- 21:48 Uhr: Ukraine: Streitkräfte befreien Ortschaft im Gebiet Cherson
- 17:32 Uhr: "Mein Freund Boris" - Selenskyj verabschiedet sich von Johnson
- 17:31 Uhr: ➤ Medwedew nennt Deutschland "unfreundliches Land" - und bezeichnet Scholz als "Onkel"
- 15:17 Uhr: Russland meldet Angriff auf vier Kommandoposten in Ukraine
- 14:24 Uhr: Kreml: "Jede Konfrontation endet mit einer Entspannung"
- 14:16 Uhr: Kreml macht Sanktionspolitik für Gas-Lieferstopp verantwortlich
➤ Medwedew nennt Deutschland "unfreundliches Land" - und bezeichnet Scholz als "Onkel"
- 17:31 Uhr
Der russische Ex-Präsident Dmitri Medwedew hat Deutschland "hybride Kriegsführung" gegen Russland vorgeworfen und den russischen Gas-Lieferstopp mit Berlins "unfreundlichem" Verhalten im Ukraine-Konflikt begründet. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe Russland vorgeworfen, kein verlässlicher Energielieferant mehr zu sein, schrieb Medwedew am Sonntag im Onlinedienst Telegram. Tatsächlich aber sei es Deutschland, das "ein unfreundliches Land" sei, Sanktionen "gegen die gesamte russische Wirtschaft" verhängt habe und "tödliche Waffen" an die Ukraine liefere.
"Mit anderen Worten, Deutschland hat Russland einen hybriden Krieg erklärt. Deutschland verhält sich wie ein Feind Russlands", verkündete der Ex-Präsident und heutige stellvertretende Vorsitzende des russischen Nationalen Sicherheitsrats. "Und dieser Onkel (
Der russische Gasriese Gazprom hat die Lieferungen nach Deutschland durch die Pipeline Nord Stream 1 derzeit eingestellt. Der am Mittwoch begonnene Erdgas-Lieferstopp war zunächst mit turnusgemäßen Wartungsarbeiten an einer Kompressorstation begründet worden, am Freitag erklärte Gazprom dann, wegen eines Öllecks an einer Turbine seien keine Lieferungen über die Pipeline möglich. Zur Dauer des Lieferstopps machte der Konzern keine Angaben. (AFP)
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Die Lage im Überblick:
Seit 24. Februar führt Russland aus der Luft und am Boden einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kurz zuvor hatte Präsident
Die ukrainische Armee wehrt sich seitdem nach Kräften gegen die Invasoren. Auf beiden Seiten gibt es Berichten zufolge Tausende Tote, wie viele Soldaten und Zivilisten bereits starben, lässt sich jedoch nicht unabhängig überprüfen. Fakt ist: Die humanitäre Lage in der Ukraine spitzt sich mit jedem Tag zu. Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat inzwischen mehr als 11,9 Millionen Grenzübertritte aus der Ukraine registriert (Stand: 30. August). Die Flüchtenden sind vor allem Frauen und Kinder, da Männer zwischen 18 und 60 Jahren das Land nicht verlassen dürfen.
Die EU und die USA reagierten mit Sanktionen. Außerdem liefern sie der Ukraine Waffen, auch Deutschland unterstützt das Land mit Waffenlieferungen. Auch Panzer der Klasse Gepard soll die Ukraine aus Deutschland erhalten. Dass die Nato aktiv in den Krieg eingreift, gilt bislang als ausgeschlossen.
Weitere Meldungen vom 4. September
Ukraine: Streitkräfte befreien Ortschaft im Gebiet Cherson
- 21:48 Uhr
Die ukrainischen Streitkräfte haben nach Angaben aus Kiew im Gebiet Cherson die Ortschaft Wyssokopillja von der russischen Besatzung befreit. Der Vizechef des Präsidentenbüros, Kyrylo Tymoschenko, veröffentlichte dazu am Sonntag in seinem Blog des Nachrichtendienstes Telegram ein Foto von der gehissten Flagge. Allerdings gab es schon im Juni Berichte über die Rückeroberung dieser Ortschaft im nördlichen Teil der Region. Der ukrainische Präsident
"Und es gibt keinen Platz für die Besatzer in unseren Land", sagte Selenskyj am Sonntag nach Angaben der Präsidialverwaltung in Kiew. Details nannte er nicht. Medienberichten zufolge hatten ukrainische Truppen am Sonntag außerdem die Ortschaft Oserne im Gebiet Donezk zurückerobert. Von unabhängiger Seite waren diese Angaben nicht überprüfbar.
