Mehr als 500 Millionen Menschen leben in der Europäischen Union. Ein Großteil von ihnen ist vom 22. bis 25. Mai aufgerufen, über das Europäische Parlament abzustimmen. An Deutschland gehen die meisten Mandate – Grund genug, wählen zu gehen, oder? Für alle Wahlinteressierten deshalb hier die wichtigsten Fragen und Antworten zur Europa-Wahl.
In welchen Ländern wird wann gewählt?
Die achte Direktwahl des Europäischen Parlaments beginnt am Donnerstag. Zuerst wählen dürfen Briten und Niederländer. Am Freitag stimmen die Iren ab, am Samstag unter anderen Slowaken und Letten. In Tschechien kann man an beiden Tagen zur Wahl gehen. In den meisten anderen EU-Ländern, darunter Deutschland, Österreich, Frankreich, Italien, Spanien und Griechenland, wird kollektiv am Sonntag gewählt. In Belgien, Griechenland, Luxemburg und Zypern gibt es übrigens eine Wahlpflicht für die Europawahl.
Wie viele Stimmen hat der Wähler und für wen kann er abstimmen?
Insgesamt sind für die kommende Legislaturperiode 751 Sitze unter 28 Mitgliedsstaaten zu verteilen. Jeder EU-Bürger über 18 (außer in Österreich, da darf man schon ab 16 Jahren wählen) hat genau eine Stimme an eine Liste zu vergeben. In Deutschland stehen für die Europawahl 25 Parteien und politische Vereinigungen zur Wahl. Die gewählten Abgeordneten werden allerdings später nach programmatischen Fraktionen und nicht etwa nach ihrer Staatsangehörigkeit gruppiert. Wer also hierzulande konservativ wählt, unterstützt die Europäische Volkspartei – und umgekehrt.
Was ist bei dieser Wahl im Vergleich zu vorherigen Wahlen neu?
Nachdem die Drei-Prozent-Hürde vom Bundesverfassungsgericht im Februar 2014 für verfassungswidrig erklärt und daher abgeschafft wurde, können erstmals auch kleinere Parteien aus Deutschland ins Europaparlament gewählt werden. Darunter die euroskeptische Alternative für Deutschland (AfD), die Partei Bibeltreuer Christen oder die PARTEI. Voraussichtlich genügen bei der Europawahl in der Bundesrepublik bereits 0,6 Prozent der Stimmen, um einen Sitz zu gewinnen.
Außerdem stellen die großen Parteienfamilien zum ersten Mal nicht nur nationale, sondern auch fünf EU-weite Spitzenkandidaten auf, die auch als Bewerber für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten gelten. Denn seit Inkrafttreten des EU-Reformvertrags von Lissabon hat das Europaparlament nun ein Mitspracherecht bei der Auswahl des Kommissionschefs inne. Für die Sozialdemokratische Partei Europas zieht beispielsweise der Deutsche und derzeitige Präsident des EU-Parlaments Martin Schulz in den Wahlkampf. Für die Grünen Ska Kellerer.
Wann kann man mit den ersten Ergebnissen rechnen?
Sonntag, 18 Uhr, schließen die letzten Wahllokale. Die ersten europaweiten Hochrechnungen soll es deshalb schon Sonntagabend gegen 22 Uhr geben. Mit den endgültigen aus allen 28 EU-Ländern kann wahrscheinlich erst in der Nacht zum Montag gerechnet werden.
Welche Länder sind aus europäischer Sicht die entscheidenden bei dieser Wahl?
Das Europäische Parlament wird künftig deutlich mehr Macht haben: Es wird über Gesetze mitbestimmen, die in allen 28 Mitgliedsstaaten gelten und über alle internationalen Abkommen sowie über den Haushalt der Europäischen Union mitentscheiden. Es ist also nicht unerheblich, welches Land wie viele Mandate erhält. Die meisten Abgeordneten-Sitze, insgesamt 96, gehen an den bevölkerungsreichsten Mitgliedsstaat – Deutschland. Dahinter kommt Frankreich mit 74 Sitzen, gefolgt von Großbritannien und Italien mit je 73. Belgien darf 21 und Luxemburg, Malta und Zypern jeweils nur sechs Abgeordnete nach Straßburg schicken.
Neben der länderspezifischen Sitzverteilung wird der Anteil rechtspopulistischer, euroskeptischer Abgeordneter einen großen Einfluss auf die Weiterentwicklung der Europäischen Union und Europa im Allgemeinen haben. Nicht nur in Frankreich, sogar europaweit könnte der Front National (FN) mit 24 Prozent als stärkste Kraft unter den rechtskonservativen Parteien aus den Wahlen hervorgehen. Und das darf Grund zur Beunruhigung geben, denn FN-Chefin Marine Le Pen fordert unverhohlen den Austritt aus Euro und EU. Auf Platz zwei in den nationalen Umfragen ist die United Kingdom Independence Party (UKIP). Auch Beppe Grillos 5-Sterne-Bewegung in Italien erhält viel Zuspruch für ihre EU-Kritik. Das EU-freundlichste Land ist dagegen Polen, mit allerdings nur 51 Sitzen.
"So arbeitet die Redaktion" informiert Sie, wann und worüber wir berichten, wie wir mit Fehlern umgehen und woher unsere Inhalte stammen. Bei der Berichterstattung halten wir uns an die Richtlinien der Journalism Trust Initiative.