- 22:36 Uhr: ➤ Demokraten wollen Harris-Nominierung vorziehen
- 21:50 Uhr: Weißes Haus: Forderungen nach Biden-Rücktritt als Präsident "lächerlich"
- 17:48 Uhr: Biden empfängt Israels Regierungschef Netanjahu
- 16:31 Uhr: Kamala Harris, die "Göre" - Junge Wähler feiern Social-Media-Wahlkampf
- 13:57 Uhr: Arbeitsminister Heil: "Wir müssen mit den Trumpisten reden"
- 13:11 Uhr: Scholz hält Wahlsieg von Harris für "sehr gut möglich"
- 12:13 Uhr: Musk dementiert 45-Millionen-Spende an Trump
- 10:07 Uhr: Trump will angeblich Harris' Zugriff auf Spenden verhindern
- 09:02 Uhr: Harris übt scharfe Kritik an Trump bei Wahlkampfauftritt in Milwaukee
- 06:24 Uhr: Harris in neuer Umfrage knapp vor Trump
- 03:32 Uhr: Trump: Bin zu TV-Debatte mit Harris bereit
➤ Demokraten wollen Harris-Nominierung vorziehen
- 22:36 Uhr
Die US-Demokraten wollen ihren Präsidentschaftskandidaten bereits vor dem Parteitag Mitte August auf virtuellem Weg bestimmen. Der zuständige Ausschuss der Demokratischen Partei billigte das Prozedere dafür. Die "Washington Post" und der Sender CNN berichteten, die Abstimmung werde voraussichtlich am 1. August beginnen. Mögliche Anwärter hätten bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen.
Bislang ist US-Vizepräsidentin
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden. Das geht aus öffentlichen Unterstützungsbekundungen hervor. Ein parteiinterner Herausforderer hat sich bisher nicht zu Wort gemeldet.
Eigentlich wollten die Demokraten ihren Präsidentschaftskandidaten bei einem großen Nominierungsparteitag vom 19. bis 22. August in Chicago offiziell küren. Mit Bidens Rückzug werden die Karten nun noch mal neu gemischt. Allerdings war die Parteispitze bereits vor Bidens Ausstieg mit Plänen vorangeschritten, die Kandidatenkür vorzuziehen. (dpa)
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Weitere aktuelle News zu Bidens Rückzug aus dem US-Wahlkampf:
Weißes Haus: Forderungen nach Biden-Rücktritt als Präsident "lächerlich"
- 21:50 Uhr
Das Weiße Haus hat Rücktrittsforderungen an US-Präsident Joe Biden zurückgewiesen. Es sei "lächerlich" zu fordern, dass Biden nach seinem Ausstieg aus dem Rennen um das Weiße Haus nun auch vom Präsidentenamt zurücktreten müsse, sagte seine Sprecherin Karine Jean-Pierre am Mittwoch vor Journalisten. "Jede Andeutung dieser Art ist lächerlich und entspricht nicht unseren Vorstellungen." Bidens Entscheidung habe "nichts mit seiner Gesundheit zu tun", fügte sie hinzu.
Biden sei trotz seiner Entscheidung, aus dem Rennen um das Weiße Haus auszusteigen und nur eine Amtszeit zu absolvieren, keine "lahme Ente", sagte seine Sprecherin mit Blick auf die Bezeichnung für einen Präsidenten, der zwar noch im Amt ist, aber als politisch handlungsunfähig gilt, weil er nicht zur Wiederwahl antritt. "Er will auf dem aufbauen, was wir erreicht haben", sagte sie mit Verweis auf Bidens Verdienste während seiner Amtszeit. (afp)
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Biden empfängt Israels Regierungschef Netanjahu
- 17:48 Uhr
US-Präsident Joe Biden empfängt an diesem Donnerstag Israels Regierungschef
Geplant ist am Donnerstag auch ein Treffen der demokratischen Präsidentschaftsbewerberin, Vizepräsidentin Kamala Harris, mit Netanjahu. Am Freitag will der frühere US-Präsident und republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump Netanjahu in seinem Anwesen Mar-a-Lago in Palm Beach in Florida empfangen. (dpa)
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Kamala Harris, die "Göre" – Junge Wähler feiern Social-Media-Wahlkampf
- 16:31 Uhr
Mit ihrem Social-Media-Wahlkampf belebt Kamala Harris ihr Image und findet damit Anklang bei jungen Wählern. Die potenzielle Präsidentschaftskandidatin der US-Demokraten sei äußerst "meme-tauglich", schreibt die "New York Times". Sie tanze locker, habe einen eigenen Sprachstil und lache herzhaft, auch über sich. In ihrer Partei stellte sich einer nach dem anderen hinter sie. Doch die "kulturell wohl bedeutendste Unterstützung" kam von der britischen Sängerin Charli XCX, schreibt der "Guardian".
