Ursula von der Leyen

Das EU-Parlament stimmt am Dienstag über die Nominierung von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin ab. Eine Mehrheit für die CDU-Politikerin ist nicht sicher.

Am Dienstag ist es soweit: Ursula von der Leyen stellt sich zur Wahl als EU-Kommissionspräsidentin. Vor dem Tag der Entscheidung ist vieles offen. Aber einiges lässt sich schon sagen.

Das Papier, mit dem Europaabgeordnete der SPD gegen Ursula von der Leyen als Chefin der EU-Kommission zu Felde ziehen, sorgt weiter für Unruhe. Vermehrt wird die Frage nach dem Weiterbestand der großen Koalition gestellt. Auch unter Experten herrscht keine Einigkeit, wie die Zukunft der GroKo aussieht.

Ursula von der Leyen will am Mittwoch als Verteidigungsministerin zurücktreten. Das teilte die CDU-Ministerin am Montag auf Twitter. Ihre Entscheidung mache sie unabhängig vom Ausgang der Abstimmung über die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker.

CSU-Chef Markus Söder geht mit der SPD und ihrer Kritik an Ursula von der Leyen hart ins Gericht. Die Sozialdemokraten hätten gegenüber der CDU-Politikerin, die EU-Kommissionspräsidentin werden will, einen "unmöglichen Stil" an den Tag gelegt, so der bayerische Ministerpräsident.

Bayern feiern, SPD bashen, Klima schützen: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder schlendert im Sommerinterview von einem Wohlfühl-Thema zum nächsten. Einstecken will er nicht, also teilt er kräftig aus, vor allem gegen die „absurde“ SPD und die AfD.

Mit der Nominierung von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin ist die SPD - gelinde gesagt - unzufrieden. Die 16 Abgeordneten im Brüsseler Parlament lehnen es ab, die Bundesministerin am kommenden Dienstag zu wählen. Dafür werden die Genossen nun scharf vom früheren SPD-Politiker Otto Schily kritisiert

Für Ursula von der Leyen wird es eng. Grüne und Linke haben bereits angekündigt, sie nicht zur neuen EU-Kommissionspräsidentin zu wählen. Auch die SPD will nicht, die Liberalen halten sich die Entscheidung offen. Zuspruch kommt hingegen von EU-Kritikern.

Um Präsidentin der EU-Kommission werden zu können, ist Ursula von der Leyen (CDU) auf die Stimmen von Sozialdemokraten und Liberalen angewiesen. Die gibt es allerdings nicht für lau. Die Parteien fordern von der Kandidatin große inhaltliche Zugeständnisse. 

Der CDU-Staatssekretär Peter Tauber wird von der Truppe unterstützt. Er genießt das Vertrauen von Angela Merkel und hat nun - von der Öffentlichkeit unbemerkt - einen großen Schritt in seiner Bundeswehr-Karriere gemacht

Um Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin zu verhindern, greifen deutsche Sozialdemokraten jetzt zu härteren Mitteln. In einem Papier für europäische Parteifreunde wird so ziemlich alles Schlechte aufgeführt, was über die CDU-Politikerin gesagt werden kann.

Ursula von der Leyens Mission, das Europaparlament von ihrer Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin zu überzeugen, gerät ins Stocken. Die Fraktion der Grünen verkündete, die Kandidatin des Rates nicht wählen zu wollen. Scheitert die Charme-Offensive der CDU-Politikerin?

Ursula von der Leyen ist in Brüssel auf Werbetour in eigener Sache. Ein dringend nötiges Unterfangen. Denn ihre Wahl als Chefin der EU-Komission ist keinesfalls ausgemacht. Sofern sie nicht von der Gnade der Rechtsextremen abhängig sein will, braucht die deutsche Verteidigungsministerin die Stimmen von Sozialdemokraten und Grünen. Und die sind mit Gummibärchen und Kugelschreibern nicht zu bekommen. 

Pech beim Sendeplatz: Erst eine gute Woche nach der Einigung auf Ursula von der Leyen als Kandidatin für den EU-Kommissionsvorsitz, ist die Postenvergabe auch bei Frank Plasbergs "Hart, aber fair" Thema. Hätte sie aber gar nicht sein müssen, denn wirklich Neues kam dabei auch nicht heraus.

Die CDU-Vorsitzende gibt sich im ZDF-Sommerinterview kompromissbereit. Den Klimaschutz will Annegret Kramp-Karrenbauer mit einem nationalen Konsens vorantreiben.

Der Weg zur EU-Kommissionschefin wird schwer: Sozialdemokraten und Grüne sprechen sich entschieden gegen Ursula von der Leyen aus. Und nicht nur sie.

Die Wahl der Kandidatin für den EU-Kommissionsvorsitz verlief in diesen Tagen eher "ungewöhnlich" – wenn man sich das Desaster maximal schönreden möchte. Das tat niemand bei "Maybrit Illner" an diesem Donnerstagabend, im Gegenteil. Besonders ein Gast war im Angriffsmodus.

Manfred Weber ist der große Verlierer des EU-Postenpokers. Er war Spitzenkandidat des Wahlgewinners - und geht dennoch leer aus. In einem Interview spricht der EVP-Mann über seine Enttäuschung und spart nicht mit Kritik an seinen Gegnern. 

Nach der überraschenden Nominierung von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin begrüßt Amtsinhaber Jean-Claude Juncker seine mögliche Nachfolgerin in Brüssel. Eine Knutschattacke darf dabei nicht fehlen. Derweil verteidigt Donald Tusk die Entscheidung für die CDU-Politikerin.

Der amtierende EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker empfing am Donnerstag Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die für seine Nachfolge nominiert ist.

Tagelang haben die Regierungschefs der Mitgliedsstaaten darüber verhandelt, wer neuer Präsident der Europäischen Kommission werden soll. Am Ende wurde keiner der gewählten Spitzenkandidaten gekürt, sondern die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vorgeschlagen. Wir haben einen Experten gefragt, ob das Prinzip der Spitzenkandidaten am Ende ist und inwiefern dadurch die Demokratie im Europaparlament leidet.

Von Schleudersitz in Berlin an die Spitze der EU nach Brüssel: Ursula von der Leyen wurde als Kompromisskandidatin für den Chefposten der EU-Kommission nominiert. Kann die (Noch-)Verteidigungsministerin mit der Unterstützung des EU-Parlaments rechnen? Die SPD trommelt gegen sie. Fraglich ist, ob sie dafür die große Koalition in Berlin riskiert.

In zähen Verhandlungen haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU auf Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin geeinigt. Nach Brüssel wird jetzt in Berlin gestritten: Die Nominierung sorgt für mächtig Zoff in der Groko. Sigmar Gabriel denkt gar an Koalitionsbruch. 

Ursula von der Leyen ist die Gewinnerin des zähen Postenpokers in Brüssel: Nach dem Willen der Staats- und Regierungschefs soll die deutsche Verteidigungsministerin Präsidentin der EU-Kommission werden. Ein weiterer Schritt in ihrer Karriere, auf die wir hier blicken.

Gegenwind für Ursula von der Leyen: Ihre Nominierung als EU-Chefin sorgt für Streit in der GroKo.