Ende August hatte die Ukraine eine Militäroffensive zur Befreiung des Gebiets Cherson von der russischen Besatzung begonnen. Die Region hatten die russischen Truppen bereits kurz nach dem am 24. Februar begonnenen Krieg eingenommen. Die Ukraine hatte erklärt, sich mit Hilfe der vom Westen gelieferten schweren Waffen die Gebiete zurückzuholen und den russischen Vormarsch zu stoppen. Das russische Verteidigungsministerium hatte ukrainische Erfolge bestritten. (dpa)
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"Mein Freund Boris" - Selenskyj verabschiedet sich von Johnson
- 17:32 Uhr
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich in einem emotionalen Gastbeitrag vom scheidenden britischen Premier
Bei seinen beiden Besuchen in Kiew sei Johnson mit ihm durch die Straßen gelaufen und habe auch normale Ukrainerinnen und Ukrainer kennengelernt, schrieb Selenskyj. "Wir haben sogar scherzhaft angefangen, ihn 'Boris Johnsoniuk' zu nennen, was wie ein ukrainischer Nachname klingt, wenn man die letzte Silbe betont - inspiriert von seinem Instagram-Account @borisjohnsonuk."
Er wisse, dass Johnson wegen «interner Herausforderungen» keine leichte Zeit gehabt habe. Er hoffe jedoch, dass dessen "Vermächtnis im Kampf gegen die russische Barbarei" bewahrt werde. Die Ukraine werde die Unterstützung ihres engen Verbündeten Großbritanniens weiterhin brauchen. Beide Länder sollten noch enger zusammenwachsen. "Als echte Freunde. So wie ich und mein Freund Boris."
Johnson scheidet nach etlichen Skandalen und enormem Druck aus den eigenen Reihen aus dem Amt. Als wahrscheinliche Siegerin der parteiinternen Abstimmung über seine Nachfolge gilt Außenministerin
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Russland meldet Angriff auf vier Kommandoposten in Ukraine
- 15:17 Uhr
Russische Truppen haben nach Angaben aus Moskau vier Kommandoposten der ukrainischen Armee angegriffen. Die Angriffe etwa auf Stützpunkte nahe Charkiw im Osten des Landes und Nikolske seien in den vergangenen 24 Stunden erfolgt, teilte das russische Verteidigungsministerium am Sonntagnachmittag mit.
Zu der am vergangenen Montag gestarteten Gegenoffensive der Ukrainer im Süden hieß es, dass russische Truppen Einheiten und Reservekräfte des Nachbarlandes angegriffen hätten. Dabei seien 150 Soldaten des "Feindes" getötet worden. Am Samstag sprach Moskau von 230 neuen Toten bei der Offensive im Raum zwischen Mykolajiw und Krywyj Rih. Diese Angaben ließen sich nicht von unabhängiger Seite überprüfen.
Russland hat die Ukraine am 24. Februar überfallen. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte am Sonntag im Staatsfernsehen erneut, die militärische Spezialoperation, wie sie Moskau nennt, verlaufe nach Plan. "Alle Ziele werden erreicht." Nach Einschätzung westlicher Militärexperten kommen russische Truppen dagegen kaum voran. (dpa)
Kreml: "Jede Konfrontation endet mit einer Entspannung"
- 14:24 Uhr
Trotz schwerster Spannungen mit dem Westen rechnet der Kreml damit, dass sich Beziehungen irgendwann wieder normalisieren werden. "Jede Konfrontation endet mit einer Entspannung, und jede Krisensituation endet am Verhandlungstisch", sagte Sprecher Dmitri Peskow in der im Staatsfernsehen ausgestrahlten Sendung "Moskau. Kreml. Putin.", wie die Nachrichtenagentur Interfax am Sonntag meldete. "Das wird auch diesmal der Fall sein." Wahrscheinlich sei, dass es nicht so schnell geschehen werde, schränkte Peskow ein - aber es werde passieren.
