- 17:31 Uhr: EU prüft Möglichkeit von gemeinsamen Munitionskäufen für Ukraine
- 16:58 Uhr: ➤ Macron sieht Notwendigkeit für Gegenoffensive der Ukrainer
- 15:22 Uhr: Scholz rechnet nicht mit einem schnellen Kriegsende in der Ukraine
- 14:51 Uhr: Wegen Etatlochs: Moskau will 300 Milliarden Rubel von Unternehmen holen
- 13:36 Uhr: Ukrainische Vize-Regierungschefin fordert zu Flucht aus Bachmut auf
- 11:57 Uhr: ISW: Hinweise auf Beteiligung Putins bei Verschleppung ukrainischer Kinder
- 09:12 Uhr: London berichtet von bis zu 60.000 Gefallenen auf russischer Seite
➤ Macron sieht Notwendigkeit für Gegenoffensive der Ukrainer
- 16:58 Uhr
Nach Einschätzung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron könnte eine erfolgreiche Gegenoffensive der Ukraine Russland an den Verhandlungstisch zwingen. "Wir müssen unsere Unterstützung und unsere Anstrengungen unbedingt intensivieren", sagte Macron am Freitag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Ziel müsse es sein, den Ukrainern eine Gegenoffensive zu ermöglichen. Nur sie werde glaubwürdige Verhandlungen zu Konditionen der Ukrainer erlauben.
"Die kommenden Wochen und Monate sind entscheidend", fügte Macron hinzu. Frankreich sei bereit für eine Intensivierung der Hilfe und für einen noch längeren Konflikt. "Jetzt ist nicht die Zeit für Dialog", sagte er.
Derweil warnte der ukrainische
Selenskyj forderte die Konferenzteilnehmer deshalb dazu auf, den eigenen Gesellschaften den Sinn von Sanktionen gegen Russland immer wieder aufs Neue zu erklären. "Man darf nicht müde werden zu erklären, wer den Krieg begonnen hat und warum", unterstrich er.
Es sei klar, dass Putin nicht in der Ukraine Halt machen werde, so Selenskyj: "Wenn wir gebrochen werden, dann wird er weiter alle anderen Staaten aufessen, die einst in der Sowjetunion waren." Putin fürchte dabei eine Niederlage in der Ukraine. "Seine Niederlage auf dem Schlachtfeld bedeutet seine Niederlage im eigenen Land", unterstrich Selenskyj. (dpa)
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Die Lage im Überblick:
Seit 24. Februar 2022 führt Russland aus der Luft und am Boden einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kurz zuvor hatte
Die ukrainische Armee wehrt sich seitdem nach Kräften gegen die Invasoren. Auf beiden Seiten gibt es Berichten zufolge Tausende Tote, wie viele Soldaten und Zivilisten bereits starben, lässt sich jedoch nicht unabhängig überprüfen. Fakt ist: Die humanitäre Lage in der Ukraine spitzt sich mit jedem Tag zu.
Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat inzwischen mehr als 18,6 Millionen Grenzübertritte aus der Ukraine registriert (Stand: 14. Februar). Die Flüchtenden sind vor allem Frauen und Kinder, da Männer zwischen 18 und 60 Jahren das Land nicht verlassen dürfen. Laut UNHCR sind in dieser Zeit knapp 10, Millionen Grenzübertritte zurück in die Ukraine registriert worden (Stand: 14. Februar).
Die EU und die USA reagierten mit Sanktionen. Außerdem liefern sie der Ukraine Waffen, auch Deutschland unterstützt das Land mit Waffenlieferungen. Auch Panzer der Klasse Gepard hat die Ukraine aus Deutschland erhalten. (dpa)
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Die weiteren Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 17. Februar
EU prüft Möglichkeit von gemeinsamen Munitionskäufen für Ukraine
- 17:31 Uhr
Die EU prüft nach Angaben aus Diplomatenkreisen die Möglichkeit von gemeinsamen Munitionskäufen. Das Thema stehe am Montag auf der Tagesordnung des Außenministertreffens in Brüssel, verlautete am Freitag aus Diplomatenkreisen. Estland hat seinen Partnern folgenden Vorschlag vorgelegt: Die Mitgliedstaaten sollten vier Milliarden Euro bereitstellen, um den Kauf von einer Million 155-mm-Granaten zu ermöglichen.
