• 21:05 Uhr: ➤ Moskau: Alle Kämpfer in Asow-Stahlwerk in Mariupol haben sich ergeben
  • 17:41 Uhr: Putin zeichnet mutmaßlichen Kriegsverbrecher in Ukraine posthum aus
  • 16:14 Uhr: Asow-Kommandeur räumt erstmals öffentlich Kapitulation Mariupols ein
  • 14:43 Uhr: Russland dreht Finnland den Gashahn zu
  • 13:21 Uhr: Moskau kündigt baldige Eroberung des Gebiets Luhansk in Ostukraine an
  • 12:34 Uhr: Kiewer Vize-Regierungschefin: Nur Bruchteil der Gräueltaten angezeigt
  • 11:14 Uhr: "New York Times" rekonstruiert mutmaßliches Kriegsverbrechen in Butscha
  • 06:44 Uhr: Ukraine wirft Russland Behinderung der Flucht von Zivilisten vor

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➤ Moskau: Alle Kämpfer in Asow-Stahlwerk in Mariupol haben sich ergeben

  • 21:05 Uhr

In der ukrainischen Hafenstadt Mariupol haben sich nach russischen Angaben nun alle Kämpfer in dem belagerten Stahlwerk Azovstal ergeben. Die Industriezone und die Stadt seien damit vollständig unter russischer Kontrolle, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am Freitagabend mit. Es seien insgesamt 2439 ukrainische Soldaten seit dem 16. Mai in russische Gefangenschaft gekommen. Das Werk war das letzte Stück der strategisch wichtigen Stadt im Südosten der Ukraine, das noch nicht komplett unter russische Kontrolle gewesen war.

Verteidigungsminister Sergej Schoigu habe Präsident Wladimir Putin über die "vollständige Befreiung des Werks und der Stadt Mariupol" berichtet. Am Freitag kam nach Angaben des Ministeriums die letzte Gruppe von 531 Kämpfern in Gefangenschaft, hieß es in der Mitteilung der Behörde. Die Industriezone war seit dem 21. April von russischen Truppen blockiert gewesen. Der Kommandeur des Asow-Regiments sei in einem speziellen gepanzerten Fahrzeug abtransportiert worden.

Zuvor hatten die verbliebenen ukrainischen Verteidiger des Stahlwerks am Asowschen Meer erstmals erklärt, dass sie laut einem Befehl ihrer Armeeführung die Verteidigung der Stadt einstellen sollen. Dies sagte der Kommandeur des umstrittenen Nationalgarderegiments "Asow", Denys Prokopenko, in einer Videobotschaft. Damit sollten Leben und Gesundheit der Soldaten der Garnison geschützt werden. (dpa)

Die Lage im Überblick:

Seit 24. Februar führt Russland aus der Luft und am Boden einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kurz zuvor hatte Präsident Wladimir Putin das Existenzrecht der Ukraine als eigenständiger Staat in Zweifel gezogen und die sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk in der Ostukraine anerkannt.

Die ukrainische Armee wehrt sich seitdem nach Kräften gegen die Invasoren. Auf beiden Seiten gibt es Berichten zufolge Tausende Tote, wie viele Soldaten und Zivilisten bereits starben, lässt sich jedoch nicht unabhängig überprüfen. Fakt ist: Die humanitäre Lage in der Ukraine spitzt sich mit jedem Tag zu. Nach Angaben der UN sind inzwischen mehr als 6,2 Millionen Menschen aus der Ukraine geflohen (Stand: 17. Mai), vor allem Frauen und Kinder, da Männer zwischen 18 und 60 Jahren das Land nicht verlassen dürfen.

Die EU und die USA reagierten mit Sanktionen. Außerdem liefern sie der Ukraine Waffen, auch Deutschland unterstützt das Land mit Waffenlieferungen. Auch Panzer der Klasse Gepard soll die Ukraine aus Deutschland erhalten. Dass die Nato aktiv in den Krieg eingreift, gilt bislang als ausgeschlossen.