Mit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine am 24. Februar hat der Westen beispiellose Sanktionen gegen Moskau verhängt. Schon vorher waren die Beziehungen stark belastet.
Russland sei ein Verfechter internationaler Harmonie auf Grundlage gegenseitigen Respekts und Nutzens, sagte Peskow. Er warf den USA, ohne sie direkt zu nennen, vor, eine Art Cowboy-Ansatz zu verfolgen. (dpa)
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Kreml macht Sanktionspolitik für Gas-Lieferstopp verantwortlich
- 14:16 Uhr
Nach dem Stopp der Gaslieferungen über die Pipeline Nord Stream 1 hat der Kreml der EU die Schuld dafür gegeben. "Wenn die Europäer eine absolut absurde Entscheidung treffen, wonach sie sich weigern, ihre Anlagen zu warten, oder besser gesagt, Anlagen, die Gazprom gehören, dann ist das nicht die Schuld von Gazprom, sondern die Schuld der Politiker, die Entscheidungen über Sanktionen getroffen haben", sagte Sprecher Dmitri Peskow in der im Staatsfernsehen ausgestrahlten Sendung "Moskau. Kreml. Putin.", wie die Nachrichtenagentur Interfax am Sonntag meldete.
Nach Peskows Angaben sind die Europäer vertraglich zur Wartung der Anlage des russischen Energieriesens Gazprom verpflichtet. Politiker sorgten nun dafür, "dass ihre Bürger Schlaganfälle erleiden, wenn sie ihre Stromrechnungen sehen", meinte Peskow mit Blick auf die rasant gestiegenen Energiepreise. "Jetzt, wo es kälter wird, wird die Situation noch schlimmer werden." (dpa)
Russische Besatzer: Dauer der IAEA-Mission noch nicht restlos geklärt
- 12:38 Uhr
Die Dauer des Aufenthaltes von internationalen Atomexperten in dem von Russland besetzten Atomkraftwerk Saporischschja in der Südukraine ist noch nicht restlos geklärt. "Was die Mission angeht, so wird sie vorläufig bis zum 5. (September) funktionieren. Das heißt, morgen arbeiten sie noch", sagte Wladimir Rogow, einer der russischen Besatzer, dem Radiosender der russischen Zeitung "Komsomolskaja Prawda", wie er am Sonntag bei Telegram schrieb. "Und am 6. ziehen sie ab. Das ist noch vorläufig. Sie können ihren Aufenthalt verlängern", sagte der Vertreter, ohne Details zu nennen.
Die Inspekteure der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA sind seit Donnerstag in dem AKW, um es nach Angriffen auf Schäden hin zu untersuchen. AEA-Chef Rafael Grossi sprach zuletzt von einer "dauerhaften Mission". Auch in einer IAEA-Mitteilung vom Samstagabend war von "kontinuierlichen Arbeiten" die Rede.
Rogow zufolge gab es bis Sonntagmittag keine neuen Zwischenfälle. Es gebe derzeit keine derartigen Informationen. Die Atombehörde IAEA hatte am Samstag nach Meldungen über einen Beschuss mitgeteilt, dass am AKW erneut die Verbindung zum Stromnetz unterbrochen wurde.
London: Russische Soldaten in der Ukraine wohl schlecht bezahlt
- 12:18 Uhr
Nach Einschätzung britischer Geheimdienste dürfte die mangelnde Moral russischer Truppen in der Ukraine auch an einer schlechten Bezahlung liegen. Neben hohen Opferzahlen und einer zunehmenden Kampfmüdigkeit gehöre die Besoldung zu den größten Missständen, hieß es am Sonntag in einem Kurzbericht des britischen Verteidigungsministeriums.
Üblicherweise bestehe der Lohn russischer Soldaten aus einem Grundgehalt, das nach einem komplexen System um verschiedene Zuschüsse und Bonuszahlungen aufgestockt wird. Bei der Auszahlung dieser Boni gebe es in der Ukraine mit hoher Wahrscheinlichkeit signifikante Probleme, hieß es von den Briten. Das liege mutmaßlich an einer ineffizienten Bürokratie des Militärs, dem unklaren rechtlichen Status der "Militäroperation" - wie Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine bezeichnet - und zu einem gewissen Grad auch an Korruption unter den Kommandeuren.
