Während Donald Trumps Vorsprung in den Swing States Pennsylvania und Georgia immer weiter schmilzt, versucht sich der Präsident mit Klagen einen Vorteil zu verschaffen. Joe Biden holt derweil mehr Stimmen als jemals ein Präsident vor ihm. Die News zur US-Wahl vom 5. November zum Nachlesen.
- 23:17 Uhr: Aufholjagd in Pennsylvania:
Biden noch 100.000 Stimmen hinter Trump - 22:30 Uhr: Richterin in Michigan weist Trumps Klage gegen Auszählung ab
- 15:11 Uhr: Wahlbeobachter werfen Trump "groben Amtsmissbrauch" vor
- 13:02 Uhr: Joe Biden jetzt schon besser als
Obama
Auszählung im US-Staat Arizona könnte bis zum Wochenende dauern
23:31 Uhr: Die Auszählung der Stimmen im südwestlichen US-Bundesstaat Arizona könnte sich noch bis zum Wochenende hinziehen. Derzeit müssten noch rund 450.000 Stimmen ausgezählt werden, sagte die für die Durchführung der Wahl zuständige Staatssekretärin Katie Hobbs am Donnerstag im Gespräch mit dem Nachrichtensender CNN.
Die meisten Stimmen, rund 300.000, stehen demnach noch im Bezirk Maricopa aus, der die Hauptstadt Phoenix einschließt. Dort seien am Mittwoch rund 140.000 Stimmen ausgezählt worden, der nächste Stand der Auszählung werde am Donnerstagabend (3:00 Uhr MEZ Freitag) bekanntgegeben werden, sagte sie weiter. Die nächste Aktualisierung komme dann am Freitagabend. "Bis zum Wochenende" sollten die "meisten Bezirke" mit der Auszählung durch sein, sagte Hobbs.
Der TV-Sender Fox News und die Nachrichtenagentur Associated Press (AP) hatten in Arizona schon in den Stunden nach der Wahl den Demokraten Joe Biden zum Gewinner erklärt. Andere Medien, wie CNN und die "New York Times", halten das Rennen aber für zu knapp, um schon eine verbindliche Aussage zu treffen. Biden liegt nach dem aktuellen Auszählungsstand etwa zwei Prozentpunkte vor Präsident Trump.
Aufholjagd in Pennsylvania: Biden noch 100.000 Stimmen hinter Trump
23:17 Uhr: Im Machtkampf ums Weiße Haus holt US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden im Schlüsselstaat Pennsylvania immer weiter auf. Biden lag am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) nicht einmal mehr 100.000 Stimmen hinter US-Präsident Donald Trump, nach einst mehr als 600.000 Stimmen am Mittwochmorgen. Es sind etwa 92 Prozent ausgezählt.
Der ehemalige Vizepräsident holt immer weiter auf, weil in Pennsylvania zunächst die Stimmen vom Wahltag gezählt wurden - und die fielen mehrheitlich für Trump aus. Die Frühwähler, die eher für Biden stimmten, wurden erst später ausgewertet. Bei noch Hunderttausenden ausstehenden Stimmen hat Biden die Chance, Trump in diesem wichtigen "Swing State" noch zu überholen. Wenn er das schafft, hat er die Wahl gewonnen.
Bei der Wahl 2016 konnte sich Trump in Pennsylvania sehr knapp durchsetzen. Er lag nur 0,7 Prozentpunkte vor seiner demokratischen Rivalin Hillary Clinton.
Biden: "Keine Zweifel" an bevorstehendem Sieg
22:34 Uhr: Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden glaubt weiter an einen Sieg bei der US-Wahl. "Wir haben keinen Zweifel, dass, sobald die Auszählung beendet ist, Senatorin
Richterin in Michigan weist Trumps Klage gegen Auszählung ab
22:30 Uhr: Eine Richterin im US-Bundesstaat Michigan hat Medienberichten zufolge eine Klage von Präsident Donald Trumps Wahlkampfteam gegen die Stimmauszählung abgewiesen. Die Beschwerde über angeblichen Betrug beruhe nur auf Hörensagen, zudem sei die Auszählung bereits abgeschlossen, erklärte Richterin Cynthia Stephens demnach am Donnerstag. Das berichteten unter anderem die "New York Times" und die örtliche Zeitung "Detroit Free Press" unter Berufung auf die Anhörung. Eine schriftliche Erklärung der Richterin solle erst in den kommenden Tagen folgen, hieß es.