Laut der estnischen Regierungschefin Kaja Kallas wäre das Vorgehen vergleichbar mit dem Kauf von Impfstoffen während der Covid-19-Pandemie. "Am Montag wird keine Entscheidung in dieser Frage erwartet", betonten mehrere EU-Diplomaten und wiesen darauf hin, dass noch viele Punkte zu diskutieren seien.
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba wird kurz vor dem ersten Jahrestag der russischen Invasion in der Ukraine an dem Treffen in Brüssel teilnehmen und vorrausichtlich weitere Waffenlieferungen fordern.
"Ich bin sehr für den estnischen Vorschlag, die europäische Verteidigungsindustrie zu mobilisieren, um gemeinsam Munition zu bestellen, zu kaufen und zu produzieren", versicherte der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, in einem Interview mit der französischen Tageszeitung "Libération". Er werde dazu "operative Vorschläge" unterbreiten. (AFP)
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Verbündete planen zum Jahrestag des Ukraine-Kriegs "großes" Sanktionspaket gegen Russland
- 16:07 Uhr
Die USA und ihre Verbündeten planen zum ersten Jahrestag des Kriegsbeginns in der Ukraine umfassende neue Sanktionen gegen Russland. "Sie werden um den 24. herum ein großes neues Sanktionspaket von den USA und all unseren G7-Partnern sehen", sagte Außenstaatssekretärin Victoria Nuland am Donnerstag (Ortszeit) in Washington.
In einigen Bereichen würden bestehende Sanktionen erweitert, vor allem werde der Technologiefluss für die russische Verteidigungsindustrie begrenzt, kündigte Nuland an. Die neuen Sanktionen würden Einzelpersonen treffen, den Zugang zu Banken weiter einschränken und hart gegen Möglichkeiten vorgehen, bestehende Sanktionen zu umgehen, vor allem mit Blick auf Drittländer.
Die Verbündeten der Ukraine haben bereits eine Reihe von Sanktionspaketen gegen Russland verhängt, auch gegen den russischen Energiesektor. Die Außenminister der G7-Staaten wollen sich am Samstag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz treffen.
"Wir sehen, dass die Russen ziemlich schlau werden", sagte Nuland. Sie würden Dinge wie Laptops und Kühlschränke über Drittländer einführen, manchmal auch aus den USA oder G7-Ländern, und diese plündern. Chips und andere Dinge würden dann "in ihre Kriegsmaschinerie" gesteckt.
Nuland, bekannt für ihre scharfe Kritik an Russlands Präsident Wladimir Putin, mokierte sich über die militärischen Bemühungen Russlands beim Kampf um die ostukrainische Stadt Bachmut. Der Krieg sei "festgefahren". "Russland hat eine neue Offensive angekündigt. Nun, wenn es das ist, ist es sehr erbärmlich", sagte sie.
Der Chef der russischen Söldnertruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, hatte am Donnerstag gesagt, die Eroberung von Bachmut könne noch bis März oder April dauern. Er machte die "monströse Militärbürokratie" in Moskau für das langsame Vorankommen verantwortlich. (AFP)
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Scholz rechnet nicht mit einem schnellen Kriegsende in der Ukraine
- 15:22 Uhr
Bundeskanzler
Scholz sprach sich gegen jegliche Spekulationen zu einem Zeitpunkt für ein Kriegsende aus. Zugleich betonte er, sich bei der Unterstützung der Bevölkerung in Deutschland für den Kurs der Bundesregierung sicher zu sein.
Zuvor hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner Videoansprache erklärt, er rechne mit einem Kriegsende im Jahr 2023: "Goliath hat schon angefangen zu verlieren. Goliath wird auf jeden Fall dieses Jahr fallen", sagte Selenskyj. Er verglich sein Land mit dem biblischen David, der sich gegen einen russischen Goliath wehren müsse. (dpa)
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Wegen Etatlochs: Moskau will 300 Milliarden Rubel von Unternehmen holen
- 14:51 Uhr
Unter dem Druck westlicher Sanktionen konkretisiert Russlands Regierung Pläne, das eigene Haushaltsloch durch Abgaben von Großunternehmen zumindest teilweise zu stopfen. Insgesamt sollen so 300 Milliarden Rubel (rund 3,8 Mrd Euro) zusammenkommen, wie Russlands Finanzminister Anton Siluanow in einem am Freitag im Staatsfernsehen ausgestrahlten Interview sagte. Verwirrung gab es zunächst allerdings über die Art der Abgabe.
