Gestern Abend wurde in den Niederlanden gewählt. Rechtspopulist Geert Wilders kassiert einen deutlichen Dämpfer. Ministerpräsident Mark Rutte kann sich trotz Verlusten als Wahl-Sieger feiern. Das Ergebnis werten einige Medien als Rückschlag für Rechtspopulisten auch in anderen Ländern.


Deutschland

  • Spiegel Online: "Ergebnis von Den Haag ist Rückschlag für Le Pen"

    "Schon die Wahl in Österreich hat gezeigt: es gibt keinen europäischen Dominoeffekt. Trotzdem hat Le Pen immer noch reelle Chancen, französische Präsidentin zu werden. Ihr Front National ist in Frankreich viel tiefer in vielen Gesellschaftsschichten verankert, politisch zahmer und mehrheitsfähiger als die Ein-Mann-Partei des schrillen Wilders in den Niederlanden.Aber: das Ergebnis von Den Haag ist schon ein Rückschlag für Le Pen. Hätte Wilders Platz Eins belegt, hätte sie argumentieren können, dass Rechtsaußen-Positionen salonfähig sind in Europa. Jetzt muss sie vor allem darauf hoffen, dass ihr mutmaßlicher Hauptgegner Emmanuel Macron Fehler macht oder ihn ein Skandal ereilt." (Zum Artikel)


Dämpfer für Rechtspopulist Geert Wilders bei Niederlande-Wahl Signalwirkung für Wahlen in Frankreich und Deutschland?
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  • Süddeutsche.de: "Ein Sieg, aber noch lange kein Erfolg"

    "Mark Rutte hat die Wahl in den Niederlanden gewonnen - aber bis zur Regierungsbildung ist es noch ein langer Weg. An dessen Ende vielleicht gar nicht er Ministerpräsident sein wird. (...) Neben Wilders selbst werden auch Rechtspopulisten in anderen europäischen Ländern enttäuscht sein von dem Ergebnis - insbesondere angesichts der Hoffnung, die sie in diese Abstimmung gesetzt hatten.Ein Wahlsieger Wilders oder wenigstens ein deutlich besseres Ergebnis für ihn hätte sie in der Überzeugung bestärkt, in Europa auf Siegeskurs zu sein." (Zum Artikel)
  • Welt.de: "Der eindrucksvolle Sieg eines radikalen Liberalen"

    "Dass seine Rechtsliberalen erneut stärkste Kraft wurden, ist ein persönlicher Erfolg des seit sieben Jahren amtierenden Premiers. Der lange als glatt und brav unterschätzte 50-jährige Junggeselle hatte Erfolg mit seiner Strategie, die Themen von Wilders anzunehmen und in Fragen von Integration und Flüchtlingen einen harten Kurs zu fahren.Wie ein Geschenk des Himmels kam der heftige Streit mit der Türkei hinzu, in dem Rutte entschlossen und hart, aber auch staatsmännisch agierte. (...) Das niederländische Wahlergebnis wird dem liberalen Europa der Mitte Hoffnung machen. (...) Die Niederländer haben das von Rutte erhoffte "starke Zeichen" gesetzt." (Zum Artikel)
  • Bild.de: "Danke, Holland!"

    "Ganz simpel: Der konservativ-smarte Regierungschef hat die Wahl gewonnen, der Islam- und Europa-Hasser hat sie verloren. Gut gemacht, Holland! Deutschland, ganz Europa sollte Danke sagen - und es bitte, bitte nicht beim erleichtert Aufatmen belassen." (Zum Artikel)
  • FAZ.net: "Ruttes Kalkül ging auf"

    "Mark Ruttes Kalkül ging auf. Der Ministerpräsident war Hauptnutznießer der Eskalation mit Ankara über die Auftrittsverbote für türkische Minister. Trotzdem steht er nun vor einer schwierigen Koalitionsbildung." (Zum Artikel)

Frankreich

  • Les Échos: "Das Schlimmste verhindert"

    "Die zum Test für Europa gemachten Parlamentswahlen in den Niederlanden vom Mittwoch haben das Schlimmste verhindert. (...) Die Wähler haben anscheinend die Härte geschätzt, mit der ihr Ministerpräsident (Mark Rutte) den Konflikt mit dem (türkischen) Präsidenten Erdogan geführt hat. Sie sind auch dem Willen ihres Regierungschefs gefolgt, die Spirale des Populismus in Europa aufzuhalten."
  • Le Figaro: "Große Erleichterung für traditionelle Parteien"