Die Richterin lehnte auch das Ansinnen von Trumps Team ab, die Videoaufnahmen von Wahlurnen zu bekommen, die für die Abgabe von Briefwahlstimmen aufgestellt worden waren. Dafür gebe es keine rechtliche Grundlage, sagte die Richterin laut "Detroit Free Press". Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden konnte sich den Staat Michigan mit einem Vorsprung von rund 150.000 Stimmen sichern.
Auch im Bundesstaat Georgia wies ein Richter Medienberichten zufolge eine von Trump angestrengte Klage als grundlos zurück. Trumps Wahlkampfteam hatte geklagt, weil angeblich 53 zu spät per Post eingetroffene Stimmzettel berücksichtigt worden seien. In Georgia zeichnete sich ein extrem knappes Wahlergebnis ab. Trumps Wahlkampfteam hat seit der Wahl am Dienstag bereits in mehreren Bundesstaaten Klagen angestrengt.
Maas: Trumps Verhalten widerspricht "demokratischer Kultur" der USA
22:05 Uhr: Bundesaußenminister
Er rief alle Beteiligten dazu auf, das Wahlergebnis anzuerkennen. "Wichtig wäre, dass das Ergebnis dann irgendwann von allen akzeptiert wird. Das entspricht den demokratischen Regeln", sagte er. "Es ist einfach ein Gewinner zu sein, aber manchmal ist es ganz schön schwer ein Verlierer zu sein."
In der Wahlnacht hatte sich US-Präsident Trump im Weißen Haus während der laufenden Auszählung der Stimmen zum Sieger erklärt und angekündigt, die Auszählung durch das Oberste Gericht stoppen lassen zu wollen. Inzwischen hat er in mehreren Staaten rechtliche Schritte eingeleitet.
Die Bundesregierung als Ganzes hat sich dazu noch nicht positioniert. Regierungssprecher
US-Staat Pennsylvania erwartet Wahlergebnis noch am Donnerstag
20:30 Uhr: In Pennsylvania kann nach Auskunft der zuständigen Behörde bis Donnerstagabend (Ortszeit / Freitagmorgen MEZ) mit einem Ergebnis der Präsidentschaftswahl gerechnet werden. Zurzeit seien rund 550.000 Stimmzettel noch nicht ausgezählt, sagte Staatssekretärin Kathy Boockvar dem TV-Sender CNN. Sie sei zuversichtlich, dass die meisten dieser Stimmen am Donnerstag gezählt werden könnten. Auf die Frage, ob bis zum Ende des Tages (Freitagmorgen MEZ) ein Gewinner in Pennsylvania bekanntgegeben werden könnte, antwortete sie: "Ja, das könnten wir definitiv."
Die meisten der noch ausstehenden Stimmen kommen nach Angaben der Staatssekretärin aus städtischen Gebieten, allein 100.000 aus dem Großraum der Millionenstadt Philadelphia, die als Hochburg der Demokratischen Partei gilt. Bei einem Auszählungsstand von 92 Prozent lag der republikanische Präsident Donald Trump mit 50,2 Prozent der Stimmen knapp vor dem demokratischen Herausforderer Joe Biden mit 48,5 Prozent.
Zu den nach Schließung der Wahllokale eingetroffenen Briefwahlstimmen sagte Boockvar, sie erwarte nicht, dass diese das Ergebnis nennenswert beeinflussen könnten. Am Mittwoch seien 500 Wahlbriefe eingetroffen. In Pennsylvania sind auch Briefwahlstimmen gültig, die wegen Verspätungen im Postversand bis Freitag eintreffen.
