Ursula von der Leyen möchte EU-Kommissionspräsidentin werden. Heute stellt sie sich zur Wahl. Davor hielt sie eine Rede, um das Europäische Parlament zu überzeugen. Der Tag der Entscheidung in der Blog-Nachlese.
Die wichtigsten Punkte im Überblick:
- 17:45 Uhr: Mehrheit der Sozialdemokraten für
von der Leyen - ihre Wahl wird wahrscheinlicher - Die zehn wichtigsten Zitate aus der Rede von der Leyens
- Von der Leyens Pläne für Europa
- 19:00/19:30 Uhr: Ergebnis wird bekannt gegeben - Ursula von der Leyen wird neue EU-Kommissionschefin
- Ihr Amt als Verteidigungsministerin legt von der Leyen auf jeden Fall nieder
18:00 Uhr: Ab jetzt wird abgestimmt
Ab 18:00 Uhr geben die EU-Parlamentarier ihre Stimmen ab. Um
Damit beenden wir unseren Live-Blog. Das Ergebnis der Abstimmung finden Sie selbstverständlich sofort nach Bekanntgabe auf unserer Website.
17:45 Uhr: Mehrheit der Sozialdemokraten will für von der Leyen stimmen
Eine Mehrheit der Sozialdemokraten im Europaparlament will für Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin stimmen. Das hat die Deutsche Presse-Agentur aus der Fraktion erfahren. Damit wird die Wahl der deutschen Verteidigungsministerin zur neuen Kommissionschefin wahrscheinlicher.
16:10 Uhr: Europas Liberale stellen sich hinter von der Leyen
Bei den Liberalen im Europaparlament hat sich am Dienstagnachmittag nach Angaben aus Fraktionskreisen große Zustimmung für von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission abgezeichnet.
Die 108 Abgeordneten der Fraktion Renew Europe waren nach der Bewerbungsrede der Kandidatin zu Beratungen zusammen gekommen.
Die fünf FDP-Abgeordneten, die zu RE gehören, legten sich anschließend fest: "Wir werden Ursula von der Leyen unterstützen, obwohl wir nicht alle Vorhaben teilen", erklärten die Abgeordneten
15:05 Uhr: CDU sammelte bei den Rechten Polens Stimmen für von der Leyen ein
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak soll einem Medienbericht zufolge bei einem Geheimbesuch in Warschau die Werbetrommel für von der Leyen gerührt haben.
Er habe am Sonntag persönlich bei Jaroslaw Kaczynski, dem Vorsitzenden der rechtsnationalen Regierungspartei PiS, um Stimmen für die CDU-Frau als neue EU-Kommissionspräsidentin geworben, schreibt die "Welt" (Mittwoch).
Dies hätten mit der Angelegenheit vertraute Personen der deutschen Zeitung sowie dem polnischen Blatt "Gazeta Wyborcza" bestätigt.
Die CDU sowie die PiS waren am Dienstag für die Deutsche Presse-Agentur für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.
14:44 Uhr: Die Grünen bleiben trotz Lobs bei ihrem Nein zu von der Leyen
Die Ko-Fraktionschefin der Grünen,
Von der Leyens Auftritt sei jedoch besser gewesen als in der vergangenen Woche vor der Grünen-Fraktion in Brüssel, so Keller. An der Entscheidung der Fraktion habe das laut Keller aber nicht viel geändert. Die Grünen haben nicht vor, von der Leyen zu wählen.
Ungeachtet dessen lobte der einstige Parteichef
Özdemir war mit seiner Meinung nicht alleine. Sein Fraktionskollege Danyal Bayaz schrieb, von der Leyen habe "einen Vertrauensvorschuss verdient", denn sie sei "überzeugend für Europa, Klimaschutz und eine offene Gesellschaft eingetreten".
Auch der Abgeordnete Sven Lehman zeigte sich beeindruckt: "gute, leidenschaftliche und pro-europäische Rede", twitterte er.
Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank fand die Kandidatin "sehr überzeugend, inhaltlich wie persönlich".
14:18 Uhr: Jens Spahn ist angeblich Angela Merkels Favorit als neuer Verteidigungsminister
Bundeskanzlerin
"Es wird eine sehr schnelle Neubesetzung geben. Das Bundesverteidigungsministerium, der Verteidigungsminister oder die Ministerin, sind Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt. Das kann man nicht lange offen lassen. Insofern wird es nicht lange dauern und Sie werden Bescheid wissen", so die Regierungschefin.
