- 22:07 Uhr: ➤ Lettland wird zwei Grenzübergänge zu Russland schließen
- 17:52 Uhr: Duma fordert von Behörden Patriotimus-Überprüfung von Rückkehrern
- 17:46 Uhr: UN-Menschenrechtsrat verlängert Mandat für Russland-Untersuchung
- 17:43 Uhr: Selenskyj: "Halten unsere Stellung" in Awdijiwka
- 16:02 Uhr: 59 Tote: Ukrainische Behörden identifizieren alle Opfer in Hrosa
- 13:05 Uhr: Geheimdienst: Russland betrachtet Finnland als feindliches Land
- 12:33 Uhr: Rumänien: Erneut Kampfdrohne an ukrainischer Grenze abgestürzt
➤ Lettland wird zwei Grenzübergänge zu Russland schließen
- 22:07 Uhr
Lettland wird in Reaktion auf Russlands Entscheidung, die Einreisemöglichkeiten ukrainischer Staatsbürger einzuschränken, zwei Grenzübergänge vorübergehend dichtmachen. Die Regierung des baltischen EU- und Nato-Landes beschloss am Donnerstag, die Kontrollpunkte Pededze und Vientuli zum 16. Oktober bis auf weiteres zu schließen. Damit solle ein "mögliche Bedrohung der öffentlichen Ordnung und der nationalen Sicherheit" verhindert werden, teilte die Staatskanzlei in Riga mit.
Russland hatte vergangene Woche angekündigt, dass ukrainische Staatsbürger ab dem 16. Oktober nur noch an zwei Grenzübergängen aus Drittländern nach Russland einreisen dürfen: über den Flughafen Scheremetjewo in Moskau und den Kontrollpunkt Vientuli. Bisher war die Einreise nach Russland aus Lettland über sieben Übergänge möglich und dazu auch noch aus Estland, Finnland und Norwegen. Insgesamt werden für Ukrainer mehr als 30 Grenzübergänge geschlossen, über die sie nach Russland einreisen konnten - zumeist um von dort weiter in ihre von Moskau besetzten Heimatorte zu gelangen.
"Wir waren unweigerlich zu einer solchen Entscheidung gezwungen, denn es war eine offensichtlich bewusste Entscheidung Russlands, nicht nur ein Risiko im Allgemeinen, sondern auch eine möglicherweise sogar humanitäre Krise zu schaffen", sagte Innenminister Rihards Kozlovskis dem lettischen Rundfunk. Demnach könnten in Vientuli täglich nur etwa 65 Personen pro Tag abgefertigt werden, während statistisch gesehen an dieser Stelle nun bis zu 600 Ukrainer die Grenze nach Russland überqueren wollen könnten.
Kozlovskis sagte weiter, er verstehe den Wunsch der Ukrainer, aus verschiedenen Gründen nach Russland einreisen zu wollen. Doch seien in diesem Fall die nationalen Sicherheitsinteressen Lettlands von größter Bedeutung. Die Schließung des Grenzübergangs Pededze begründete der lettische Minister damit, dass damit zusätzliche Ressourcen zum Schutz der grünen Grenze freigemacht werden könnten.
Die russischen Einreisebeschränkungen haben auch in Estland Kritik hervorgerufen. Innenminister Lauri Läänemets sagte im Rundfunk, dass Estland alles in seiner Macht stehende tun werde, um den Ukrainern bei der Rückkehr in ihre Heimat zu helfen. Auch dem benachbarten Lettland sagte er Unterstützung zu.(dpa)
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Die Lage im Überblick
Die weiteren Nachrichten zum Krieg in der Ukraine vom 12. Oktober
59 Tote: Ukrainische Behörden identifizieren alle Opfer in Hrosa
- 16:02 Uhr
Nach dem verheerenden russischen Raketenangriff auf das Dorf Hrosa im ostukrainischen Gebiet Charkiw vergangene Woche hat die Polizei die Identifizierung der Toten abgeschlossen. Bei dem Angriff auf eine Trauerfeier kamen nach Angaben von Innenminister Ihor Klymenko 59 Menschen ums Leben. Alle Opfer seien ortsansässige Zivilisten, darunter Senioren, Lehrer und Ärzte. "Mehrere Generationen ganzer Familien starben", schrieb Klymenko am Donnerstag auf Telegram.
