- 19:55 Uhr: ➤ Von der Leyen gibt Versäumnisse bei Beschaffung von Impfstoffen zu
- 19:10 Uhr: "Licht am Ende des Tunnels": Merkel sieht Grund zur Hoffnung
- 17:29 Uhr: Intensivmediziner: Lockdown mindestens um zwei Wochen verlängern
- 15:34 Uhr: Die bislang zugelassenen COVID-19-Impfstoffe im Vergleich
- 12:01 Uhr: Britische Forscher testen Kombination von Corona-Impfstoffen
➤ Von der Leyen gibt Versäumnisse bei Beschaffung von Impfstoffen zu
19:55 Uhr: EU-Kommissionspräsidentin
Die deutsche Kommissionspräsidentin sagte weiter: "Wir haben uns sehr stark auf die Frage fokussiert, ob es ein Vakzin geben wird, also die Entwicklung." Aus heutiger Sicht hätte man "stärker parallel über die Herausforderungen der Massenproduktion nachdenken müssen". Die CDU-Politikerin fügte hinzu: "Wir hätten den Menschen erklären sollen, dass es vorangeht, aber langsam, und dass es bei diesen komplett neuen Verfahren Probleme und Verzögerungen geben wird. Doch wir haben unterschätzt, welche Komplikationen auftreten können."
Die Kommission hat für die 27 EU-Mitgliedstaaten bei insgesamt sechs Herstellern bis zu 2,3 Milliarden Impfdosen geordert. Derzeit liefern die Unternehmen jedoch weniger als erhofft oder versprochen. Inzwischen, so von der Leyen, gelte jedoch: "Die Richtung stimmt bei den Lieferzahlen." Sie betonte zudem, dass alle 27 Regierungen in die Verhandlungen mit den Pharmakonzernen eng eingebunden gewesen seien.
Die weiteren Corona-News des Tages
"Licht am Ende des Tunnels": Merkel sieht Grund zur Hoffnung
19:10 Uhr:
Merkel verwies auf die Gefahr durch Mutationen des Virus. Sie warb erneut um Verständnis für ihre Politik. Sie müsse immer wieder "harte Entscheidungen" treffen. "Und wie gerne würde ich auch was Gutes verkünden. Aber es hat ja keinen Sinn, wir dürfen ja auch keine falschen Hoffnungen wecken, und deshalb versuche ich, immer realistisch zu sein."
Bund und Länder wollen am 10. Februar über ihr weiteres Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Merkel sagte, es solle am Mittwoch eine Entscheidung geben, die insgesamt für die Wirtschaft gut sei. "Wenig Infektionszahlen bedeuten auch eine bessere Situation für die Wirtschaft, das haben alle Untersuchungen gezeigt." Sie bekräftigte Aussagen, die Alternativen seien nicht Gesundheit oder Wirtschaft beziehungsweise Gesundheit oder Bildung, sondern beides gemeinsam.
Intensivmediziner: Lockdown mindestens um zwei Wochen verlängern
17:29 Uhr: Intensivmediziner haben eine Verlängerung der derzeit in Deutschland geltenden Corona-Regeln gefordert. "Ich plädiere nicht für eine unendliche Verlängerung des Lockdowns. Aber es ist zwingend erforderlich, dass wir die geltenden Maßnahmen mindestens um zwei Wochen verlängern", sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), Gernot Marx, dem Nachrichtenportal t-online. Ende Februar sollte es dann eine weitere Überprüfung geben.
Die Lage auf den Intensivstationen bleibe trotz des Rückgangs der Patientenzahlen bis Ostern sehr ernst, so Marx. Alle Mitarbeiter auf den Intensivstationen befänden sich seit bald einem Jahr in einem Dauer-Ausnahmezustand. Von einer "echten Entspannung" würde er erst sprechen, wenn es weniger als 1.000 Corona-Intensivpatienten gäbe. Derzeit seien es demnach rund 4.200.
Gleichzeitig warnte Marx aufgrund der Verbreitung von möglicherweise besonders ansteckenden Virus-Varianten vor einer dritten Corona-Welle. "Wenn die beginnt, bevor wir die zweite Welle hinter uns gebracht haben, ist das erneut eine zusätzliche extreme Belastung für die Krankenhäuser."
Serbien verabreicht eine halbe Million Covid-19-Impfungen
16:56 Uhr: Serbien hat an seine Bürger bereits mehr als eine halbe Million Impfungen gegen die Infektionskrankheit COVID-19 verabreicht. Bis zum Donnerstagmorgen erhielten 513.652 Menschen die erste Impfung, berichtete das staatliche Fernsehen RTS.
Die Zweitimpfungen beginnen am 9. Februar. Für einen vollständigen Schutz sind bei den bisher im Umlauf befindlichen Vakzinen zwei Impfungen pro Peron nötig.