Aktuelle Kampfhandlungen und Truppenbewegungen. (Achtung: Diese Infografik wird regelmäßig aktualisiert)

Am ersten April-Wochenende sorgten Bilder von den Leichen vieler Zivilisten in der Kleinstadt Butscha bei Kiew international für Entsetzen. Die Ukraine spricht von schweren Kriegsverbrechen und Völkermord und macht dafür russische Truppen verantwortlich. Moskau bestreitet trotz zahlreicher Hinweise am Tod der Zivilisten beteiligt gewesen zu sein. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj betonte, die Verhandlungen mit Russland sollen weiter fortgesetzt werden.

Am 18. April begann laut ukrainischer Aussage eine lange vorbereitete Großoffensive Russlands im Osten der Ukraine.

Die weiteren Meldungen vom 20. Mai:

Putin zeichnet mutmaßlichen Kriegsverbrecher in Ukraine posthum aus

  • 17:29 Uhr

Der russische Präsident Wladimir Putin hat den 2016 getöteten Separatistenführer und mutmaßlichen Kriegsverbrecher Arsen Pawlow mit dem Tapferkeitsorden ausgezeichnet. Ein Erlass über die posthume Verleihung wurde am Freitag in Russlands offizieller Gesetz-Datenbank veröffentlicht.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hatte dem bei einem Sprengstoffanschlag getöteten Pawlow vorgeworfen, während des Konflikts in der Ostukraine unter dem Namen "Motorola" mindestens einen ukrainischen Kriegsgefangenen getötet zu haben.

Der Russe selbst gab vor Journalisten damit an, mindestens 15 gefangene ukrainische Soldaten erschossen zu haben. Der Mann ging Medien zufolge im April 2014 in die ostukrainische Region Donbass, um einer Strafverfolgung wegen Autodiebstahls und Trunkenheit am Steuer in Russland zu entgehen. Dort galt er als einer der gefährlichsten und blutigsten Milizenführer bei den prorussischen Aufständen. (dpa)

Asow-Kommandeur räumt erstmals öffentlich Kapitulation Mariupols ein

  • 16:14 Uhr

Die verbliebenen ukrainischen Verteidiger des von russischen Truppen eingeschlossenen Stahlwerks in der Hafenstadt Mariupol haben erstmals öffentlich ihre Kapitulation eingestanden. "Die Armeeführung hat den Befehl gegeben, die Verteidigung der Stadt einzustellen", sagte der Kommandeur des umstrittenen Nationalgarderegiments "Asow", Denys Prokopenko, in einer am Freitag veröffentlichten Videobotschaft. Damit sollten Leben und Gesundheit der Soldaten der Garnison geschützt werden.

Am Montag hatten sich bereits die ersten 264 Soldaten ergeben, darunter über 50 Schwerverletzte. Nach russischen Angaben sind insgesamt bereits über 1.900 Soldaten in Gefangenschaft gekommen. Die Kommandeure sollen sich aber noch weiter in den Bunkern des Werksgeländes aufhalten. Insgesamt wurde in Moskau zuletzt von rund 2.500 ukrainischen Kämpfern ausgegangen. Die Regierung in Kiew hingegen hatte deren Zahl nur mit 1.000 angegeben.

Bis zuletzt sprach die ukrainische Führung auch von einer "Rettungsoperation" statt einer Kapitulation und stellte einen baldigen Gefangenenaustausch mit Russland in Aussicht. Die Asow-Kämpfer hatten immer wieder um Hilfe von den ukrainischen Streitkräften gebeten. (dpa)

Ukraine
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Der letzte Widerstand: Eindrücke aus Azovstal

Die Nachrichtenagenturen dpa und AP haben Fotos aus dem Inneren des Stahlwerks Asovstal in Mariupol veröffentlicht. Sie wurden vom Asow-Regiment der ukrainischen Nationalgarde aufgenommen - den Agenturen zufolge am 10. Mai.

