Frankreichs Präsident Emmanuel Macron trifft sich mit Polens Regierungschef Donald Tusk in Warschau, um über die Ukraine zu sprechen. Bundeskanzler Olaf Scholz ist nicht dabei.
Nach einem Treffen mit Polens Regierungschef Donald Tusk hat der Deutschen Presseagentur (dpa) zufolge der französische Präsident Emmanuel Macron betont, wie wichtig es für das Ende des Ukraine-Kriegs ist, dass Europa mit den USA kooperiert. "Wir müssen also sehr eng mit den Amerikanern und natürlich mit der Ukraine zusammenarbeiten, um einen Weg zu finden, der die Interessen der Ukraine, ihre Souveränität, und die Interessen der Europäer und ihre Sicherheit berücksichtigt", sagt Emmanuel Macron.
Dabei ging es laut dpa um die Unterstützung der Ukraine angesichts des Machtwechsels in den USA. "Nur ein dauerhafter Frieden ist ein möglicher Frieden, das heißt ein Frieden, der von den Ukrainern ausgehandelt wird und der ihnen eine dauerhafte Sicherheit bietet", sagt Macron. Ein dauerhafter Frieden in der Ukraine bedeute dem französischen Präsidenten zufolge auch eine dauerhafte Sicherheit in Europa.
Polen spricht sich gegen Friedenstruppe aus
Auf die Möglichkeit der Stationierung einer Friedenstruppe mit ausländischen Soldaten in der Ukraine ging Macron nicht explizit ein. Nach Informationen der dpa gibt es zwischen Vertretern mehrerer Nato-Staaten bereits seit Wochen vertrauliche Gespräche darüber, wie ein möglicher künftiger Waffenstillstand in der Ukraine überwacht werden könnte.
Polens Regierungschef Donald Tusk hat Medienberichte zurückgewiesen, wonach sich sein Land nach einer Beendigung des Krieges in der Ukraine an einer Friedenstruppe beteiligen will. "Momentan planen wir keine solchen Aktionen", sagte Tusk. "Entscheidungen, die Polen und polnische Aktionen betreffen, werden in Warschau getroffen und nur in Warschau."
Tusk machte laut dpa deutlich, warum seine Regierung eine Beteiligung polnischer Soldaten an einer Friedenstruppe mit Skepsis sieht. "Polen trägt von allen europäischen Ländern die größten Lasten im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg." Warschau leiste Militärhilfe für das Nachbarland und unterhalte zudem noch die wichtigste logistische Drehscheibe für die Militärhilfe des Westens für Kiew. Außerdem setze sein Land noch erhebliche Mittel ein, um die Außengrenze von EU und Nato zu Russland und seinem Verbündeten Belarus zu schützen, sagte Tusk weiter.
Der polnische Radiosender Rmf.fm berichtete unterdessen, falls es zu einer europäischen Friedenstruppe für die Ukraine kommen sollte, werde Polen vermutlich das logistische Zentrum für diesen Einsatz bereitstellen, jedoch keine Soldaten. Demnach wolle die Regierung in Warschau auch aus historischen Gründen keine polnischen Streitkräfte in das Nachbarland entsenden: Vor dem Zweiten Weltkrieg gehörten Teile der heutigen Westukraine zu Polen. Außerdem seien 10.000 polnische Soldaten derzeit zur Bewachung der Grenze mit Belarus gebunden, hieß es in dem Bericht weiter.
Warum war Scholz bei dem Treffen mit Tusk und Macron nicht dabei?
Macron soll
Aus dem Bericht geht zudem hervor, dass 40.000 ausländische Soldaten - überwiegend aus Europa - den Ukraine-Frieden schützen sollen. Weder Bundeskanzler Scholz noch Kanzlerkandidat Friedrich Merz wollten sich zum jetzigen Zeitpunkt an derartigen Spekulationen beteiligen. (nap)
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