Genau eine Woche zuvor traf eine russische Rakete vom Typ Iskander ein Café und ein Lebensmittelgeschäft in dem Dorf Hrosa, das 35 Kilometer von der Front entfernt liegt. Dort fand zu diesem Zeitpunkt eine Trauerfeier für einen gestorbenen Soldaten aus dem Dorf statt, zu der Familie und Freunde geladen waren. Die von ukrainischen Behörden bisher veröffentlichten Opferlisten zeigten, dass der Großteil der Opfer Frauen und Männer im Alter von 50 Jahren und älter waren. Fünf Verletzte sollen der Sprecherin des Innenministeriums zufolge noch im Krankenhaus liegen.
Ukrainische Ermittlungsbehörden stellten nach eigenen Angaben inzwischen die Identitäten einiger der Verantwortlichen für den Angriff fest. Die Zielkoordinaten soll die russische Armee von zwei Brüdern aus dem Dorf erhalten haben, die beim Rückzug Moskaus aus der Region im vergangenen Jahr nach Russland geflohen seien. Die Staatsanwaltschaft veröffentlichte angeblich Chat-Verläufe der mutmaßlichen Kollaborateure und schrieb sie zur Fahndung aus. Der Tod der Zivilisten in Hrosa hatte international Empörung ausgelöst. (dpa)
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Duma fordert von Behörden Patriotimus-Überprüfung von Rückkehrern
- 17:52 Uhr
Das russische Parlament will Rückkehrer aus dem Ausland schärfer auf Kriegskritik oder andere als unpatriotisch geltende Aktionen überprüfen lassen. Den entsprechenden protokollarischen Auftrag an die Staatsanwaltschaft verabschiedete die Staatsduma der Nachrichtenagentur Interfax zufolge am Donnerstag. Viele Rückkehrer hätten sich im Ausland "öffentliche Aussagen zur Diskreditierung Russlands, der Führung des Landes und der russischen Streitkräfte im Zusammenhang mit der militärischen Spezialoperation erlaubt", heißt es in dem Schreiben.
Moskau bezeichnet seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine offiziell nur als militärische Spezialoperation. Nach Kriegsbeginn sind Hunderttausende Russen außer Landes geflüchtet – einige aus Angst, in die Streitkräfte eingezogen zu werden, andere wegen der zunehmenden Repressionen gegen Andersdenkende.
Nach dem Angriff der militanten Hamas gegen Israel vergangene Woche sind eine Reihe russischer Staatsbürger von dort in ihre Heimat zurückgekehrt. Der prominenteste darunter ist Medienberichten zufolge Milliardär Michail Fridman. Führende Politiker in Moskau hatten in den vergangenen Tagen aber mehrfach gewarnt, dass Kriegskritiker in Russland nicht willkommen seien. So hatte Dumachef Wjatscheslaw Wolodin erklärt, wer für den Sieg der Ukraine sei, "dem sei Magadan garantiert" – ein Verweis darauf, dass in der Gegend vor allem zu Zeiten des Sowjetdiktators Josef Stalin viele Straflager waren.
In dem Schreiben der Duma werden explizit Künstler, Geschäftsleute, aber auch Angehörige von Beamten erwähnt, die sich eines unpatriotischen Verhaltens schuldig gemacht haben könnten. Da diese Personen bisher praktisch nicht belangt worden seien, will die Duma von der Staatsanwaltschaft Informationen über eingeleite Bußgeld- und Strafverfahren wegen Diskreditierung der Streitkräfte und Finanzierung des ukrainischen Militärs anfordern. Zudem soll die Behörde unter den Rückkehrern nach weiteren Kritikern suchen. (dpa)
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UN-Menschenrechtsrat verlängert Mandat für Russland-Untersuchung
- 17:47 Uhr
Der UN-Menschenrechtsrat hat den Auftrag für eine Untersuchung der Lage in Russland verlängert. Dort würden die Menschenrechte seit Jahren immer stärker beschnitten, hatte die eingesetzte Sonderberichterstatterin im September berichtet. 18 Länder stimmten am Donnerstag in Genf dafür, ihre Arbeit zu verlängern, 22 enthielten sich der Stimme. Sieben stimmten dagegen, darunter China, Kuba und Eritrea. Die Gegner bezeichnen solche Untersuchungen als Einmischung in innere Angelegenheiten.