Nach einem Bericht des "Focus" deuten die Gerüchte auf Gesundheitsminister
14:14 Uhr: Kein Vertrauensvorschuss von der Europa-SPD
Die SPD-Abgeordneten im Europaparlament wollen auch nach der Bewerbungsrede Ursula von der Leyens gegen sie als EU-Kommissionspräsidentin stimmen. Alle 16 Politiker haben vor, dieses Versprechen zu halten, sagt der deutsche Gruppenchef Jens Geier.
Das Schreiben der CDU-Politikerin an die sozialdemokratische Fraktion des Parlaments habe zwar viele Forderungen der Sozialdemokraten aufgenommen, so Geier. Die Ankündigungen würden aber mit Skepsis gesehen. Einen Vertrauensvorschuss für von der Leyen wolle er deshalb nicht geben.
14:01 Uhr: Freie Wähler sind gegen von der Leyen
Die beiden Abgeordneten der Freien Wähler (FW) im Europaparlament werden gegen von der Leyen stimmen. Sie begründen dies damit, dass von der Leyen keine Spitzenkandidatin gewesen sei.
FW-Politikerin Ulrike Müller bezeichnet die Rede der Bundesverteidigungsministerin als beeindruckend. Trotzdem blieben Bedenken bestehen.
Die zwei Freie-Wähler-Abgeordneten im EU-Parlament sind Teil der liberalen Fraktion Renew Europe. In der gesamten Fraktion gibt es Müller zufolge überwiegend Zustimmung für von der Leyen. Die Abgeordnete geht davon aus, dass zwischen 90 und 95 Prozent der 108 Renew-Abgeordneten für die CDU-Politikerin stimmen werden.
13:41 Uhr: Vestager ruft zur Wahl von von der Leyen auf
Der liberalen EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat die Rede Ursula von der Leyens gefallen. "Starke, warme, ausbalancierte Rede", schreibt Vestager auf Twitter. Gleichzeitig ruft sie auf: "Wählt #vonderLeyen"".
Auch der sozialdemokratische Kommissionsvizepräsident
Timmermans und Vestager wollten ursprünglich selbst an die Spitze der EU-Kommission, konnten aber unter den EU-Staats- und Regierungschefs und im Europaparlament keine Mehrheit sammeln.
Debatte im EU-Parlament ist beendet
Die Debatte im EU-Parlament ist vier Stunden, nachdem von der Leyen ihre Rede begonnen hatte, beendet. Die Abstimmung über ihre Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin ist für 18:00 Uhr vorgesehen und soll gegen 19:30 Uhr beendet sein.
Wir halten Sie in unserem News-Blog den ganzen Tag über auf dem Laufenden.
13:01 Uhr: Von der Leyen bedankt sich abschließend für eine "lebhafte, kontroverse und konstruktive Diskussion", die ein "Beweis für die gelebte Demokratie in Europa" sei.
Sie weist auf ihr Papier hin, das Visionen für Europa bis 2050 entwerfe und jedem Abgeordneten vorliege. "Wir hatten nur zwei Wochen Zeit, uns kennenzulernen", nahm von der Leyen diesen Kritikpunkt aus der Debatte auf.
Zudem betont sie, die unterschiedlich entwickelten Regionen in Europa müssten zusammengeführt werden und untermauert ihren Willen zur engen Zusammenarbeit mit dem Parlament im Falle ihrer Wahl am Abend.
12:49 Uhr: Andreas Schieder, Spitzenkandidat der SPÖ bei der Europawahl Ende Mai, lobt von der Leyen für ihren heutigen Vortrag, befürchtet aber, die Umsetzung ehrgeiziger Vorhaben für Europa scheitere mal wieder an den konservativen Regierungen einzelner Mitgliedsländer.
Schieder fordert, "dass Europa auch in Zukunft vor Orban und Salvini nicht in die Knie gehen wird."
12:43 Uhr: Am Rande der Diskussion im EU-Parlament wurde der Rücktritt des umstrittenen Generalsekretärs der EU-Kommission, Martin Selmayr, bekannt.
