- Zehn Tage lang flogen Bundeswehrmaschinen Deutsche und Einheimische aus Afghanistan in die Nachbarstaaten und dann weiter nach Deutschland.
- Unter den Passagieren sollen nur wenige Ortskräfte gewesen sein. Aber wer waren die anderen? Und wie geht es jetzt weiter?
Wie viele Menschen hat Deutschland bisher ausgeflogen?
Die Bundeswehr hat nach eigenen Angaben 5.300 Menschen aus Kabul gerettet. Es sollen aber noch mehr werden. Auf Twitter teilte das Ministerium dazu mit: "Wir werden alles daransetzen, auch diejenigen aus Afghanistan herauszuholen, die jetzt zurückgeblieben sind."
Nach Angaben des Bundesinnenministeriums vom Mittwoch kamen 4.587 Menschen nach Deutschland, davon 3.849 Afghanen und 403 deutsche Staatsangehörige.
Wer saß in den Bundeswehr-Maschinen?
Die "Bild"-Zeitung hatte kritisiert, dass unter den ausgeflogenen Afghanen nur 138 Ortskräfte waren, also 3,6 Prozent. Gemeinsam mit deren Familienangehörigen wären es 16,4 Prozent. Aber wer saß ansonsten in den Flugzeugen? Darauf gab es auf Anfrage unserer Redaktion beim Auswärtigen Amt und beim Innenministerium keine Antwort.
"Die Zeit" bezieht sich bei ihrer Analyse zu den Flugzeuginsassen auf nicht genannte Mitarbeiter verschiedener deutscher Behörden. Demnach handelte es sich bei den Passagieren neben den Ortskräften um deutsche Staatsbürger, die in Afghanistan tätig waren und die teilweise schutzbedürftige afghanische Familienangehörige haben. Dazu kommen demnach Mitarbeiter von Hilfsorganisationen und von deutschen Stiftungen sowie Afghanen, die für Entwicklungsprojekte tätig waren. Eine weitere Gruppe seien Deutsche afghanischer Herkunft, die vor dem Truppenabzug noch Verwandte besuchen wollten und Nichtdeutsche anderer Nationen.
Welche Afghanen dürfen nach Deutschland kommen?
Nach Deutschland kommen dürfen afghanische Ortskräfte, die ab 2013 direkt für deutsche Behörden gearbeitet haben. Außerdem können bestimmte Schutzbedürftige, die wegen der Machtübernahme durch die Taliban in Gefahr sind, nach Deutschland. Darunter zählen Journalisten, Menschenrechtler und Mitarbeiter von Hilfsorganisationen. Sie dürfen ihre Ehepartner und minderjährigen Kinder mitbringen.
Die Genannten müssen von einer deutschen Behörde als schutzbedürftig anerkannt und registriert worden sein. Dafür müssen ihre ehemaligen Arbeitgeber die Schutzbedürftigkeit bestätigen. Die Ausreisewilligen brauchten zunächst Personaldokumente und ein Visum für Deutschland. Wegen der Probleme vor Ort soll die Bundesregierung genehmigt haben, dass die Visa nachträglich in Deutschland ausgestellt werden können.
Wie wurde vor Ort kontrolliert, wer in die Flugzeuge darf?
Neben der Kontrolle durch Bundeswehr und Sicherheitsbehörden waren offenbar auch die Taliban bei der Auswahl der zu Evakuierenden zeitweise involviert. Laut einem Bericht des ARD-Studios Südasien hätten die Taliban Busse mit Ortskräften gestoppt und nur diejenigen durchgelassen, die auf einer Namensliste standen.
Nach Angaben eines Regierungssprechers auf "Tagesschau.de" handelte es sich bei den Personen auf der Liste aber nicht um Ortskräfte, sondern um Afghanen, die für deutsche Unternehmen wie DHL gearbeitet hätten. Die Namen seien amerikanischen Sicherheitskräften übergeben worden, die mit den Taliban am Tor zum Flughafen zusammengearbeitet hätten, bestätigt der Sprecher.
Gab es bei der Kontrolle der Identität Auffälligkeiten?
Über die Luftbrücke aus Kabul sind auch 20 polizeibekannte Afghanen nach Deutschland gekommen. Sie seien in Kabul noch nicht aufgefallen und befinden sich deshalb jetzt in Deutschland, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer am Freitag im Münchner Presseclub.
Demnach sind unter den Straftätern auch verurteilte Vergewaltiger. Nach Deutschland sei zudem ein Mann gelangt, "der nach übereinstimmender Ansicht von Deutschland, Amerika und Großbritannien noch höher einzustufen ist", berichtete der Minister. In anderen Fällen ging es um gefälschte Dokumente. Insgesamt vier der Ausgeflogenen waren bereits von Deutschland nach Afghanistan abgeschoben worden.
Was dürfen die Ortskräfte in Deutschland?
Die Ortskräfte haben eine Aufenthaltserlaubnis in Deutschland für maximal drei Jahre, diese kann laut Innenministerium für weitere drei Jahre verlängert werden. In dieser Zeit dürfen sie in Deutschland arbeiten. Können die ehemaligen Ortskräfte nach fünf Jahren ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten, dürfen sie eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis beantragen. Wer ohne Aufenthaltserlaubnis nach Deutschland kommt und keine Ortskraft war, muss zunächst einen Asylantrag stellen.