Auch an der Bereitstellung geeigneter Uniformen, Waffen und weiterer Versorgung hakt es nach Einschätzung der Geheimdienste. Auch dies trage sicherlich zu der brüchigen Moral in den Truppen bei.
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine Ende Februar veröffentlicht die britische Regierung regelmäßig Geheimdienstinformationen zu dessen Verlauf. Moskau wirft London eine gezielte Desinformationskampagne vor. (dpa)
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Kiew meldet Angriff auf "feindlichen Kommandoposten"
- 09:31 Uhr
Die ukrainische Armee hat im Krieg gegen die russische Armee einen Angriff auf einen "feindlichen Kommandoposten" gemeldet. Ein genauer Ort wurde am Sonntag von der Armee in Kiew zunächst nicht genannt. Bei dem Angriff seien militärische Ausrüstung getroffen und ein mobiles Radarsystem zerstört worden. Zudem seien russische Angriffe etwa bei der Stadt Bachmut im Donbass und der nahegelegenen Siedlung Pokrowske abgewehrt worden. Die Angaben ließen sich von unabhängiger Seite nicht überprüfen.
Die ukrainische Armee registrierte zudem mehr als 24 Luftangriffe des "Feindes" innerhalb von 24 Stunden. Dabei seien militärische und zivile Objekte getroffen worden, hieß es in dem Bericht. Details wurden keine genannt. Weil es Russland an hochpräzisen Waffen fehle, setze die russische Armee "häufiger veraltete Raketensysteme vom Typ S-300" ein. Mehr als 500 dieser Raketen seien bereits auf das Staatsgebiet der Ukraine abgefeuert worden. (dpa)
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Ministerin Schulze: 200 Millionen Euro für Ukraine
- 01:00 Uhr
Entwicklungsministerin
Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal kommt am Sonntag nach Berlin. Schulze sagte: "Ich werde mit Ministerpräsident Schmyhal darüber sprechen, wie wir die ukrainische Regierung bei der Versorgung der vertriebenen Menschen weiter unterstützen können. Dabei geht es um Wohnraum, Wärme, Kleidung und Medizin." (dpa)
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Das waren die Meldungen vom 3. September
IAEA: Stromleitung vom Atomkraftwerk Saporischschja erneut gekappt
- 20:48 Uhr
Im umkämpften Kernkraftwerk Saporischschaj ist nach Angaben der Internationalen Atombehörde IAEA erneut die Verbindung zum Stromnetz unterbrochen worden. Die letzte noch funktionierende Hauptleitung ins externe Netz sei erneut ausgefallen, der Strom werde über ein Reservekabel weitergeleitet, teilte die IAEA am Samstag mit.
Einen ähnlichen Vorfall habe es bereits nach einem Beschuss in der vergangenen Woche gegeben, fügte die Atombehörde hinzu. Auch am Samstag gab es zuvor Meldungen über einen Beschuss der Anlage. Das russische Verteidigungsministerium beschuldigte Kiew, einen Angriff auf das Objekt gestartet zu haben. Dieser sei aber abgewehrt worden, gab das Verteidigungsministerium an. Unabhängig lassen sich diese Angaben nicht überprüfen.
Russische Medien berichteten, dass bei den Kämpfen eine Stromleitung beschädigt wurde. Daher sei die Stromversorgung der noch unter Kiewer Kontrolle stehenden Gebiete durch das von Russen besetzte Atomkraftwerk unterbrochen worden, hieß es. (dpa)
Tote und verletzte Kinder nach Explosionen in der Ukraine
- 20:31 Uhr
Durch russische Angriffe und fahrlässigen Umgang mit Munition sind in der Ukraine mehrere Kinder getötet und verletzt worden. "In Selenodolsk haben die Russen einen neunjährigen Jungen getötet", teilte der Militärgouverneur der zentralukrainischen Region Dnipropetrowsk, Walentyn Resnitschenko am Samstag auf seinem Telegram-Kanal mit. Insgesamt seien durch die Raketenangriffe etwa zehn Personen verletzt worden, die meisten davon schwer. Eine unabhängige Überprüfung der Angaben ist nicht möglich.