Ukraine erhält im Juli erste Gepard-Panzer aus Deutschland

  • 15:30 Uhr

Die Ukraine erhält im Juli die ersten 15 Flugabwehrkanonenpanzer Gepard aus Beständen der deutschen Industrie. Das ist das Ergebnis eines Gesprächs von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Olexij Resnikow am Freitag, wie die Deutsche Presse-Agentur in Berlin erfuhr. (dpa)

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Russland dreht Finnland den Gashahn zu

14:41 Uhr

Russland stellt die Gas-Lieferungen nach Finnland nach Angaben des finnischen Energiekonzerns Gasum am frühen Samstagmorgen ein. Darüber habe Gazprom Export am Freitagnachmittag informiert, teilte der finnische Versorger Gasum in Espoo mit. Zuvor hatte der finnische Konzern mitgeteilt, Forderungen von Gazprom Export, Zahlungen in Rubel zu begleichen, nicht zu akzeptieren. Auch über andere Forderungen seien sich die beiden Unternehmen nicht einig. (dpa)

Russisches Militär meldet schwere Luftangriffe entlang der Frontlinie

  • 14:14 Uhr

Die russischen Streitkräfte haben nach eigenen Angaben ihre Luftangriffe auf das frontnahe Hinterland der Ukraine konzentriert. Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, berichtete am Freitag von Attacken auf die Ortschaften Bachmut, Berestowe, Kostjantyniwka, Masljakiwka, Pokrowske, Soledar im Gebiet Donezk und die Stadt Tschuhujiw im Gebiet Charkiw.

Dabei seien durch russische Boden-Luft-Raketen unter anderem vier gegnerische Gefechtsstände und sieben Depots vernichtet worden. Russlands Raketenstreitkräfte und Artillerie wiederum hätten 3 Depots und 24 Artillerie- und Raketenwerferstellungen zerstört, sagte Konaschenkow. Daneben haben nach seinen Angaben Heeresflieger und taktische Luftwaffe 280 Soldaten und 59 gepanzerte Militärfahrzeuge liquidiert. Unabhängig konnten diese Angaben nicht überprüft werden. (dpa)

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Moskau kündigt baldige Eroberung des Gebiets Luhansk in Ostukraine an

  • 13:21 Uhr

Die russischen Truppen sind nach Angaben aus Moskau weiter auf dem Vormarsch im ostukrainischen Donbass-Gebiet. "Die Befreiung der Luhansker Volksrepublik nähert sich dem Abschluss", sagte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Freitag auf einer Sitzung des Ministeriums. Russland hat vor dem Einmarsch in die Ukraine die Separatistengebiete im Osten des Nachbarlandes, "Luhansker Volksrepublik" und "Donezker Volksrepublik", als souveräne Staaten anerkannt.

Während die Ukraine von einer blutigen Invasion und Okkupation durch Russland spricht, redet Russland von einer "Befreiung" der Regionen von Nationalisten. Schoigu informierte bei dem Treffen auch darüber, dass im Stahlwerk in der Hafenstadt Mariupol im Gebiet Donezk noch immer ukrainischen Kämpfer die Stellung hielten. "Die Blockade von Azovstal geht weiter", sagte Schoigu.

Die letzten Verteidiger Mariupols informierten darüber, dass in den vergangenen Tagen wichtige Ziele wie die Rettung von Zivilisten und der schwer verletzten Kämpfern erfüllt seien. Zu ihren eigenem Schicksal aber machten sie keine Angaben. Sie hatten es stets abgelehnt, sich zu ergeben.