Serbien hat knapp sieben Millionen Einwohner. In Europa steht es bei der Corona-Impfrate bezogen auf die Bevölkerungszahl an zweiter Stelle hinter Großbritannien. In dem Balkanland wird vor allem mit dem chinesischen Impfstoff Sinopharm geimpft. Auch größere Lieferungen des russischen Präparats Sputnik V werden erwartet. Beide Vakzine sind in der EU nicht zugelassen.
Serbien impft auch mit westlichen Impfstoffen wie dem von Biontech-Pfizer. Diese stehen jedoch nicht in größeren Mengen zur Verfügung.
Australien will bis Oktober gesamte Bevölkerung gegen Corona impfen
16:27 Uhr: Die australischen Behörden wollen bis Oktober die gesamte Bevölkerung gegen das Coronavirus impfen. Das Land mit seinen 25 Millionen Einwohnern habe sich insgesamt 150 Millionen Impfdosen gesichert, nachdem weitere 10 Millionen Dosen der Hersteller Biontech/Pfizer eingekauft worden seien, sagte Premierminister Scott Morrison am Donnerstag.
"Wir beginnen Ende des Monats mit Pfizer und machen dann mit Astrazeneca im März weiter", erklärte der Chefmediziner der australischen Regierung, Brendan Murphy. Auch mehr als 50 Millionen Dosen des Impfstoffs des US-Herstellers Novavax sollen nach Australien gehen.
Morrison hatte im vergangenen Sommer eine Impfpflicht für die Bevölkerung angekündigt, sobald es einen Wirkstoff gegen das Virus gebe. Die Impfung solle für alle Menschen im Land "so obligatorisch wie möglich sein".
Später ruderte er aber wieder zurück. Allerdings hatte die Regierung betont, dass es möglicherweise in Zukunft eine Impfpflicht für Menschen geben könnte, die nach Australien reisen wollen.
Corona brockt Shell zweistelligen Milliarden-Verlust ein
16:03 Uhr: Der Ölkonzern Shell ist wegen der Corona-Pandemie und des eingebrochenen Ölpreises tief in die roten Zahlen gerutscht. Unter dem Strich stand im vergangenen Jahr ein Verlust von knapp 22 Milliarden US-Dollar (18 Mrd. Euro), teilte das Unternehmen am Donnerstag in Den Haag mit.
2019 hatte Shell noch knapp 16 Milliarden Dollar verdient. Der Umsatz brach nun um fast die Hälfte auf 180 Milliarden Dollar ein. Grund dafür war vor allem der Ölpreisverfall in der ersten Hälfte des Jahres im Zuge der Pandemie. Dieser führte auch dazu, dass der Wert von Unternehmensbeteiligungen massiv gefallen ist und Shell deswegen hohe Summen abschreiben musste. Das Ergebnis fiel noch schlechter aus, als Experten es erwartet hatten.
Für Anleger gibt es aber eine gute Nachricht - so will Shell die Quartalsdividende im ersten Quartal leicht anheben. Der Konzern hatte die Ausschüttung, die für viele Investoren ein wichtiger Grund für die Anlage in das Shell-Papier waren, massiv gekürzt.
Die bislang zugelassenen COVID-19-Impfstoffe im Vergleich
15:34 Uhr: Bislang sind sechs COVID-19-Impfstoffe zugelassen. Hierzulande sind vor allem die Hersteller Pfizer/Biontech und Moderna ein Begriff. Deren Produkte sind auch die wirkungsvollsten Impfstoffe.
Allerdings müssen sie bei extrem niedrigen Temperaturen gelagert werden - bei dem von Biontech sind es minus 80 Grad, bei jenem von Moderna minus 20 Grad. Für den Impfstoff des Herstellers Pfizer/Biontech sind sogar spezielle Kühlgeräte notwendig.
Die anderen vier Impfstoffe können bei Temperaturen zwischen zwei und acht Grad gelagert werden und sind deswegen leichter zu transportieren.
Der Impfstoff "Sputnik V" des russischen Herstellers Gamaleja belegt mit einer Wirksamkeit von mindestens 91,4 Prozent den dritten Platz . China hat gleich zwei Impfstoffe produziert, die sich beide in Sachen Effektivität im Mittelfeld bewegen.
Eine Wirksamkeit von nur 60 Prozent hat der Impfstoff des Herstellers Oxford/AstraZeneca. Allerdings soll er gegen die Übertragung des Coronavirus wirken. Alle Impfungen müssen nach mindestens 14 und maximal 28 Tagen noch einmal aufgefrischt werden.
Corona-Ausbruch nach Wanderung - Bislang keine Straftaten ermittelt
15:01 Uhr: Eine Gruppenwanderung, die in Baden-Württemberg für einen größeren Corona-Ausbruch gesorgt hat, wird für die 14 Teilnehmer voraussichtlich keine strafrechtlichen Konsequenzen haben.
