Erfurt - Grüne und FDP wollen binnen sechs Monaten ihre Fraktion und Gruppe im Thüringer Landtag weitgehend abwickeln.
Sie gehe davon aus, dass die Liquidation der Grünen-Fraktion etwa sechs Monate dauern werde, sagte die bisherige Grünen-Fraktionschefin Astrid Rothe-Beinlich. "Es ist keinerlei Frist festgesetzt." Sie kritisierte fehlende Regelungen dazu, in der Vergangenheit habe das dazu geführt, dass Abwicklungen von Fraktionen teils Jahre dauerten. Die Grünen und die FDP waren bei der Landtagswahl Anfang September an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert und sind damit nicht mehr im neuen Parlament vertreten.
Viele Mitarbeiter betroffen
Die Grünen-Fraktion habe Rücklagen gebildet, um die 23 Fraktionsmitarbeiterinnen und -Mitarbeiter entsprechend ihrer Verträge noch drei Monate nach der Wahl zu beschäftigen, erläuterte Rothe-Beinlich. Möglicherweise werde man eine Mitarbeiterin noch drei weitere Monate beschäftigen können, um die Auflösung der Fraktion zu organisieren. Die Verträge seien so gestaltet worden, damit sich die Mitarbeitenden nicht schon vor der Wahl um neue Jobs bewerben müssten.
Weiterhin Räume im Landtag
Auch FDP-Gruppenchef
Sowohl die Grünen als auch die FDP sollen im Landtag noch Räume bekommen, um die Liquidation abzuarbeiten. Teils müssten auch Verträge und Dokumente archiviert werden, sagte Rothe-Beinlich. © Deutsche Presse-Agentur
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