In der Industriezone haben sich bisher nach russischen Angaben 1908 ukrainische Soldaten ergeben. Sie sind in russische Gefangenschaft gekommen. Demnach müssten sich gemäß früherer Angaben aus Moskau noch bis zu 600 Kämpfer dort verschanzt haben. Außerdem sprach Minister Schoigu von 177 Zivilisten, die aus der Fabrik geholt und medizinisch versorgt worden seien. Aus den von Moskau besetzten Gebieten in der Ukraine sind demnach inzwischen fast 1,4 Millionen Menschen nach Russland gebracht worden. (dpa)

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Kiewer Vize-Regierungschefin: Nur Bruchteil der Gräueltaten angezeigt

  • 12:34 Uhr

In der Ukraine wird nach Angaben der stellvertretenden Regierungschefin Olha Stefanischyna nur ein kleiner Teil der von russischen Soldaten begangenen Gräueltaten an der Zivilbevölkerung angezeigt. "Wir haben Beweise für viele Verbrechen, auch sexuelle, gefunden, die oft nicht angezeigt werden", sagte die Politikerin der italienischen Tageszeitung "La Repubblica". Sie sprach von einer Taktik der Russen, um die Moral der ukrainischen Bevölkerung zu brechen. Nach dem Abzug russischer Einheiten aus Orten wie Butscha bei Kiew waren zuletzt zahlreiche Beweise für mutmaßlich von Russen begangene Kriegsverbrechen entdeckt worden (siehe 11:14 Uhr).

"Mit den Entsandten der Europäischen Union untersuchen wir diese lautlosen Verbrechen, wir errichten Zentren für die Überlebenden, für jene, die Folter und sexuelle Straftaten erlitten haben", berichtete sie. "In den nächsten Monaten werden wir mehr Informationen haben. Nur zehn Prozent dieser Art von Verbrechen werden angezeigt." (dpa)

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Lieferung deutscher Panzer an Tschechien könnte noch dauern

  • 12:02 Uhr

Der geplante Panzer-Ringtausch mit Tschechien und der Ukraine könnte nach Einschätzung der Bundesregierung noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Die Auslieferung der deutschen Leopard-Panzer an Tschechien "soll noch dieses Jahr beginnen", heißt es in einem Schreiben des Bundesverteidigungsministeriums an die Obleute der Fraktionen im Bundestags-Verteidigungsausschuss, das der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorlag.

Das Schreiben enthält weitere Präzisierungen des geplanten Geschäfts. Deutschland werde 14 Leopard-2-A4-Kampfpanzer sowie einen Bergepanzer auf Leopard-2-Basis an Tschechien liefern - als Ausgleich dafür, dass die Tschechen insgesamt 20 Kampfpanzer des sowjetischen Typs T-72 an die Ukraine liefert.

Im Ausschuss wurde die Vermutung laut, dass die alten deutschen Panzer vor der Auslieferung erst noch auf Vordermann gebracht werden müssten - und dass dies die Auslieferung verzögere. (afp)

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Anwalt fordert Freispruch für russischen Soldaten in Kriegsverbrecher-Prozess

  • 11:23 Uhr

Der Anwalt des in Kiew wegen Kriegsverbrechen angeklagten russischen Soldaten hat einen Freispruch für seinen Mandanten gefordert. "Unter Berücksichtigung aller Beweise und Zeugenaussagen bin ich der Meinung, dass Herr Schischimarin des ihm zur Last gelegten Verbrechens nicht schuldig ist", sagte der Verteidiger von Wadim Schischimarin am Freitag vor Gericht. Der 21-Jährige sagte über seine Tat, es tue ihm "wirklich leid".

Die Staatsanwaltschaft fordert eine lebenslange Haftstrafe wegen Kriegsverbrechen. Wadim Schischimarin hatte gestanden, einen unbewaffneten Zivilisten am 28. Februar im nordukrainischen Dorf Tschupachiwka aus einem gestohlenen Auto heraus erschossen zu haben. "Ich weiß, dass Sie mir nicht vergeben können, aber ich bitte dennoch um Vergebung", sagte er am Donnerstag bei der Verhandlung in Kiew zu der Frau des 62-jährigen Opfers.