"Wir zählen jede Stimme", sagte die Staatssekretärin. Sie betonte, dass die Auszählung für alle transparent und offen sei. Jeder Kandidat und jede Partei habe autorisierte Vertreter benannt, um die Auszählung zu beobachten.
Biden baut Vorsprung in Nevada um wenige Tausend Stimmen aus
20:00 Uhr: Im wichtigen US-Bundesstaat Nevada hat Trump-Herausforderer Joe Biden seinen knappen Vorsprung ausgebaut. Nach langem Stillstand bei der Meldung des Auszählungsstandes kamen am Donnerstag mehrere Tausend Stimmen hinzu.
Damit liegt der Demokrat nun knapp 12.000 Stimmen vor US-Präsident Donald Trump, das entspricht einem Prozentpunkt. Es wurden etwa 87 Prozent der Stimmen ausgezählt. Das Ergebnis in Nevada könnte wahlentscheidend für Biden werden.
Biden ruft Amerikaner zu Geduld auf
19:10 Uhr: Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden hat die Amerikaner angesichts einer noch andauernden Auszählung der Stimmen bei der US-Wahl zu Geduld aufgerufen. "Seid geduldig, Leute. Stimmen werden gezählt, und wir haben ein gutes Gefühl mit Blick darauf, wo wir stehen", schrieb Biden am Donnerstag auf Twitter.
Georgia-Offizieller weist Trump zurecht - 60.000 Stimmen offen
17:21 Uhr: Bei der Stimmauszählung im extrem engen Rennen im Bundesstaat Georgia haben die Behörden Ruhe angemahnt. Noch stünden etwa 60.000 Stimmen aus, die das Präsidentschaftsrennen für Präsident Donald Trump oder Herausforderer Joe Biden beeinflussen könnten
"Ich denke, wir sind uns alle einig, dass eine genaue und faire Zählung viel wichtiger ist als eine schnelle Zählung", sagte Gabriel Sterling, ein Mitarbeiter des Innenministers in Georgia, am Donnerstag. Sterling wollte sich nicht darauf festlegen, wann Endergebnisse vorliegen.
Angesichts von Verzögerungen beim Wahlergebnis hat unter anderem Trump von "massivem Betrug" gesprochen. Sterling wies das zurück. "Das sind 159 Wahlleiter und -Mitarbeiter, die hier die Aufgabe haben, die Demokratie zu schützen", sagte er. "Diese Leute haben nichts mit Wahlbetrug zu tun. Diese Leute haben nichts mit der Einschüchterung von Wählern zu tun. Ich sage Ihnen, sie machen jeden Tag ihre Arbeit. Es ist schwer. Und wir sind ihnen dafür dankbar."
Sterling versicherte, dass jeder rechtmäßige Stimmzettel ausgezählt werde. Es sei erwartet worden, dass die Ergebnisse in Georgia nicht in der Wahlnacht vorlägen.
Sterling zufolge kommen die offenen Stimmen vor allem aus Counties, die bislang mit teilweise großer Mehrheit für Biden gestimmt haben. Dazu gehören die Gebiete um die Metropole Atlanta. Es scheint daher möglich, dass Trump seinen momentanen Vorsprung von weniger als 20.000 Stimmen noch verlieren könnte.
Neuauszählungen bei US-Wahlen und wer sie bezahlt
16:01 Uhr: Das Wahlrecht wird in den USA von jedem Bundesstaat einzeln festgelegt - daher gibt es viele unterschiedliche Regelungen zur Neuauszählung von Stimmen. Normalerweise werden sie immer dann erneut ausgezählt, wenn das Ergebnis besonders knapp ist oder es zum Beispiel von einem unterlegenen Kandidaten verlangt wird. Auch Gerichte können sie anordnen.
Je nachdem, wer die Neuauszählung beantragt, können Kosten für die Initiatoren entstehen. Im Bundesstaat Wisconsin, in dem das Wahlkampfteam Donald Trumps die Stimmen neu zählen lassen will, würde der Präsident dafür wohl mehrere Millionen Dollar aufbringen müssen. Der Grund: Sein Kontrahent Joe Biden hat vorläufigen Ergebnissen zufolge wohl mehr als die Schwelle von 0,25 Prozentpunkten Vorsprung.
