- 21:52 Uhr: ➤Trump nominiert Matt Gaetz für den Posten des Justizministers
- 21:43 Uhr: Tulsi Gabbard soll US-Geheimdienstkoordinatorin werden
- 21:17 Uhr: Trumps nächster Hardliner: Senator Marco Rubio soll Außenminister werden
- 20:34 Uhr: US-Republikaner verteidigen Mehrheit im Repräsentantenhaus
- 18:58 Uhr: John Thune wird die Republikaner im US-Senat anführen
- 17:49 Uhr: Trump kokettiert mit dritter Amtszeit
- 16:55 Uhr: "Wirtschaftsweise" warnen vor Folgen von Trump-Politik auf Deutschland
- 16:36 Uhr: Nach Trump-Sieg häufen sich die Bestellungen der "Pille danach"
- 14:16 Uhr: Scholz: Zusammenarbeit mit USA ist unabhängig vom Präsidenten
- 13:56 Uhr: Britischer "Guardian" postet wegen Musk nicht mehr auf X
- 08:50 Uhr: RWE sieht nach US-Wahl größere Risiken für US-Windprojekte
➤ Trump nominiert Matt Gaetz für den Posten des Justizministers
- 21:52 Uhr
Der künftige US-Präsident Donald Trump hat den Rechtsaußen-Politiker Matt Gaetz für das Amt des Justizministers nominiert. Es gebe nur wenige Themen in den USA, die wichtiger seien, als der "parteiischen Nutzung des Justizwesens als Waffe ein Ende zu setzen", erklärte Trump am Mittwoch in Onlinediensten. Der 42-jährige Kongressabgeordnete aus Florida gilt als einer der getreuesten Gefolgsleute des Rechtspopulisten, der ihn in Strafverfahren und den gegen ihn gerichteten Amtsenthebungsverfahren vehement unterstützte. (afp/bearbeitet von br)
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Die weiteren Meldungen zur US-Präsidentschaftswahl vom 13. November:
Tulsi Gabbard soll US-Geheimdienstkoordinatorin werden
- 21:43 Uhr
Die ehemalige Kongressabgeordnete Tulsi Gabbard soll Geheimdienstkoordinatorin in der künftigen US-Regierung von Donald Trump werden. Das teilte der designierte Präsident in einer schriftlichen Stellungnahme mit. «Als ehemalige Bewerberin für die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten hat sie breite Unterstützung in beiden Parteien - jetzt ist sie stolze Republikanerin!», schrieb Trump darin. «Ich weiß, dass Tulsi den furchtlosen Geist, der ihre glanzvolle Karriere bestimmt hat, in unsere Geheimdienstgemeinschaft einbringen wird, um unsere verfassungsmäßigen Rechte zu verteidigen und Frieden durch Stärke zu sichern.»
