- 20:35 Uhr: ➤ Scholz: "Ein Krieg zwischen der Nato und Russland wäre furchtbar"
- 17:46 Uhr: London schließt Kampfjets für Kiew nicht aus
- 17:38 Uhr: Ukraine: Land braucht 2023 über 15 Milliarden Euro für Wiederaufbau
- 17:34 Uhr: 80 Jahre nach Schlacht von Stalingrad: Putin droht Deutschland
- 15:37 Uhr: BBC: Russischer Ex-Offizier bezeugt Folter ukrainischer Gefangener
- 14:01 Uhr: Ukrainischer Botschafter in Deutschland: "Deutsche Waffen machen einen Unterschied"
- 12:17 Uhr: Geflohener Wagner-Söldner berichtet von Einsatz in der Ukraine
➤Scholz: "Ein Krieg zwischen der Nato und Russland wäre furchtbar"
- 20:35 Uhr
Bundeskanzler
Scholz äußerte sich kurz nach einer Rede des russischen Präsidenten
Scholz sagte in Marburg, er setze parallel zu den Waffenlieferungen weiter auf diplomatische Bemühungen und werde weiterhin mit Kreml-Chef Putin telefonieren. "Es ist mein Anliegen, diese Gespräche zu führen, weil klar ist, wie wir aus diesem Schlamassel rauskommen", sagte Scholz. "Russland muss seine Truppen zurückziehen, damit ein fairer Frieden zwischen den Ländern möglich wird."
Die Sorge vor einer Eskalation spielte eine wichtige Rolle im Gespräch des Kanzlers mit 150 Bürgerinnen und Bürgern in der nordhessischen Stadt. Eine Grundschullehrerin etwa sagte an Scholz gerichtet: "Ich habe Angst, dass Russland Deutschland angreift."
Scholz beteuerte, "dass wir alle unsere Schritte sorgfältig abwägen". In der Frage der Lieferung weiterer Waffen lasse er sich nicht zu Alleingängen drängen: "Wenn einige rufen: Geh voran!, dann sage ich: Das ist nicht der richtige Weg." (afp)
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Die Lage im Überblick:
Seit 24. Februar 2022 führt Russland aus der Luft und am Boden einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kurz zuvor hatte Präsident Wladimir Putin das Existenzrecht der Ukraine als eigenständiger Staat in Zweifel gezogen und die sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk in der Ostukraine anerkannt.
Die ukrainische Armee wehrt sich seitdem nach Kräften gegen die Invasoren. Auf beiden Seiten gibt es Berichten zufolge Tausende Tote, wie viele Soldaten und Zivilisten bereits starben, lässt sich jedoch nicht unabhängig überprüfen. Fakt ist: Die humanitäre Lage in der Ukraine spitzt sich mit jedem Tag zu.
Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat inzwischen mehr als 18,1 Millionen Grenzübertritte aus der Ukraine registriert (Stand: 31. Januar). Die Flüchtenden sind vor allem Frauen und Kinder, da Männer zwischen 18 und 60 Jahren das Land nicht verlassen dürfen. Laut UNHCR sind in dieser Zeit über 9,9 Millionen Grenzübertritte zurück in die Ukraine registriert worden (Stand: 31. Januar).
Die EU und die USA reagierten mit Sanktionen. Außerdem liefern sie der Ukraine Waffen, auch Deutschland unterstützt das Land mit Waffenlieferungen. Auch Panzer der Klasse Gepard hat die Ukraine aus Deutschland erhalten. (dpa)
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Die weiteren Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 2. Februar
80 Jahre nach Schlacht von Stalingrad: Putin droht Deutschland
- 17:34 Uhr
80 Jahre nach dem Sieg der Roten Armee über die Wehrmacht in der Schlacht um Stalingrad hat Kremlchef Wladimir Putin Deutschland vorgeworfen, sich nun in einen Krieg mit Russland hineinziehen zu lassen. Russland sieht sich nach den Worten seines Präsidenten "wieder" von deutschen Panzern bedroht. "Es ist unfassbar, aber deutsche Leopard-Panzer bedrohen uns wieder", sagte Putin am Donnerstag bei einer Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des Sieges der Sowjetarmee über die Truppen Nazi-Deutschlands in der Schlacht von Stalingrad. Der Kreml-Chef war für das Gedenken in die heute Wolgograd genannte Stadt gereist.