Die Britin hatte auf X gepostet: "kamala IS brat", in Anspielung auf den Titel ihres neuen Albums "brat". Der Begriff steht der Sängerin zufolge für eine Art Lebensgefühl. Auf Tiktok erklärt sie, "brat" sei ein chaotisches Mädchen, das gerne feiern gehe, auch mal etwas Dummes sage, aber selbstbewusst sei und Niederlagen überstehe. Wörtlich übersetzt bedeutet "brat" Göre.
Die Wahlkampfmanager von Harris greifen dieses Image gerne auf: Neue Farbe des Wahlkampf-Accounts von Harris auf X ist Grün – der gleiche Grünton, der gleiche Stil wie das Album der erfolgreichen Sängerin. "Das ist momentan der einfachste Weg, um die Zielgruppe der unter 30-Jährigen anzusprechen", schreibt CNN. Und es scheint zu funktionieren. In den sozialen Medien verbreiten Harris-Fans zahlreiche Posts, in denen sie grüne Filter über Fotos und Videos der 59-jährigen Politikerin legen. (dpa/phs)
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Arbeitsminister Heil: "Wir müssen mit den Trumpisten reden"
- 13:57 Uhr
Deutschland soll nach Ansicht von Bundesarbeitsminister
Heil sagte außerdem: "Natürlich sind meine Sympathien aufseiten der Demokraten." Aber Deutschland müsse auch Beziehungen zu schwierigen Partnern halten - auch mit den "Trumpisten". "Es gibt Töne von Trump und auch von (Trumps Vizekandidat J. D.) Vance, die sehr verstörend sind, etwa mit welchem Fokus die republikanische Partei den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sieht."
Auch beim Thema Frauenrechte, Abtreibung oder Migration hätten sie völlig andere Ansichten. "Wir müssen trotzdem mit ihnen reden, um auch deren Sichtweisen zu begreifen und Annäherungen zu ermöglichen." Wer miteinander spreche, sei auch in der Lage, miteinander zu Lösungen zu kommen. "Nicht sprechen ist keine Option." (dpa/lag)
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Scholz hält Wahlsieg von Harris für "sehr gut möglich"
- 13:11 Uhr
Kanzler
Es sei aber wahrscheinlich für alle in Deutschland eine Überforderung, den Wahlausgang vorherzusagen, sagte Scholz. Wie in den vergangenen Jahrzehnten, in denen sich die Bundesregierung um eine gute transatlantische Zusammenarbeit bemüht habe, "wird das auch in den nächsten Jahrzehnten so sein und es wird auch eine solche geben. Da bin ich fest überzeugt". Deutschland sei das führende Land, wenn es um Sicherheit und Verteidigung in Europa gehe. Man wende regelmäßig und dauerhaft zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung entlang der Nato-Kriterien auf. (dpa/phs)
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Musk dementiert monatliche 45-Millionen-Dollar-Spende an Trump
- 12:13 Uhr
Musk, der sich häufig zu politischen Themen äußert, betont außerdem, parteipolitisch unabhängig zu sein. Allerdings hat er in einem weiteren Post bestätigt, dass durchaus Gelder an das Trump-Lager geflossen sind: "Ich spende an America PAC, aber auf einem viel niedrigeren Niveau."
Der Tesla-Chef hat auch die Medien kritisiert. Auf Insiderinformationen gestützte Berichte, nach denen er monatlich 45 Millionen Dollar an Trump spenden wolle, bezeichnete er als "frei erfunden".
Kurios: Donald Trump hatte bei einer Wahlkampfveranstaltung in Michigan selbst davon gesprochen, dass Elon Musk ihn mit der genannten Summe von 45 Millionen Dollar im Monat unterstützt. (phs)
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Trump will angeblich Harris' Zugriff auf Spenden verhindern
- 10:07 Uhr
Der republikanische Präsidentschaftsbewerber Donald Trump will Berichten zufolge verhindern, dass US-Vize Kamala Harris auf bestimmte Wahlkampfgelder zugreifen kann. Die "New York Times" und der Sender CNN berichteten, dass das Team des Republikaners eine Beschwerde bei der US-Bundesbehörde zur Wahlkampffinanzierung FEC eingereicht habe. Trumps Team wirft Harris vor, gegen Gesetze zur Wahlkampffinanzierung zu verstoßen, da sie auf Gelder zugreife, die zuvor US-Präsident Joe Biden gesammelt habe, als er noch Präsidentschaftsbewerber war.
"Kamala Harris versucht, Joe Bidens übrig gebliebenes Wahlkampfgeld in Höhe von 91,5 Millionen US-Dollar zu stehlen", zitierten die Zeitung und der Sender aus der Beschwerde, die von Trumps Rechtsberater David Warrington eingereicht worden sei. Das verstoße "eklatant" gegen das Gesetz. Warrington argumentiert unter anderem, dass Harris keinen Anspruch auf das Geld habe, da sie noch nicht die offizielle Kandidatin sei. Weiterhin heißt es, Biden könne das Geld nicht einfach weitergeben, weil er nicht mehr antrete und daher keinen Anspruch mehr auf die Millionensumme habe.
