Warum Pistorius nicht SPD-Kanzlerkandidat sein will

Nach tagelanger Debatte hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius eine SPD-Kanzlerkandidatur ausgeschlossen. Das hat diverse Gründe.

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Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Scholz sei "der richtige Kanzlerkandidat". Pistorius sowie Parteichefin Saskia Esken und Generalsekretär Matthias Miersch riefen die SPD zur Geschlossenheit auf.

Er selbst werde in den kommenden Wochen mit den SPD-Mitgliedern "kämpfen für eine starke Sozialdemokratie, für unseren Kanzler Olaf Scholz", sagte Pistorius auf dem Youtube-Kanal der SPD. Er betonte, sein Verzicht auf die Kanzlerkandidatur sei eine "souveräne" und "ganz eigene Entscheidung".

Pistorius: "Es geht um viel"

Die Diskussion der vergangenen Wochen um die Kanzlerkandidatur hätten "für zunehmende Verunsicherung in der SPD und auch für Irritationen bei den Wählerinnen und Wählern gesorgt", sagte Pistorius weiter. Dies schade der Partei, der er seit 48 Jahren angehöre.

"Und ich habe diese Debatte nicht angestoßen, ich habe sie nicht gewollt und ich hab' mich für nichts ins Gespräch gebracht", betonte Pistorius, der sich in den vergangenen Tagen zwar hinter Scholz gestellt, aber eine eigene Kandidatur zunächst nicht ausdrücklich ausgeschlossen hatte. Dies tat er nun per Video und sagte: "Wir stehen jetzt gemeinsam in der Verantwortung, diese Debatte zu beenden, denn es geht um viel."

"Das Amt des Verteidigungsministers ist für mich kein Karrieresprungbrett", sagte Pistorius weiter. Er habe sich "das Vertrauen der Truppe erarbeitet. Und das ist mir sehr wichtig". Die Arbeit sei "noch nicht erledigt, ich will sie fortsetzen, es gibt noch viel zu tun". Er freue sich deshalb "auf eine zweite Amtszeit" als Verteidigungsminister.

Esken ruft zur Geschlossenheit auf

Er zeigte sich zuversichtlich, dass Scholz erneut die Bundestagswahl gewinnen könne. "Ich bin fest davon überzeugt, dass wir mit Olaf eine reelle Chance haben", sagte Pistorius im ZDF-"heute journal". Dies gelte aber nur dann, "wenn wir als Partei geschlossen sind".

Parteichefin Esken rief gegenüber der "Rheinischen Post" ebenfalls zur Geschlossenheit auf: "Wir haben große Herausforderungen vor uns, die wir nur gemeinsam und mit einer geschlossenen SPD bewältigen können." Esken wertete Pistorius' Entscheidung als "souverän und ein großes Zeichen der Solidarität zur SPD und Bundeskanzler Olaf Scholz". Auch Generalsekretär Miersch sagte den Zeitungen der Funke-Medien, es sei nun nach den Debatten der letzten Tage "der Zeitpunkt, zusammenzustehen".

Die Diskussion um den SPD-Kanzlerkandidaten hatte nach dem Bruch der Ampel-Koalition Anfang November an Fahrt aufgenommen. Hintergrund sind niedrige Umfragewerte für die SPD und insbesondere auch für Scholz. Deshalb hatten sich in den vergangenen Tagen immer mehr Parteivertreter dafür ausgesprochen, mit dem deutlich populäreren Pistorius an der Spitze in den Wahlkampf zu ziehen.

Umfrage: Pistorius deutlich beliebter als Scholz

Im am Donnerstag veröffentlichten ARD-"Deutschlandtrend" waren 60 Prozent der Deutschen der Meinung, Pistorius wäre ein guter Kanzlerkandidat für die SPD. Bei Scholz gaben das nur 21 Prozent an. Auch bei den SPD-Anhängern überwog die Unterstützung für Pistorius klar: 82 Prozent meinten, dass er ein guter Kanzlerkandidat für die Sozialdemokraten wäre, bei Scholz waren es nur 58 Prozent.

Den Sendern RTL und ntv versicherte Pistorius, es sei kein Druck auf ihn ausgeübt worden. Wenn jemand in einer solchen Situation sage, "ich handle nach meinem Verständnis von staatspolitischer Verantwortung, nach meiner Überzeugung, dann kann sich das die Öffentlichkeit nicht vorstellen, dass dahinter nicht Drohungen oder Belohnungen gestanden haben", sagte Pistorius. "Aber ich kann Ihnen versichern: Nichts davon hat stattgefunden."

Pistorius-Unterstützer enttäuscht

Pistorius-Unterstützer im Bundestag zeigten sich nach dessen Absage am Abend enttäuscht. "Ich bedauere diese Entwicklung", sagte der Abgeordnete Joe Weingarten dem "Spiegel". "Jetzt muss es das Ziel sein, gemeinsam und geschlossen das bestmögliche Wahlergebnis für die SPD zu erzielen."

Ähnlich äußerte sich der Bundestagsabgeordnete Johannes Arlt: "Auch wenn ich mir eine andere Entscheidung gewünscht hätte: Jetzt haben wir eine Entscheidung", sagte er dem "Spiegel". "Das ist gut für die Partei und das Land."

Lindner stichelt gegen Scholz

Von der politischen Konkurrenz reagierte als erstes FDP-Chef Christian Lindner, den Scholz am 6. November im Dauer-Streit um den Kurs der Ampel-Koalition in der Wirtschafts- und Haushaltspolitik als Bundesfinanzminister entlassen hatte. "Es ist mir recht, wenn Herr Scholz der Kanzlerkandidat der SPD ist", schrieb Lindner im Online-Dienst X. "Da wissen die Menschen, was sie bekommen. Und was nicht: Wirtschaftswende."

Die Union wertete den Verzicht von Pistorius als Vorteil im eigenen Wahlkampf. "Pistorius wäre für uns unangenehmer gewesen", sagte Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Scholz sei dennoch nicht zu unterschätzen. Dies habe der Wahlkampf von 2021 gezeigt, bei dem Scholz eine spektakuläre Aufholjagd hingelegt hatte und die SPD schließlich stärkste Kraft geworden war. (afp/bearbeitet von phs)  © AFP