Bundesverfassungsgericht

Schwerin

Grundsteuer-Frist: Geue schwenkt auf FDP-Forderung ein

Politik

Wahl-Chaos in Berlin: Muss auch die Bundestagswahl wiederholt werden?

von Marie Illner
Schwerin

MV beharrt auf Abgabetermin für Grundsteuererklärung

Dresden

Keine Fristverlängerung für Grundsteuererklärung

Berlin

Wahlprüfungsausschuss soll nächste Woche beraten

Erfurt

Staatskanzlei: 185.000 Besucher bei Einheitsfeier in Erfurt

Zerbst

Kunstwerk gegen Schmähskulptur an Zerbster Kirche

Erfurt

Zweiter Tag des Bürgerfests zum Tag der Einheit gestartet

Kölnische Rundschau

Bettensteuer wird nicht ausgeweitet: Ratsbündnis stellt Haushaltspläne vor

von Michael Fuchs
Pannen-Wahl

Ein Jahr nach der Wahl: Müssen Berlins Bürger erneut zur Urne?

Gesellschaft

Diese Idee soll die Diskriminierung auf der Toilette beenden

Deutscher Ethikrat

Ethikrat-Vorsitzende Alena Buyx: "Suizide dürfen uns nicht egal sein"

von Fabian Busch
Faktencheck Coronavirus-Impfung

Erfundenes Urteil: US-Impfgegner hat keinen Prozess gegen "Pharmalobby" gewonnen

von CORRECTIV.Faktencheck - Fakten für die Demokratie und Sarah Thust
Krieg in der Ukraine

Alle Nachrichten zum Krieg in der Ukraine vom 19.09.2022 zum Nachlesen

von Fabian Busch
Kolumne Recht

Ab wann ist eine extreme Meinung eigentlich strafbar?

von Rolf Schwartmann
Kolumne Grundsteuer

Chaos bei der Grundsteuererklärung: Beschäftigungstherapie für die Bürger

von Wolfram Weimer
Extremismus

Auch Bayerns Verfassungsschutz beobachtet jetzt die AfD

München

Bayerns Verfassungsschutz beobachtet AfD: Abgeordnete nicht

Steuern

Grundsteuerreform-Chaos droht: Lindner stellt Fristverlängerung in Aussicht

Energiekrise

AKW-Laufzeiten verlängern: Hohes Restrisiko kontra wenig Ertrag?

Cum-Ex-Affäre

Diese Rolle spielt Olaf Scholz in der Cum-Ex-Affäre

von Marie Illner
Bundesverfassungsgericht

Entscheidung zu Masern-Impflicht: So äußert sich Karl Lauterbach

Bundesverfassungsgericht

Strafgefangener klagt erfolgreich gegen Urinkontrollen unter Aufsicht

Finanzen & Verbraucher

Rechtliche Zweifel an der Höhe von Säumniszuschlägen

Cum-Ex-Skandal

200.000 Euro in Schließfach von SPD-Mann: Opposition will Aufklärung von Scholz