"Es werden spezielle Änderungen der Steuergesetzgebung vorbereitet", meinte Siluanow. Wahrscheinlich werde von den Unternehmen eine Abgabe auf die gestiegenen Gewinne der vergangenen Jahre erhoben, so der Minister. Unternehmen aus der Öl- und Gasbranche sollten von diesen zusätzlichen Zahlungen allerdings ausgenommen werden.
Kremlsprecher Dmitri Peskow versicherte später auf Nachfrage von Journalisten zwar, dass die Abgabe auf freiwilliger Basis erfolgen solle, "aber natürlich ist das Zusammenspiel zwischen der Führung des Landes und der Wirtschaft, zwischen Regierung und Wirtschaft keine Einbahnstraße". In der vergangenen Woche hatte bereits Vize-Regierungschef Andrej Beloussow erklärt, man sei angesichts des tiefen Etatlochs im Gespräch mit Großunternehmen. Er stellte damals eine einmalige – und freiwillige – Sondersteuer in Aussicht.
Russland führt seit dem 24. Februar 2022 einen Angriffskrieg gegen die Ukraine und wurde daher von westlichen Staaten mit weitreichenden Wirtschaftssanktionen belegt. Trotz hoher Öl- und Gaseinnahmen wies das flächenmäßig größte Land der Erde im vergangenen Jahr ein Haushaltsdefizit von 3,3 Billionen Rubel (41,3 Milliarden Euro) auf. Dieses Jahr drohen angesichts eines mittlerweile eingeführten Ölpreisdeckels noch deutlich stärkere Einbußen. Allein im Januar betrug das Minus 1,76 Billionen Rubel (23 Milliarden Euro). Das entspricht bereits 60 Prozent des für das Gesamtjahr veranschlagten Fehlbetrages. (dpa)
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Präsident Selenskyj: Keine Alternative zum Sieg der Ukraine
- 14:08 Uhr
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den westlichen Staaten für die Waffenhilfe zur Abwehr des russischen Angriffskrieges gegen sein Land gedankt. "Es gibt keine Alternative zu unserem Sieg, und es darf auch keine Alternative zu unserer Entschlossenheit geben", sagte Selenskyj am Freitag in einer Videoschalte zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC).
Er verglich sein Land mit dem biblischen David, der sich gegen einen russischen Goliath wehren müsse. "Goliath hat schon angefangen zu verlieren. Goliath wird auf jeden Fall dieses Jahr fallen", sagte er.
Das Treffen von Politikern und Experten aus 96 Ländern in München dauert bis Sonntag. Im Mittelpunkt der Konferenz steht der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, der vor einem Jahr begonnen hat. (dpa)
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Ukrainische Vize-Regierungschefin fordert zu Flucht aus Bachmut auf
- 13:36 Uhr
Angesichts der schweren Kämpfe in der ostukrainischen Stadt Bachmut hat die Regierung die Einwohner zur Flucht aufgefordert. "Wenn Sie zurechnungsfähige, gesetzestreue und patriotische Bürger sind, sollten Sie sofort die Stadt verlassen", appellierte Vize-Regierungschefin Iryna Wereschtschukin am Freitag im Nachrichtenkanal Telegram an die vermutlich nur noch wenige Tausend Verbliebenen. Der Regierung zufolge wurden zuvor fünf Zivilisten getötet und neun verletzt. Die Stadt mit einst 70.000 Einwohnern im Gebiet Donezk steht praktisch unter Dauerbeschuss. Die russischen Truppen versuchen seit Monaten, Bachmut einzunehmen.