Raketenangriffe gab es auch in der Region Mykolajiw im Süden der Ukraine. Dort soll ein achtjähriges Kind durch die Einschläge getötet worden sein, zwei weitere Kinder und vier Erwachsene wurden verletzt.
Im Norden der Ukraine, im Gebiet Tschernihiw meldeten die Behörden zwar auch zahlreiche russische Artillerieeinschläge, bei denen mehrere Gebäude beschädigt wurden. Hier aber war allem Anschein nach Fahrlässigkeit der Ukrainer selbst an der Verletzung mehrerer Kinder schuld: Bei einer Waffenausstellung in der Gebietshauptstadt Tschernihiw löste sich ein Schuss aus einem Granatwerfer. Bei dem Vorfall wurden fünf Menschen, darunter vier Kinder im Alter zwischen zwei und zwölf Jahren, verletzt. Die Staatsanwaltschaft hat Untersuchungen eingeleitet. (dpa)
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First Lady der Ukraine: Während ihr Pfennige zählt, zählen wir Opfer
- 17:48 Uhr
Die ukrainische First Lady Olena Selenska hat angesichts der Debatte über steigende Verbraucherpreise in Europa an die menschlichen Kosten des Krieges in ihrem Land erinnert. "Während ihr anfangt, die Pfennige auf eurem Konto oder in eurer Tasche zu zählen, tun wir das gleiche und zählen unsere Opfer", sagte die Frau des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in einem BBC-Interview, das am Sonntag in voller Länge ausgestrahlt werden sollte.
Die Geschichten der Menschen, die vor dem Krieg fliehen oder sogar ihr Leben verlieren, und ihre Gesichter müssten in aller Welt bekannt werden, sagte die 44-Jährige. "Nicht die Zahl der gefallenen Bomben oder die ausgegebenen Summen, sondern menschliche Geschichten - und davon gibt es Tausende."
Über den Weg ihres Mannes vom Schauspieler zum Kriegspräsidenten sagte Selenska, sie sei gekränkt, wenn Menschen sich darüber wunderten. "Er ist der gleiche Mann, den ich schon immer gekannt habe." Wolodymyr Selenskyj und seine Frau kennen sich aus Studienzeiten, sind seit 2003 verheiratet und haben zwei gemeinsame Kinder. (dpa)
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Erdogan bietet Vermittlung im Konflikt um AKW Saporischschja an
- 16:40 Uhr
Angesichts des anhaltenden Beschusses rund um das ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja hat der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan dem russischen Präsidenten Wladimir Putin seine Vermittlung angeboten. Wie das Präsidialamt in Ankara am Samstag mitteilte, hob Erdogan hervor, dass die Türkei in dem Konflikt "eine Vermittlerrolle" einnehmen könne, "wie sie es bereits beim Abkommen über das Getreide getan" hat.
Unter Vermittlung der Türkei und der UNO hatten Russland und die Ukraine im Juli separate Abkommen zur Wiederaufnahme der ukrainischen Getreidelieferungen unterzeichnet. Zuvor waren die Lieferungen aufgrund des russischen Angriffskriegs monatelang blockiert.
Das seit März von Russland besetzte Atomkraftwerk Saporischschja sowie dessen Umgebung waren in den vergangenen Wochen immer wieder beschossen worden. Die Ukraine und Russland machen sich gegenseitig für die Angriffe verantwortlich. Bei einem Treffen mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj im ukrainischen Lwiw hatte Erdogan im vergangenen Monat vor einer Atomkatastrophe wie 1986 in Tschernobyl gewarnt.
