- 18:15 Uhr: ➤ Bericht: Raketenfund nahe der Grenze zur Ukraine - Moldau reagiert zurückhaltend
- 17:49 Uhr: Ukrainische Justiz warnt vor "drastischer Zunahme" sexueller Gewalt durch russische Soldaten
- 17:07 Uhr: Putin fährt über repariertes Teilstück der Krim-Brücke
- 16:11 Uhr: Kiew: Verdächtige Sendungen inzwischen in zwölf Ländern
- 15:23 Uhr: Studie: Menschen in EU gespalten bei Hilfe für Ukraine-Flüchtlinge
- 15:02 Uhr: Neue russische Raketenangriffswelle: Luftalarm in der gesamten Ukraine
- 14:01 Uhr: Kremlsprecher: Öl-Preisdeckel wird keine Auswirkungen auf Ukraine-Offensive haben
- 12:22 Uhr: Menschenrechtsbeauftragte Amtsberg erwartet im Winter wieder mehr Flüchtlinge
➤ Bericht: Raketenfund nahe der Grenze zur Ukraine - Moldau reagiert zurückhaltend
- 18:15 Uhr:
Die Regierung der ehemaligen Sowjetrepublik Moldau hat sich vorerst zurückhaltend zu einem gefundenen Raketenteil auf eigenem Staatsgebiet in der Nähe der ukrainischen Grenze geäußert. "Mir wurde mitgeteilt, dass die Grenzer den Teil einer Rakete bei Briceni gefunden haben", sagte Regierungschefin Natalia Gavrilița am Montag örtlichen Medien zufolge. Das Gebiet an der Fundstelle, nur wenige Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt, sei abgesperrt worden. Der Vorfall werde von den Behörden untersucht.
Zuvor hatte Russland im Rahmen seines seit Februar laufenden Angriffskrieges eine erneute massive Raketenattacke auf die Ukraine gestartet. Die ukrainische Luftabwehr hat dabei eigenen Angaben nach mehr als 80 Prozent der über 70 russischen Raketen abgeschossen. Bereits Ende Oktober waren bei einem ähnlichen Angriff Raketentrümmer auf moldauischem Gebiet abgestürzt. Im November waren zudem zwei Polen nahe der Grenze durch eine ukrainische Luftabwehrrakete getötet worden.
Gavrilița äußerte sich am Montag nicht zum Ursprung der Raketentrümmer. Sie sagte aber generell ihre Unterstützung für das ukrainische Volk zu und verurteilte die russischen Raketenangriffe auf zivile Objekte. (dpa)
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Die Lage im Überblick:
Seit 24. Februar führt Russland aus der Luft und am Boden einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kurz zuvor hatte
Die ukrainische Armee wehrt sich seitdem nach Kräften gegen die Invasoren. Auf beiden Seiten gibt es Berichten zufolge Tausende Tote, wie viele Soldaten und Zivilisten bereits starben, lässt sich jedoch nicht unabhängig überprüfen. Fakt ist: Die humanitäre Lage in der Ukraine spitzt sich mit jedem Tag zu.
Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat inzwischen mehr als 15,8 Millionen Grenzübertritte aus der Ukraine registriert (Stand: 29. November). Die Flüchtenden sind vor allem Frauen und Kinder, da Männer zwischen 18 und 60 Jahren das Land nicht verlassen dürfen. Laut UNHCR sind in dieser Zeit über 8,1 Millionen Grenzübertritte zurück in die Ukraine registriert worden (Stand: 29. November).
Die EU und die USA reagierten mit Sanktionen. Außerdem liefern sie der Ukraine Waffen, auch Deutschland unterstützt das Land mit Waffenlieferungen. Auch Panzer der Klasse Gepard soll die Ukraine aus Deutschland erhalten. (dpa)
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Die weiteren Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 5. Dezember
Ukrainische Justiz warnt vor "drastischer Zunahme" sexueller Gewalt durch russische Soldaten
- 17:49 Uhr
Der ukrainische Generalstaatsanwalt Andrij Kostin hat eine "drastische Zunahme" sexueller Gewalt durch russische Soldaten angeprangert. Infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine seien alle Geschlechter und Altersklassen betroffen, Kinder ebenso wie Alte, sagte Kostin der Funke Mediengruppe und der französischen Zeitung "Ouest-France".