Er werde das Amt "Ende nächster Woche" niederlegen, sagte der deutsche EU-Beamte dem Internet-Magazin "Politico" vom Dienstag.
Er hat demnach seinen Rücktritt der nominierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schon vor zwei Wochen vorgeschlagen. Selmayr habe ihr gesagt, das Wichtigste sei, dass sie die Abstimmung im EU-Parlament über ihre Ernennung zur Kommissionspräsidentin gewinne.
Von der Leyen hatte bei einem Treffen der Abgeordneten der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) am Montag schon angedeutet, dass sie Selmayr als Kommissionspräsidentin nicht im Amt belassen wolle.
Es gebe ein "ungeschriebenes Gesetz", wonach es nicht zwei Verantwortliche einer Nationalität auf Spitzenpositionen geben könne, sagte von der Leyen laut einem Teilnehmer.
12:22 Uhr: Gunnar Beck von der AfD warnt vor einer EU-weiten Beratungssteuer zur Umsetzung von von der Leyens Politik, angelehnt an das Beispiel der Beratungsagentur McKinsey, die unter von der Leyen das Bundesverteidigungsministerium als "Geldautomaten" benutzt habe.
12:10 Uhr: Der nächste Abgeordnete von der AfD, Joachim Kuhs, Vater von zehn Kindern. Er wurde von der Familienpolitik der siebenfachen Mutter enttäuscht. "Ich vermisse das christliche Fundament, die christlichen Wurzeln Europas in ihren Ausführungen. Europas Haus wird einstürzen, weil es auf Sand gebaut ist. Es wird ein Turmbau zu Babel werden."
12:04 Uhr: Maximilian Krah von der AfD zweifelt an Manfred Webers Ehrgefühl sich selbst gegenüber: "Haben Sie eigentlich Selbstachtung?"
Krah zielt ab auf das "Schauspiel", dass es ausgerechnet der brüskierte Spitzenkandidat gewesen sei, der am Morgen von der Leyen als erster Redner zu deren Nominierung gratuliert habe.
Krah führt aus, einen größeren "Spaltpilz" oder "Sprengstoff" als die gescheiterte Verteidigungsministerin hätte der Europäische Rat gar nicht platzieren können. Krah schloss sich verschiedenen Vorrednern aus seiner Fraktion an, indem er an von der Leyens desolate Bundeswehr-Bilanz erinnerte.
11:52 Uhr: Christine Anderson von der AfD erneuert die Ablehnung ihrer Partei für von der Leyen und deren gewünschte Wahl zur Kommissionschefin der EU in drastischen Worten. Anderson outet sich als langjährige Wählerin der CDU, sagt aber heute: "Eher soll mir die rechte Hand abfaulen, als dass ich jemals in meinem Leben nochmal ihre Partei oder Sie wählen werde."
Von der Leyen, das hatten auch schon Andersons Parteikollegen
11:39 Uhr: Nicolaus Fest von der AfD fragt von der Leyen ganz offen: "Was wollen Sie eigentlich hier?" Ihre Rede habe den letzten Parlamentariern die Augen geöffnet, die deutsche Verteidigungsministerin nicht zu wählen. "Ihnen geht es um nichts, es sei denn, um einen neuen Dienstwagen."
11:19 Uhr: Immer wieder kocht in den zahlreichen Wortbeiträgen des Vormittags Kritik hoch an dem Vorgehen, die Spitzenkandidatur Manfred Webers und den Wählerwillen zu ignorieren und von der Leyen sowohl Weber als auch dem Wähler als Kandidatin für die Präsidentschaft der Kommission vor die Nase zu setzen.
11:08 Uhr: Die Diskussion wird lautstark, engagiert und kontrovers fortgeführt. Alle politischen Lager - ob sie von der Leyen heute Abend das Vertrauen aussprechen werden oder nicht - kommen zu Wort. Die Parlamentarier begrüßen diese Emotionalität.
10:48 Uhr: Martin Sonneborn, der sich vor seinem Einzug ins EU-Parlament 2014 als Satiriker und Journalist einen Namen machte, freut sich, bald "nicht mehr der unseriöseste Vertreter der europäischen Politik" zu sein und listet zahlreiche von Skandalen belastete Spitzen-Funktionäre als Fehlbesetzungen auf.