Am Donnerstag war am AKW Saporischschja nach Granatenbeschuss der Reaktorblock Nummer 5 abgeschaltet worden. Kurz danach traf ein Expertenteam der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) im größten Atomkraftwerk Europas ein. Moskau bewertete die IAEA-Mission in Saporischschja als "sehr positiv". Vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj kam hingegen deutliche Kritik an der IAEA. Er warf ihr vor, nicht deutlich die "Entmilitarisierung" des Nuklearstandorts gefordert zu haben. Nach ukrainischen Angaben hatte die russische Armee kurz vor der Ankunft der IAEA-Mission ihre gesamte militärische Ausrüstung vom Kraftwerksgelände abgezogen. (AFP)
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Moskau spricht von hohen ukrainischen Verlusten
- 14:21 Uhr
Das ukrainische Militär setzt nach russischen Angaben seine Gegenoffensive im Süden des Landes fort, allerdings mit hohen Verlusten. Das "Regime" aus Kiew führe seine erfolglosen Versuche fort, sich im Raum zwischen Mykolajiw und Krywyj Rih festzusetzen, berichtete das Verteidigungsministerium am Samstag in Moskau. Dabei habe die Ukraine 23 Panzer und 27 Kampffahrzeuge verloren. Zudem sollen mehr als 230 Soldaten getötet worden sein. In Krankenhäusern fehlten Betten und Blutkonserven. Die Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen. Die Ukraine selbst gibt keine genaueren Auskünfte zu der am Montag gestarteten Offensive. (dpa)
London: Breiter Vormarsch ukrainischer Truppen westlich des Dnipro
- 13:11 Uhr
Die Ukraine forciert bei ihrer Gegenoffensive in der Region Cherson im Süden des Landes britischen Geheimdiensten zufolge derzeit einen breiten Vormarsch auf drei Achsen westlich des Flusses Dnipro. Diese Offensive habe zwar nur begrenzt unmittelbare Ziele, die Russen aber mutmaßlich taktisch überrascht, hieß es am Samstag in einem Kurzbericht des Verteidigungsministeriums in London.
Damit würden logistische Mängel und Schwächen in der Führung der russischen Offensive entlarvt. Russische Kommandeure müssten sich nun entscheiden, auf welche Region sie sich im Blick auf Nachschub und Reservetruppen konzentrieren wollten.
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine Ende Februar veröffentlicht die britische Regierung regelmäßig Geheimdienstinformationen zu dessen Verlauf. Moskau wirft London eine gezielte Desinformationskampagne vor. (dpa)
Polens Grenzschutz zählt sechs Millionen Einreisen aus Ukraine
- 11:42 Uhr
Seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine Ende Februar hat der polnische Grenzschutz mehr als sechs Millionen Einreisen aus dem Nachbarland registriert. Am Freitag kamen 22.200 Menschen, wie die Behörde am Samstag mitteilte. In die umgekehrte Richtung überquerten 25.700 Menschen die Grenze. Damit setzte sich ein Trend der vergangenen Wochen fort: Inzwischen gibt es im Tagesdurchschnitt mehr Rückkehrer als Ausreisende. Polen und die Ukraine verbindet eine mehr als 500 Kilometer lange Grenze. Dies ist zugleich eine der Ostgrenzen der Europäischen Union.
Insgesamt sind seit Kriegsbeginn am 24. Februar 4,2 Millionen von Polen aus in die Ukraine eingereist. Dabei handelte es sich nach Angaben der Behörden zum Großteil um ukrainische Staatsbürger. Es gibt keine offiziellen Angaben, wie viele Kriegsflüchtlinge in Polen geblieben und wie viele in andere EU-Staaten weitergereist sind. Die Ukraine hatte vor dem russischen Einmarsch mehr als 44 Millionen Einwohner. (dpa)
Grüne wollen "verstärkt" Waffen an die Ukraine liefern
- 11:04 Uhr
Angesichts des Ukraine-Kriegs fordern die Grünen mehr "Wehrhaftigkeit" - und die Bereitschaft des Westens, autokratischen Regierungen wie in Russland und China offen die Stirn bieten. "Der russische Angriffskrieg in der Ukraine führt uns vor Augen, wie fatal es ist, wenn wir uns von Autokraten und außenpolitisch aggressiven Akteuren abhängig machen", zitierten die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben) aus dem Leitantrag des Bundesvorstands für den Grünen-Parteitag im Oktober.