Russische Soldaten setzten sexuelle Gewalt gezielt ein – als "Kriegsmethode, um Ukrainerinnen und Ukrainer zu demütigen", behauptete er. Kostin sagte den Zeitungen, vor vier Monaten seien erst 40 Fälle von sexueller Gewalt registriert worden, aber mittlerweile seien es mehr als 110 Fälle, "Tendenz stark steigend." Zudem gebe es eine hohe Dunkelziffer. Die Angaben des Generalstaatsanwalts ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.
Der Deutschland-Direktor der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, Wenzel Michalski, sprach ebenfalls von einer Systematik der Gewalt. "Gräueltaten an Zivilisten gehören zur Kriegstaktik der russischen Soldaten in der Ukraine", sagte Michalski den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
"Die Gewalt der Soldaten einschließlich der Vergewaltigungen wird von der Spitze der russischen Politik und des Militärs nicht geahndet. Im Gegenteil: Kräfte, die besonders brutal vorgehen, werden noch ausgezeichnet", sagte er. Die Gewalt werde von der Führung mindestens billigend in Kauf genommen.
Kostin zufolge wurden in der Ukraine seit Kriegsbeginn vor gut neun Monaten fast 8.500 Zivilisten getötet, darunter 440 Kinder. Mehr als 11.000 Zivilisten seien verletzt worden. Die Generalstaatsanwaltschaft habe bislang 50.197 Fälle von Kriegsverbrechen aufgenommen, sagte er den Zeitungen. (dpa/tas)
Wenn Sie selbst von häuslicher oder sexueller Gewalt betroffen sind, wenden Sie sich bitte an das Hilfetelefon "Gewalt gegen Frauen" - 08000/116 016, die Online-Beratung oder an das Hilfetelefon "Sexueller Missbrauch" 0800/225 5530 (Deutschland), die Beratungsstelle für misshandelte und sexuell missbrauchte Frauen, Mädchen und Kinder (Tamar) 01/3340 437 (Österreich) beziehungsweise die Opferhilfe bei sexueller Gewalt (Lantana) 031/3131 400 (Schweiz).
Wenn Sie einen Verdacht oder gar Kenntnis von sexueller Gewalt gegen Dritte haben, wenden Sie sich bitte direkt an jede Polizeidienststelle.
Hilfsangebote für verschiedene Krisensituationen im Überblick finden Sie hier.
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Putin fährt über repariertes Teilstück der Krim-Brücke
- 17:07 Uhr
Der russische Präsident Wladimir Putin hat die reparierte Krim-Brücke besichtigt, die im Oktober bei einer Explosion schwer beschädigt worden war. Die staatliche Nachrichtenagentur Ria Nowosti verbreitete am Montag Videos, auf denen der Kremlchef am Steuer eines Mercedes bei der Fahrt auf dem beschädigten Teilstück der Brücke zu sehen ist.
Die Brücke führt vom russischen Festland zur seit 2014 von Moskau annektierten ukrainischen Halbinsel Krim. Sie gilt als milliardenschweres Prestigeobjekt des Kremls.
Putin ließ sich von Vize-Regierungschef Marat Chusnullin Bericht erstatten über die Arbeiten. Zuvor hatten russische Medien gemeldet, dass der Autoverkehr wieder aufgenommen worden sei.
Bei der Explosion im Oktober waren zwei Teilstücke der 19 Kilometer langen Brücke eingestürzt. Sie mussten ersetzt werden. Russischen Angaben zufolge wurden vier Menschen bei der Detonation getötet. Moskau sprach von einem Terroranschlag und machte Kiew dafür verantwortlich. Die ukrainische Führung selbst hat sich nicht dazu bekannt. (dpa)
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Kiew: Verdächtige Sendungen inzwischen in zwölf Ländern
- 16:11 Uhr
Auslandsvertretungen der Ukraine sind nach Angaben der Regierung bereits in zwölf Ländern Ziel von verdächtigen Postsendungen geworden. Dies teilte der Sprecher des ukrainischen Außenministeriums, Oleh Nikolenko, am Montag in Kiew mit. Insgesamt habe es in den vergangenen Wochen in Botschaften oder Konsulaten 21 Vorfälle gegeben. In Spanien habe die Polizei zudem drei verdächtige Umschläge bereits bei der Post beschlagnahmt.