Man gehe davon aus, dass die Wanderer keine Straftaten begangen hätten, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Rottweil, Frank Grundke, am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Vermutlich handele es sich um Ordnungswidrigkeiten. Die Staatsanwaltschaft sei in dem Fall bislang gar nicht eingeschaltet - entgegen anderslautenden Berichten.
"Stand jetzt gibt es keine Hinweise auf eine Straftat", sagte ein Sprecher der Polizei Konstanz. Man gehe bislang lediglich von Verstößen gegen die Corona-Verordnung und das Infektionsschutzgesetz aus. Jetzt gelte es zu klären, ob die Person oder die Personen, die bei der Wanderung bereits mit dem Coronavirus infiziert gewesen seien, von ihrer Infektion gewusst hätten.
Das wäre Voraussetzung für ein Körperverletzungsdelikt. Allerdings gehe die Polizei derzeit nicht davon aus. Die Ermittlungen zu dem Fall könnten sich hinziehen, sagte der Sprecher. Es müssten 14 Personen und weitere Zeugen befragt werden.
Hubert Aiwanger: Lockdown-Lockerungen voraussichtlich "eher möglich"
14:31 Uhr: Bayerns Wirtschaftsminister
Dies müsse aber auf Bundesebene und in der Koalition in Bayern abgestimmt werden. "Daten müssen diskutiert werden, Inzidenzen müssen diskutiert werden, und politische Mehrheiten in Bund und Land müssen gefunden werden."
Aiwanger deutete an, dass als erstes Handel und Friseure wieder geöffnet werden könnten und erst später Gastronomie und Tourismus. Genaue Daten könne man aber noch nicht nennen. Man müsse den richtigen Zeitpunkt finden und entscheiden, was geöffnet werden könne und was aus Gesundheitsgründen gut begründbar geschlossen bleiben müsse. Die erfreuliche Entwicklung bei den Corona-Zahlen in den vergangenen Tagen dürfe man nicht verspielen, sagte Aiwanger.
Südafrika-Mutante in Tirol: Land will keine Quarantäne
14:03 Uhr: Nach dem vermehrten Auftreten der südafrikanischen Mutation des Coronavirus in Tirol wehrt sich das Bundesland gegen erste Überlegungen für eine Quarantäne. Einen solchen gravierenden Schritt gebe die Datenlage nicht her, sagte Tirols Landeschef Günther Platter am Donnerstag im Landtag in Innsbruck.
Zwar müsse man auf der Hut sein, aber es gelte, die Verhältnismäßigkeit zu wahren. Die südafrikanische Variante sei in Tirol bisher 75 Mal identifiziert worden - nur fünf Betroffene seien aktiv positiv. Es würden nun die Kontaktnachverfolgung und das Testen intensiviert.
Zuvor war nicht ausgeschlossen worden, dass das ganze Bundesland unter Quarantäne gestellt wird. Die Regierung in Wien prüfe mit Experten alle Optionen, erfuhr die österreichische Nachrichtenagentur APA aus informierten Kreisen am Donnerstag. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hatte die Situation in Tirol als ernst bezeichnet. Eine Entscheidung soll spätestens am Sonntag fallen.
Eine Virologin der Medizinischen Universität Innsbruck hatte am Mittwoch Alarm geschlagen und Reisebeschränkungen gefordert. Eine Auswertung habe ergeben, dass in Teilen des österreichischen Bundeslands etwa zehn Prozent der Neuinfektionen auf die Südafrika-Variante zurückgingen, so die Virologin Dorothee von Laer.
Dies gelte für die Region zwischen Innsbruck und der deutschen Grenze bei Kufstein. Es könne sein, dass die Impfungen weniger gegen diese Mutation wirkten und auch der natürliche Schutz durch Antikörper nach einer Erkrankung weniger gegen diese Variante helfe.
Landkreis zog heimlich 320 Polizisten bei Corona-Impfungen vor
13:27 Uhr: Der Landkreis Stendal hat auf eigene Faust und gegen die Vorgaben aus dem Impfplan 320 Polizisten bei der Corona-Schutzimpfung bevorzugt. Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) bestätigte den Vorgang am Donnerstag im Landtag auf Anfrage des Linken-Politikers Wulf Gallert. Sie zeigte sich verärgert und kündigte an, den Landkreis für die nicht abgesprochene Aktion zu ermahnen.
Polizisten gehören, sofern sie nicht schwer krank oder sehr alt sind, nicht zur ersten, sondern zur zweiten Prioritätsgruppe im Impfplan. Sie dürfen damit erst geimpft werden, wenn die Hochbetagten, Schwerkranken und das medizinische Personal, das die Gruppe eins bildet, vollständig versorgt ist. Die Impfverordnung und diese darin festgelegte Reihenfolge sei "keine Empfehlung", betonte Grimm-Benne.
