In seiner Karriere ging es immer steil nach oben - bis Lobbyismus-Vorwürfe Philipp Amthor so richtig ausbremsten. Im Interview nimmt er Stellung zu den Vorgängen, spricht über den bevorstehenden CDU-Parteitag und die Kanzlerkandidaten-Frage in der Union sowie die Sicherheit von Wahlen in Corona-Zeiten.

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Weder die Generalstaatsanwaltschaft Berlin noch die Bundestagsverwaltung konnten einen illegalen Verstoß Philipp Amthors in seiner Lobbytätigkeit für Augustus Intelligence erkennen - und doch führten die Recherchen des "Spiegel" zum ersten großen Bruch in der Karriere des 27-jährigen CDU-Politikers.

Im Herbst 2021 hätte Amthor in Mecklenburg-Vorpommern sogar die Chance gehabt, Deutschlands jüngster Ministerpräsident zu werden. Doch angesichts des Wirbels um sein außerparlamentarisches Engagement zog Amthor Konsequenzen, kandidierte nicht - wie vorgesehen - für den CDU-Landesvorsitz und ging, medial wie politisch, erst einmal auf Tauchstation.

Inzwischen ist der Jungpolitiker wieder aktiver. Grund genug bei ihm nachzufragen, wie er die Diskussion in seinem Wahlkreis Mecklenburgische Seenplatte I - Vorpommern-Greifswald II um Nord Stream 2, die bevorstehende Wahl eines neuen CDU-Chefs und sein kritikwürdiges Engagement für ein US-Unternehmen einschätzt.

Herr Amthor, ein Projekt aus Ihrem Wahlkreis beschäftigt die Welt: Nord Stream 2. Nach dem Giftanschlag auf Alexej Nawalny hat Deutschland deutlich Kritik an der russischen Regierung geübt. Warum wird dieses Projekt nicht einfach gestoppt?

Philipp Amthor: Angesichts der im Raum stehenden Verletzung des Völkerrechts und der Chemiewaffenkonvention im Fall Nawalny ist es folgerichtig, dass wir in diesem Zusammenhang auch intensiv und kritisch über unser Verhältnis zu Russland diskutieren. Dass die Diskussionen dabei teilweise auf Nord Stream 2 verengt werden, sehe ich allerdings kritisch.

Als betroffener Wahlkreisabgeordneter habe ich dazu eine sehr klare Haltung: Ich möchte in meinem Wahlkreis keine Investitionsruine entstehen lassen. Schon aus diesen regionalen Erwägungen – aber auch aus weitergehenden Gründen – erachte ich die Forderung nach einem Baustopp von Nord Stream 2 als Reaktion auf den Fall Nawalny insoweit als nicht richtig und als nicht zielgenau.

Warum?

Weil die Pipeline nicht nur im russischen, sondern auch im deutschen Interesse liegt. Deutschland braucht eine vernünftige und eine funktionierende Energieversorgung. Dafür kann Nord Stream 2 ein sinnvoller Planbestandteil sein. Daneben steht freilich auch das berechtigte und notwendige deutsche Interesse, dass sich die Staatengemeinschaft an das Völkerrecht hält, das man aber auch durch andere Maßnahmen als durch eine Nord-Stream-Blockade absichern kann. Wir sollten die Dinge nicht unzulässig und vorschnell miteinander vermengen.

Schon 2018 kam das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung zum Ergebnis, dass Nord Stream 2 zur Sicherung der Erdgasversorgung in Deutschland und Europa unnötig und wirtschaftlich unrentabel ist. Haben die keine Ahnung?

Das Projekt war in der Tat schon immer umstritten. Jetzt ist der Bau allerdings schon so weit fortgeschritten, dass er kurz vor dem Abschluss steht.

Eine derartige Milliardeninvestition jetzt auf der Zielgerade in Frage zu stellen, geht aus meiner Sicht fehl. Konsequenterweise hätten die Projektgegner die Diskussion stattdessen an viel früherer Stelle vorantreiben müssen. Es gab inzwischen immerhin auch ein rechtsstaatliches Genehmigungsverfahren.

Das Projekt jetzt zu stoppen, würde das massive Risiko einer satten Staatshaftungsklage forcieren, für die am Ende der Steuerzahler geradestehen müsste. Das sollte nicht passieren.

Also wird fertig verlegt, auch wenn es energiepolitisch keinen Sinn ergibt?

Das sehe ich nicht so. Zur bestmöglichen Absicherung unserer energiepolitischen Unabhängigkeit ist es wichtig, dass wir unsere Energieversorgung auf verschiedene Säulen stützen und uns dazu die notwendigen Gesprächsformate in verschiedene Richtungen offenhalten.