Schischimarin wollte den ukrainischen Ermittlern zufolge nach einem Angriff auf seinen Konvoi in der Nordukraine mit vier Kameraden in einem gestohlenen Auto fliehen. Das Opfer war demnach Zeuge des Autodiebstahls. Vor Gericht bestätigte Schischimarin diese Darstellung. Das Urteil wird für Montag erwartet. (afp)

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"New York Times" rekonstruiert mutmaßliches Kriegsverbrechen in Butscha

  • 11:14 Uhr
Der mutmaßliche Tatort der Erschießung in Butscha. (Foto aufgenommen am 3. April 2022)

Neue Recherchen der "New York Times" (NYT) zeigen offenbar, wie russische Fallschirmjäger im Kiewer Vorort Butscha acht Ukrainer exekutiert haben. Die Journalisten haben mit Hilfe von Videoaufnahmen von Überwachungskameras und Drohnen sowie mehreren Augenzeugenaussagen den Ablauf des mutmaßlichen Kriegsverbrechens rekonstruiert.

Demnach sollen die russischen Soldaten die zu diesem Zeitpunkt unbewaffneten ukrainischen Männer am 4. März unter vorgehaltener Waffe hinter ein Bürogebäude in der Jablunska-Straße geführt haben, in dem die Russen einen behelfsmäßigen Stützpunkt eingerichtet hatten. Augenzeugen berichteten der US-Zeitung von anschließenden Schüssen.

Nachdem die russische Armee am 31. März aus Butscha abgezogen war, wurden an derselben Stelle die Leichen der Männer entdeckt, die Schussverletzungen aufwiesen und deren Hände gefesselt waren. Ein Überlebender und mehrere weitere Augenzeugen berichteten der NYT detailliert, wie die russischen Soldaten vorgegangen waren. Von den Journalisten selbst vor Ort gefundene Spuren sowie die Videoaufnahmen decken sich mit den Schilderungen.

Die ersten russischen Soldaten hatten Butscha am 27. Februar erreicht, am 5. März brachten sie den Ort im Nordwesen der ukrainischen Hauptstadt endgültig unter ihre Kontrolle. Zu diesem Zeitpunkt hielten sich schätzungsweise noch 4.000 Einwohner dort auf. Die ermordeten Ukrainer wohnten der NYT zufolge alle selbst in Butscha und sollen sich nach Beginn der russischen Großinvasion den ukrainischen Verteidigungskräften angeschlossen haben. (mf)

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London: Russland riskiert weitere Zermürbung seiner Streitkräfte

  • 09:32 Uhr

Nach den Gefechten in Mariupol riskiert Moskau nach Einschätzung britischer Geheimdienste eine weitere Zermürbung seiner Streitkräfte. Der ukrainische Widerstand in der Hafenstadt Mariupol seit Beginn des Krieges habe die russischen Truppen enorm geschwächt, hieß es am Freitagmorgen in einem Lagebericht des britischen Verteidigungsministeriums.

Der Wiederaufbau und die Neuausstattung der Streitkräfte könne sich, wenn man ihn sorgfältig durchführe, länger hinziehen, so die Briten. Da russische Kommandeure jedoch stark unter Druck stünden, sichtbare Erfolge zu erreichen, sei es wahrscheinlich, dass Moskau seine Truppen ohne angemessene Vorbereitung in seine Offensive in der Donbass-Region schicke. Dies riskiere, die Soldaten weiter zu zermürben. (dpa)

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Julia Timoschenko: EU-Wunsch Grund für russische Aggression

  • 09:11 Uhr

Die frühere ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko sieht im dem Wunsch ihres Landes nach einem EU-Beitritt den Grund für den russischen Angriffskrieg. "Wir sind das einzige Land, das heute mit dem Leben seiner Bürger und mit seinem Blut für den Wunsch bezahlt, in die europäische Heimat zurückzukehren", sagte sie der "Augsburger Allgemeinen" (Freitagsausgabe). "Es handelt sich ja nicht um ein neues Ziel der Ukrainer. Sie bekunden schon lange klar ihren Willen, wieder Teil Europas zu werden. Das ist der Grund, warum Putin den Krieg begonnen hat."