Wie im Zweiten Weltkrieg werde wieder auf dem Boden der Ukraine mit deutschen Waffen gegen Russland gekämpft, sagte der 70-Jährige. Anders als von Putin dargestellt gab es damals keine Leopard-Panzer.
Putin fügte hinzu, dass Russland den Ländern, die es bedrohten, "antworten" werde. Wie damals gegen die deutschen Truppen werde sich Russland auch diesmal wehren, meinte Putin mit Blick auf den Krieg gegen die Ukraine, den er vor fast einem Jahr selbst begonnen hatte: "Wir haben etwas, womit wir antworten. Und mit der Anwendung von Panzertechnik ist die Sache nicht erledigt. Das sollte jeder verstehen", sagte der Anführer der Atommacht.
Putin äußerte sich erstmals seit der Entscheidung Deutschlands, Panzer an die Ukraine zu liefern, öffentlich. Dabei warf er dem "kollektiven Westen" eine anti-russische Politik wie unter Nazi-Diktator Adolf Hitler vor. Deutschland betont, keine Kriegspartei zu sein oder werden zu wollen. Kritiker werfen Putin immer wieder vor, die für viele Russen heiligen Gedenktage zur Erinnerung an den Sieg der Sowjetunion gegen Hitler-Deutschland im Zweiten Weltkrieg für seine Propaganda zu missbrauchen. (AFP/dpa/tas)
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London schließt Kampfjets für Kiew nicht aus
- 17:46 Uhr
Der britische Verteidigungsminister Ben Wallace hat eine Lieferung von Kampfjets an die Ukraine nicht ausgeschlossen. Gleichzeitig mahnte Wallace am Donnerstag aber zur Geduld. "Eine Sache, die ich im vergangenen Jahr gelernt habe, ist, nichts einzubeziehen und nichts auszuschließen", sagte der Minister am Donnerstag in Portsmouth. "Das ist die einfache Realität. Wir antworten auf die jeweiligen Bedürfnisse der Ukrainer, basierend auf dem, was die Ukrainer sagen, was unsere Geheimdienste erkennen, und was wir über die Russen auf dem Schlachtfeld wissen."
Derzeit benötige die Ukraine vor allem Artillerie, um die russischen Truppen zurückzudrängen, sagte Wallace. "Wir dürfen uns nicht mitreißen lassen. Vorige Woche haben wir Panzer gegeben, was kommt als nächstes?" Es werde Monate dauern, ukrainische Piloten an britischen Kampfjets auszubilden, sagte der Minister. Vorrang müsse haben, die Truppen für eine Rückeroberung ukrainischen Gebiets auszubilden. Es gebe leider keinen Zauberstab, um die Kämpfe zu beenden.
Großbritannien hatte als erstes Land der Ukraine die Lieferung von Kampfpanzern zugesagt. Allerdings fordern einige Politiker wie der frühere Premierminister
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Ukraine: Land braucht 2023 über 15 Milliarden Euro für Wiederaufbau
- 17:38 Uhr
Die Ukraine hat bei der Europäischen Union für den angelaufenen Wiederaufbau der durch Russlands Krieg zerstörten Infrastruktur konkrete Mittel angefordert. "In diesem Jahr beträgt der Bedarf 17 Milliarden US-Dollar (rund 15,6 Milliarden Euro)", sagte Regierungschef Denys Schmyhal bei einem Treffen mit dem kommissarischen Vizepräsidenten der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, gemäß einer Mitteilung vom Donnerstag. Dafür sollten vor allem die im Zuge der Sanktionen gegen Moskau eingefrorenen russischen Gelder verwendet werden.
Gleichzeitig dankte Schmyhal für die Finanzzusagen der EU von 18 Milliarden Euro, von denen bereits drei Milliarden in der Ukraine eingetroffen seien. "Wichtig ist, dass diese Finanzmittel prognostizierbar sind und regelmäßig eintreffen", sagte der 47-Jährige.