Der Rat hatte die Sonderberichterstatterin vor einem Jahr eingesetzt. Sie berichtete im September, dass seit Beginn des russischen Krieges gegen das Nachbarland Ukraine mehr als 20.000 Menschen wegen Teilnahme an friedlichen Demonstrationen festgenommen worden seien. Ihr Mandat wäre ohne Verlängerung ausgelaufen.
Russland hatte die Zusammenarbeit mit der Sonderberichterstatterin abgelehnt. Das Land war nach dem Überfall auf die Ukraine aus dem Rat ausgeschlossen worden. Der Versuch, zurückzukehren, scheiterte diese Woche. (dpa)
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Selenskyj: "Halten unsere Stellung" in Awdijiwka
- 17:43 Uhr
Die ukrainischen Streitkräfte halten nach Angaben des ukrainischen Präsidenten
Awdijiwkas Bürgermeister Vitaly Barabasch sprach am Donnerstag erneut von einer "sehr angespannten Situation" mit "Kämpfen rund um die Stadt, die sich nicht beruhigt haben" sowie von Beschuss auf die Stadt und ukrainische Stellungen. In der Nacht sei die Industriestadt Ziel eines Raketenangriffs geworden, bei dem es aber keine Opfer gegeben habe.
Das russische Verteidigungsministerium hatte am Mittwoch erklärt, die russische Armee habe ihre Position nahe Awdijiwka verbessert. Nach Angaben des pro-russischen Telegram-Kanals Rybar, der über gute Quellen im Militär verfügt, haben russische Soldaten eine wichtige Schlackenhalde nördlich der Stadt erobert und kämpfen im Dorf Stepowe nordwestlich Awdijiwkas. Militäranalysten berichteten unter Berufung auf Bilder und Videos aus der Gegend, dass Russland offenbar bedeutende Verluste an Ausrüstung erlitten habe.
In der strategisch und symbolisch wichtigen Stadt Awdijiwka leben den Angaben zufolge derzeit noch rund 1600 Einwohner, vor Beginn des russischen Angriffskrieges waren es 30.000. Die Stadt liegt 13 Kilometer entfernt von Donezk, der "Hauptstadt" der gleichnamigen von Russland kontrollierten ukrainischen Region. (AFP)
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Geheimdienst: Russland betrachtet Finnland als feindliches Land
- 13:05 Uhr
Russland betrachtet seinen Nachbarn Finnland nach Einschätzung des finnischen Geheimdienstes mittlerweile als "feindliches Land". Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern hätten sich wegen des russischen Einmarsches in die Ukraine, der Sanktionen und des finnischen Nato-Beitritts erheblich verschlechtert, teilte der Nachrichtendienst Suojelupoliisi (Supo) am Donnerstag bei der Vorstellung seiner nationalen Sicherheitsüberprüfung mit.
"Russland behandelt Finnland derzeit als feindliches Land", stellte die Behörde fest. "Dies zeigt sich unter anderem in der negativen Berichterstattung über Finnland in den russischen Medien und in der Entscheidung, das Generalkonsulat in St. Petersburg zu schließen." Russland sei bereit, Maßnahmen gegen Finnland zu ergreifen, wenn dies als notwendig erachtet werde. Die Hauptziele russischer Beeinflussung seien, die Einheit der Nato und der EU zu untergraben und die Unterstützung westlicher Länder für die Ukraine zu verringern.