"Sie, Frau von der Leyen, sind eine europapolitisch völlig kenntnisfreie deutsche Vertreterin." Sonneborns Fazit der Ansammlung von "Inkompetenz": "Wir sollten Europa nicht den Laien überlassen."
Zuvor hatte mit Nico Semrott ein Kollege Sonneborns von "Die Partei" die Debatte für eine besondere Protest-Einlage unterbrochen:
10:39 Uhr: Sven Giegold vermisst grüne Inhalte in von der Leyens Politik. Es gehe um die Bekämpfung der Klimakrise und des Artensterbens. Die Treibhausgase müssten verbindlich reduziert werden. "Sie haben nichts gesagt zur Biodiversitätskrise.
Verpflichten Sie sich heute, eine neue europäische Agrarpolitik vorzulegen." Zudem solle von der Leyen eine neue europäische Seenotrettung einsetzen: "Ihre Rede war gut, ihre Inhalte aber waren nicht gut genug."
10:34 Uhr: Daniel Caspary, CDU-Abgeordneter im EU-Parlament, bedauert, dass nicht der Mut aufgebracht worden sei, den Spitzenkandidaten
Meuthens Rede bezeichnet Caspary als "Schimpf-, Verleumdungs- und Hasstirade. Suchen Sie sich bitte einen anderen Ort, um Ihren Frust darüber abzuladen, dass Sie gestern nicht zum Delegierten für den Bundesparteitag gewählt worden sind. Dafür kann Frau von der Leyen nichts."
10:28 Uhr: "Lieber Herr Meuthen, wenn ich Ihnen zugehört habe", antwortet von der Leyen verspätet noch auf Meuthen, "dann bin ich geradezu froh, dass ich von Ihnen keine Stimme bekomme. Das ist das absolute Gegenteil dessen, was ich erwarte."
10:25 Uhr: Von der Leyen erwidert auf Nigel Farage, Führer der britischen Brexit-Partei: "Auf Reden wie die Ihre können wir gerne verzichten. Die Länder in der Europäischen Union sind freiwillig ihr Mitglied, um in der Zusammenarbeit eine einzigartige europäische Kraft zu entwickeln. Die soziale Marktwirtschaft ist ein europäisches Alleinstellungsmerkmal."
Farage hatte zuvor unter teils lautem Gejohle verschiedener Abgeordneter betont, dass die Nationen als Solisten in der Weltpolitik handlungsfähiger seien und die EU für ihren "Kommunismus" kritisiert.
10:15 Uhr: Martin Schirdewan, EU-Abgeordneter der Linken, fordert von der Leyen auf, von der aus seiner Sicht falschen neoliberalen Vision abzurücken. Diese "Autoritätspolitik" sei falsch. "Ich erwarte mehr als blumige Worte, sondern eine soziale Offensive für die EU."
Niemand dürfe mehr von Existenznot betroffen sein und müsse ein würdiges Leben führen können. "Haben Sie den Mut, sich mit den Konzernen anzulegen und beenden Sie das Steuerdumping. Sorgen Sie für Steuergerechtigkeit!"
Zu Beginn zitierte Schirdewan Mails, die ihn von Bürgern erreicht hätten und sich - seiner Meinung nach zu Recht - über das Verfahren, keinen Spitzenkandidaten, sondern vielmehr die deutsche Verteidungsministerin zu nominieren, beklagt.
Er schloss mit dem Thema Migration: "Die europäischen Außengrenzen sind derzeit die tödlichsten der Welt. Wir werden genau darauf achten, welche Politik sie diesbezüglich umsetzen werden. Aber wir werden heute nicht für Sie stimmen können."
10:10 Uhr: Die Fraktion Identität und Demokratie hält von der Leyen für das zu vergebende Amt als nicht geeignet. "Sie sind in keinem ihrer Ämter dem Anspruch, dem deutschen Volke zu dienen, zufriedenstellend gerecht geworden."
Meuthen weiß nicht, warum das auf europäischer Ebene anders sein sollte und rechnet mit von der Leyen ab, indem er ihre eine katastrophale Bilanz als Verteidigungsministerin vorhält: "Sie haben die Truppe kaputtgespart. Sie servieren hier heute einen wohlklingenden Strauß aus leeren Versprechungen. Für jeden ist etwas dabei. Ihnen fehlt eine moderne Vision für die Union der Vaterländer."