Auch der Landkreis bestätigte den Vorgang. Es habe sich um einen Test für das Szenario gehandelt, dass plötzlich jenseits von Impfzentren und Pflegeheimen viele Menschen geimpft werden müssten, sagte ein Sprecher der dpa. So etwas könne man "nicht am Schreibtisch" planen. Ein Testlauf, in dem nur die Abläufe vor und nach dem Piks, nicht aber die Impfung selbst geprobt werden, wäre nicht realistisch genug gewesen.
Den Impfstoff zwackte der Landkreis demnach aus der Reserve ab, die er eigentlich für die Zweitimpfungen bereits geimpfter Menschen vorhalten müsste. Der solle wieder aufgefüllt werden, sobald die Polizisten im Impfplan an der Reihe sind, sagte der Sprecher.
Der Kreis habe für den Probelauf Polizisten ausgewählt, da diese kurzfristig in ausreichender Anzahl zur Verfügung gestanden hätten. Außerdem habe man sich gedacht, wenn man schon einen solchen Test mache, könnten auch diejenigen davon profitieren, "die uns schützen", sagte der Sprecher. Zahlreiche Pflegerinnen und weiteres medizinisches Personal, die der Landkreis laut Impfverordnung vorher hätte impfen müssen, warten in Sachsen-Anhalt noch auf ihren Termin.
Bayern hält starre Corona-Stufenpläne für nicht praktikabel
13:24 Uhr: Bayern hält starre Stufenpläne für Corona-Auflagen, wie sie Niedersachsen und Schleswig-Holstein vorgelegt haben, für nicht praktikabel. "Diese Modelle sind zu kompliziert für den Alltag. Sie gaukeln eine vermeintliche Planbarkeit vor, die angesichts der Dynamik der Pandemie nicht realistisch ist", sagte Staatskanzleichef und Corona-Koordinator Florian Herrmann (CSU) der dpa in München. In der kommenden Woche wollen Bund und Länder über das weitere Vorgehen in der Pandemie beraten.
Auch andere Bundesländer, darunter etwa Bremen, hatten sich skeptisch zu den Stufenplänen geäußert und vor einem hin und her bei den Maßnahmen gewarnt. So sieht es auch Herrmann: Das Motto für das Vorgehen in der Pandemie müsse weiterhin lauten: Keep it simple. Nur dann kann die Bevölkerung es weiter nachvollziehen." Er erinnerte daran, dass es schon jetzt Kritik gebe, das landesweit einheitliche Regelwerk sei zu unübersichtlich.
Niedersachsens Stufenplan für Corona-Einschränkungen sieht je nach Inzidenzwert, also ja nach Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, bestimmte Lockerungen beziehungsweise Auflagen für bestimmte Kommunen vor. Einbezogen werden aber auch andere Faktoren wie die Reproduktionsrate des Virus, also wie viele Menschen von einem Infizierten neu angesteckt werden. Wechselunterricht an den Schulen und uneingeschränkte Trauerfeiern könnten demnach wieder stattfinden, wenn die Inzidenz binnen einer Woche unter 100 sinke.
Für Herrmann birgt auch die differenzierte Datengrundlage Risiken, da sie für Verwirrung sorge. "Die Inzidenz ist die wichtigste Kennzahl in der Pandemiebekämpfung – und sollte es auch bleiben. Sie zeigt die Dynamik bei den Neuinfektionen am besten, von ihr wird alles andere abgeleitet", sagte er.
Merkel: "Hätte mir nie gewünscht, dass ich solche Entscheidungen treffen muss"
12:41 Uhr: Angela Merkel hat Eltern Hoffnung gemacht, dass Schulen und Kitas bald wieder aufmachen. In einer Online-Diskussion mit Müttern und Vätern über die Lage von Familien in der Pandemie sagte sie: "Das Ziel ist so schnell wie möglich wieder so viel wie möglich Normalität. Davon dürfen Sie und können Sie ausgehen."
14 Teilnehmer hatten in der Diskussion zum Teil sehr emotional über große Probleme mit dem Homeschooling, finanzielle Probleme, Einsamkeit, fehlende Perspektiven für die Kinder und Zukunftssorgen berichtet.
Merkel versicherte, dass Schulen und Kitas die ersten seien, die wieder öffnen würden und warb um Verständnis für die Entscheidungen mit Blick auf die Einrichtungen. Das zerre allen an den Nerven.
Schließlich gab auch die Kanzlerin Einblick in ihren Gemütszustand. "Ich hätte mir nie gewünscht, dass ich solche Entscheidungen treffen muss. Das muss ich Ihnen wirklich allen sagen." Es sei traurig und durchaus belastend.