    "Falls sie sich bestätigen, sind die Ergebnisse der Parlamentswahlen eine große Erleichterung für die traditionellen Parteien in Europa, insbesondere in Frankreich (...).Das konservative Blatt erwähnt auch die begeisterte Reaktion des deutschen Kanzleramtschefs Peter Altmaier, der die Niederlande auf Twitter als "Champion" bejubelt hatte: "Dieser Enthusiasmus sagt viel über die Nervosität, die in Europa vor dem niederländischen Wahlgang herrschte."
  • Le Monde: "Hohe Wahlbeteiligung hat es nicht einfacher gemacht"

    "Der Aufstieg der kleinen Parteien bestätigt sich, was die Zersplitterung der politischen Landschaft verstärkt. (...) Die letzte Lektion ist, dass es offensichtlich kompliziert wird, eine Koalition zu bilden. (...) Die hohe Wahlbeteiligung (...) hat die Dinge für die Anführer des Landes ganz sicher nicht einfacher gemacht."

Italien

  • La Repubblica: "Holland gibt dem Populismus nicht nach"

    "Europa stößt einen zarten, aber tiefen Seufzer der Erleichterung aus: Die populistische Welle von Geert Wilders hat die Niederlande nicht überwältigt. Den Nachwahlprognosen von gestern Abend zufolge hat die liberale Partei des bisherigen Premierministers Mark Rutte gewonnen (...).Ein Erfolg, den er auch dank seines unnachgiebigen Verhaltens in den vergangenen Tagen der Türkei und Erdogan gegenüber verbuchen konnte (...). Das Problem wird jetzt sein, eine stabile Regierungskoalition zu bilden. (...) Kurzum, die Verhandlungen werden lang und vielleicht kompliziert sein, das belgische Schreckgespenst ohne eine Regierung für zwei Jahre ist nur wenige Kilometer weit entfernt, und die anti-europäische und ausländerfeindliche Welle ist immer noch da, bereit, wieder anzuschwellen."
  • Corriere della Sera: "Henk und Ingrid haben Gefolgschaft verwehrt"

    "Er, "Mozart", war ein Schreckgespenst, nicht der neue Donald Trump. Und die Niederlande sind nicht das Raumschiff, das in die Galaxie des Populismus startet, weit weg von Europa. Die Straße zu den Wahlerdbeben in der EU wird sich nicht öffnen, dürfte sich nicht öffnen.Sie scheinen genau das zu sagen, die ersten Teilergebnisse der Wahlen (...). Es wurde nicht über den "Nexit", den Austritt aus Europa, gestimmt, aber die Botschaft steckt genau darin. "Henk und Ingrid", das von ihm erfundene typische holländische Paar, getrieben von angeblichen Vorteilen, die islamischen Migranten zugestanden werden (...), haben Wilders offenkundig die Gefolgschaft verwehrt."

USA

  • New York Times: "Niederländer wollen Rechte nicht an der Macht"

    "Wähler, die in Rekordzahlen ihre Stimme abgegeben haben, haben dennoch rechte und Mitte-Rechts-Parteien belohnt, die Teile von seiner (Wilders) kompromisslosen Botschaft für sich vereinnahmt haben. Darunter auch die Partei des Ministerpräsidenten, Mark Rutte. (...)In den Niederlanden verrieten die Ergebnisse ein bestehendes Misstrauen dagegen, der extremen Rechten die Zügel der Macht in die Hände zu geben, auch wenn ihre Message (Botschaft) den Wahlkampf dominiert hat und wahrscheinlich die Politik der neuen Regierung beeinflussen wird."
  • Washington Post: "Niederländisches Establishment wehrt Wilders ab"

    "Das Ergebnis wurde von anderen Politkern innerhalb und außerhalb der Niederlande als schwerer Schlag gegen den fremdenfeindlichen Populismus begrüßt. Es unterbrach eine Serie von Zerrüttungen, die mit dem Brexit-Votum begann und fortgesetzt wurden mit der Wahl von Donald Trump, der der europäischen Integration skeptisch gegenübersteht.Stattdessen wird Ministerpräsident Mark Rutte im Amt bleiben und versuchen eine Koalition zu bilden, während in den Niederlanden die berühmte Tulpensaison losgeht."