Die 43-Jährige war von 2013 bis 2021 demokratische Abgeordnete im Repräsentantenhaus. Ihre Positionen standen oft im Widerspruch zu denen ihrer Partei. So reiste Gabbard 2017 nach Syrien, um Machthaber Baschar al-Assad zu treffen. Für die Reise wurde sie stark kritisiert. 2020 wollte sie Präsidentschaftskandidatin der Demokraten werden, hatte aber keine Chance, sich die Nominierung zu sichern. Die frühere Soldatin aus Hawaii musste sich damals gegen Vorwürfe wehren, dass sie von Russland unterstützt werde. Mittlerweile hat sie die Lager gewechselt und steht eisern hinter Trump. Den Demokraten wirft die in Amerikanisch-Samoa geborene Politikerin Kriegstreiberei vor. (dpa/bearbeitet von br)
Trumps nächster Hardliner: Senator Marco Rubio soll US-Außenminister werden
- 21:17 Uhr
Der republikanische Senator aus dem Bundesstaat Florida, Marco Rubio, soll Außenminister in der künftigen US-Regierung von
Der 53 Jahre alte Rubio ist seit 2011 im US-Senat und hatte 2016 erfolglos versucht, selbst Präsidentschaftskandidat der Republikaner zu werden. Er scheiterte aber im Vorwahlkampf gegen Trump, der ihn damals mit Schmähungen bedachte. In diesem Jahr soll er in der engeren Auswahl für die Vize-Kandidatur gewesen sein, bevor sich Trump für J.D. Vance entschied. Der Sohn kubanischer Einwanderer hat sich in den vergangenen Jahren als treuer Trump-Unterstützer hervorgetan. Er stimmte zuletzt gegen neue milliardenschwere Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine. (afp/bearbeitet von br)
US-Republikaner verteidigen Mehrheit im Repräsentantenhaus
- 20:34 Uhr
Der künftige US-Präsident Donald Trump wird sich zu Beginn seiner Amtszeit auf die Mehrheit seiner Republikanischen Partei in beiden Kongresskammern stützen können. Wie die US-Sender CNN und NBC News am Mittwoch meldeten, errangen die Republikaner im Repräsentantenhaus mindestens 218 Mandate und verteidigten damit ihre Mehrheit gegen die Demokratische Partei des scheidenden Amtsinhabers
Zuvor hatten sie bei der gleichzeitig mit der Präsidentschaftswahl stattfindenden Kongresswahl bereits den Senat zurückerobert, in dem die Demokratische Partei bis dahin eine hauchdünne Mehrheit hatte. Trump hatte die Präsidentschaftswahl am 5. November gegen die demokratische Kandidatin
Der aus Repräsentantenhaus und Senat bestehende Kongress mit Sitz im Kapitol in Washington ist für die Gesetzgebung zuständig, ist Herr über den Haushalt und kontrolliert die Exekutive. Hat die Partei des Präsidenten in beiden Kammern die Mehrheit, so kann der Staatschef seine Regierungsvorhaben in der Regel zügig umsetzen. (afp/bearbeitet von br)
John Thune wird die Republikaner im US-Senat anführen
- 20:34 Uhr
Die Republikaner im US-Senat haben nach ihrem Wahlsieg John Thune zum künftigen Mehrheitsführer der Parlamentskammer gewählt. Das berichteten mehrere US-Medien übereinstimmend über die Abstimmung über den Spitzenposten, bei der die Senatoren John Cornyn und Rick Scott sich keine Mehrheit sichern konnten.
Der 63 Jahre alte Thune sitzt seit knapp 20 Jahren für den Bundesstaat South Dakota im Senat. Dort zählt er zum Führungszirkel seiner Partei.
Bei der US-Wahl vergangene Woche hatten sich die Republikaner eine Mehrheit im Senat gesichert. Bis Januar haben noch die Demokraten in der Kammer das Sagen, der Republikaner Mitch McConnell ist Minderheitsführer seiner Partei. Er hatte Anfang des Jahres angekündigt, sein Spitzenamt aufzugeben.
Thune hat sich bereits früh in der Politik engagiert. Im Jahr 1997 zog er als Abgeordneter ins Repräsentantenhaus ein, 2005 wurde er zum Senator gewählt. Thune kritisierte Trump zunächst für seine Versuche, das Wahlergebnis der Präsidentschaftswahl 2020 zu kippen, bei der Trump gegen den Demokraten Joe Biden verlor. Schnell reihte er sich aber wieder hinter Trump ein. Im Frühjahr votierte er für die milliardenschwere Hilfe für die von Russland angegriffene Ukraine. (dpa/bearbeitet von br)
Trump kokettiert mit dritter Amtszeit
- 17:49 Uhr
Eine Woche nach seiner Wiederwahl hat der designierte US-Präsident Donald Trump die angebliche Möglichkeit einer dritten Amtszeit angesprochen. "Ich gehe davon aus, dass ich nicht noch einmal antrete - es sei denn, ihr sagt: 'Der ist gut, wir müssen uns etwas anderes einfallen lassen'", sagte Trump am Mittwoch vor republikanischen Abgeordneten in einem Hotel in Washington. Die Zuhörer quittierten die Äußerung mit Gelächter.