Die ukrainische Vizefinanzministerin Olha Sykowa hatte am Vortag den zusätzlichen Finanzbedarf für 2023 mit gut 2,8 Milliarden Euro pro Monat beziffert. Insgesamt hofft Kiew auf umgerechnet rund 37 Milliarden Euro aus dem Ausland zur Finanzierung der Haushaltslücken. Damit würden etwa 60 Prozent der Budgetausgaben durch westliche Geldgeber finanziert. (dpa/tas)
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BBC: Russischer Ex-Offizier bezeugt Folter ukrainischer Gefangener
- 15:37 Uhr
Ein ehemaliger russischer Offizier hat im Gespräch mit der BBC schwere Folter und Misshandlung ukrainischer Gefangener durch Kameraden bezeugt. Der Mann namens Konstantin Jefremow war nach eigenen Angaben Leutnant in der russischen Armee und kurz nach dem Beginn des Angriffskriegs im vergangenen Jahr in der Ukraine stationiert. Später schied er aus der Armee aus und verließ Russland.
In dem BBC-Interview berichtete er unter anderem von einem Verhör, bei dem einem Kriegsgefangenen in Arme und Beine geschossen worden sei. In einem anderen Fall sollen bei Scheinhinrichtungen Schüsse nahe am Kopf eines Gefangenen abgefeuert worden sein, nachdem ihm angekündigt worden sei, dass ihm in den Kopf geschossen werde. Einem weiteren Mann sei angedroht worden, seine Geschlechtsteile zu verstümmeln.
Die BBC prüfte die Angaben des Mannes zu seiner Einsatzzeit in der Ukraine unter anderem anhand von Dokumenten und Fotos, die er vorlegte und hält den Bericht für glaubhaft. Es gebe auf beiden Seiten im Krieg in der Ukraine Folter und Misshandlungen, sagte die Leiterin eines Beobachtungsteams der Vereinten Nationen in der Ukraine, Matilda Bogner. Besonders schlimm seien die Verhältnisse aber in den von Russland besetzten Gebieten der Ukraine oder in Russland selbst. (dpa/tas)
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Ukrainischer Botschafter in Deutschland: "Deutsche Waffen machen einen Unterschied"
- 14:01 Uhr
Oleksii Makeiev, ukrainischer Botschafter in Deutschland, lobt die westliche Militärtechnik im Einsatz gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Es sei "viel effizienter, die russischen Angriffe mit moderner Waffentechnik abzuwehren", sagt Makeiev im Interview mit dem "RedaktionsNetzwerk Deutschland". Besonders die deutschen Waffensysteme hätten "bisher klar gezeigt, wie überlegen sie der russischen Technik sind".
Makeiev nennt einige Beispiele: So habe sich das "hochmoderne" Luftabwehrsystem Iris-T "mit einer Trefferquote von fast 99 Prozent sehr bewährt". Darüber hinaus habe die Panzerhaubitze 2000 geholfen, "russische Munitions- und Kraftstoffdepots" auszuschalten", ebenso sei auch der Mehrfachraketenwerfer Mars II "sehr wichtig" gewesen. "Das heißt, deutsche Waffen machen einen Unterschied", betont der ukrainische Botschafter.
Deutschland hat beschlossen, Leopard-2-Panzer an die Ukraine zu liefern. Kampfjets erteilte die Bundesregierung bisher eine Absage. "Was wir grundsätzlich brauchen, sind auch moderne Kampfflugzeuge und Langstreckenraketen", erklärt Makeiev. Mit Deutschland habe die Ukraine aber bisher "nicht über Kampfflugzeuge gesprochen". "Es gibt von unserer Seite gegenüber Deutschland keine offizielle Anfrage zur Lieferung deutscher Kampfflugzeuge. Es ist nichts im Gespräch", sagt der 47-Jährige. (tas)
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Geflohener Wagner-Söldner berichtet von Einsatz in der Ukraine
- 12:17 Uhr
Andrej Medwedew, ein mutmaßlicher Deserteur der Söldnergruppe Wagner, hat sich im US-Fernsehen über den Einsatz in der Ukraine geäußert. Die Gruppe habe "überhaupt keine richtige Taktik", behauptete er im Interview mit CNN. Pläne würden spontan geschmiedet. "Es gab keine konkreten Befehle, wie wir uns verhalten sollten." Demnach hätten die Söldner lediglich erfahren, wo sich der Gegner aufhalte. Das Vorgehen hätten sie selbst geplant. "Wie es ausgehen würde, war unser Problem", sagte der 26-Jährige.