"Das geht an mir auch nicht spurlos vorüber, wenn keiner so richtig glücklich ist", sagte Merkel. Ihr Ziel sei es, dass jetzt nicht erneut die Schulen auf- und dann wieder zugemacht werden. "Lieber noch drei Tage länger, aber danach dann eine berechenbare Zeit."
Seit Mitte Dezember haben die meisten Schüler und Kita-Kinder in Deutschland ihre Einrichtungen nicht mehr von innen gesehen, weil sie geschlossen oder nur in stark eingeschränktem Betrieb sind. Die Phase dauert inzwischen länger an als die Schließungsphase im vergangenen Frühjahr.
Britische Forscher testen Kombination von Corona-Impfstoffen
11:44 Uhr: In einer klinischen Studie wollen britische Forscher die Impfstoff-Wirksamkeit bei der Kombination zweier unterschiedlicher Wirkstoffe testen. Wie das National Institute for Health Research mitteilte, sollen dabei die beiden bislang in Großbritannien zugelassenen Impfstoffe von Biontech/Pfizer und Oxford/AstraZeneca in unterschiedlicher Abfolge als erste und zweite Dosis verwendet werden. An der Studie, die am Donnerstag gestartet wurde, sollen mehr als 800 Freiwillige in England im Alter von 50 Jahren und darüber teilnehmen.
Gleichzeitig wollen die Forscher herausfinden, wie sich unterschiedliche Intervalle von vier bis zu zwölf Wochen zwischen der Gabe der beiden Dosen auswirken. Derzeit werden beide Impfstoffe in Großbritannien im Abstand von bis zu zwölf Wochen verabreicht.
Angesichts potenzieller Engpässe in der Impfstofflieferung sei es definitiv von Vorteil, Daten zu haben, die eine flexiblere Impfstoffvergabe erlaubten, sagte der stellvertretende medizinische Chefberater der britischen Regierung, Jonathan Van-Tam. Er fügte hinzu: "Es ist auch möglich, dass durch die Kombination von Impfstoffen die Immunreaktion erhöht werden könnte und ein länger anhaltendes und höheres Niveau an Antikörpern hervorgerufen werden könnte", sagte Van-Tam. Das müsse nun getestet werden.
Todesfälle in Afrika nähern sich der Marke 100.000
11:29 Uhr: Afrika nähert sich der panafrikanischen Gesundheitsbehörde CDC zufolge bei den coronabedingten Todesfällen der Marke 100.000. Die Todesrate liege aktuell mit 2,6 Prozent der Infizierten noch immer weit über dem globalen Durchschnitt von 2,2 Prozent, warnte am Donnerstag John Nkengasong. Der Leiter der zur Afrikanischen Union (AU) gehörenden Gesundheitsbehörde Africa CDC nannte die überdurchschnittlich hohe Todesrate besorgniserregend.
Afrika, das mehrheitlich von einer zweiten Infektionswelle betroffen ist, hat bisher 3,6 Millionen Corona-Fälle verzeichnet. Das entspricht 3,5 Prozent der weltweiten Fälle. Die Zahlen zeigen aktuell eine sinkende Tendenz.
Nkengasong warnte ausdrücklich vor einer Ablehnungshaltung beim Impfstoff, wie sie Tansanias zunehmend autokratisch herrschender Präsident John Magufuli vergangene Woche ausgedrückt hatte. Das Land hat seit Mai keine offiziellen COVID-19-Zahlen mehr veröffentlicht und zeigt bisher kein Interesse am Kauf von Impfstoffen.
"Dieses Virus kennt keine Grenzen", mahnte der CDC-Direktor. Er betonte: "Tansanias Haltung ist eine Haltung, von der ich hoffe, dass sie schnell überarbeitet werden wird." Ein Mangel an Kooperation mache die kontinentale Corona-Bekämpfung schwierig. Am 14. Februar jährt sich zum ersten Mal der Tag, an dem auf dem afrikanischen Kontinent der erste Corona-Fall bekannt wurde.
Ethikrat gegen Aufhebung von Beschränkungen nur für Geimpfte
10:46 Uhr: Der Deutsche Ethikrat hält es für falsch, die Corona-Einschränkungen für Geimpfte früher zu beenden. Ohnehin müsse erst geklärt werden, ob von geimpften Menschen weiterhin eine Ansteckungsgefahr ausgehe oder nicht, sagte die Vorsitzende des Ethikrates,
"Eine vorherige individuelle Rücknahme nur für Geimpfte" wäre auch mit Blick auf die allgemeine Akzeptanz der Maßnahmen nicht richtig. Das Befolgen von Regelungen wie Maske-Tragen oder Abstand halten könne man auch Geimpften weiterhin zumuten, wenn das notwendig sei.
Auf die Frage, ob man von "Privilegien" für geimpfte Menschen sprechen solle, sagte Buyx: "Ich würde mich freuen, wenn man den Begriff nicht mehr benutzen würde." Er sei unpräzise und sorge für eine unnötige Verschärfung der öffentlichen Debatte.