Die Zeit im Weißen Haus ist laut US-Verfassung auf zwei vierjährige Amtszeiten begrenzt. Es bräuchte also eine Verfassungsänderung, damit Trump noch einmal antreten könnte. Der 78-Jährige tritt im Januar seine zweite Amtszeit an, nachdem er bereits von 2017 bis 2021 Präsident war.
Trump wird der bei Amtsantritt älteste US-Präsident sein. Am Mittwochvormittag sollte er vom scheidenden Amtsinhaber Joe Biden im Weißen Haus empfangen werden, um die Amtsübergabe zu besprechen. Biden, der am 20. November 82 Jahre alt wird, war bei seinem Amtsantritt zwar auch 78 Jahre alt, allerdings rund fünf Monate jünger, als Trump es am 20. Januar sein wird. (AFP/bearbeitet von ank)
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"Wirtschaftsweise" warnen vor Folgen von Trump-Politik auf Deutschland
- 16:55 Uhr
Die Wahl von Donald Trump bringt zusätzliche Unsicherheit für die deutsche Wirtschaft - deren Aussichten ohnehin trüb sind. Die "Wirtschaftsweisen" warnen vor den Folgen möglicher handelspolitischer Maßnahmen des designierten neuen US-Präsidenten. Höhere Zölle für Importe aus Europa könnten die deutschen Wachstumsaussichten weiter dämpfen, sagte Ratsmitglied Martin Werding . Höhere Zölle der USA würden auch Risiken für die Weltwirtschaft bedeuten.
Der Sachverständigenrat senkt seine Konjunkturprognose für die deutsche Wirtschaft. Erwartet wird, dass das Bruttoinlandsprodukt im laufenden Jahr um 0,1 Prozent schrumpft und im Jahr 2025 nur um 0,4 Prozent wächst. (dpa/bearbeitet von ank)
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Nach Trump-Sieg häufen sich die Bestellungen der "Pille danach"
- 16:36 Uhr
Seit Donald Trumps Wahlsieg verzeichnen Online-Anbieter eine starke Nachfrage nach der "Pille danach". Bestellungen der Notfallverhütungspille "Restart" der Firma Winx Health sollen innerhalb der ersten 60 Stunden nach dem Wahlsieg Trumps um 966 Prozent im Vergleich zur Vorwoche angestiegen sein, berichteten die US-Sender CNN und CBS übereinstimmend. Es handele sich überwiegend um Mehrfachbestellungen, berichtete CNN unter Berufung auf das Unternehmen.
CBS und die Zeitung "The Hill" berichteten, dass der Absatz der "Pille danach" des Anbieters Wisp seit dem Wahlsieg von Donald Trump um 1.000 Prozent gestiegen sei. 92 Prozent der Bestellungen seien Sammelpackungen, schrieb "The Hill".
Wisp-Chefin Monica Cepak sagte zu CBS, man habe eine ähnliche Situation erlebt, nachdem der Oberste Gerichtshof das Recht auf Abtreibung in den USA gekippt hatte. "Es überrascht uns nicht, dass Frauen ihre Gesundheitsversorgung erneut selbst in die Hand nehmen, indem sie diese Medikamente horten", sagte Cepak.
Auch die Familienplanungsorganisation "Planned Parenthood" habe am 6. November, dem Tag nach dem Wahlsieg, deutlich mehr Anfragen verzeichnet, berichteten die "Washington Post" und CBS übereinstimmend. So seien die Terminanfragen für das Einsetzen einer Spirale um 760 Prozent, Anfragen für Vasektomien um 1.200 Prozent gestiegen. Eine Vertreterin der Organisation sagte zu CBS zu den möglichen Gründen: "Die Amerikaner sind vielleicht zu Recht ängstlich und besorgt über die Aussicht auf weitere Einschränkungen unserer Freiheit, über unseren Körper zu bestimmen."