Die Schaffung einer neuen politischen Gemeinschaft, in der die Ukraine einen Platz finden könne, lehnte Timoschenko in dem Zeitungsinterview ab: "Wir wollen keinen Ersatz. Wir wollen nicht, dass für die Ukraine ein spezielles europäisches Getto geschaffen wird", sagte sie. "Der Moment ist gekommen, sich dem Kreml und dessen Erpressung entgegenzustellen. Das ist eine Wahl zwischen den Werten und dem Preis, den man bereit ist, zu bezahlen. Es ist an der Zeit zu beweisen, dass das ganze Gerede über Werte wahrhaftig ist." (dpa)

US-Generalstabschef Milley ruft seinen russischen Gegenpart an - und der nimmt tatsächlich ab

  • 08:27 Uhr

Nach fast drei Monaten Krieg haben die Generalstabschefs der USA und Russlands ein Gespräch zur Lage in der Ukraine geführt. Auf Initiative Washingtons hätten der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow und sein US-Kollege Mark Milley bei dem Telefonat über Fragen von gegenseitigem Interesse gesprochen, darunter die Situation in der Ukraine, teilte am Donnerstag das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Details wurden nicht genannt.

Der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, John Kirby, sagte: "Wir glauben, dass es wichtig ist, dass die Kommunikationslinien offen sind." Man wisse nicht, was Gerassimow dazu bewogen habe, die Einladung zum Gespräch anzunehmen. Kirby machte aber deutlich, dass die USA nicht davon ausgingen, dass sich die russische Position im Krieg gegen die Ukraine geändert habe.

Erstmals seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine am 24. Februar hatte am vergangenen Freitag US-Verteidigungsminister Lloyd Austin seinen russischen Kollegen Sergej Schoigu angerufen. Austin hatte dabei auf einen sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine gedrängt und die Bedeutung weiterer Kommunikation betont.

Moskau wirft Washington seit Wochen vor, die Ukraine als Schlachtfeld zu benutzen, um mit Waffenlieferungen an Kiew und mit massiven Sanktionen Druck auf Russland auszuüben. Der Vizechef der russischen Präsidialverwaltung, Sergej Kirijenko, sagte, dass Russland nicht gegen die Ukraine kämpfe. "Gegen uns kämpft der vereinte Westen, nur eben auf dem Gebiet der Ukraine, leider mit den Händen der Ukrainer. Das ist eine dramatische Sache, aber es ist so", behauptete Kirijenko auf einem Diskussionsforum. (dpa)

Erstmals seit Kriegsbeginn: US-Generalstabschef Milley ruft in Moskau an

Die ranghöchsten Militärs in Moskau und Washington reden wieder miteinander. Im Pentagon war man offenbar eher überrascht von der Gesprächsbereitschaft der Gegenseite. (Vorschaubild: imago/UPI Photo)

Ukrainisches Militär meldet weitere schwere Gefechte im Donbass

  • 07:33 Uhr

Im Osten der Ukraine laufen weiter schwere Gefechte um die Donbass-Region. "Der Gegner führt eine Offensive im Raum Lyssytschansk und Sjewjerodonezk durch", meldete der ukrainische Generalstab am Freitag in seinem Lagebericht. Nach Angaben aus Kiew konnten die ukrainischen Truppen den Angriff auf Sjewjerodonezk abwehren, in dem Vorort Toschkiwka werde weiter gekämpft.

Wenige Kilometer weiter südlich an der Gebietsgrenze zwischen Luhansk und Donezk gibt es demnach Kämpfe um die Ortschaften Wyskrywa und Olexandropillja etwa zehn Kilometer östlich der Kleinstadt Bachmut. Diese gilt als ein weiteres strategisches Zwischenziel der russischen Angriffe. Erfolge hätten die russischen Offensivbemühungen hier genauso wenig erzielt wie die anhaltenden Sturmversuche in Awdijiwka und Kurachowe, heißt es in dem Lagebericht. Insgesamt seien 14 Attacken in den Gebieten Donezk und Luhansk abgewehrt worden.

