corona-Testzentrum auf der Ebene zwischen dem Flughafen-Bahnhof und der Haupthalle. Betrieben wird es von einem privaten Unternehmen. Das Deutsche Rote Kreuz oder die Charité sind nicht beteiligt.
Die Tests sind kostenpflichtig. Bereits am Sonntag bildete sich dort eine lange Schlange. Am Montagmorgen blieb es zunächst ruhig.
Angela Merkel stellt sich Fragen zu Corona-Maßnahmen
08:37 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat kurzfristig zu einer Pressekonferenz zu den Corona-Maßnahmen eingeladen. Nach der Sitzung des Corona-Kabinetts der Bundesregierung will sie sich am Montag um 14.00 Uhr in der Bundespressekonferenz in Berlin den Fragen dazu stellen.
Seit Montag gilt in ganz Deutschland ein Teil-Lockdown - dieser ist vorerst auf vier Wochen beschränkt. Die um Mitternacht in Kraft getretenen Regelungen stehen nach wie vor in der Kritik.
RKI meldet über 12.000 Corona-Neuinfektionen in Deutschland
07:19 Uhr: Die Gesundheitsämter haben nach Angaben des Robert Koch-Instituts vom frühen Montagmorgen 12.097 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Erfahrungsgemäß sind die Fallzahlen an Montagen niedriger, auch weil an Wochenenden weniger getestet wird.
Am Montag vor einer Woche hatte die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden bei 8.685 gelegen. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Montag um 29 auf insgesamt 10.481.
Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag in Deutschland laut RKI-Lagebericht vom Sonntag bei 1,13. Das bedeutet, dass zehn Infizierte etwa elf weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor ab.
Wegen Corona: Palmer rät Senioren in Tübingen vom Busfahren ab
04:39 Uhr: Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen in einem Appell Senioren in seiner Stadt dazu aufgerufen, den Stadtbus nicht zu nutzen.
"Der Tübinger Appell setzt wie Schweden auf Eigenverantwortung und besonderen Schutz der Alten", sagte er der "Bild"-Zeitung. Schweden hatte in der Pandemie vor allem auf freiwillige Vorsichtsmaßnahmen gesetzt, die sich vor allem an ältere Bürger richteten. Senioren sollten unabdingbare Fahrten mit einem Sammeltaxi unternehmen, so Palmer.
"Wir bitten alle, die fit genug sind, nicht den Bus, sondern das Fahrrad zu nutzen, auch wenn es jetzt kälter wird", heißt es laut Zeitung in dem Appell weiter. Zudem sollten jüngere Menschen in Tübingen zwischen 9.30 und 11.00 Uhr nicht einkaufen gehen und diese Zeit den Senioren überlassen. Alle Menschen in Tübingen über 65 Jahren sollen zudem kostenlos mit hochwertigen FFP2-Masken versorgt werden.
Krankenhäuser rechnen mit Rekordzahl an Intensivpatienten in Pandemie
06:44 Uhr: Der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, rechnet mit einem neuen Höchststand an Intensivpatienten in Deutschland während der Corona-Pandemie. "In zwei bis drei Wochen werden wir die Höchstzahl der Intensivpatienten aus dem April übertreffen - und das können wir gar nicht mehr verhindern. Wer bei uns in drei Wochen ins Krankenhaus eingeliefert wird, ist heute schon infiziert", sagte er der "Bild"-Zeitung am Montag.
Zudem kündigte er an, auch Pflegepersonal aus nicht-intensivmedizinischen Bereichen auf den Intensivstationen einzusetzen. "Das ist natürlich nicht optimal, aber in einer solchen Ausnahmesituation zu rechtfertigen."
Der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), Uwe Janssens, hatte am Wochenende in der "Bild am Sonntag" erklärt: "Ganz klar: Es ist in einigen Bundesländern nicht mehr viel Spielraum. Berlin hat nur noch 14 Prozent freie Intensivbetten, Bremen 17 Prozent." Im Frühjahr sei die Situation viel weniger dramatisch gewesen als das, was jetzt auf uns zukomme.
Teil-Lockdown startet: Öffentliches Leben wird heruntergefahren
00:04 Uhr: In ganz Deutschland hat ein vierwöchiger Teil-Lockdown begonnen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu bremsen. Von diesem Montag an sind in allen Bundesländern entsprechende Verordnungen in Kraft.
Bundesweit müssen Gastronomie, Kultur und Freizeiteinrichtungen weitestgehend schließen. Auch für persönliche Treffen gelten strengere Regeln: In den meisten Bundesländern dürfen nur noch zwei Haushalte zusammenkommen - teils gilt das sogar für Treffen im privaten Raum. Das Herunterfahren der Kontakte soll verhindern, dass Gesundheitsämter und das Gesundheitssystem überlastet werden, insbesondere die Intensivstationen.
Anders als im Frühjahr bleiben aber diesmal Kitas und Schulen sowie Geschäfte generell geöffnet. Schließen müssen dagegen Restaurants, Cafés, Bars und Kneipen, nur zum Mitnehmen dürfen sie noch Speisen und Getränke verkaufen. Auch Kinos und Theater, Opern und Museen, Fitnessstudios, Schwimmbäder, Saunen und viele andere Einrichtungen müssen in die Zwangspause gehen. Generell sollen die Menschen auf nicht notwendige Reisen und Besuche verzichten.
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