Einige Bundesstaaten übernehmen die Kosten, wenn sich bei einer Neuauszählung das Wahlergebnis ändert. Meist verändern sich die Resultate jedoch nur leicht. So wurden bereits vor vier Jahren in Wisconsin alle Stimmen neu gezählt. Dabei vergrößerte Wahlsieger Trump seinen Vorsprung auf
Wahlbeobachter werfen Trump "groben Amtsmissbrauch" vor
15:11 Uhr: Die Angaben von Amtsinhaber Donald Trump zu angeblichen Wahlmanipulationen bei der US-Präsidentenwahl sind nach Ansicht der Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ohne Grundlage. "Trumps Manipulationsvorwürfe sind haltlos", sagte Missionsleiter Michael Link der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Freitagsausgaben).
"Unsere Kollegen sind noch vor Ort und können bestätigen, dass auch Wahlbeobachter der jeweiligen politischen Lager Zutritt hatten und Briefwahlstimmen weiter korrekt ausgezählt werden", sagte Link. Es gebe "keinerlei Hinweise auf systemische Probleme".
Vielmehr hätten die Beobachter "eine außerordentlich professionelle Handhabung der Flut von Briefwahlstimmen erlebt", fügte der FDP-Bundestagsabgeordnete hinzu.
Trump hatte bereits in der Wahlnacht in einem beispiellosen Schritt angekündigt, die noch laufenden Stimmauszählungen durch den Gang bis vor das Oberste Gericht unterbinden lassen zu wollen. Später erhoben er und seine Vertrauten Fälschungsvorwürfe gegen die Demokraten.
Link kritisierte den nächtlichen Auftritt von Trump scharf: "Das eigentlich Verstörende war, dass der amerikanische Oberbefehlshaber mit Präsidentenfanfare aus dem Weißen Haus heraus, also mit allen Insignien der Macht, wegen seines angeblichen Sieges das Ende der Auszählung gefordert hat. Das war ein grober Missbrauch des Amtes."
Warum die Auszählung so lange dauert
14:51 Uhr: Haben Sie sich auch schon gefragt, warum die Auszählung der Stimmen so lange dauert? Wir sind der Frage mal auf den Grund gegangen - das Ergebnis lesen Sie hier.
Überraschungssieger im Senat
13:31 Uhr: Zeitgleich zur Präsidentschaftswahl wird bekanntlich auch ein Drittel der 100 Sitze im Senat vergeben. Die Wahl ist fast genau so wichtig. Denn erreicht die Partei, die den Präsidenten stellt, nicht die Mehrheit, kann sie viele Gesetze nicht durchbringen. Und die Wahl brachte einige Überraschungssieger, darunter ein Ex-Astronaut und eine Transgender-Kandidatin.
Biden stellt neuen Rekord auf
13:02 Uhr: Bei den absoluten Stimmen für die Präsidentschaftswahl in den USA hat der demokratische Kandidat Joe Biden den bisherigen Höchstwert übertroffen, den Barack Obama bei der Wahl 2008 aufgestellt hat. Weitere Infos hier im Video:
Sechs Staaten zählen noch aus - mögliche Szenarien
11:38 Uhr: Im Moment steht es 253 zu 213 - Herausforderer Joe Biden fehlen also nur noch 17 Wahlleute, um die magische 270er-Marke zu knacken und damit neuer US-Präsident zu werden. Soweit, so eindeutig.
Doch beim Blick auf die noch ausstehenden Ergebnisse aus den sechs Staaten Alaska, Arizona, Georgia, Nevada, North Carolina und Pennsylvania wird klar, dass der Ausgang der US-Wahl nach wie vor offen ist.