Im Gebiet Charkiw, wo die Ukrainer in den letzten Wochen zur Gegenoffensive übergegangen sind, konnte Kiew keine weiteren Gebietsgewinne vermelden. Die Russen konzentrierten sich hier auf die Verteidigung ihrer Frontlinie. Kämpfe gebe es um die Ortschaften Ternowa und Wesele, heißt es. Von unabhängiger Seite konnten die Berichte nicht überprüft werden. (afp)

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Spionage-Allianz will Ermittlungen zu Kriegsverbrechen in Ukraine unterstützen

  • 07:01 Uhr

Die Justizminister des Geheimdienstnetzwerks Five Eyes haben der Ukraine ihre Unterstützung bei der Verfolgung russischer Kriegsverbrechen zugesagt. Sie würden auch die Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) unterstützen, erklärten die Ressortverantwortlichen der USA, Großbritanniens, Australiens, Neuseelands und Kanadas.

Die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft hatte zuletzt mitgeteilt, in mehr als 11.000 Fällen zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen zu ermitteln. Der IStGH hat indessen 42 Ermittler in die Ukraine geschickt, um mögliche Kriegsverbrechen zu untersuchen. (afp)

Ukraine wirft Russland Behinderung der Flucht von Zivilisten vor

  • 06:44 Uhr

Im Gebiet Saporischschja im Süden der Ukraine behindern die russischen Besatzungstruppen angeblich die Flucht von Zivilisten auf ukrainisch kontrolliertes Gebiet. "Derzeit befinden sich in der Stadt Wassyliwka vor dem russischen Checkpoint mehr als 1000 Fahrzeuge, die nicht auf das von der Ukraine kontrollierte Gebiet gelassen werden", sagte die Vizechefin der Gebietsverwaltung von Saporischschja, Slata Nekrassowa, der Nachrichtenagentur Ukrinform am Donnerstagabend. In sozialen Netzwerken sind inzwischen auch entsprechende Videos aufgetaucht.

In den Autos seien auch viele Frauen und Kinder. Beamte ihrer Verwaltung hätten daher veranlasst, den Flüchtlingen Wasser und Proviant zu liefern, erklärte Nekrassowa. Die Ukraine hat den russischen Truppen in der Vergangenheit mehrfach vorgeworfen, Zivilisten in den besetzten Gebieten an der Flucht zu hindern und sie teilweise gewaltsam nach Russland zu verschleppen. (dpa)

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Melnyk-Kritik wegen zögerlicher Lieferung schwerer Waffen: Scholz will nicht

  • 06:26 Uhr

Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine zögerliche Haltung bei der Lieferung schwerer Waffen vorgeworfen. "Wir haben den Eindruck, dass der Kanzler nicht liefern will", sagte Melnyk dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Freitag). Auf die Frage, ob Deutschland auf Zeit spiele, antwortete Melnyk dem Bericht zufolge: "Es sieht so aus. Man kann den Eindruck gewinnen, dass man abwartet bis es zu einer Waffenruhe kommt. Dann ist der Druck von Deutschland weg und dann brauchen auch keine mutigen Entscheidungen mehr getroffen werden."

Melnyk erneuert Kritik und wirft Scholz Verzögerungstaktik vor

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, wirft Bundeskanzler Olaf Scholz vor, die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine zu verzögern. Er sagte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Freitag): "Wir haben den Eindruck, dass der Kanzler nicht liefern will." Fotocredit: imago-images

Bislang seien weder Gepard-Panzer, noch Leopard 1 oder Marder geliefert worden, kritisierte der Botschafter. Auch der angekündigte Ringtausch mit T-72-Panzern für die Ukraine aus Slowenien habe bisher nicht geklappt.