"Deshalb liefern wir Waffen an die Ukraine und wollen das auch weiterhin verstärkt tun, wo nötig auch aus den Beständen der Bundeswehr und der Industrie", heißt es in dem Antrag weiter. Der Parteivorstand sieht im Einsatz von Waffen die Möglichkeit, sich politische Spielräume zu verschaffen: "Militär bringt niemals die Lösung, aber es schafft manchmal Zeitfenster, in denen Konflikte im Rahmen einer regelbasierten Weltordnung politisch gelöst werden können."
Gleichzeitig wollen die Grünen unverändert als Friedenspartei betrachtet werden: "Auch wenn militärische Mittel aktuell zur Verteidigung des Friedens und zur Solidarität mit den Menschen in der Ukraine unausweichlich sind, stehen wir im Sinne einer feministischen Außenpolitik langfristig für die Prinzipien von Abrüstung und Demilitarisierung sowie den Vorrang des Zivilen ein." (afp)
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Russland kritisiert fehlende US-Visa für seine UN-Delegation
- 10:46 Uhr
Russland hat nach eigenen Angaben von den Vereinigten Staaten noch keine Visa für die Teilnahme seiner Delegation an der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York in rund zwei Wochen erhalten. In einem der Nachrichtenagentur AFP am Freitag (Ortszeit) vorliegenden Brief an UN-Generalsekretär António Guterres zeigte sich Moskau "beunruhigt" über das Verhalten Washingtons. Die US-Regierung machte Moskau für Verzögerungen bei der Visabearbeitung verantwortlich.
"Keiner der 56 russischen Repräsentanten vom Hauptteam und der Vorgruppe hat bislang ein Einreisevisum in die USA bekommen", kritisierte der russische Botschafter Wassily Nebensia in dem Schreiben. Ähnlich sei die Situation für die Besatzung und mitreisende Journalisten in dem Flugzeug, das Außenminister Sergej Lawrow als Delegationsleiter nach New York bringen soll.
"Dies ist um so alarmierender, als die US-Behörden in den vergangenen Monaten immer wieder Einreise-Visa für russische Delegierte verweigert haben, die an UN-Veranstaltungen teilnehmen wollten", schreib Nebensia.
Ein Sprecher des US-Außenministeriums sagte, die Vereinigten Staaten nähmen "ihre Verpflichtungen als Gastgeberland der UNO ernst". Zu konkreten Fällen könne er sich nicht äußern, da Visa-Verfahren vertraulich seien. (afp)
Kiew: Mindestens 380 Kinder im Krieg in Ukraine getötet
- 10:00 Uhr
Seit Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine vor mehr als einem halben Jahr sind nach Angaben aus Kiew mindestens 380 Kinder getötet worden. Das teilte die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft am Samstag im Nachrichtenkanal Telegram mit. Zudem seien mindestens 737 Kinder in den vergangenen sechs Monaten verletzt worden. Die Staatsanwaltschaft verwies darauf, dass es sich um vorläufige Zahlen handelt. Es sei schwierig, Daten in von Russland besetzten oder umkämpften Gebieten zu erfassen.
Im Gebiet Donezk im Osten habe es mit 388 Opfern die meisten verletzten und getöteten Kinder gegeben, gefolgt vom Gebiet Charkiw (204). Ferner seien insgesamt 2328 Bildungseinrichtungen durch Bomben oder Beschuss beschädigt worden. 289 davon seien völlig zerstört worden. Die Behörde machte Russland dafür verantwortlich. (dpa)
Ukraine will Atomstrom nach Deutschland liefern
- 08:59 Uhr
Die Ukraine will Deutschland mit der Lieferung von Atomstrom auf dem Weg aus der Abhängigkeit von russischen Energielieferungen unterstützen. "Derzeit exportiert die Ukraine ihren Strom nach Moldau, Rumänien, in die Slowakei und nach Polen. Aber wir sind durchaus bereit, unsere Exporte auf Deutschland zu erweitern", sagte der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal der Deutschen Presse-Agentur. "Wir haben eine ausreichende Menge an Strom in der Ukraine dank unserer Kernkraftwerke. Bei meinem Besuch in Berlin und dann auch in Brüssel werde ich das ansprechen." (dpa)
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Die Ticker der vergangenen Tage zum Nachlesen:
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 01. und 02. September finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 30. und 31. August finden sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 29. August finden Sie hier
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