Vor knapp zwei Jahren hatte das Oberste Gericht das knapp 50 Jahre lang geltende Recht auf Abtreibung in den USA gekippt. Diese Entscheidung galt als politisches Erdbeben. Nun können die Bundesstaaten über das Abtreibungsrecht entscheiden – in etlichen sind Abtreibungen mittlerweile weitgehend verboten. (dpa/bearbeitet von ank)
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Scholz: Zusammenarbeit mit USA ist unabhängig vom Präsidenten
- 14:16 Uhr
Deutschlands Kanzler
"Und wir sollten auch in den nächsten Jahrzehnten - egal wer da und dort regiert - alles dafür tun, dass diese Beziehungen sich weiter gut entwickeln." Er habe mit Trump bereits telefoniert und es sei ein gutes Gespräch gewesen. (dpa)
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Britischer "Guardian" postet wegen Musk nicht mehr auf X
- 13:56 Uhr
Die britische Zeitung "Guardian" postet wegen der Rolle von X-Eigentümer
Das Portal bewerbe zudem "oft verstörende Inhalte" wie rechtsextreme Verschwörungstheorien und Rassismus, heißt es weiter. Zuvor gesperrte Nutzerkonten von bekannten Rechtsextremen, Frauenhassern und Verschwörungstheoretikern seien unter Musk wieder freigegeben worden. Die Zeitung verwies auch auf Kritik der EU an den inhaltlichen Standards auf X seit der Übernahme durch den Tech-Milliardär.
Wenige Stunden zuvor war bekanntgeworden, dass Musk dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump bei der Kürzung der Regierungsausgaben helfen soll.
Der als linksliberal geltende "Guardian" hat nach eigenen Angaben bisher mehr als 80 offizielle Accounts auf X mit insgesamt etwa 27 Millionen Followern. Reporterinnen und Reporter können die Plattform indes weiter nutzen. Und Postings könnten gelegentlich weiter Teil der Berichterstattung in Online-Artikeln sein. (dpa/bearbeitet von ank)
RWE sieht nach US-Wahl größere Risiken für US-Windprojekte
- 08:50 Uhr
Der auf Ökostromerzeugung und Energiehandel fokussierte Essener Energiekonzern RWE sieht nach dem Wahlsieg von Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen höhere Risiken für sein US-Geschäft. "Nach dem Wahlausgang in den USA sind die Risiken für Offshore-Windprojekte größer geworden", teilte RWE am Dienstagabend mit. Dies betreffe auch das Offshore-Windprojekt von RWE vor der Ostküste der USA, das sich aufgrund ausstehender Genehmigungen zeitlich verschieben könne. Nähere Angaben dazu machte RWE zunächst nicht.
Auch komme der Aufbau Wasserstoffwirtschaft in Europa nicht so schnell voran wie erwartet. "Das Ziel von RWE, weitere Elektrolyse-Kapazitäten zu errichten, kann sich dadurch verzögern", hieß es.
Vor diesem Hintergrund habe man sich entschieden, Aktienrückkäufe im Gesamtvolumen von bis zu 1,5 Milliarden Euro zu tätigen, erklärte Konzernchef Markus Krebber. "Damit unterstreichen wir unser Bekenntnis, Werte für unsere Aktionäre zu schaffen." Die Aktienrückkäufe sollen noch in diesem Jahr starten und sich über einen Zeitraum von bis zu 18 Monaten erstrecken. (dpa/bearbeitet von phs)
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Biden empfängt Trump im Weißen Haus
- 07:10 Uhr
Eine Woche nach dem Wahlsieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl empfängt der scheidende Amtsinhaber Joe Biden am Mittwoch seinen Nachfolger im Weißen Haus. Die Unterredung mit Trump ist für 11:00 Uhr (Ortszeit, 17:00 Uhr MEZ) geplant. Biden hatte erklärt, er werde für einen geordneten Übergang der Amtsgeschäfte sorgen. Trump wird am 20. Januar als 47. US-Präsident vereidigt, nachdem er von 2017 bis 2021 bereits der 45. Präsident und Bidens unmittelbarer Amtsvorgänger war.