Der Rat betonte, es müsse zwischen staatlichen Maßnahmen und Vorgaben von Unternehmen unterschieden werden. Private Anbieter hätten zwar grundsätzlich Vertragsfreiheit. Wenn es um die "gleichberechtigte Teilhabe am Leben" gehe, sollte es jedoch aus Sicht des Rates keine Ungleichbehandlung geben. Wenn aber beispielsweise nach einer generellen Wiedereröffnung von Konzerthallen ein Veranstalter entscheiden sollte, nur Geimpften den Zugang zu erlauben, so wäre dies durchaus möglich.
"Daraus ergibt sich aber keine Impfpflicht durch die Hintertür", betonte Buyx. Schließlich wäre es etwa denkbar dann Tests als Alternative anzubieten. Einen vorgezogenen Zugang zur Impfung für Profi-Sportler, die an internationalen Wettbewerben teilnehmen, lehnte der Rat ab.
Der Ethikrat ist ein Gremium, das mit seinen Stellungnahmen Orientierung für Politik und Gesellschaft geben soll. Seine Mitglieder des Ethikrates werden vom Bundestagspräsidenten ernannt.
München unter 50er-Wert - OB Reiter bleibt dennoch erstmal streng
10:28 Uhr: In München ist der Corona-Inzidenzwert das erste Mal seit Monaten wieder unter die wichtige Marke von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gesunken. Doch die rund 1,5 Millionen Einwohner von Deutschlands drittgrößter Stadt können dennoch vorerst nicht mit schnellen Lockerungen rechnen.
Der Wert lag in der bayerischen Landeshauptstadt am Donnerstagmorgen laut Robert-Koch-Institut (RKI) bei 48,0. "Erst wenn wir diesen Wert auch in den nächsten sieben Tagen halten, können wir über etwaige Lockerungen überhaupt nachdenken", sagte Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD). Dazu werde er sich eng mit der Staatsregierung abstimmen.
Bayernweit gilt bis 14. Februar der Lockdown. München hatte Ende September den Warnwert von 50 überschritten und lag seitdem nicht mehr darunter.
Konzertbesuch an Impfung koppeln? CTS Eventim wehrt sich nach Berichterstattung über CEO-Aussage
10:20 Uhr: Nach einem Artikel in der "Wirtschaftswoche" haben mehrere Medien berichtet, der CEO von Eventim wolle den Besuch von Konzerten und ähnlichen Veranstaltungen an eine vorherige Corona-Impfung binden. Das sei falsch, wehrte sich CTS Eventim nun und veröffentlichte eine Richtigstellung bei Twitter.
Demnach habe CEO Klaus-Peter Schulenberg wörtlich gesagt: "Wenn es genug Impfstoff gibt und jeder sich impfen lassen kann, dann sollten privatwirtschaftliche Veranstalter auch die Möglichkeit haben, eine Impfung zur Zugangsvoraussetzung für Veranstaltungen zu machen."
EU-Gesundheitsbehörde: Mehrwert von FFP2-Masken im Alltag gering
10:02 Uhr: Im Kampf gegen das Coronavirus weckt die EU-Gesundheitsbehörde ECDC Zweifel am Zusatznutzen von FFP2-Masken im Alltag. "Der erwartete Mehrwert der universellen Verwendung von FFP2-Atemschutzmasken in der Gemeinschaft ist sehr gering", teilte die in Stockholm ansässige Behörde am Mittwoch auf Anfrage der dpa mit.
Auch die Kosten und mögliche Nachteile sprächen gegen eine Empfehlung, in der Öffentlichkeit FFP2-Masken anstelle von anderen Masken zu tragen. Details zu diesen möglichen Nachteilen wurden zunächst nicht genannt.
Die besonders dichten, aber teureren Masken sollen vor Schadstoffpartikeln wie Staub oder auch Aerosolen schützen. Sie werden inzwischen vielerorts anstelle normaler Alltagsmasken verlangt. Mitte Januar hatten Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten vereinbart, in Öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften FFP2-Masken, OP-Masken oder Mund-Nase-Bedeckungen der Standards KN95/N95 zu fordern.
EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides bestätigte in Brüssel die Einschätzung der EU-Behörde. "Die ECDC sagt, die Beweislage sei im Moment nicht stark genug für eine Notwendigkeit, dies im Alltag zu empfehlen", sagte Kyriakides auf Nachfragen. Wichtig sei, überhaupt eine Maske korrekt zu tragen und Abstand zu halten. "Aber im Moment unterstützt das ECDC das Tragen von FFP2-Masken in der Gemeinschaft nicht, gemäß den ihnen vorliegenden Hinweisen."