Zugleich wies der Nachrichtendienst darauf hin, dass die Bedrohung gegen kritische Infrastruktur zugenommen habe. Am frühen Sonntagmorgen war in der Gas-Pipeline Balticconnector zwischen Finnland und Estland ein plötzlicher Druckabfall verzeichnet worden. Danach wurden Schäden an der Leitung festgestellt, die Pipeline wurde daraufhin außer Betrieb genommen. Die Reparatur wird mindestens fünf Monate dauern. Finnlands
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Rumänien: Erneut Kampfdrohne an ukrainischer Grenze abgestürzt
- 12:33 Uhr
In Rumänien ist an der Grenze zur Ukraine erneut eine Kampfdrohne abgestürzt. Wie das Verteidigungsministerium in Bukarest am Donnerstag mitteilte, habe man drei Kilometer westlich des Dorfs Plauru in unbewohntem Gebiet einen Drohnenkrater gefunden, der durch eine Explosion ausgelöst worden sein könne. In der Nacht zum Donnerstag seien die nahe gelegenen ukrainischen Donauhäfen von der russischen Armee erneut heftig angegriffen worden. Es ist der vierte derartige Vorfall in Rumänien.
Plauru liegt am Donau-Arm Chilia, der die Grenze zur Ukraine bildet, direkt gegenüber des ukrainischen Hafens Ismajil – in weniger als 500 Meter Entfernung. Im September dieses Jahres waren bereits zwei Mal bei Plauru Reste russischer Shahed-Drohnen iranischer Bauart abgestürzt und einmal in der Nähe des Donaudelta-Dorfs Nufaru, 14 Kilometer Luftlinie von der ukrainischen Grenze entfernt.
Rumäniens Militär habe die russischen Drohnenbewegungen seit Mittwoch kurz vor Mitternacht wahrgenommen, hieß es weiter aus dem Verteidigungsministerium. Die Bevölkerung in den angrenzenden Bezirken Galati und Tulcea sei vom Katastrophenschutz gewarnt worden. Nach einem Hinweis der Grenzpolizei habe man dann den Drohnenkrater bei Plauru gefunden. (dpa)
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Tschechien und Dänemark liefern Panzer und Waffen an Ukraine
- 11:31 Uhr
Tschechien liefert in den nächsten Monaten mit dänischer Finanzierung Panzer und Waffen an die Ukraine. Das teilten die Verteidigungsministerien in Prag und Kopenhagen am Donnerstag mit. In einer ersten Phase werden demnach 50 Schützen- und Kampfpanzer, 2.500 Pistolen, 7.000 Gewehre, 500 leichte Maschinen- und 500 Scharfschützengewehre zur Verfügung gestellt. Das sei eine "substanzielle Spende", an der in der Ukraine großes Interesse bestehe, betonte Dänemarks Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen.
Welchen Wert die Rüstungslieferungen haben, ging aus den Mitteilungen nicht hervor. Es handle sich sowohl um neue als auch durch die tschechische Industrie modernisierte Rüstungsprodukte, hieß es in Prag. Weitere Lieferungen unter anderem von Panzerabwehrwaffen seien bereits geplant. Die Zusammenarbeit soll im nächsten Jahr und eventuell auch darüber hinaus fortgesetzt werden. Die Ukraine wehrt sich seit Februar 2022 gegen einen russischen Angriffskrieg.
Unterdessen berief der tschechische Außenminister Jan Lipavsky nach Angaben der Agentur CTK den russischen Botschafter ein. Ihm sollte der Protest gegen den jüngsten russischen Angriff auf das Dorf Hrosa im ostukrainischen Gebiet Charkiw vor einer Woche übermittelt werden, bei dem Dutzende Menschen ums Leben kamen. (dpa/tas)
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Putin zu erstem Auslandsbesuch des Jahres in Kirgistan eingetroffen
- 10:02 Uhr
Russlands Präsident Wladimir Putin ist am Donnerstag in der zentralasiatischen Republik Kirgistan eingetroffen – es ist sein erster Auslandsbesuch in diesem Jahr. Es ist auch das erste Mal, dass der Kremlchef seit Erlass des Haftbefehls des Weltstrafgerichts in Den Haag Russland verlassen hat. In Kirgistan droht dem 71-Jährigen anders als in vielen anderen Ländern der Erde keine Festnahme wegen Kriegsverbrechen gegen die Ukraine. Bei seinem bis Freitag geplanten Aufenthalt in dem Land dürfte sich Putin einmal mehr auch zu seinem seit fast 600 Tagen andauernden Krieg gegen die Ukraine äußern.
