- 21:22 Uhr: ➤ Israels Militärchef: Krieg im Norden wahrscheinlicher als zuvor
- 19:45 Uhr: Israels Armee: Erneut Schusswechsel an Grenze zum Libanon
- 16:34 Uhr: USA setzen Huthi-Miliz wieder auf Terrorliste
- 16:01 Uhr: UN-Generalsekretär: Krieg zwischen Israel und dem Libanon wäre eine "Katastrophe"
- 15:14 Uhr: EU wird Huthi vorerst nicht auf Terrorliste setzen
- 13:54 Uhr: UN-Experten: Israel setzt Hunger als Waffe gegen Palästinenser ein
- 13:20 Uhr: Gazastreifen noch immer ohne Telekommunikationsdienste
➤ Israels Militärchef: Krieg im Norden wahrscheinlicher als zuvor
- 21:23 Uhr
Vor dem Hintergrund der angespannten Lage an der Grenze mit dem Libanon hat Israels Militärchef die Wahrscheinlichkeit eines Krieges im Norden als viel höher bezeichnet als zuvor. «Ich weiß nicht, wann der Krieg im Norden beginnt», sagte Generalstabschef Herzi Halevi bei einem Besuch von Soldaten in Nordisrael am Mittwoch. Er könne aber sagen, dass die Wahrscheinlichkeit, dass es in den kommenden Monaten zu einem Krieg kommen könnte, viel höher sei als in der Vergangenheit.
Seit Beginn des Gaza-Kriegs nach dem Massaker der islamistischen Hamas in Israel am 7. Oktober mit 1200 Toten kommt es an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon immer wieder zu Konfrontationen zwischen der israelischen Armee und der mit dem Iran verbündeten Hisbollah-Miliz. Fast täglich berichten beide Seiten von Raketenschüssen und Schusswechseln. Es gab bereits einige Tote.
Es ist die schwerste Eskalation seit dem zweiten Libanon-Krieg im Jahre 2006. Seit Beginn der Kämpfe mussten mehr als 76 000 Menschen ihre Häuser im Südlibanon verlassen, auf israelischer Seite wurden mehr als 80 000 Israelis aus ihren Heimatorten im Grenzgebiet evakuiert. Israel fordert für die Sicherheit seiner Bürger im Norden, dass sich die Hisbollah-Miliz zurückzieht, und hat bereits mehrfach gedroht, dass es dafür auch militärische Mittel einsetzen könnte.
«Wir wollen im Libanon ein klares Ziel erreichen, nämlich die Rückkehr der Bewohner in den Norden, aller Gemeinden im Norden. Wir sind uns darüber im Klaren, dass dies nur durch einen tiefgreifenden Wandel möglich ist», so Halevi weiter. Man befinde sich daher in einer Zeit der erhöhten Bereitschaft, um im Libanon zu kämpfen. (dpa)
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Die weiteren Nachrichten zum Krieg in Nahost vom 17. Januar:
Israels Armee: Erneut Schusswechsel an Grenze zum Libanon
- 19:45 Uhr
An der Grenze zwischen dem Libanon und Israel ist es nach Angaben des israelischen Militärs abermals zu gegenseitigem Beschuss gekommen. Aus dem Nachbarland im Norden seien über den gesamten Mittwoch hinweg zahlreiche Raketenabschüsse festgestellt worden, teilte die israelische Armee mit. Im Laufe des Tages heulten in einigen Gegenden in Nordisrael die Sirenen, um vor Raketen zu warnen.
Die Armee habe eine Terrorzelle aufspüren können, die zuvor für den Beschuss des israelischen Grenzortes Rosch Hanikra verantwortlich gewesen sei, und habe diese angegriffen. Als Reaktion auf weitere Raketenbeschüsse griffen Kampfflugzeuge des israelischen Militärs «terroristische Infrastruktur» an. Mehrere Orte im Süd-Libanon gerieten unter Artillerie-Beschuss, hieß es in der Mitteilung weiter.
Seit Beginn des Gaza-Kriegs nach dem Massaker der islamistischen Hamas in Israel am 7. Oktober mit 1200 Toten kommt es an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon immer wieder zu Konfrontationen zwischen der israelischen Armee und der mit dem Iran verbündeten Hisbollah-Miliz. Auf beiden Seiten gab es bereits Tote. Es ist die schwerste Eskalation seit dem zweiten Libanon-Krieg im Jahre 2006. (dpa)
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USA setzen Huthi-Miliz wieder auf Terrorliste
- 16:34 Uhr
Die Regierung von US-Präsident Joe Biden setzt die Huthi-Miliz im Jemen wieder auf die Liste weltweit agierender Terroristen. Grund seien die anhaltenden Angriffe der vom Iran unterstützten Gruppe im Roten Meer und im Golf von Aden, gab das Weiße Haus am Mittwoch bekannt. Die Einstufung bedeutet, dass weiterreichende Sanktionen gegen die schiitische Miliz verhängt werden, die zuletzt auch immer wieder Raketen auf den Süden von Israel abgefeuert hatte.