Medwedew berichtete auch von Hinrichtungen: "Sie trieben diejenigen zusammen, die nicht kämpfen wollten, und erschossen sie vor den Augen der Neuankömmlinge." Medwedew wollte sich laut CNN nicht dazu äußern, was er selbst in der Ukraine getan hat.
In einer Stellungnahme des Wagner-Chefs
Der 26-Jährige, der eigenen Aussagen zufolge Kommandeur war, habe sich der Wagner-Gruppe als Freiwilliger angeschlossen und in der Ukraine an der Front in der Nähe von Bachmut in der Region Donezk gekämpft. Medwedew habe zunächst zehn Männer unter seinem Befehl gehabt. Es seien jedoch stetig mehr geworden, nachdem auch russische Gefangene dazugestoßen seien. Medwedew ist Mitte Januar nach Norwegen geflohen und sucht dort Asyl. An Tag sechs seines Einsatzes in der Ukraine habe er beschlossen, nicht mehr zurückzukehren, nachdem er die Brutalität in der Ukraine miterlebt hatte. (tas)
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Polizei: Drei Tote und 20 Verletzte bei russischem Raketenangriff auf Kramatorsk
- 11:39 Uhr
In Kramatorsk im Osten der Ukraine sind nach Polizeiangaben bei einem russischen Raketenangriff drei Menschen getötet und etwa 20 weitere Menschen verletzt worden. Es sei ein Wohngebäude getroffen worden.
In Kramatorsk im Osten der Ukraine sind nach Polizeiangaben bei einem russischen Raketenangriff mindestens drei Menschen getötet und etwa 20 weitere Menschen verletzt worden. Es sei ein Wohngebäude getroffen worden, teilte die ukrainische Polizei am Mittwochabend mit. Sie äußerte zugleich die Befürchtung, dass sich noch weitere Opfer unter den Trümmern des Hauses befinden.
"Friedliche Menschen wurden getötet und unter Trümmern begraben", erklärte der ukrainische
Kramatorsk befindet sich in der Region Donezk. Diese ist seit Monaten heftig umkämpft, ihre komplette Einnahme ist eines der wesentlichen Kriegsziele Russlands in der Ukraine. Die Regionen Donezk und Luhansk bilden zusammen die Region Donbass, die bereits seit 2014 teilweise von pro-russischen Separatisten besetzt ist. Der Donbass ist wegen seiner Rohstoffe und Industrie von großer wirtschaftlicher Bedeutung. (AFP/tas)
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Studie: Russland zeigt "Merkmale einer Diktatur" nach Einmarsch in die Ukraine
- 10:17 Uhr
Russland nimmt einer Studie des britischen Analyseunternehmens Economist Intelligence Unit (EIU) zufolge zunehmend die Züge einer Diktatur an. "Russland hat sich schon seit langem von der Demokratie entfernt und zeigt jetzt viele Merkmale einer Diktatur", heißt es in dem am Donnerstag vorgestellten Demokratie-Index für das Jahr 2022. Demnach sei Russland nach dem Einmarsch in der Ukraine im Februar 2022 und durch sein hartes Vorgehen gegen Kritiker in Medien und Bevölkerung so stark abgerutscht wie kein anderes Land.
Mehr als ein Drittel der Weltbevölkerung (36,9 Prozent) lebe unter autoritärer Führung, die meisten Menschen davon in China und Russland, so die Studie.
Insgesamt leben der Studie zufolge wie auch schon im Vorjahr rund 45 Prozent der Weltbevölkerung in einer Demokratie. Nach Aufhebung restriktiver Maßnahmen in der Bevölkerung zur Eindämmung der Covid-Pandemie hat die Studie Chile, Frankreich und Spanien wieder als "vollwertige Demokratie" eingestuft. Insgesamt leben nur acht Prozent der Weltbevölkerung in einem Land mit dieser Bestwertung, darunter auch Deutschland.