Vergangene Woche waren Päckchen mit blutigen Tieraugen bei mehreren ukrainischen Auslandsvertretungen eingegangen. Zuvor hatte es in Spanien eine Briefbombenserie gegeben. Dabei wurde ein Sicherheitsmann in der ukrainischen Botschaft leicht verletzt. Vermutet wird ein Zusammenhang mit dem seit Ende Februar laufenden russischen Angriffskrieg. (dpa)
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Studie: Menschen in EU gespalten bei Hilfe für Ukraine-Flüchtlinge
- 15:23 Uhr
Laut einer Studie sind die Menschen in der Europäischen Union bei der weiteren Hilfsbereitschaft gegenüber Geflüchteten aus der Ukraine gespalten. Wegen der Folgen der Energiekrise könnte sie in Zukunft womöglich weiter nachlassen. Laut einer aktuellen Untersuchung des Mercator Forums Migration und Demokratie (MIDEM) der Technischen Universität Dresden sind 40 Prozent der Europäerinnen und Europäer dafür, die Ukraine zu unterstützen und dafür auch negative Konsequenzen in Kauf zu nehmen.
Fast der gleiche Anteil – 39 Prozent der Befragten – hingegen findet, dass die Unterstützung wegen der wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen besser eingeschränkt werden sollte. "So könnte in den nächsten Monaten ein Stresstest für die Solidarität mit der Ukraine anstehen", sagte MIDEM-Direktor Professor Hans Vorländer bei der Vorstellung der Studie am Montag. Vor allem in Ostdeutschland, Tschechien und Ungarn stimmt die Mehrheit für Einschränkungen. (dpa/tas)
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Neue russische Raketenangriffswelle: Luftalarm in der gesamten Ukraine
- 15:02 Uhr
Russland hat am Montag mit einer neuen Welle von Raketenangriffen auf die Infrastruktur des Nachbarlands Ukraine begonnen. In der südukrainischen Hafenstadt Odessa brach nach örtlichen Berichten aufgrund von Stromausfällen die Wasserversorgung zusammen.
Blackouts und damit verbundene Ausfälle der Fernheizung und der Wasserversorgung gab es nach offiziellen Angaben auch in der Industriestadt Krywyj Rih im Südosten.
Über Explosionen – teils ausgelöst durch die ukrainische Flugabwehr – wurde auch aus dem Zentrum und dem Westen des Landes berichtet. In der gesamten Ukraine galt am Nachmittag Luftalarm.
Nach militärischen Rückschlägen setzt Moskau seit Wochen verstärkt auf gezielten Beschuss des Stromnetzes. (dpa/tas)
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Kremlsprecher: Öl-Preisdeckel wird keine Auswirkungen auf Ukraine-Offensive haben
- 14:01 Uhr
Der von den G7 - den EU-Staaten und Australien - beschlossene Preisdeckel für russisches Öl hat nach Angaben des Kreml keine Auswirkungen auf Moskaus Militärkampagne in der Ukraine. Die russische Wirtschaft verfüge über "alle notwendigen Kapazitäten, um die Bedürfnisse und Anforderungen" der Offensive in der Ukraine zu finanzieren, sagt Kremlsprecher Dmitri Peskow. "Daran werden diese Maßnahmen nichts ändern."
Peskow sagt ferner, der Öl-Preisdeckel stelle "einen Schritt zur Destabilisierung" der weltweiten Energiemärkte dar. Moskau bereite derzeit Vergeltungsmaßnahmen vor.
Ab diesem Montag gilt ein EU-Embargo für per Schiff transportiertes russisches Rohöl. Der Öl-Preisdeckel zielt nun darauf ab, dass Russland das Embargo nicht umgehen kann, indem es zu einem hohen Preis an Drittländer verkauft. Diese Obergrenze von 60 Dollar (57 Euro) pro Barrel (159 Liter) für auf dem Seeweg transportiertes Öl aus Russland hatten die G7, die EU und Australien am Freitag beschlossen.
Unternehmen aus G7- und EU-Staaten und auch Australien dürfen nach Inkrafttreten des Preisdeckels nur noch Dienstleistungen rund um den Schiffstransport von russischem Öl abwickeln, wenn beim Verkauf des Öls die Obergrenze eingehalten wird. Derzeit stellen Unternehmen aus G7-Staaten rund 90 Prozent der Transportversicherungen weltweit und die EU ist ein wichtiger Akteur im Seefrachtgeschäft. (afp/tas)
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Menschenrechtsbeauftragte Amtsberg erwartet im Winter wieder mehr Flüchtlinge
- 12:22 Uhr
Die Menschenrechtsbeauftragte Luise Amtsberg (Grüne) geht davon aus, dass wegen der russischen Angriffe auf die Infrastruktur in der Ukraine im Winter wieder mehr Menschen nach Deutschland und Europa flüchten werden. "Man muss mit diesem Szenario rechnen", sagte Amtsberg am Montag in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv. Deutschland müsse bereit sein, mehr Geflüchtete aufzunehmen. "Die Alternative ist, dass die Menschen aufgrund von Wintereinbrüchen und mangelnder Versorgung umkommen", mahnte sie.
