Die neue große Rechtsfraktion im Europaparlament lässt die AfD nicht mitmachen. Nach längerer Suche hat die Partei nun offenbar andere Partner gefunden.
Die AfD-Delegation im neuen Europaparlament hat nach Angaben aus der Parteispitze die Gründung einer gemeinsamen Fraktion mit anderen Rechtsparteien im Parlament beschlossen. Ein Sprecher von Co-Parteichefin
Für eine Fraktionsbildung im Europaparlament sind 23 Abgeordnete aus sieben Mitgliedstaaten notwendig. Die AfD schlägt laut "Welt" den neuen Partnern den Namen "Europa Souveräner Nationen" (ESN) vor. Fraktionschef soll der Thüringer Abgeordnete René Aust werden. Die Gründung der Fraktion solle am Mittwochabend bekanntgegeben werden. Derzeit liefen noch Verhandlungen über die Posten der stellvertretenden Vorsitzenden.
Tschechische Ultrarechte bestätigen Pläne zur Zusammenarbeit mit AfD
Voraussichtliche Partner in dem Rechtsbündnis sind demnach:
- Reconquête aus Frankreich
- Konfederacja aus Polen
- Wasraschdane aus Bulgarien
- Se Acabó La Fiesta aus Spanien
- SPD aus Tschechien
- Republika aus der Slowakei
- Mi Hazánk Mozgalom aus Ungarn
- People and Justice Union aus Litauen
Es habe mit allen voraussichtlich neuen Partnern erfolgreiche Gespräche über eine Zusammenarbeit gegeben, hieß es. "Die AfD wird die Fraktion auch weiter für andere Delegationen offen halten, die sich anschließen möchten", sagte Weidels Sprecher.
Der Vorsitzende der tschechischen ultrarechten Partei Freiheit und direkte Demokratie (SPD), Tomio Okamura, bestätigte die Pläne zu einer gemeinsamen Fraktionsgründung mit der AfD. "Das Programm der Fraktion richtet sich gegen den Green Deal, Migration und die Islamisierung Europas", sagte der 52-Jährige nach Angaben der Agentur CTK. Die SPD ist mit nur einem Abgeordneten im neuen EU-Parlament vertreten.
Rechtsfraktion von Orban, Le Pen und Co. deutlich größer
Die neue Fraktion dürfte im Parlamentsbetrieb der nächsten Jahre im Schatten der ebenfalls neu gegründeten großen Rechtsfraktion namens "Patrioten für Europa" stehen, zu der sich die bislang mehrheitlich in der Fraktion ID (Identität und Demokratie) organisierten Schwergewichte der europäischen Rechten zusammengetan haben, darunter:
- der rechtsnationale Rassemblement National aus Frankreich
- Italiens nationalistische Lega
- die FPÖ aus Österreich
- Viktor Orbans Fidesz aus Ungarn.
Diese Fraktion wird nach eigenen Angaben mit 84 Abgeordneten aus zwölf Ländern die drittstärkste hinter Sozialdemokraten und dem mitte-rechts Bündnis EVP sein, zu dem auch CDU und CSU zählen. Die ID-Fraktion hatte die AfD kurz vor der Europawahl ausgeschlossen, unter anderem als Reaktion auf Äußerungen des AfD-Abgeordneten und Europawahlspitzenkandidaten Maximilian Krah zur SS. (dpa/mcf)
"So arbeitet die Redaktion" informiert Sie, wann und worüber wir berichten, wie wir mit Fehlern umgehen und woher unsere Inhalte stammen. Bei der Berichterstattung halten wir uns an die Richtlinien der Journalism Trust Initiative.