Dazu zählt für mich einerseits der hier konkret diskutierte Erdgashandel mit Russland, aber andererseits eben auch die Diskussion über den Bezug von Flüssiggas aus den Vereinigten Staaten von Amerika. Unsere deutsche Volkswirtschaft hat Bedarf für beides.

Amthor: Russische Vermögen in EU einfrieren wäre zielführender

Und welche Möglichkeiten hat Deutschland dann überhaupt, um Druck auf Russland im Fall Nawalny auszuüben, wenn nicht mal das "Faustpfand" Nord Stream 2 dazu geeignet ist?

Es geht in der Diskussion ja auch nicht nur um ein deutsches Faustpfand. Die Annexion der Krim, die ungeklärten Fragen rund um den Fall Skripal in Großbritannien, der Tiergarten-Mord und der Fall Nawalny – all das wirft die Frage des russischen Verhältnisses zur völkerrechtlichen Ordnung auf. Darauf brauchen wir vor allem eine gemeinsame europäische Antwort.

Und die lautet: Sanktionen?

Wir haben mit Russland-Sanktionen im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise natürlich unsere Erfahrungen gemacht. Sie sind mit Blick auf die eigene Wirtschaft immer auch ein zweischneidiges Schwert. Im Verhältnis zur Diplomatie sind sie immer nur die zweitbeste Lösung.

Das heißt?

Das heißt, dass ich mir zunächst wünsche, dass sich auch Russland auf der diplomatischen Ebene stärker bewegt. Wenn es diesbezüglich keine Erträge gibt, und wenn wir schon über Sanktionen diskutieren müssen, dann sollten wir Kollateralschäden für unsere heimische Wirtschaft dabei möglichst vermeiden und stattdessen eher nach Maßnahmen suchen, die gezielt auf politische Verantwortungsträger und auf deren Umfeld gerichtet sind.

Also zum Beispiel auch die Vermögen russischer Geschäftsleute einzufrieren, die außer Landes nach Europa geschafft wurden?

Solche Maßnahmen hielte ich jedenfalls für deutlich zielführender als eine Blockade des Nord-Stream-2-Projekts, das auch in unserem eigenen deutschen Interesse liegt. Am Ende müssen Antworten auf europäischer Ebene gefunden werden.

CDU-Parteitag: Bewerber sollen sich mit "starken Reden präsentieren können"

Der CDU-Parteitag am 4. Dezember wirft seine Schatten voraus. Er wird in Zeiten von Corona anders ablaufen als gewohnt – und auch nur einen Tag dauern. Ist die CDU in digitaler Hinsicht gut aufgestellt?

Ja, die Digitalisierung unserer Partei ist insbesondere bei unserem Generalsekretär Paul Ziemiak in sehr guten Händen. Als früherem Bundesvorsitzenden der Jungen Union liegt ihm dieses Thema schon lange am Herzen.

Insoweit freue ich mich auch auf die digitalen Formate auf dem Weg zum Bundesparteitag in Stuttgart. Dieser wird sicherlich einer der aufwändigsten Parteitage in der Geschichte der CDU. Mit Blick auf die dazu entwickelten Konzepte bin ich aber auch zuversichtlich, dass die CDU trotz der Zeiten der Pandemie und im Einklang mit den rechtlichen Beschränkungen einen modernen und zukunftsweisenden Parteitag auf die Beine stellen wird.

Was erwarten Sie von dem Treffen in Stuttgart?

Der Parteitag trifft natürlich auf große Erwartungen. Unsere CDU kann in der Regierungsverantwortung eine sehr erfolgreiche Arbeit vorweisen – gerade auch in den Krisenzeiten der letzten Monate.

Um diese Erfolgsbilanz nicht durch Personaldiskussionen zu gefährden, ist es gut, dass wir die offene Führungsfrage der CDU auf dem Parteitag entscheiden. Auf dem Weg dahin sind reine Online-Formate eine sinnvolle Ergänzung, aber es erscheint mir wichtig, dass sich die Bewerber am Ende auch in einem Präsenzformat mit starken Reden präsentieren können. Zur Entscheidung unserer Führungsfrage brauchen wir ein Parteitagsvotum.

Friedrich Merz (l.) stattete Philipp Amthor im Februar einen Besuch in in Ueckermünde ab.

Amthor: Starker Rückenwind für Friedrich Merz

Wer ist Ihr Favorit – und warum?

In diesem Frühjahr hat mich Friedrich Merz in Ueckermünde in meinem Wahlkreis besucht und ist dort auf sehr große Begeisterung der Parteibasis gestoßen. Das ist seine Stärke und das weiß ich an ihm zu schätzen.