In Alaska ist zwar erst knapp die Hälfte der Stimmen ausgezählt, so gut wie sicher gilt aber, dass die drei Wahlleute an die Republikaner gehen. In Pennsylvania (20 Wahlleute) liegt Amtsinhaber Trump ebenfalls vorne, doch die Auszählung ist noch lange nicht abgeschlossen. Vor allem die noch nicht ausgewerteten Briefwähler könnten das Blatt noch zugunsten Bidens wenden. Wenn er sich auch Pennsylvania sichert, hätte der Demokrat mit mindestens 273 Wahlleuten die Wahl gewonnen.
Das Problem dabei: Da es bei der US-Post Verzögerungen gab, sollen in Pennsylvania noch Briefwahlunterlagen gültig sein, die bis zum Nachmittag am Freitag ankommen. Trump und die Republikaner ziehen erneut dagegen vor Gericht. Vor der Wahl hatte das Oberste Gericht der USA die Regelung zwar zugelassen. Drei Konservative unter den insgesamt neun Richtern zeigten sich aber offen dafür, das Thema nach der Wahl noch einmal aufzugreifen.
Hochspannend geht es aktuell in Arizona (elf Wahlleute) zu. Zwischenzeitlich lag Biden hier klar in Führung, Fox News und die Nachrichtenagentur AP haben daher den Demokraten dort schon als Sieger ausgerufen. Doch in der Endphase der Auszählung hat Präsident Trump wieder Boden gut gemacht, CNN traut sich noch keine sogenannte "Projection" zu.
"Too close to call", also zu knapp, um definitiv entschieden zu werden, ist auch die Lage in North Carolina (15 Wahlleute). Rund 94 Prozent der Stimmen dort sind ausgezählt, Trump liegt mit 50,1 Prozent zu 48,6 Prozent in Front, aber eben nicht uneinholbar.
An wen Nevadas sechs Wahlmänner gehen, werden wir nicht vor 18:00 Uhr unserer Zeit erfahren. Der Bundesstaat gibt bis dahin keine Zwischenergebnisse mehr bekannt. Beim bislang letzten Zwischenstand lag Biden hauchdünn mit 49,3 Prozent zu 48,7 Prozent vorne.
Und auch in Georgia (16 Wahlleute) gilt die Parole: Nichts Genaues weiß man (noch) nicht. Trump sah nach den ersten Auszählungen wie der sichere Sieger aus, doch die Wahlzettel aus der Metropole Atlanta und deren Vororte, wo Biden in den Umfragen deutlich die Nase vorne hatte, werden als letztes ausgezählt, sodass Trumps Vorsprung mit jeder Stunde ein wenig zusammenschmilzt und aktuell nur noch 23.000 Stimmen beträgt.
Spott aus dem Iran für US-Präsidentschaftswahl
10:24 Uhr: Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, hat sich spöttisch über die US-Präsidentschaftswahl geäußert. "Was für ein Spektakel!", schrieb Chamenei in der Nacht zum Donnerstag im Onlinedienst Twitter. Der amtierende Präsident Donald Trump spreche von der "betrügerischsten Wahl in der Geschichte der USA" und sein Herausforderer Joe Biden erkläre, Trump wolle die Wahl manipulieren. "So sehen Wahlen und die Demokratie in den USA aus", spottete Chamenei.
Im Februar hatten die USA den Ablauf der Parlamentswahl im Iran kritisiert. Nach dem Ausschluss tausender gemäßigter Kandidaten kündigte die US-Regierung Sanktionen gegen fünf Verantwortliche an. Washington werde eine "Manipulation" der Wahl im Iran nicht akzeptieren, erklärte damals Finanzminister Steven Mnuchin.
Die USA und der Iran sind seit Jahrzehnten miteinander verfeindet. Unter Trump hat sich das Verhältnis noch einmal massiv verschlechtert. So kündigte Trump im Mai 2018 das internationale Atomabkommen mit dem Iran auf und ließ eine Serie harscher Sanktionen gegen das Land in Kraft setzen. Im Januar führte die Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani bei einem US-Drohnenangriff beide Länder zudem an den Rand eines Krieges.
