Nicht nur beim Fährbetrieb, sondern auch bei der Umgestaltung des Hitdorfer Hafengeländes läuft es seit Jahren nicht rund.
Nachdem sich das Verschönerungsprojekt immer wieder verzögert und die zuständige Bauverwaltung bereits Anfang 2021 bekannt gegeben hatte, dass die ursprünglich veranschlagten Baukosten um mehr als 500.000 auf 1,35 Millionen Euro steigen, ist nach der Ratssitzung am vergangenen Montag klar: Das Bauvorhaben wird noch teurer.
Laut der Stadtverwaltung liegt dies daran, dass sich das Projekt verzögert hat und die Preise für die Beschaffung sowie Entsorgung der Baumaterialien stark gestiegen sind. Weiter bezuschusst werde die Hafenumgestaltung nicht: Die letzte Fördermittelbewilligung sei nach der aktualisierten Kostenschätzung vor knapp vier Jahren erfolgt. Der Beschlussvorlage zufolge empfehlen die Technischen Betriebe der Stadt Leverkusen, 600.000 Euro bereitzustellen. Davon sollen ungefähr 265.000 Euro die entstandenen Mehrkosten ausgleichen. Der Rest ist als Reserve vorgesehen.
Stadt Leverkusen: Erst begonnene Projekte zu Ende bringen
"Mir stellt sich allerdings die Frage, wie der Kämmerer die 600.000 bezahlen möchte – bei der Haushaltslage", versuchte Bürgerlisten-Ratsmitglied Karl Schweiger den Aspekt in den Mittelpunkt zu rücken, um den sich spätestens seit der verhängten Haushaltssperre Anfang August alles dreht: die Finanzierung. Da es sich um eine Kostensteigerung bei einer laufenden Investition handele, könne diese nicht mittendrin gestoppt werden, äußerte sich der angesprochene Michael Molitor. Das Geld müsse dann von anderen geplanten Projekten abgezogen werden. "Wir haben ja auch Maßnahmen, die sich verschieben. Insofern passt das da rein", so der Stadtkämmerer.
Was an diesem Punkt noch sehr vage klang, konkretisierte sich mit einer späteren Nachfrage der parteilosen Gisela Kronenberg, welche den Beschlussentwurf offenbar gründlicher gelesen hatte: "Entspricht es den Tatsachen, dass das Geld aus den Rücklagen für die Unterführung Küppersteg verwendet werden soll? Wann wird denn endlich mal an der B8 in Küppersteg irgendetwas getan oder wird das Geld immer wieder weiter geschoben?"
B8-Unterführung in Leverkusen-Küppersteg auf Eis gelegt
Da das Projekt noch nicht begonnen und auch noch nicht in der mittlerweile aufgelösten Task Force diskutiert worden sei, habe die Verwaltung die Planungen für die Küppersteger B8-Unterführung "nach hinten geschoben", erläuterte die Beigeordnete für das Dezernat Planen und Bauen Andrea Deppe: "Weil tatsächlich das Geld dafür nicht mehr da ist – seit 15 Jahren." Eine Redaktionsanfrage bei der Stadt ergab, dass im aktuellen Haushalt immerhin 8,1 Millionen Euro für die Unterführung zur Verfügung stehen. Die mehrheitlich beschlossene Kostenerhöhung für die Umgestaltung des Hitdorfer Hafenplatzes speist sich also anteilig aus diesem Finanzposten.
Das Problem sei, dass bereits in Gang gesetzte Bauprojekte finanziert werden müssen, so Deppe. Dies sei, wie Molitor bereits ausgeführt habe, beim Hafen der Fall. Weil eine vorherige Ausschreibung ergeben habe, dass sie "nicht wirtschaftlich" ist, sei geprüft worden, ob Einsparungen möglich sind, heißt es in der Beschlussvorlage. Dies habe ergeben, dass beispielsweise die Fläche, "die ursprünglich in Beton hergestellt werden sollte, nun einen Belag aus farbigem Asphalt mit hellgrauer Einfärbung erhalten soll".
Eine neue Ausschreibung habe das Ergebnis erbracht, dass das günstigste Angebot immer noch knapp über den neu kalkulierten Kosten von rund 1,8 Millionen Euro liege. "Das ist ein bisschen die Krux an den Städtebaufördermitteln, dass man sehr früh eine Kostenplanung machen muss", erklärte Deppe. Nichtsdestoweniger wolle man das Projekt rund um den Hitdorfer Hafen zu Ende bringen. Wie die Stadtverwaltung bereits auf eine CDU-Anfrage im Oktober mitteilte, soll die komplette Weiterentwicklung des Hafengeländes im Herbst 2025 fertig sein. © Kölner Stadt-Anzeiger
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