Anders als Biden hatte Trump nach seiner Wahlniederlage im November 2020 einen ordnungsgemäßen Übergang verweigert und im Bruch mit der Tradition auch nicht an Bidens Vereidigung teilgenommen. Er verbreitete damals die Falschbehauptung vom Wahlbetrug, an der er bis heute festhält. (afp/bearbeitet von phs)
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Diese Abteilung soll Elon Musk unter Trump übernehmen
- 05:37 Uhr
Tech-Milliardär Elon Musk soll dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump bei der Kürzung der Regierungsausgaben helfen. Er werde gemeinsam mit dem früheren republikanischen Präsidentschaftsbewerber Vivek Ramaswamy die Führung eines speziell dafür geschaffenen Beratungsgremiums übernehmen, teilte das Team des designierten US-Präsidenten mit.
Dieses "Department of Government Efficiency" werde nicht Teil der Regierung sein, aber mit dem Weißen Haus zusammenarbeiten, "um großangelegte Strukturreformen voranzutreiben". Die Arbeit von Musk und Ramaswamy solle bis Juli 2026 abgeschlossen sein. (dpa/bearbeitet von phs)
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Trump nominiert Fox-News-Moderator als Verteidigungsminister
- 04:41 Uhr
Der Fox-News-Moderator und Veteran Pete Hegseth soll US-Verteidigungsminister werden. Das kündigte der designierte US-Präsident Donald Trump an. Hegseth habe "sein ganzes Leben als Kämpfer für die Truppen und für das Land" verbracht. Er sei "hart, klug" und ein wahrer Anhänger der "America First"-Politik. Mit Hegseth an der Spitze seien "Amerikas Feinde gewarnt", heißt es in der Mitteilung Trumps.
Der Republikaner verwies zudem auf Hegseths akademische Laufbahn. Auch sei er als Soldat im US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba, im Irak und in Afghanistan im Einsatz gewesen und mit hohen Ehren ausgezeichnet worden. In seiner Zeit als Moderator habe er das Fernsehen als Plattform genutzt, um sich für das Militär und Veteranen stark zu machen. Er sei auch Autor eines Bestseller-Buches, das aufzeige, wie das Militär zu alter Stärke zurückgeführt werden könne.
Derzeit moderiert Hegseth die Sendung "Fox & Friends Weekend" des rechtskonservativen Senders Fox News. In die Morgensendung schaltete sich Trump im Wahlkampf gerne ein, um für seine Themen zu werben. (dpa/bearbeitet von phs)
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Gouverneurin Noem soll US-Heimatschutzministerin werden
- 03:23 Uhr
South Dakotas Gouverneurin Kristi Noem soll nach Angaben des designierten US-Präsidenten Donald Trump künftig US-Heimatschutzministerin werden. Die Republikanerin habe sich sehr für die Sicherheit an der Grenze eingesetzt, erklärte Trump am Dienstag. Als erste Gouverneurin habe Noem Soldaten der Nationalgarde entsandt, "um Texas bei der Bekämpfung der Biden-Grenzkrise zu helfen".
Als Ministerin wird die 52-Jährige mit der Aufsicht über die Einwanderungs- und Grenzschutzbehörde (ICE) sowie die Arbeit der Sicherheitsbehörden an den Grenzen zu Kanada und Mexiko betraut sein. Diese spielen in Trumps Plänen zur Massenabschiebung von Migranten ohne Papiere eine zentrale Rolle.
Das Heimatschutzministerium verfügt über ein Budget von 107 Milliarden Dollar (100,9 Milliarden Euro) - etwa 15 Mal mehr als der Haushalt des dünnbesiedelten Bundesstaates South Dakota, wo Noem derzeit ihre zweite Amtszeit als Gouverneurin absolviert. (afp)
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Hier finden Sie die News zur US-Wahl vom 11. November
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