Nach Wereschtschuks Angaben sind noch gut 6.000 Zivilisten in der Stadt. Der Militärgouverneur von Donezk, Pawlo Kyrylenko, hatte die Zahl Anfang der Woche nur noch auf knapp 5.000 beziffert. Die Behörden hatten damals den Zugang für Zivilisten weiter beschränkt, was zu Spekulationen führte, dass ein geordneter Rückzug vorbereitet werde. Viele ältere Menschen harren in Bachmut aus, weil ihre Wohnung oder ihr Haus ihren einzigen Besitz darstellen und sie ihren Geburtsort nicht verlassen wollen. Manche sympathisieren auch mit Russland. (dpa/tas)
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Brasilien bleibt bei Nein zu Munitionslieferung an die Ukraine
- 12:29 Uhr
Brasilien hält an seinem strikten Nein zur Lieferung von Panzermunition an die Ukraine fest. "Das werden wir nicht tun", sagte der brasilianische Außenminister Mauro Vieira am Freitag auf der Sicherheitskonferenz in München auf eine entsprechende Frage. "Anstatt am Krieg teilzunehmen, sprechen wir lieber über Frieden", fügte er hinzu. Zugleich betonte Vieira die Bereitschaft seines Landes, bei Verhandlungen zu einem Waffenstillstand und später für einen Frieden zu vermitteln. Brasilien sei bereit zu helfen, "wann immer es möglich ist".
In der Debatte über Munitionslieferungen hatte sich die Bundesregierung seit April 2022 um brasilianische Munition für die der Ukraine gelieferten deutschen Flugabwehrpanzer vom Typ Gepard bemüht. Scholz hatte von Lula bei seinem Besuch eine Absage erhalten. Die Munition für die Gepard-Panzer ist knapp.
Vieira verteidigte die Haltung der brasilianischen Regierung, Sanktionen gegen Russland nicht mitzutragen. Lula habe die russische Invasion in die Ukraine seit Beginn seiner Regierung als Verstoß gegen internationales Recht verurteilt. Sanktionen habe man aber nicht verhängt, weil diese nach brasilianischem Recht nur bei solchen Maßnahmen möglich seien, die vom UN-Sicherheitsrat verhängt würden. Vor dem Hintergrund des sich zuletzt verschärfenden Konflikts zwischen den USA und China betonte der Außenminister, sein Land pflege seit langem exzellente Beziehungen zu beiden Ländern. (dpa)
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ISW: Hinweise auf Beteiligung Putins bei Verschleppung ukrainischer Kinder
- 11:57 Uhr
Der russische Präsident Wladimir Putin steckt offenbar selbst unmittelbar hinter Programmen zur Verschleppung und Adoption ukrainischer Kinder. Dies schreibt das US-amerikanische Institut für Kriegsstudien (ISW) und verweist dabei auf das jüngste Treffen des Kreml-Chefs mit der Kommissarin für Kinderrechte der Russischen Föderation, Maria Lvova-Belowa.
Bei dem Treffen sagte Lvova-Belowa, sie selbst habe ein Kind aus Mariupol adoptiert. Sie erklärte, dass sie insbesondere mit russischen Familien zusammenarbeite, um die Unterbringung ukrainischer Kinder in russischen Heimen zu erleichtern. Sie hob dabei die Geschichte einer Familie aus dem Moskauer Gebiet hervor, die neun Kinder in ihre Obhut genommen habe.
Das Treffen ist laut ISW "bemerkenswert, weil es darauf hindeutet, dass Putin selbst die Bemühungen zur Erleichterung von Deportations- und Adoptionsprogrammen überwacht und leitet". Nach Einschätzung des ISW könnte dies einen Verstoß gegen die Konvention zur Verhütung und Bestrafung des Völkermordes darstellen. (lh)
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Selenskyj schließt Kompromiss mit Putin aus
- 10:58 Uhr:
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Verhandlungen mit Russlands Staatschef Wladimir Putin ein weiteres Mal eine Absage erteilt. "Ein Kompromiss mit Putin? Nein, denn es gibt kein Vertrauen", sagte Selenskyj dem britischen Sender BBC in einem am Freitag veröffentlichten Interview.
Die Ukraine kämpfe ums Überleben und benötige Garantien für ihre Sicherheit. "Jegliche Gebietszugeständnisse würden unseren Staat nur schwächen." Selenskyj bat erneut um Waffen aus dem Westen. "Waffen sind die einzige Sprache, welche die Russische Föderation versteht."
Die Ukraine wehrt seit knapp einem Jahr mit westlicher Hilfe eine russische Invasion ab. Gespräche mit Putin hatte Selenskyj bereits im September per Dekret ausgeschlossen – eine Reaktion darauf, dass Moskau zuvor die nur zum Teil von russischen Truppen kontrollierten ukrainischen Gebiete Cherson, Saporischschja, Donezk und Luhansk formell annektiert hatte. Mit der bereits 2014 annektierten Schwarzmeerhalbinsel Krim steht knapp ein Fünftel des ukrainischen Staatsgebiets unter russischer Kontrolle. (dpa)
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Ukraine meldet verstärkte russische Angriffe an der Ostfront
- 09:56 Uhr
Laut Angaben des Gouverneurs der Region Luhansk, Serhij Hajdaj, verstärkt Russland abermals seine Angriffe an der Front in der Ostukraine. "Heute ist es überall ziemlich schwierig, denn die Zahl der Angriffe hat deutlich zugenommen", sagte er laut "n-tv" im Fernsehen.