Der Schritt von Trumps Team ist wenig überraschend. Über die Verwendung der Spendengelder, die Biden im Wahlkampf gesammelt hat, wird diskutiert, seitdem sich Bidens Rückzug abgezeichnet hat. Bidens Team hatte den Namen seiner Kampagne nach seinem Rückzug von "Biden for President" in "Harris for President" umwandeln lassen. Etliche Rechtsexperten argumentieren, dass Harris' Zugriff auf das Geld rechtmäßig sei, da ihr Name als Vizekandidatin ebenfalls registriert gewesen sei. Andere hingegen kommen zu dem Schluss, dass Harris nicht so einfach auf das Geld zugreifen kann. Der Streit dürfte sich nicht bis zum Wahltag am 5. November klären lassen. (dpa)
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Harris übt scharfe Kritik an Trump bei Wahlkampfauftritt in Milwaukee
- 09:02 Uhr
US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat bei ihrem ersten Wahlkampfauftritt in ihrer neuen Rolle als mutmaßliche Präsidentschaftskandidatin der Demokraten scharfe Kritik an ihrem republikanischen Rivalen Donald Trump geäußert. Der Rechtspopulist verfolge eine rückwärtsgewandte Politik, sagte Harris am Dienstag unter dem Jubel ihrer Anhänger.
"Wollen wir in einem Land der Freiheit, des Mitgefühls und der Rechtsstaatlichkeit leben, oder in einem Land des Chaos, der Angst und des Hasses?", sagte Harris bei der Veranstaltung in Milwaukee im Bundesstaat Wisconsin, der als einer der Schlüsselstaaten bei der Wahl im November gilt. In Milwaukee hatte vergangene Woche der Parteitag der Republikaner stattgefunden, auf dem Trump offiziell zum Präsidentschaftskandidaten gekürt wurde.
Sie kenne Männer wie Trump, fuhr Harris fort. Sie wiederholte damit Äußerungen vom Montag, als sie darauf verwiesen hatte, dass sie es in ihrer Zeit als Staatsanwältin "mit Tätern aller Art aufgenommen" habe.
Sie werde "mit Stolz meine Bilanz gegen seine stellen", rief Harris der Menge zu. Ein Schwerpunkt ihrer Rede war das Recht auf Abtreibung. Harris warf Trump vor, Abtreibungen verbieten zu wollen. "Wir vertrauen darauf, dass Frauen Entscheidungen über ihren eigenen Körper treffen und sich nicht von der Regierung vorschreiben lassen, was sie zu tun haben", sagte sie. (afp/phs)
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Harris in neuer Umfrage knapp vor Trump
- 06:24 Uhr
US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat einer neuen Umfrage zufolge einen knappen Vorsprung gegenüber dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump. In der am Dienstag (Ortszeit) veröffentlichen Umfrage von Reuters/Ipsos kommt Harris auf 44 Prozent, Trump liegt demnach bei 42 Prozent.
Die landesweite Umfrage ist eine der ersten seit dem Rückzug von Präsident Joe Biden aus dem Rennen um das Weiße Haus. Sie wurde an den beiden Tagen nach Bidens Ankündigung vom Sonntag erhoben. In der Umfrage in der Vorwoche lagen Harris und Trump mit jeweils 44 Prozent gleichauf.
Eine andere, am Montag erhobene und am Dienstag veröffentlichte Umfrage von PBS News/NPR/Marist sieht Trump unter den registrierten US-Wählern leicht mit 46 Prozent vor Harris, die demnach auf 45 Prozent kommt. Neun Prozent gaben an, unentschlossen zu sein. Unter Berücksichtigung anderer Kandidaten liegen Harris und Trump mit jeweils 42 Prozent gleichauf.
Sowohl bei der Reuters/Ipsos-Umfrage als auch bei der Erhebung von PBS News/NPR/Marist liegen die Werte innerhalb der Fehlermarge. (afp)
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Trump: Bin zu TV-Debatte mit Harris bereit
- 03:32 Uhr
US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump ist nach eigenen Angaben zu einer TV-Debatte mit Vizepräsidentin Kamala Harris bereit. "Oh, ja, unbedingt", sagte der Ex-Präsident während eines Telefoninterviews mit Journalisten am Dienstag. "Ich denke, es ist wichtig." Er sei auch zu "mehr als einer Debatte" bereit. Nach dem Verzicht von US-Präsident Joe Biden auf eine erneute Kandidatur wird voraussichtlich Harris im November gegen den 78-Jährigen antreten.
Gegen die 59-Jährige rechnet sich Trump, der vor gut einer Woche offiziell zum Präsidentschaftskandidaten der Republikaner nominiert worden war, nach eigenen Angaben bessere Chancen aus als gegen Biden. "Sie ist viel radikaler als er (...). Ich denke also, dass sie leichter (zu schlagen) sein sollte als Biden, denn er war etwas mehr Mainstream, aber nicht viel", sagte er. (afp)
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