"Diese Angriffe sind ein klares Beispiel für Terrorismus, eine Verletzung des Völkerrechts, eine große Bedrohung für Menschenleben und den Welthandel - und sie gefährden die Bereitstellung humanitärer Hilfe", sagte eine hochrangige US-Regierungsvertreterin in Washington zur Begründung. Die USA unterscheiden bei Terror-Einstufungen zwischen weltweit agierenden Terroristen ("Specially Designated Global Terrorists", SDGT) und ausländischen Terrororganisationen ("Foreign Terrorist Organizations", FTO). Die Unterscheidung spielt eine Rolle bei den mit der Einstufung verbundenen Sanktionen. (dpa)
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UN-Generalsekretär: Krieg zwischen Israel und dem Libanon wäre eine "Katastrophe"
- 16:01 Uhr
UN-Generalsekretär António Guterres hat vor einem Krieg zwischen Israel und dem Libanon gewarnt. Eine "totale Konfrontation" zwischen den beiden Nachbarländern wäre eine "vollständige Katastrophe", sagte Guterres am Mittwoch beim Weltwirtschaftsforum im Schweizer Alpenort Davos. Dies müsse "um jeden Preis" verhindert werden.
Seit dem beispiellosen Überfall der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober kommt es an der libanesisch-israelischen Grenze fast täglich zu Schusswechseln zwischen der israelischen Armee und der pro-iranischen Schiiten-Miliz Hisbollah.
Guterres wiederholte in Davos seine Forderung nach einem "sofortigen humanitären Waffenstillstand" im Gazastreifen sowie nach der Umsetzung der Zwei-Staaten-Lösung. (afp)
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EU wird Huthi vorerst nicht auf Terrorliste setzen
- 15:14 Uhr
Im Gegensatz zu den USA wird die Europäische Union die Huthi-Miliz vorerst nicht als Terrororganisation einstufen. Ein Sprecher des Auswärtigen Dienstes der EU verwies am Mittwoch auf Anfrage darauf, dass die vom Iran unterstützte Gruppe bereits seit 2022 mit Sanktionen der EU und der Vereinten Nationen belegt sei. Schon damals lautete eine Begründung, dass die Huthi Anschläge auf die Handelsschifffahrt im Roten Meer verübten. Daneben wurden der Miliz unter anderen Angriffe auf Zivilpersonen und zivile Infrastruktur in Jemen sowie eine Strategie der sexuellen Gewalt und der Unterdrückung politisch aktiver und berufstätiger Frauen vorgeworfen.
Die bereits geltenden Sanktionen sehen konkret vor, dass sämtliche Gelder und wirtschaftlichen Ressourcen der Huthi in der EU eingefroren werden müssen. Zudem verbieten sie es, der Gruppe Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung zu stellen.
Eine zusätzliche Einstufung der Huthi als Terrormiliz hätte in der EU vor allem einen symbolischen Wert. Grundsätzlich ist der Schritt aber auch vergleichsweise schwierig umsetzbar. Grund ist, dass es für die Aufnahme auf die EU-Terrorliste zum Beispiel eine nationale Gerichtsentscheidung oder Verbotsverfügung einer Verwaltungsbehörde bräuchte. Für normale Sanktionen ist dies nicht notwendig. (dpa/phs)
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UN-Experten: Israel setzt Hunger als Waffe gegen Palästinenser ein
- 13:54 Uhr
Die gesamte Bevölkerung des Gazastreifens ist nach Angaben der Vereinten Nationen unmittelbar von einer Hungersnot bedroht. Das UN-Nothilfebüro OCHA wies am Mittwoch erneut darauf hin, dass bereits 378.000 der 2,2 Millionen Einwohner des palästinensischen Küstenstreifens unter einer "katastrophalen" Mangelversorgung litten. Der Rest der Bevölkerung sei von einer Nahrungsmittelkrise betroffen.