Unklarheit in Arizona - Auszählung läuft weiter
08:49 Uhr: Während die Auszählung in Arizona läuft, wurden die elf Wahlleute des Bundesstaates von der Nachrichtenagentur AP und dem Sender Fox News bereits dem demokratischen Kandidaten Joe Biden zugeschlagen.
Andere Sender hielten sich noch zurück. Biden führt nach den bisher ausgezählten Stimmen, am Mittwoch war der Vorsprung aber zeitweise geschrumpft.
Die Wahlbehörde des Maricopa County betonte, dass die Stimmauszählung fortgesetzt werde. Das Gebäude wurde unterdessen abgeriegelt und die Journalisten mussten es verlassen. In Arizona ist es erlaubt, Waffen offen zu tragen.
Mit den Wahlleuten Arizona bräuchte Biden nur noch einen weiteren Bundesstaat, um die Präsidentenwahl zu gewinnen. Er führt auch knapp in Nevada - und holt in Pennsylvania und Georgia auf. Die Auszählung in den Bundesstaaten könnte aber noch einige Zeit dauern
Bewaffnete Trump-Anhänger vor Wahlbehörde in Arizona
08:13 Uhr: Vor einem Behördengebäude in Arizona, in dem Stimmen der US-Präsidentenwahl ausgezählt werden, hat sich in der Nacht zum Donnerstag eine große Gruppe von Anhängern des Präsidenten Donald Trump versammelt. Mehrere unter ihnen hätten Waffen wie Automatikgewehre gehabt, berichtete eine Korrespondentin des Nachrichtensenders CNN in einer Live-Schaltung. Auf Fernsehbildern waren mehrere Dutzend Personen auf dem Parkplatz vor dem Gebäude im Bezirk Maricopa County zu sehen, zu dem unter anderem die Stadt Phoenix gehört.
Während die Auszählung in Arizona läuft, wurden die elf Wahllaute des Bundesstaates von der Nachrichtenagentur AP und dem Sender Fox News bereits dem demokratischen Kandidaten Joe Biden zugeschlagen. Andere Sender hielten sich noch zurück. Biden führt nach den bisher ausgezählten Stimmen, am Mittwoch war der Vorsprung aber zeitweise geschrumpft.
Die Wahlbehörde des Maricopa County betonte, dass die Stimmauszählung fortgesetzt werde. Das Gebäude wurde unterdessen abgeriegelt und die Journalisten mussten es verlassen. In Arizona ist es erlaubt, Waffen offen zu tragen.
Die Zitate der US-Wahl
07:54 Uhr: Nachdem sich Trump bereits am Mittwochmorgen unserer Zeit ungerechtfertigt zum Sieger der Wahl erklärt hatte, gab sich nun Biden in der Nacht auf Donnerstag siegesgewiss. Die wichtigsten Zitate der US-Wahl können Sie hier durchklicken:
Trumps Vorsprung in Georgia schmilzt
07:15 Uhr: Laut der aktuell von CNN präsentierten Auszählungen hat Biden in Georgia weiter aufgeholt. Aktuell liegt Trump demnach bei 49,6 Prozent, während Biden 49,1 Prozent der Stimmen inne hat.
Lange Zeit hatte Trump im Bundesstaat Georgia deutlich vorne gelegen. Rund 98 Prozent der Stimmen sind inzwischen ausgezählt. Die beiden Kandidaten trennen damit lediglich 22.500 Stimmen.
Noch fehlen die Stimmen aus einem großen Teil von Fulton County, zu dem Teile der Hauptstadt Atlanta gehören. Wie sich im Laufe der Auszählung bereits gezeigt hat, wählen vor allem die Bewohner großer Städte zu großen Teilen demokratisch. Trumps Vorsprung könnte also weiter schmelzen.
In Georgia gibt es für die Kandidaten die Stimmen von 16 Wahlleuten zu gewinnen. Sollte Biden in Georgia gewinne, würde ihm lediglich noch eine Stimme bis zu den benötigten 270 fehlen.
