Dresden - Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) wird der neuen Regierung im Freistaat nicht mehr angehören und zieht nach fünf Jahren Verantwortung in seinem Ressort ein positives Resümee.
"Vieles konnten wir gemeinsam bewegen: Seien es die Doppelhaushalte oder auch die Verhandlungen mit der kommunalen Familie über den Finanzausgleich", sagte der 61-Jährige der Deutschen Presse-Agentur.
Auch im Bereich des Bauens oder beispielsweise bei der Grundsteuerreform habe man "die Ärmel hochgekrempelt und angepackt". In Zeiten der Coronabewältigung und angesichts der Folgen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine sei das "eigentlich im Zustand der Dauerkrise" geschehen. Mit Blick auf die wirtschaftlichen Kennziffern werde die Situation nicht leichter, aber auch diesen Herausforderungen müsse man sich stellen.
"In einer Demokratie gehört es dazu, dass die Übernahme eines Staatsamtes auch immer eine Ausübung auf Zeit ist", sagte Vorjohann. Wie lange man dieses Amt ausübe, hänge von den politischen Machtverhältnissen ab, aber auch von persönlichen Vorstellungen. Er habe etwa die Generationengerechtigkeit immer im Blick gehabt. Der künftigen Regierung wünsche er kluge Entscheidungen und ein glückliches Händchen.
Vorjohann, der 2019 das Amt des Finanzministers übernahm und zuvor für die Finanzen der Landeshauptstadt Dresden verantwortlich war, hatte Forderungen nach einer Aufweichung der Schuldenbremse stets eine Absage erteilt. Er verstand sich als Sachwalter einer soliden Haushaltspolitik. © Deutsche Presse-Agentur
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