Ich kenne und schätze aber auch Armin Laschet und Norbert Röttgen – letzteren insbesondere auch als sehr klugen Kollegen aus der Bundestagsfraktion. Ich will dem Parteitag aber hier nicht vorgreifen und die Personaldebatten nicht noch weiter befeuern.

Nur so viel: In meinem Heimat-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern spüre ich sehr stark, dass viele Mitglieder besonders gern für Friedrich Merz in den Wahlkampf ziehen würden. Unabhängig vom Wahlausgang muss uns als Union bei unserem hervorragenden Personal um die Zukunft aber jedenfalls nicht bange sein.

Sie haben sich also noch nicht entschieden, welchen der drei Bewerber Sie wählen?

Doch, aber ich halte es jedenfalls nicht für klug, dass jetzt 1.001 CDU-Delegierte die nächsten Wochen damit verbringen, ihre Favoriten in den Medien zu verkünden. Ich habe gesagt, dass es insbesondere in meinem Heimat-Landesverband einen sehr starken Rückenwind für Friedrich Merz gibt. Das nehme ich als Bundestagsabgeordneter natürlich sehr ernst – zumal ich ihn auch persönlich schätze.

Die Parteispitze hat sich mit den Kandidaten auf einen Bewerbungsprozess festgelegt, mit öffentlichen Live-Talks und exklusiven Live-Veranstaltungen für CDU-Mitglieder. Wäre in Coronazeiten eine Mitgliederbefragung nicht sinnvoller?

Immerhin als Junge Union haben wir uns ja für eine Mitgliederbefragung entschieden und werden sie auch noch vor dem CDU-Parteitag durchführen. Dazu freuen wir uns in den nächsten Wochen auf eine digitale Vorstellungsrunde mit den drei Kandidaten.

Für mich ist klar: Wer CDU-Vorsitzender werden will, muss auch bei der Jungen Union eine gute Figur machen. Jenseits dessen hat sich die Gesamtpartei auf dem Bundesparteitag 2019 gegen einen Antrag der Jungen Union auf Mitgliederbefragungen ausgesprochen. Das akzeptiere ich, obwohl ich mir gemeinsam mit unserem JU-Bundesvorsitzenden Tilman Kuban damals ein anderes Ergebnis gewünscht hätte.

"Söder kann alles werden, nur nicht CDU-Vorsitzender"

Wenn der neue Vorsitzende feststeht, soll entschieden werden, wer für die Union als Kanzlerkandidat ins Rennen geht. Warum wird es Markus Söder?

(lacht) Netter Versuch. Ich habe immer gesagt: Markus Söder kann grundsätzlich alles werden, nur nicht CDU-Vorsitzender. Ich habe jedenfalls großes Vertrauen, dass unser neuer Parteichef die gesamte Angelegenheit im freundschaftlichen und guten Einvernehmen mit der CSU klären wird. Bis dahin liegt es ja auch an Markus Söder, die Frage zu beantworten, wo er seinen Platz sieht.

Die SPD hat sich bereits seit einiger Zeit auf Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten festgelegt. War das schlau?

Das müssen Sie die SPD fragen. Es ist jedenfalls überraschend, dass die SPD jetzt in Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten den großen Erlöser sehen will und ihn ein paar Monate zuvor als Parteivorsitzenden noch für ungeeignet gehalten hat.

Sind die Fußstapfen Angela Merkels nicht zu groß – egal für wen?

Ich bin mir jedenfalls sicher, dass ein CDU-Kanzler diese Fußstapfen deutlich besser ausfüllen wird als andere. Mit dem Ende der Ära Angela Merkel wird auch eine neue Ära anfangen.

Die Bundestagswahl wird eine Richtungswahl für Deutschland. Es geht darum, ob die Wähler eine Regierung wollen, die mit der CDU an der Spitze weiterhin eine solide bürgerliche Handschrift trägt, oder ob stattdessen ein rot-rot-grünes Experimentierfeld möglich wird.

Dabei geht es um ganz unterschiedliche Vorstellungen für unser Land: Will man radikale Umverteilung oder Leistungsgerechtigkeit? Bevormundung oder Eigenverantwortung? Wir sind dabei jedenfalls diejenigen, die Mut und Innovationen für die Zukunft mit solider Regierungspolitik zusammenbringen.

Was Amthor von Angela Merkel gelernt hat

Sie kommen wie Merkel aus Mecklenburg-Vorpommern. War Sie ein Vorbild für Sie?

Angela Merkel ist meine Wahlkreis-Nachbarin und ich habe – bildlich gesprochen – schon in frühen Kindheitstagen gelernt, dass man zu seinen Nachbarn ein gutes Verhältnis haben sollte. (lacht)

Angela Merkel hat natürlich auch persönlich einen maßgeblichen Anteil an den großen Erfolgen der CDU Mecklenburg-Vorpommern in den Bundestagswahlen der letzten 30 Jahre. Dafür und für ihren beharrlichen Einsatz für Mecklenburg-Vorpommern bin ich ihr dankbar. Ihre bodenständige Verbundenheit zu ihrer politischen Heimat im Nordosten habe ich immer geschätzt.