Meuthen spricht von "Bevormundung" und von "sozialistischer Anbiederunsperformance". Es sei zudem nicht das erste Mal, dass ungeliebte Bundesminister in Brüssel quasi entsorgt, dorthin abgeschoben würden, so Meuthen.
10:05 Uhr: Die Aussprache ist in vollem Gange. Nunmehr ist Jörg Meuthen von der AfD an der Reihe.
9:48 Uhr: Weber habe den Wahlkampf genossen, es genossen, Kandidat zu sein und für seine Überzeugungen zu kämpfen. Allerdings "muss" er heute mit der Fraktion nicht sich selbst bei der Wahl zum Chef der EU-Kommission unterstützen, sondern Ursula von der Leyen.
Er appelliert an die sozialdemokratische Fraktion des Hauses, dies auch zu tun und erinnert an die Unterstützung seitens der Konservativen für den jetzigen EU-Präsidenten David Sassoli aus dem linken Lager der Sozialdemokratie. Der Italiener wurde am 3. Juli gewählt.
9:44 Uhr: Manfred Weber, Spitzenkandidat der ÖVP bei der Europawahl Ende Mai und Vorsitzender der ÖVP-Fraktion im EU-Parlament, dankt von der Leyen für ihre Ideen, ihre Programmatik und ihre Vorschläge für die Zukunft Europas.
Ursula von der Leyen spicht vor dem EU-Parlament
9:43 Uhr: Von der Leyen wehrt sich gegen alle, die Europa spalten, schwächen und ihm seine Werte nehmen möchten: "Wer das will, hat mich als überzeugte Europäerin zur erbitterten Gegnerin."
Von der Leyen zitiert ihren verstorbenen Vater Ernst Albrecht, den langjährigen Ministerpräsidenten von Niedersachsen. Er habe das Zusammenwachsen Europas zum Ende seines Lebens mit einer lang andauernden Ehe verglichen, an der stets gearbeitet werden müsse. "Es lebe Europa!", schließt von der Leyen ihre starke, persönliche und eindringliche Rede ab.
9:39 Uhr: Nunmehr wechselt von der Leyen in ihre Muttersprache Deutsch.
9:38 Uhr: Beim Thema Brexit kochten die Emotionen im Plenum hoch. Von der Leyen betonte, wie auch immer sich die Briten entschieden, sie blieben Partner und Freund der EU.
9:29 Uhr: Weitere Schwerpunkte ihrer bisherigen Rede sind: der Profit aller Menschen von der Wirtschaftskraft Europas, der Kampf gegen Schlepper und für eine menschliche und organisierte Migration nach Europa über möglichst sichere Außengrenzen, die Reduktion der Jugendarbeitslosigkeit über das Offerieren von Ausbildung und Erziehung.
9:28 Uhr: Von der Leyen gibt sich kämpferisch und engagiert und betont die Gleichberechtigung, die in der Europäischen Union herrschen müsse. Sie begann ihre Rede auf Französisch und spricht inzwischen auf Englisch zu den Anwesenden.
9:23 Uhr: Mit einer Grundsatzrede will Ursula von der Leyen das EU-Parlament überzeugen. Denn: Bei der Wahl zur EU-Kommissionschefin kommt es für sie auf jede Stimme an. Seit 9:00 Uhr spricht die ehemalige Verteidigungsministerin zu den Parlamentariern: über ihre Ziele und ihr Vorgehen, diese Ziele zu erreichen.
9:00 Uhr: Für Ursula von der Leyen geht es heute in Straßburg um alles, um ihre politische Zukunft, um einen Posten, den die gebürtige Brüsselerin als überzeugte Europäerin aus ganzem Herzen anstrebt.
Um als Nachfolgerin des Luxemburgers Jean-Claude Juncker zur Chefin der EU-Kommission gewählt zu werden, muss von der Leyen allerdings noch viele Parlamentarier von ihrer politischen Linie und ihren Ansichten überzeugen.
Nicht zuletzt die deutschen Sozialdemokraten, Koaltionspartner in Berlin, versagen ihr bisher die Gefolgschaft. Verfolgen Sie die Ereignisse eines spannenden Tages für Europa in unserem Live-Blog. (hau/ank/mit Material von dpa und afp)
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