Das ECDC erklärte auch, selbst das Auftreten von neuen Varianten des Coronavirus mache keine anderen Maskentypen als diejenigen notwendig, die derzeit im Rahmen von nicht-pharmazeutischen Maßnahmen gegen Corona verwendet würden. Die Behörde ist nach eigenen Angaben gerade dabei, ein Dokument mit Einschätzungen zum Maskengebrauch im sozialen Umfeld zur Verringerung der Coronavirus-Übertragung zu aktualisieren.
Die FFP2-Maskenpflicht an bestimmten Orten hatte in Deutschland eine Debatte über die Kosten und mögliche Hilfen für ärmere Menschen entfacht. Am Mittwoch wurde jedoch klar, dass Arbeitslosengeld-II-Empfänger auf die angekündigten kostenlosen FFP2-Masken weiter warten müssen.
Die Berechtigungsscheine zum Abholen in der Apotheke an insgesamt etwa fünf Millionen Bedürftige wurden von den Krankenkassen bisher nicht verschickt, wie der Spitzenverband der Gesetzlichen Kassen mitteilte. "Wann der Versand praktisch starten wird, lässt sich noch nicht sagen", sagte Verbandssprecher Florian Lanz. Zuvor müssten noch wichtige Fragen geklärt werden.
Der Verband verwies darauf, dass die notwendige Änderung der sogenannten Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung von der Regierung noch beschlossen werden müsse. Eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums sagte, die Verordnung sei in Arbeit.
Polizei löst illegale Kindergeburtstagsparty auf
09:18 Uhr: Knapp zehn Erwachsene haben mit mehreren Kindern in Mittelbiberach (Baden-Württemberg) trotz Corona-Lockdowns einen Kindergeburtstag gefeiert. Die Erwachsenen, die nicht zum Hausstand gehörten, wurden aufgefordert, das Fest zu verlassen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Nur unter Protesten seien die Gäste gegangen, hieß es. Wegen der Party am Mittwoch müssen nun vier Erwachsene mit Anzeigen rechnen.
Scholz: Erweiterter Verlustrücktrag kostet "unter einer Milliarde"
09:09 Uhr: Die Kosten des vom Koalitionsausschuss beschlossenen erweiterten Verlustrücktrags für Unternehmen belaufen sich nach Angaben von Finanzminister
"Wir tasten uns gewissermaßen ein bisschen vor", sagte Scholz. Man habe in einem ersten Schritt rund 96 Prozent der Unternehmen entlastet. "Jetzt geht es um ein paar Weitere. Und wir versuchen gewissermaßen rauszufinden, wo das wirtschaftlich vertretbar ist, ohne dass die Finanzierungsgrundlagen kaputt gehen."
Angesprochen auf ein mögliches erneutes Aussetzen der Schuldenbremse sagte Scholz: "Wir werden zusätzliche Finanzierungsmöglichkeiten mobilisieren müssen, wenn wir nicht ganz falsche Entscheidungen treffen wollen." Dazu gehöre etwa, sozialstaatliche Infrastrukturen und Leistungen zu kürzen. "Wir sind froh, dass wir ein gutes Gesundheitswesen haben. Es wäre ja verdammt dumm, wenn wir das jetzt zusammenstreichen würden. Das werde ich in jedem Fall verhindern."
Altmaier: Neue Corona-Steuerhilfe stärkt Mittelstand
08:31 Uhr: Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich zufrieden mit den Beschlüssen der großen Koalition zugunsten von Unternehmen und Gastronomie in der Coronakrise geäußert. Die neuen steuerlichen Erleichterungen für Firmen seien ein wichtiger Schritt, erklärte er am Donnerstag. "Wir stärken damit viele mittelständische Unternehmen, auf deren Wettbewerbsfähigkeit wir angewiesen sind, damit die Wirtschaft nach der Krise schneller in Schwung kommt."
Die Spitzen von Union und SPD hatten sich geeinigt, den steuerlichen Verlustrücktrag auszuweiten. Damit können Unternehmen nun in größerem Umfang Verluste aus 2020 und 2021 steuerlich mit Gewinnen aus den Vorjahren verrechnen. Dadurch müssen sie jetzt weniger Steuern zahlen.
Außerdem wurde beschlossen, dass auf Speisen in der Gastronomie bis Ende 2022 weiter der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von 7 statt 19 Prozent gelten soll. Das sei "eine gute Nachricht für viele Gaststätten und Restaurants, die von der Pandemie besonders schwer getroffen sind", erklärte Altmaier. Ursprünglich war die Regelung bis Ende Juni 2021 befristet gewesen.
Spahn macht Hoffnung auf baldige Lockerungen - aber mit Verantwortung
07:39 Uhr: Gesundheitsminister
Vor dem Treffen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten werde das Robert-Koch-Institut erste Ergebnisse dazu mitteilen, wie sich die Mutationen des Coronavirus bisher verbreiteten. Bei dem Treffen am Mittwoch kommender Woche soll darüber entschieden werden, ob der zunächst bis 14. Februar befristete Lockdown verlängert wird.