Melnyk kritisierte erneut, dass Scholz seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine noch nicht nach Kiew gereist ist. "Dass der Regierungschef eines Staates, der sich als großer Freund der Ukraine bezeichnet, nicht nach Kiew reisen möchte, das stört und irritiert uns schon", sagte er. "Allein diese unverständliche Zurückhaltung ist auch ein gewisses Signal, und zwar ein falsches." (dpa)

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Selenskyj: Ukraine braucht im Abwehrkampf jeden Monat Milliarden

  • 05:54 Uhr

Für die Ukraine bedeutet der russische Angriffskrieg nach Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj jeden Monat ein Haushaltsloch von etwa fünf Milliarden US-Dollar (4,8 Milliarden Euro). Das sagte der Staatschef in seiner abendlichen Videoansprache am Donnerstag in Kiew. "Um im Krieg um die Freiheit bestehen zu können, brauchen wir schnelle und ausreichende finanzielle Unterstützung", sagte er.

Die ausländischen Partner der Ukraine sollten Hilfen nicht als Ausgaben oder Geschenke sehen. "Das ist ihr Beitrag zu ihrer eigenen Sicherheit." Die Ukraine schützt andere Länder vor dem Krieg. Gemeinsam müsse Sorge getragen werden, dass Russland mit seiner Aggression keinen Erfolg habe. (dpa)

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Tschechien soll erste Leopard-Panzer noch in diesem Jahr erhalten

  • 04:30 Uhr

Für die Übergabe von Panzern an die Ukraine soll der Nato-Partner Tschechien zügig mit Leopard-2-Panzern aus Deutschland ausgestattet werden. "Die Auslieferung soll noch dieses Jahr beginnen und auch einen 30-Tage-Vorrat an 120 mm Munition umfassen", teilte das deutsche Verteidigungsministerium den zuständigen Obleuten im Bundestag mit. "Gerät und Munition kommen aus Beständen der Industrie und werden durch die Bundesrepublik Deutschland finanziert. Die Folgeversorgung liegt in der Verantwortung Tschechiens." Das Schreiben lag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin am Freitag vor.

Tschechien beabsichtige, durch die Abgabe von 20 Kampfpanzern des Typs T-72 aus eigenen Beständen die Ukraine signifikant zu unterstützen. "In einem ersten Schritt soll Tschechien als Ersatz für die eigene Abgabe 14 Leopard 2 A4 Kampfpanzer und einen Bergepanzer auf Leopard 2 Basis erhalten", heißt es darin.

Neben der materiellen Unterstützung für die Ukraine selbst sei es das Ziel der Bundesregierung, den Ausbau der bilateralen Kooperation mit der Tschechischen Republik, insbesondere bei der Zusammenarbeit der Streitkräfte sowie der Fähigkeitsentwicklung und Rüstungskooperation, zu vertiefen, heißt es in dem Schreiben. Eine binationale Vereinbarung soll demnach sowohl die Zusammenarbeit bei Betrieb und Ausbildung umfassen, als auch "gemeinsame Fähigkeitenentwicklung und Rüstungskooperation". "Betrachtet werden sollen hierbei beispielsweise gemeinsame Übungen, später gegebenenfalls zeitweise Truppenpräsenz auf Rotationsbasis und Unterstützung einer möglichen Modernisierung der tschechischen Kampfpanzer sowie weitere Beschaffungen." (dpa)

Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 19. Mai finden Sie hier

Mit Material von dpa und AFP
Ukraine
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Der letzte Widerstand: Eindrücke aus Azovstal

Die Nachrichtenagenturen dpa und AP haben Fotos aus dem Inneren des Stahlwerks Asovstal in Mariupol veröffentlicht. Sie wurden vom Asow-Regiment der ukrainischen Nationalgarde aufgenommen - den Agenturen zufolge am 10. Mai.