Der Kremlchef plant eine Reihe bilateraler Treffen in Kirgistan und am Freitag auch die Teilnahme am Gipfel der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), in der frühere Sowjetrepubliken zusammenarbeiten. Putin will mit der Reise einmal mehr zeigen, dass er trotz der Sanktionen des Westens im Zuge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine international nicht isoliert ist.
Ziel seiner Reise ist auch, anderen Staaten wie China, der Türkei und der Europäischen Union im Ringen um Einfluss in Zentralasien nicht das Feld zu überlassen. Putin nimmt laut Kreml in Kant – rund 20 Kilometer östlich von Bischkek – auch an einer Zeremonie zum 20-jährigen Bestehen der dortigen russischen Luftwaffenbasis teil. In der kommenden Woche plant Putin laut Kreml auch eine China-Reise.
Experten hatten Russland bescheinigt, nach dem Beginn des Krieges gegen die Ukraine am 24. Februar vorigen Jahres in Regionen wie Zentralasien, aber auch im Südkaukasus an Einfluss verloren zu haben. (dpa/tas)
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Kiew und Moskau melden Drohnenangriffe – Drei Tote in Russland
- 09:08 Uhr
Russland hat die Ukraine nach Angaben aus Kiew erneut massiv mit Drohnen beschossen. Bei einem Angriff von ukrainischer Seite wiederum starben nach dem Abschuss einer Drohne auf russischem Gebiet drei Menschen, zwei weitere wurden verletzt, wie der Gouverneur der betroffenen Grenzregion Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow, am Donnerstag mitteilte. Russlands Verteidigungsministerium hatte den Abschuss der Drohne am späten Mittwochabend gemeldet. Durch den Absturz der Trümmer seien Häuser zerstört und beschädigt worden, unter den Toten sei auch ein Kind, sagte Gladkow in einem Video im Nachrichtenkanal Telegram.
Die Ukraine hingegen meldete den Abschuss von 28 Drohnen. Insgesamt habe Russland 33 Drohnen auf die Ukraine abgefeuert, wie die Flugabwehr in Kiew mitteilte. Allein die Region Odessa am Schwarzen Meer meldete zehn Drohnenangriffe, von denen die meisten abgewehrt worden seien. Eine Frau sei mit Verbrennungen in ein Krankenhaus gebracht worden, teilten die Behörden mit. Es seien private Wohnhäuser und ein für den Hafen genutztes Lager beschädigt worden. Die für den Getreideexport wichtige Region am Schwarzen Meer und an der Donau wird immer wieder von Russland angegriffen.
Russland hatte den Krieg gegen die Ukraine am 24. Februar vorigen Jahres begonnen und beschießt das Land seither mit Artillerie, Drohnen und Raketen. Die Vereinten Nationen haben inzwischen mehr 9.600 getötete Zivilisten in der Ukraine offiziell registriert, die Zahl gilt als deutlich höher, weil die Fälle nur nach und nach erfasst werden. Ganze Dörfer und Städte sind durch die russischen Angriffe zerstört. Nach Beginn des Krieges hatten auch die russischen Grenzregionen immer wieder Angriffe von ukrainischer Seite sowie Tote, Verletzte und Zerstörungen gemeldet. (dpa)
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Die Ticker der vergangenen Tage zum Nachlesen:
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 11. Oktober finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 10. Oktober finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 8. Oktober finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 7. Oktober finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 6. Oktober finden Sie hier
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