Joe Bidens Alptraum: Das ist Marjorie Taylor Greene

• Die Abgeordnete aus Georgia möchte ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Joe Biden einleiten.
• Die 48-Jährige gilt als Verschwörungsgläubige.
• Bei den Halbzeitwahlen am 8. November wurde sie erneut ins Repräsentantenhaus gewählt.

Es ist noch nicht lange her, da wurde die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, Ziel einer Attacke. Ein bewaffneter Eindringling hatte ihr Haus in San Francisco infiltriert und ihren Mann Paul Pelosi mit einem Hammer schwer verletzt. Berichten zufolge rief der Mann nach “Nancy“ und war Anhänger rechter Verschwörungstheorien. In der rechten Szene ist Pelosi zur Hassfigur avanciert und erhält seit Jahren Morddrohungen.

Wer seiner Meinung nach die geistigen Väter und Mütter dieses Attentats waren, machte Ex-Präsident Barack Obama deutlich, als er bei einem Wahlkampf-Auftritt vergangene Woche in Las Vegas über die vergiftete Atmosphäre in der amerikanischen Politik sprach. “Es gibt Politiker, die, anstatt Menschen zusammenbringen zu wollen, ihr Bestes tun, um uns zu spalten und uns wütend und ängstlich voreinander zu machen. Alles zu ihrem eigenen Vorteil“, erklärte Obama. Gemeint ist damit sicherlich auch Marjorie Taylor Greene.

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Verschwörungsgläubige aus Georgia

Noch bevor die heutige Abgeordnete aus Georgia ins Parlament gewählt wurde, schrieb die 48-Jährige für rechte Verschwörungsseiten wie die inzwischen stillgelegte Website "American Truth Seekers". Dort verbreitete sie Verschwörungstheorien, unterstellte Hillary Clinton, Teil eines geheimen Netzwerks zu sein, das für Morde verantwortlich sei. Die Anschläge am 11. September 2001 bezeichnete sie als "Hoax", eine Fälschung.

Amokläufe wie den Massenmord in Las Vegas 2017 nannte sie Operationen unter falscher Flagge. Waffengegner hätten das Attentat geplant, um dafür zu sorgen, dass das Waffenrecht verschärft wird. 2018 und 2019 äußerte Taylor Greene in den Sozialen Medien auch Mordfantasien gegen Nancy Pelosi und erklärte, sie wegen Landesverrats anklagen und hinrichten lassen zu wollen.

Erweckungserlebnis durch Donald Trump

Die ehemalige Fitnesstrainerin gilt als Anhängerin von QAnon-Verschwörungsmythen. Die Anhänger dieser rechtsextremen Erzählung gehen davon aus, dass in Washington satanistische Eliten herrschen, die das Blut kleiner Kinder trinken, um länger leben zu können. Ihr Erlöser ist Ex-Präsident Donald Trump, der sich diese Erzählungen gerne zunutze macht. Auch Taylor Greene hatte durch ihn ein Erweckungserlebnis: Nach eigenen Angaben war sie durch den Ex-Präsidenten zur Politik gekommen.

Er habe sie inspiriert, selbst aktiv zu werden. 2020 kandidierte sie im tiefroten 14. Wahldistrikt von Georgia für das Repräsentantenhaus und wurde trotz Warnungen ihres Gegenkandidaten, dass Taylor Greene Verschwörungsmythen verbreite, zur Kandidatin der Republikaner. Ihr Gegenkandidat hatte seine Kandidatur zurückgenommen, nachdem er Morddrohungen erhalten hatte.

Die Geläuterte

Erst einmal im Amt sagte sich die nun gewählte Repräsentantin von ihren ehemaligen Äußerungen bezüglich QAnon los. Sie hätte sich geirrt, ebenso wären ihre Verschwörungserzählungen zum 11. September ihrem damaligen Kenntnisstand geschuldet und natürlich falsch. Glaubwürdig war die Läuterung nicht.

Auf Twitter verbreitete sie trotzdem weiter Falschinformationen zur Corona-Pandemie, verglich die Aufforderung, Masken zu tragen, mit der Verfolgung der Juden im Zweiten Weltkrieg. Nach vier temporären Sperren wurde sie schließlich im vergangenen Januar, ihrem Vorbild Donald Trump folgend, gesperrt. Ihre beiden Ausschussposten musste sie auf Druck der Demokraten im Repräsentantenhaus abgeben.

Amtsenthebungsverfahren gegen Joe Biden

Nun könnte die große Stunde der Marjorie Taylor Greene schlagen. Sollten die Republikaner doch noch die Mehrheit im Repräsentantenhaus gewinnen, wären sie in der Lage ein Amtsenthebungsverfahren gegen den amtierenden Präsidenten Joe Biden einzuleiten. Das hatte Taylor Greene bereits mehrfach gefordert und auf angebliche belastende E-Mails auf dem Computer von Bidens Sohn Hunter hingewiesen. Gegen diesen soll, wie “Der Spiegel“ berichtet, ein Verfahren wegen Steuerhinterziehung laufen.

Für Taylor Greene steckt jedoch noch viel mehr dahinter. Sie sieht direkte Verbindungen zu Präsident Biden und Beweise, die diesen belasten könnten. Wirklich Sorgen muss sich der US-Präsident allerdings nicht machen, selbst wenn es zu einem Amtsenthebungsverfahren kommen sollte. Ein erfolgreiches Verfahren benötigt eine Zweidrittel-Mehrheit im Senat und dafür müssten zahlreiche demokratische Senatoren gegen ihren eigenen Präsidenten stimmen.

Verwendete Quellen:

• nbcnews.com: House GOP candidate known for QAnon support was 'correspondent' for conspiracy website
• washingtonpost.com: The 31-day campaign against QAnon
• Spiegel.de: Die Frau, die Joe Biden quälen will
• CNN.de: Marjorie Taylor Greene indicated support for executing prominent Democrats in 2018 and 2019 before running for Congress
• Faz.net: Twitter sperrt Konto der republikanischen US-Abgeordneten Greene
• Faz.net: Ihre Wahl war kein Betriebsunfall

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