Trump liegt derzeit noch deutlich zurück. Um zu gewinnen, müsste er zwingend in Pennsylvania (20 Wahlleute) gewinnen. Sollte Georgia an Biden fallen, müsste er darüber hinaus Arizona, Nevada, North Carolina (15 Wahlleute) und Alaska (3 Wahlleute) holen. Aktuell führt Trump in Pennsylvania.
Trump-Anhänger versuchen in Detroit in Wahllokal einzudringen
06:13 Uhr: Die von vielen Beobachtern befürchtete Gewalteskalation nach der Wahl blieb zwar bislang aus. Angesichts der aktuellen Ergebnisse, die immer mehr für Joe Biden sprechen, droht sich das jedoch zu ändern.
In der Metropole Detroit in Michigan versuchte eine Gruppe von Trump-Anhängern, in ein Wahllokal einzudringen, um die Auszählung zu stoppen. Sie skandierten: "Stop the count", offenbar als direkte Folge der von Trump angestoßenen Klagen, mit denen der Präsident unter anderem erreichen will, dass Stimmzettel von Briefwählern nicht mehr in das Ergebnis einfließen. Die Gruppe wurde von Sicherheitspersonal gestoppt.
In New York forderten tausende Biden-Unterstützer in einer friedlichen Marsch die Auszählung aller Stimmen.
US-Wahl 2020: Biden will Pariser Klimaabkommen wieder beitreten
03:40 Uhr: Joe Biden will im Fall seines Wahlsiegs den Austritt der USA aus dem Pariser Klimaabkommen schon an seinem ersten Amtstag wieder rückgängig machen. "In genau 77 Tagen" werde eine von ihm angeführte Regierung der Vereinbarung zum globalen Klimaschutz wieder beitreten, kündigte Biden am Mittwochabend (Ortszeit) im Internetdienst Twitter an. Er bezog sich damit auf das Datum für die Vereidigung des Präsidenten, den 20. Januar.
Der von Amtsinhaber Donald Trump beschlossene Austritt aus dem Pariser Abkommen war an diesem Mittwoch, also am Tag nach der US-Präsidentschaftswahl, in Kraft getreten. Biden hatte bereits im Wahlkampf angekündigt, dem Abkommen wieder beitreten zu wollen. Er will ein umfassendes Programm zum Klimaschutz lancieren.
Trump hatte den Austritt aus dem Pariser Abkommen bereits im Juni 2017 beschlossen, fristgemäß konnten die USA diesen jedoch erst drei Jahre nach Inkrafttreten des Abkommens und somit erst im November 2019 beantragen. Erst nach einem weiteren Jahr wurde die Entscheidung nun wirksam.
Trump reicht auch in Georgia Klage ein
02:47 Uhr: Donald Trump versucht nun auch im Bundesstaat Georgia, ein Gericht in die Auszählung der Stimmen bei der Präsidentenwahl eingreifen zu lassen.
Der Präsident und die Republikanische Partei reichten am Mittwoch (Ortszeit) eine Klage im Chatham County des Bundesstaates ein. Darin forderten sie, das Gericht solle in dem Bezirk für eine strikte Abtrennung von Briefwahlunterlagen sorgen, die nach dem Ende der Stimmabgabe am Dienstagabend eintrafen.
Trumps Wahlkampfteam begründete den Schritt damit, dass laut einem Beobachter 53 Stimmzettel illegal zum Stapel rechtzeitig eingetroffener Wahlunterlagen hinzugefügt worden seien. In Georgia dürfen - anders als in mehreren anderen Bundesstaaten - per Post verschickte Stimmzettel nur ausgezählt werden, wenn sie vor Schließung der Wahllokale eintrafen.
Trump und die Republikaner hatten am Mittwoch bereits Klagen in anderen umkämpften Bundesstaaten eingereicht. Unter anderem forderten sie, in Pennsylvania und Michigan die weitere Auszählung der Stimmen auszusetzen, bis ihre Wahlbeobachter besseren Zugang zu dem Verfahren bekommen. In Wisconsin wollen sie eine Neuauszählung.
Alle Nachrichten zur US-Wahl vom 05. November 2020 zum Nachlesen:
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