Eine Gruppe von acht UN-Menschenrechtsexpertinnen und -experten warf Israel vor, Hunger als Kriegstaktik einzusetzen und sprach von einem "sich entwickelnden Völkermord". "Es ist beispiellos, dass man eine gesamte Zivilbevölkerung so schnell und vollständig hungern lässt. Israel zerstört die Nahrungsmittelversorgung im Gazastreifen und nutzt Nahrungsmittel als Waffe gegen das palästinensische Volk", schrieben sie in einer Stellungnahme.
Israel zerstöre und blockiere den Zugang zu landwirtschaftlichen Flächen und zum Meer, kritisierten die Fachleute. Sie wiesen auf Berichte hin, wonach Israel im Zuge der Bodenoffensive gegen die islamistische Hamas mehr als ein Fünftel der Anbauflächen im Gazastreifen vernichtet habe. Außerdem sei ungefähr 70 Prozent der Fischereiflotte zerstört worden. Die Fachleute forderten ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfslieferungen. (dpa)
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Gazastreifen noch immer ohne Telekommunikationsdienste
- 13:20 Uhr
Die Telekommunikationsdienste im Gazastreifen sind am Mittwoch bereits den sechsten Tag in Folge ausgefallen. Das im Westjordanland ansässigen palästinensischen Kommunikationsunternehmen Paltel hatte am Freitag gemeldet, dass alle Kommunikations- und Internetdienste in dem umkämpften Küstenstreifen nicht mehr funktionierten. Als Grund nannte Paltel die "anhaltende Aggression" im Gazastreifen. Paltel machte bislang keine Angaben, wann die Dienste wieder in Betrieb gehen können.
Die Organisation NetBlocks, die für die Beobachtung von Internetsperren bekannt ist, sprach von der am längsten anhaltenden Störung der Telekommunikation seit Beginn des Gaza-Kriegs. Die meisten Einwohner des Gazastreifens hätten seit dem 12. Januar keinen Kontakt mehr zur Außenwelt gehabt. (dpa/phs)
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Israels Armee: Anführer einer Terrorgruppe im Westjordanland getötet
- 12:11 Uhr
Israels Armee hat nach eigener Darstellung den Anführer einer Terrorgruppe im von Israel besetzten Westjordanland getötet. Amed Abdullah Abu Schalal und weitere Mitglieder der Zelle hätten einen groß angelegten und unmittelbar bevorstehenden Anschlag geplant, teilte das Militär am Mittwoch mit. Der Palästinenser habe zudem mehrere Anschläge mit Verletzten im vergangenen Jahr begangen.
Die Armee habe die Terrororganisation in einem Fahrzeug in einem Flüchtlingslager nahe Nablus im Norden des Palästinensergebiets aus der Luft angegriffen, hieß es weiter. Im Wagen der Gruppe hätten Einsatzkräfte anschließend mehrere Waffen gefunden. Die Terrorzelle wurde den Angaben nach von "iranischen Quellen" finanziert und angeleitet. Sie habe mit Kräften im Gazastreifen und im Ausland zusammen gearbeitet. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.
Das Gesundheitsministerium in Ramallah meldete einen Toten. Es war demnach bislang nicht möglich, die verkohlte Leiche zu identifizieren. Palästinensischen Berichten zufolge kamen drei Palästinenser bei dem israelischen Drohnenangriff im Flüchtlingslager Balata ums Leben. In Nablus wurde ein Generalstreik ausgerufen.
Laut den Al-Aksa-Brigaden, die der Fatah-Partei von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nahestehen, handelte es sich bei den drei Getöteten um Mitglieder der bewaffneten Gruppierung. Sie nannten dabei drei Namen - Schalals war allerdings nicht darunter. Dessen Familie bestritt Berichten zufolge seinen Tod. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen. (dpa)
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Armee: Wichtiger Hamas-Tunnel zwischen Nord- und Süd-Gaza zerstört
- 10:06 Uhr
Das israelische Militär hat nach eigenen Angaben einen strategisch wichtigen Tunnel der Terrormiliz Hamas gefunden und zerstört. Die mehrere hundert Meter lange Anlage habe den Norden und den Süden des Gazastreifens miteinander verbunden, teilte die Armee am Dienstagabend mit. In einer Tiefe von neun Metern sei sie unter dem Wadi Gaza verlaufen, dem Flussbett, das Nord- und Süd-Gaza voneinander trennt.
Kämpfer der Hamas hätten sich mit Hilfe des Tunnels unentdeckt zwischen dem Nord- und Südteil des Küstenstreifens bewegen können, hieß es in der Mitteilung weiter. Pioniereinheiten der Streitkräfte sprengten demnach die Anlage. Israelische Soldaten hatten schon vor Wochen entlang des Wadi Gaza Stellung bezogen, um den Hamas-Kämpfern die oberirdische Passage zwischen beiden Gebietsteilen zu verwehren.