Die ersten drei Plätze des Index werden für das Untersuchungsjahr 2022 von Norwegen, Neuseeland und Island belegt, die letzten drei Länder sind Nordkorea, Myanmar und Afghanistan. (AFP/tas)
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Kiew: Russland bereitet neuen massiven Raketenangriff vor
- 09:36 Uhr
Russland bereitet nach Ansicht ukrainischer Militärs einen neuen schweren Raketenangriff auf die Ukraine vor. Die meisten Schiffe der russischen Schwarzmeerflotte seien in ihre Stützpunkte zurückgekehrt, was auf die Vorbereitung eines neuen Schlags hindeute, sagte die Sprecherin der Kommandostelle Süd in den ukrainischen Streitkräften, Natalja Humenjuk, am Donnerstag im Fernsehen.
Russland überzieht seit Oktober ukrainische Städte und Infrastruktur mit schweren Raketenangriffen. Die meisten Marschflugkörper werden von Schiffen aus dem Schwarzen oder Kaspischen Meer und von strategischen Bombern abgefeuert.
Nach Angaben Humenjuks sind nur noch zehn Schiffe auf dem offenen Meer, die meisten davon U-Boote. Normalerweise seien es deutlich mehr. "Sie lassen für einige Zeit ihre Muskeln im Meer spielen, demonstrieren ihre Präsenz und Kontrolle über die Situation und fahren dann zu den Stützpunkten, wo sie sich normalerweise auf Manöver für einen massiven Raketenangriff vorbereiten", begründete sie ihren Verdacht auf eine bevorstehende Attacke mit Erfahrungen früherer Angriffe. (dpa/tas)
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Göring-Eckardt: "Die Ukraine gehört zur europäischen Familie"
- 08:11 Uhr
Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt hat einen Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union befürwortet. "Es geht jetzt nicht mehr um das Ob, sondern um das Wie", sagte die Grünen-Politikerin, die sich derzeit in der Ukraine aufhält, am Donnerstag im Deutschlandfunk. "Die Ukraine gehört zur europäischen Familie", erklärte Göring-Eckardt.
Allerdings habe sie bei ihrem Besuch in Kiew auch "sehr deutlich" gemacht, dass für einen EU-Beitritt bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden müssten – etwa im Umgang mit Korruption und dem Schutz von Minderheiten.
Im Juni erhielt die Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Verbunden sind damit auch Auflagen bei der Korruptionsbekämpfung. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte zuletzt angekündigt, gegen Korruption, Amtsmissbrauch und anderes kriminelles Verhalten im Staatsdienst durchzugreifen.
Auf einen Zeitpunkt für einen möglichen EU-Beitritt wollte sich Göring-Eckardt nicht festlegen und betonte: "Ich finde wir sollten weder mit Zeitdruck noch mit Langsamkeit agieren." Wichtig sei nun, die Ukraine dabei zu unterstützen, die Voraussetzungen für einen Beitritt zu erfüllen.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und 15 andere Kommissionsmitglieder sind am Donnerstagmorgen zu Gesprächen mit der ukrainischen Regierung in Kiew eingetroffen. (dpa)
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Britische Militärexperten: Russlands Waffenexporte durch Krieg beeinträchtigt
- 07:03 Uhr
Russlands Rolle als verlässlicher Waffenexporteur ist nach Ansicht britischer Militärexperten durch den Angriffskrieg auf die Ukraine und internationale Sanktionen beeinträchtigt. Das ging am Donnerstag aus dem täglichen Geheimdienst-Update des Verteidigungsministeriums in London hervor.
"Eine Knappheit an Komponenten wird sich wahrscheinlich auf die Produktion von Ausrüstung für den Export wie gepanzerte Fahrzeuge, Kampfhubschrauber und Luftabwehrsysteme auswirken", hieß es in der Mitteilung. Russlands Fähigkeit, Ersatzteile und Dienstleistungen für existierende Exportverträge bereitzustellen, sei wahrscheinlich für mindestens drei bis fünf Jahre eingeschränkt.
Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine Ende Februar vergangenen Jahres unter Berufung auf Geheimdienstinformationen täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Damit will die britische Regierung sowohl der russischen Darstellung entgegentreten als auch Verbündete bei der Stange halten. Moskau wirft London eine gezielte Desinformationskampagne vor. (dpa)
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Die Ticker der vergangenen Tage zum Nachlesen:
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 1. Februar finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 31. Januar finden Sie hier
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