Amtsberg sprach von einer Kraftanstrengung für die Kommunen, die bereits viel leisteten. Sie stellte zusätzliche humanitäre Hilfe für die Ukraine in Aussicht, falls Russland seine gezielten Angriffe auf zivile Infrastruktur fortsetze. "Dann wird natürlich der Bedarf auch weiter steigen. Da sind wir mit den europäischen und internationalen Partnern im Austausch."
Die Lage werde ernster, je weiter es in den Winter hineingehe, sagte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe. Deshalb sei es gut, dass der Bundestag Haushaltsmittel für Katastrophenhilfe und psychosoziale Beratung freigegeben habe.
Amtsberg nannte zudem das Technische Hilfswerk, das in der Ukraine mit Generatoren, Wärmebetten und Zelten unterstütze. "Was die humanitäre Hilfe angeht, sind wir gut aufgestellt", betonte sie. (afp)
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Explosionen auf Militärflugplätzen in Russland: Tote und Verletzte
- 12:18 Uhr
Bei Explosionen auf zwei Militärflugplätzen im europäischen Teil Russlands sind mindestens drei Menschen getötet und mehrere verletzt worden. "Eine nicht identifizierte Drohne hat einen Flugplatz im Gebiet Saratow angegriffen", teilte das Internetportal Baza am Montag mit. Zwei Menschen mussten demnach ins Krankenhaus eingeliefert werden. Etwa zur gleichen Zeit detonierte lokalen Medienberichten zufolge im Gebiet Rjasan südlich von Moskau ein Benzinlaster auf dem Rollfeld, wobei drei Menschen getötet und fünf verletzt wurden.
Über die Ursache der Explosion in Rjasan gab es zunächst keine Angaben. Dort soll ein Flugzeug beschädigt worden sein. Auf dem Flughafen Engels-2 bei Saratow wurden dem Bericht zufolge ebenfalls zwei Maschinen in Mitleidenschaft gezogen.
Bei den Flugzeugen in Saratow soll es sich um strategische Bomber vom Typ T-95 handeln. Diese Bomber werden für die russischen Raketenangriffe auf die Ukraine genutzt. In den vergangenen Wochen wurde bei derartigen Angriffen die ukrainische Energieinfrastruktur massiv beschädigt.
In der Vergangenheit hatte Kiew Angriffe auf mehrere Luftwaffenstützpunkte auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim zugegeben. Wer hinter den jüngsten Explosionen steckt, war aber zunächst unklar. (dpa)
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Geheimdienst: Russische Luftwaffe reduziert Einsätze in Ukraine stark
- 10:01 Uhr
Russische Kampfflugzeuge haben ihre Einsätze in der Ukraine nach Analysen britischer Geheimdienste deutlich reduziert. Derzeit würden noch einige Dutzend Missionen pro Tag geflogen. Im März seien es noch bis zu 300 täglich gewesen, teilte das britische Verteidigungsministerium am Montag unter Berufung auf Geheimdiensterkenntnisse mit.
Die russische Luftwaffe habe bisher mehr als 60 Flugzeuge verloren, darunter allein in der vergangenen Woche einen taktischen Bomber vom Typ Suchoi Su-24 (Nato-Code: Fencer) sowie ein Erdkampfflugzeug vom Typ Suchoi Su-25 (Frogfoot).
"Der Rückgang der Einsätze ist wahrscheinlich auf die andauernde, starke Bedrohung durch die ukrainische Luftverteidigung, die Beschränkung der verfügbaren Flugstunden für russische Flugzeuge und das sich verschlechternde Wetter zurückzuführen", hieß es in London. Dennoch werde die russische Luftwaffe auch über die Wintermonate weiter Einsätze fliegen, da die Bodentruppen auf eine Identifizierung ihrer Ziele aus der Luft angewiesen seien. (dpa/tas)
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Ölpreise legen leicht zu – EU-Embargo auf russisches Erdöl in Kraft
- 08:52 Uhr
Die Ölpreise sind am Montag mit leichten Aufschlägen in die neue Handelswoche gestartet. Am Morgen kostete ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent 85,90 US-Dollar. Das waren 33 Cent mehr als am Freitag. Der Preis für ein Barrel der amerikanischen Sorte West Texas Intermediate (WTI) stieg um 44 Cent auf 80,42 Dollar.