Spahn sagte weiter: "Wir brauchen einen verantwortungsvollen Übergang vom Lockdown in einen neuen Normalzustand." Aus seiner Sicht seien zuerst Kitas und Schulen dran. "Und danach wird nach und nach auch in anderen Bereichen gelockert." Ob das schon ab dem 15. Februar oder erst später gehe, werde nächste Woche entschieden.
Die Stufenpläne, die manche Bundesländer erarbeiteten, halte er für klug. "Man muss regional unterschiedlich agieren und reagieren können", meinte der Gesundheitsminister. "Wir können nicht den ganzen Winter in diesem harten Lockdown bleiben. Das würden wir nicht gut aushalten als Gesellschaft."
Spahn stellte zugleich rasche Verbesserungen bei der Corona-Warn-App in Aussicht. "Die nächste Aktualisierung in der kommenden Woche löst ein Problem, das uns seit Beginn des Projekts beschwert: die Nutzung der App auf älteren Handys", sagte der Minister den Funke-Zeitungen. Das Update gebe es am 10. Februar. Damit werde es vier Millionen zusätzlichen
Handybesitzern möglich sein, die Corona-Warn-App
runterzuladen.
Corona in der NHL: Liga schickt drittes Team in Zwangspause
06:44 Uhr: In der NHL muss eine dritte Mannschaft ihr Trainingsgelände wegen der Corona-Regeln schließen. Die Minnesota Wild dürfen nach Angaben der Eishockey-Liga vom Mittwoch zudem bis mindestens 9. Februar keine Spiele mehr bestreiten. Als Grund benannte die NHL die fünf zusätzlichen Spieler, die nun auf der Corona-Liste der Liga stehen.
Von den gleichen Maßnahmen betroffen sind bereits die Buffalo Sabres von Nationalspieler Tobias Rieder und die New Jersey Devils.
Lindner will von Merkel Regierungserklärung zu Corona-Maßnahmen
06:15 Uhr: FDP-Chef Christian Linder hat Angela Merkel zu einer Regierungserklärung in der Corona-Krise aufgefordert. Die FDP-Fraktion halte es "für zwingend notwendig", dass der Bundestag über die Ergebnisse des Impfgipfels, den Stand der Impfkampagne und die Arbeiten an einer Öffnungsperspektive öffentlich diskutiere, heißt es in einem Schreiben Lindners an die Kanzlerin, das der dpa am Donnerstag vorlag.
"Es liegt in unserem gemeinsamen Interesse, den Impfprozess in Deutschland massiv zu beschleunigen, damit alle Bürgerinnen und Bürger bis spätestens Sommer ein Impfangebot erhalten. In der aktuellen Lage ist das Impfen eine Freiheitsfrage", schrieb Lindner. "Jede Beschleunigung der Impfkampagne kann Menschenleben retten und die Zeit drastisch eingeschränkter Grundrechte verkürzen." Die Ergebnisse des Gipfels werfen nach seinen Worten für Parlamentarier allerdings weitere Fragen auf, "die nicht durch Pressekonferenzen oder Interviews hinreichend geklärt werden können".
Lindner verwies darauf, dass Merkel angekündigt habe, mit Bund und Ländern eine Öffnungsperspektive entwickeln zu wollen. Jens Spahn habe angesichts der Impfstoffknappheit aber von noch mindestens zehn harten Wochen gesprochen. Diese Themen gehörten in den Bundestag. Lindner: "Mit offenen Debatten im Parlament verbessern wir die Qualität politischer Maßnahmen, schaffen vor allem aber auch Transparenz und stärken das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in das Agieren der Politik."
14.211 Corona-Neuinfektionen und 786 neue Todesfälle gemeldet
05:26 Uhr: Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert-Koch-Institut (RKI) 14.211 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Außerdem wurden 786 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet. Vor genau einer Woche hatte das RKI 17.553 Neuinfektionen und 941 neue Todesfälle binnen 24 Stunden verzeichnet.
Der Höchststand von 1.244 neuen gemeldeten Todesfällen war am 14. Januar erreicht worden. Bei den binnen 24 Stunden registrierten Neuinfektionen war mit 33.777 am 18. Dezember der höchste Wert gemeldet worden - darin waren jedoch 3500 Nachmeldungen enthalten.
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Donnerstagmorgen bei 80,7. Ihr bisheriger Höchststand war am 22. Dezember mit 197,6 erreicht worden. Die meisten Bundesländer verzeichnen laut RKI weiterhin sinkende Sieben-Tages-Inzidenzen.
Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Mittwochabend bei 0,83 (Vortag 0,85). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 83 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.
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