Wie sollen die zurückgebliebenen Menschen gerettet werden?
Die Bundesregierung will weitere Menschen aus Afghanistan holen. "Dazu werden einerseits Gespräche über den zivilen Weiterbetrieb des Flughafens Kabul geführt, über den in Zukunft weitere Evakuierungen mit zivilen Flügen möglich werden sollen", erklärt das Auswärtige Amt.
Zudem sollen Voraussetzungen geschaffen werden, um ausgewählte Personen, die es über die Grenzen in Nachbarländer schaffen, nach Deutschland holen zu können. Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" hatte berichtet, dass einem Konvoi mit deutschen Ortskräften die Ausreise aus Afghanistan über den Landweg gelungen ist. Demnach handelte es sich um Frauen und Männer, die zuvor für die parteinahe Konrad-Adenauer-Stiftung und die Friedrich-Ebert-Stiftung gearbeitet hatten.
Wie viele Menschen sollen insgesamt gerettet werden?
Die Bundesregierung führt eine Namensliste mit mehr als 10.000 Personen, die nach Deutschland geholt werden sollen. Familienangehörige eingeschlossen handelt es sich um etwa 40.000 Menschen. Darüber hinaus ist die Abholung weiterer Flüchtlinge zunächst nicht geplant.
Nach seinem Besuch des usbekischen Außenministers am Montag erklärte Außenminister
Wie hilft Deutschland in der Region?
Neben Geldern aus der EU stellt Deutschland 100 Millionen Euro humanitäre Soforthilfe für Geflüchtete aus Afghanistan zur Verfügung. Das Geld ist gedacht für internationale Hilfsorganisationen. Zudem will die deutsche Bundesregierung die Hilfe für Nachbarstaaten um 500 Millionen Euro aufstocken.
Wieviel Afghanen sind insgesamt auf der Flucht?
Nach Syrern (6,6 Millionen) und Venezolanern (3,7 Millionen) sind nach Zahlen des UNHCR Afghanen mit 2,7 Millionen die drittgrößte Bevölkerungsgruppe auf der Flucht. Die meisten geflohenen Afghanen leben derzeit in Pakistan (1,4 Millionen), im Iran (780.000), in Deutschland (216.000), in Österreich (40.000) und in Frankreich (32.000). Dazu kommen in Afghanistan noch mehr als drei Millionen Binnenvertriebene dazu.
Werden Afghanen derzeit aus Deutschland abgeschoben?
Trotz der gefährlichen Lage in Afghanistan wollte das Innenministerium zunächst weiterhin abgelehnte Flüchtlinge dorthin abschieben. Erst durch die Kritik von Hilfsorganisationen hat die Bundesregierung beschlossen, die Abschiebungen vorerst auszusetzen. Laut Statistischem Landesamt leben derzeit etwa 31.000 abgelehnte Asylbewerber aus Afghanistan in Deutschland. Etwa 150.000 Afghanen haben hierzulande einen anerkannten Schutzstatus.
Wie viele Afghanen holen andere EU-Länder zu sich?
Das ist unterschiedlich. Während Italien mehr als 3.700 Afghanen ausgeflogen hat, will Österreich keine weiteren Flüchtlinge aus dem Land aufnehmen. Die Regierung begründet ihre Haltung mit den Worten, dass man bereits jetzt pro Kopf gerechnet die viertgrößte afghanische Community weltweit" hat. Die Briten haben 8.000 Afghanen und Angehörige, die für die britische Regierung gearbeitet haben, evakuiert. Kritik kam auf, als bekannt wurde, dass die britische Luftwaffe 173 Katzen und Hunde ausgeflogen hatte. Im Gegensatz dazu konnten bis zu 1.000 Ortskräfte aufgrund der knappen Zeit nicht evakuiert werden.
Verwendete Quellen:
- Auswärtiges Amt: Lagebericht zur Rettungsaktion und mit Informationen für weitere Schutzbedürftige
- Twitter-Kanal des Verteidigungsministeriums: Anzahl der geretteten Personen
- Bild.de: Anzahl von Ortskräften in den Flugzeugen
- Zeit.de: Wer sich in die deutschen Flugzeuge retten konnte - Analyse
- Mediendienst Integration : Situation und Abschiebungen von afghanischen Flüchtlingen
- medico.de: Hilfsorganisationen rufen zum Abschiebestopp nach Afghanistan auf
- tagesschau.de: Taliban-Kontrolle von Ortskräften am Kabuler Flughafen
- tagesschau.de: Regierungssprecher erklärt an Taliban ausgehändigte Namensliste
- tagesschau.de: Heiko Maas über die ausgewählte Personengruppe zur Evakuierung
- RND.de: Innenminister
Seehofer über Afghanen, die bei Sicherheitsprüfungen aufgefallen sind - tagesschau.de: Aufnahme von Afghaninnen und Afghanen in Deutschland
- UNHCR.com: Zahlen der internationalen Flüchtlingsbewegung des UNHCR
- Statistisches Bundesamt: Anzahl afghanischer Flüchtlinge in Deutschland
- faz.net: Bericht über Konvoi mit Ortskräften über Landweg
- telegraph.uk: Bericht über Evakuierung und Aufnahme von Flüchtlingen in Großbritannien
- RND.de: Briten fliegen Katzen und Hunde aus
- Meldungen der Deutschen Presse-Agentur
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