SPD - Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Berlin/Düsseldorf

NRW stimmt mit Vorbehalten für Finanzpaket

Berlin/Saarbrücken

Rehlinger: "Chance, die so nicht wiederkommt"

Grundgesetzänderung

Bundesrat stimmt Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur zu

Magdeburg

Keine Zustimmung für Milliardenpaket aus Sachsen-Anhalt

Kölner Stadt-Anzeiger

Antrag für den Stadtrat: UWV will eine Beigeordnetenstelle in Bad Münstereifel schaffen

von Thomas Schmitz
Kölner Stadt-Anzeiger

Oberbürgermeister-Wahlkampf: Leverkusener CDU will amtliche Neutralität

von Ralf Krieger
Inland

Grundgesetzänderung für Finanzpaket steht

Berlin/Bremen

Bovenschulte zum Finanzpaket: "Pragmatisch vorgehen"

Berlin/Bremen

Bovenschulte kritisiert Pläne für Extremisten mit Doppelpass

Kamenz

Sachsen weiter Schlusslicht bei Tarifbindung in Deutschland

Berlin/Potsdam

Brandenburg enthält sich beim Finanzpaket im Bundesrat

Berlin

Schwesig pocht auf generelle Reform der Schuldenbremse

Merz deutet Verlängerung an

Das sind die Knackpunkte bei den Koalitionsgesprächen

Bundesverfassungsgericht

AfD scheitert erneut mit Eilantrag gegen Schuldenpaket

Koalitionsverhandlungen

Gabriel warnt SPD: Migrationswende nicht blockieren

Ja zur Grundgesetzänderung

Aiwanger erklärt Beweggründe: Ohne Zustimmung wäre ich entlassen

Berlin/Bremen

Bremen stimmt für umstrittenes Finanzpaket

Potsdam

SPD: Wollen konstruktive Lösungen bei Corona-Aufarbeitung

Schwerin

MV stimmt für Grundgesetzänderung - Linke lenkt ein

Maybrit Illner

Expertin nennt USA eine "Art Sicherheitsbedrohung"

von Thomas Fritz
Kölner Stadt-Anzeiger

Mehrere Klagen gegen Stadt Köln: Keine Ratsmehrheit für dauerhaftes Verweilverbot am Brüsseler Platz

von Matthias Hendorf
Leipzig/Hamburg

IZH-Ableger scheitern mit Eilanträgen gegen Verbot

Berlin

Senatorin will Ansprechperson für Muslimfeindlichkeit

Berlin/Hannover

Blockieren Privatpatienten Termine?

Koblenz/Mainz

Verfassungsgerichtshof verhandelt AfD-Klage gegen Dreyer