Der Beschuss – auch durch die russische Luftwaffe – habe stark zugenommen. "Es gibt ständige Versuche, unsere Verteidigungslinien zu durchbrechen", sagt er über die Kämpfe in der Nähe der Stadt Kreminna.
Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte in seiner nächtlichen Videoansprache gesagt, seine Priorität sei es, die russischen Angriffe abzuwehren und sich auf eine mögliche eigene Gegenoffensive vorzubereiten. (lh)
London berichtet von bis zu 60.000 Gefallenen auf russischer Seite
- 09:12 Uhr
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor knapp einem Jahr sind nach Einschätzung britischer Geheimdienste auf russischer Seite bis zu 60.000 Soldaten oder Söldner getötet worden. Das Verteidigungsministerium in London sprach am Freitag in seinem täglichen Kurzbericht von wahrscheinlich zwischen 40.000 und 60.000 Toten. Die Gesamtzahl an Toten oder Verletzten auf russischer Seite wurde auf 175.000 bis 200.000 beziffert. Bei den Söldnern der Privatarmee Wagner liege die "Verlustquote" wahrscheinlich bei bis zu 50 Prozent.
Der Kriegsbeginn jährt sich am Freitag nächster Woche zum ersten Mal. Offizielle Angaben zur Gesamtzahl der Toten und Verletzten machen weder Russland noch die Ukraine. Die Briten veröffentlichten auch keine Schätzungen zur Zahl der Opfer auf ukrainischer Seite.
Weiter heißt es in dem Bericht, die Zahl der russischen Opfer sei seit der Teilmobilisierung im September enorm gestiegen. Seither sind deutlich mehr Reservisten mit mangelnder militärischer Erfahrung im Krieg. Nach heutigen Standards sei die Quote an Gefallenen sehr hoch, so die Briten. Dies liege mutmaßlich an unzureichender medizinischer Versorgung. Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht unter Berufung auf Geheimdienste täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London eine Desinformationskampagne vor. (dpa)
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Munitionsbedarf der Ukraine steigt immer mehr
- 06:10 Uhr
Geht der Ukraine bald die Munition aus? Der Chef der Nato schlägt Alarm: "Der Krieg in der Ukraine verschlingt eine enorme Menge an Munition und erschöpft die Vorräte der Verbündeten", sagte Jens Stoltenberg kürzlich. Das Produktionstempo in den Ländern der Allianz könne nicht mit dem Bedarf der ukrainischen Armee Schritt halten. "Das setzt unsere Verteidigungsindustrie unter Druck", fügte er hinzu.
Am Dienstag sagte Deutschland dann zu, erstmals wieder die dringend benötigte Munition für den Flugabwehrpanzer Gepard zu produzieren, der in der Ukraine im Einsatz ist. Die Verträge mit den Herstellern seien unterschrieben, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Insgesamt sollen 300.000 Patronen geliefert werden. Denn die Munitionsvorräte für den Panzer liegen größtenteils in der Schweiz, die einer Weitergabe an die Ukraine aus Gründen ihrer Neutralität bisher nicht zugestimmt hat.
Verlässliche Zahlen liegen nicht vor, aber beide Seiten verbrauchen sehr viel Munition in dem Krieg, der sich in die Länge zieht, der von Schützengräben und dauerndem Artilleriefeuer geprägt ist. Im Juli hätten die Russen bis zu 50.000 Granaten pro Tag abgefeuert, die Ukrainer bis zu 6.000, hieß es in französischen Militärkreisen. Seit der ukrainischen Gegenoffensive aber sei der Verbrauch stark angestiegen - und werde noch weiter steigen, um der erwarteten russischen Offensive standzuhalten. (AFP)
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Die Ticker der vergangenen Tage zum Nachlesen:
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 16. Februar finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 15. Februar finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 14. Februar finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 13. Februar finden Sie hier
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