Die Wahlkreise von Angela Merkel und Amthor liegen nebeneinander.

Eines Ihrer Themen ist die Sicherheit der Bundestagswahl 2021 unter Corona-Bedingungen. Woran genau arbeiten Sie da?

Obwohl wir natürlich alles dafür tun, einen zweiten Lockdown zu verhindern, müssen wir als Gesetzgeber dafür Vorsorge treffen, falls die Wahlen im kommenden Jahr von der Corona-Pandemie weiterhin überlagert werden.

Dabei ist zu berücksichtigen, dass unsere demokratischen Maßstäbe in ihren Grundansätzen auf physischer Präsenz aufbauen – etwa bei Versammlungen zur Aufstellung von Bundestagskandidaten oder beim Wahlakt selbst.

Im Parlament diskutieren wir diesbezüglich über Pandemie-adäquate Anpassungen, um für problematische Fälle Vorsorge treffen zu können. Corona darf die Wahl und die Wahlvorbereitung jedenfalls nicht in eine Schieflage bringen.

Aber inwiefern ist denn die Sicherheit gefährdet? Wir haben immerhin keinen politischen Amtsinhaber, der die Wähler aktiv zur Wahlfälschung aufruft

Gott bewahre! Das steht nun wirklich nicht zu befürchten und die Integrität der Wahlen ist gewährleistet. Man darf aber nicht vergessen: Die Briefwahl ist verfassungsrechtlich nicht ganz unumstritten. Die verfassungsrechtliche Grundvorstellung von Wahlen ist stattdessen die Abgabe der Stimme an der Urne.

Insoweit sollten wir – soweit es möglich ist – auch auf eine weitestmögliche Präsenzwahl setzen. Wir müssen allerdings perspektivisch diskutieren, welche Möglichkeiten die Briefwahl als Alternative bietet, falls sich – was wir nicht hoffen – das Infektionsgeschehen doch zu stark ausbreiten sollte.

"Entscheidung, nicht für den CDU-Landesvorsitz anzutreten, war richtig"

In Mecklenburg-Vorpommern wird 2021 ein neuer Landtag gewählt. Warum haben Sie Ihre Kandidatur für den CDU-Landesvorsitz zurückgezogen, obwohl Ihnen die Bundestagsverwaltung keinerlei Vergehen bescheinigt hat?

Ich habe vorhin mit Blick auf die Bundespartei schon einen Punkt angedeutet, der mit Blick auf die Landespartei natürlich ebenso gilt: In Diskussionen sollte möglichst immer die Sache und nicht die Person im Vordergrund stehen.

Angesicht der Diskussionen um meine beendeten Nebentätigkeiten war ich allerdings in Sorge, dass sie die gute Sacharbeit des CDU-Landesverbandes überlagern würden. Insoweit halte ich es für eine richtige Entscheidung, nicht als CDU-Landesvorsitzender kandidiert und stattdessen meinem Landrat Michael Sack den Vortritt gelassen zu haben.

Er wird ein hervorragender Spitzenkandidat zur Landtagswahl werden und kann mit einer starken Teamleistung die Schweriner Staatskanzlei für die CDU zurückerobern. Ich kenne und schätze ihn seit vielen Jahren und wünsche mir, dass er unser Ministerpräsident wird.

Sie sind 27 Jahre alt, bislang kannte Ihre politische Karriere nur eine Richtung: steil nach oben. Durch die Lobbyismus-Vorwürfe kam es zum ersten Knacks. Was würden Sie rückblickend anders machen und was haben Sie aus dem Vorfall gelernt?

Nicht alles, was rechtlich möglich ist, ist auch politisch klug. Es ist zwar richtig, dass Nebentätigkeiten von Abgeordneten in Deutschland grundsätzlich zugelassen sind und dass sich viele Wähler auch aus gutem Grunde keine reinen Berufspolitiker wünschen, weshalb ich als Jurist auch immer eine offene Haltung gegenüber Nebentätigkeiten hatte.

In meinem konkreten Fall hielt ich es aber ebenso für richtig, dass ich alle meine Nebentätigkeiten beendet habe. Ich konzentriere mich mit vollem Einsatz auf meine Sacharbeit im Parlament und auf den Einsatz in meinem Bundestagswahlkreis, den ich im kommenden Jahr erfolgreich verteidigen will und in dem ich den Vorsprung vor der AfD weiter ausbauen möchte.

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