Zum Wochenstart trat ein weitgehendes Embargo der Europäischen Union auf russisches Erdöl in Kraft. Zudem will die EU mit anderen großen Ländern eine Preisobergrenze für russisches Erdöl durchsetzen. Beides soll Russland finanziell treffen und ist eine Reaktion auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Russland hat angekündigt, den Preisdeckel nicht zu akzeptieren und an kein Land zu liefern, das sich an die Obergrenze hält.
Unterdessen hat am Wochenende der von Saudi-Arabien und Russland angeführte Ölverbund Opec+ beschlossen, seine Förderung zunächst unverändert zu belassen. Seit Anfang November fördern die rund 20 Staaten deutlich weniger Erdöl, daran soll festgehalten werden. Die Entscheidung war am Markt erwartet worden. (dpa)
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UNHCR rechnet mit mehr Vertriebenen innerhalb der Ukraine
- 07:44 Uhr
Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) rechnet wegen des anhaltenden russischen Angriffskriegs eher mit einer Zunahme der Vertreibung innerhalb der Ukraine als mit einer großen Fluchtbewegung in Richtung der EU-Staaten. "Das wahrscheinlichste Szenario ist eine weitere Vertreibung innerhalb der Ukraine", sagte UNHCR-Chef Filippo Grandi in einem Interview mit dem "Spiegel". "Ich hoffe, dass es keine weitere große Flüchtlingsbewegung geben wird." Gleichzeitig schränkte er ein: "Aber Krieg ist unberechenbar."
Ihn beunruhige, dass diejenigen, die jetzt noch ins Ausland fliehen könnten, höchstwahrscheinlich mehr Unterstützung bräuchten. "Diejenigen, die bisher in der Ukraine geblieben sind, hatten entweder weniger Kontakte in Europa oder waren weniger mobil", sagte Grandi dem "Spiegel" weiter. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die Staaten der EU bei Bedarf auch zusätzliche Flüchtlinge aus der Ukraine aufnehmen könnten. "Europa kann der Herausforderung noch eine Weile standhalten", sagte er. Mit Blick auf den Winter sagte Grandi: "Anders als im Frühjahr werden diesmal mehr öffentlich betriebene Unterkünfte nötig sein, und dafür werden Mittel benötigt." Daher sollten Länder wie Polen und Tschechien, die eine besonders große Last zu tragen hätten, finanziell unterstützt werden, forderte er. (dpa)
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EU-Embargo für per Schiff transportiertes russisches Öl tritt in Kraft
- 06:32 Uhr
Im Konflikt mit Russland wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine treten am Montag neue EU-Sanktionen in Kraft. Ab dann gilt ein EU-Embargo für per Schiff transportiertes russisches Rohöl. Auch ein Öl-Preisdeckel könnte schon am Montag in Kraft treten.
Im Konflikt mit Russland wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine treten am Montag neue EU-Sanktionen in Kraft. Ab dann gilt ein EU-Embargo für per Schiff transportiertes russisches Rohöl. Auch ein Öl-Preisdeckel der G7- und der EU-Staaten sowie Australiens könnte schon am Montag in Kraft treten. Das EU-Embargo für Schiffslieferungen betrifft rund zwei Drittel der russischen Öl-Importe der EU. Für Importe über Pipelines gibt es noch eine Ausnahme, weil einige Mitgliedstaaten stark darauf angewiesen sind.
Am Freitag hatten die G7, die EU und Australien zudem eine Obergrenze von 60 Dollar (57 Euro) pro Barrel (159 Liter) für auf dem Seeweg transportiertes Öl aus Russland beschlossen. Durch den Preisdeckel soll es Moskau erschwert werden, die wegen des Ukraine-Kriegs verhängten Sanktionen durch Verkäufe an Drittländer außerhalb der EU oder der G7 zu umgehen. (afp)
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Die Ticker der vergangenen Tage zum Nachlesen:
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 3. und 4. Dezember finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 2. Dezember finden Sie hier
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- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 30. November finden Sie hier
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