Das Tunnelnetz der Islamisten - umgangssprachlich auch "Gaza-Metro" genannt - stellt eine enorme Herausforderung für die israelischen Streitkräfte dar. Das Militär versucht seit dem Terrorüberfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober mit 1200 Toten, deren militärische Infrastruktur zu zerschlagen. Ihr Ziel ist es außerdem, die Anführer der Hamas im Gazastreifen entweder dingfest zu machen oder zu töten.
Nach Schätzungen des Militärs durchziehen die Tunnel den Gazastreifen, der kaum größer ist als das Stadtgebiet von München, auf vielen hunderten Kilometern. In den unterirdischen Gängen werden auch die meisten der noch mehr als 100 Geiseln vermutet, die die Hamas in ihrer Gewalt hat. Auch der Hamas-Chef in Gaza, Jihia al-Sinwar, und seine Top-Kommandeure sollen sich weiter südlich des Wadi Gaza im Bereich der Stadt Chan Junis in den Tunnels verstecken. (dpa/lag)
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Katar liefert Medikamente für israelische Geiseln im Gazastreifen
- 08:23 Uhr
Nach einer von Katar vermittelten Übereinkunft zwischen Israel und der islamistischen Hamas sollen die israelischen Geiseln im Gazastreifen Medikamente erhalten. Zudem würden Hilfslieferungen für die Zivilbevölkerung in den abgeriegelten Küstenstreifen gebracht, teilte das katarische Außenministerium am Dienstag mit.
Nach Angaben des Büros des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu sollten die in Frankreich gekauften Medikamente am Mittwoch an Bord von zwei katarischen Militärflugzeugen zunächst nach Ägypten geflogen werden. Von dort würden sie in den Gazastreifen geschafft.
Wie der Sender Al-Dschasira unter Berufung auf das französische Außenministerium berichtete, sollten 45 Geiseln Medikamente für die Behandlung verschiedener chronischer Erkrankungen erhalten. Demnach solle die Medizin für circa drei Monate reichen.
Über die Versorgung chronisch kranker Geiseln mit notwendigen Medikamenten war wochenlang zuvor verhandelt worden. Die Hamas befürchtet laut Al-Dschasira, dass die Medizin vorab so präpariert werden könnte, dass sie verfolgbar wäre und Israel damit herausfinden könnte, wo sich die Geiseln befinden. (dpa/lag)
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Medien: USA wollen Huthi-Miliz wieder auf Terror-Liste setzen
- 07:45 Uhr
US-Medienberichten zufolge will die Regierung von US-Präsident Joe Biden die vom Iran unterstützte Huthi-Miliz wieder auf die Liste weltweit agierender Terroristen setzen. Das berichteten der Sender CNN und das "Wall Street Journal" am Dienstagabend (Ortszeit) unter Berufung auf mit der Sache vertraute Personen.
Die USA unterscheiden bei Terror-Einstufungen zwischen weltweit agierenden Terroristen ("Specially Designated Global Terrorists", SDGT) und ausländischen Terror-Organisationen ("Foreign Terrorist Organizations", FTO). Die Unterscheidung spielt eine Rolle bei den mit der jeweiligen Kategorie verbundenen Sanktionen.
2021 - kurz vor dem Ende der Amtszeit des damaligen US-Präsidenten Donald Trump - hatte dessen Außenminister Mike Pompeo die Einstufung der Huthi in beide Kategorien veranlasst. Pompeos Nachfolger Antony Blinken machte dies kurz darauf rückgängig, um die Lieferung humanitärer Hilfsgüter in den Jemen zu vereinfachen. In dem sehr verarmten Land herrscht seit 2014 Bürgerkrieg. Ein Großteil der Bevölkerung lebt in Gebieten, die von den Huthi kontrolliert werden. Nach UN-Angaben leiden Millionen Menschen unter Hunger.
Seit Beginn des Gaza-Krieges zwischen Israel und der islamistischen Hamas greift die Huthi-Miliz immer wieder Handelsschiffe mit angeblich israelischer Verbindung im Roten Meer an. Die USA und Großbritannien reagierten darauf mit einem umfassenden Militärschlag auf Huthi-Stellungen im Jemen. Große Reedereien meiden zunehmend die Route über das Rote Meer, über die normalerweise etwa zehn Prozent des Welthandels laufen. Die Huthi-Miliz im Jemen sowie die Hisbollah im Libanon gehören zur "Achse des Widerstands" gegen Israel. (dpa)
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