Friedrich Merz könnte laut CSU-Chef Markus Söder am 6. Mai zum neuen Bundeskanzler gewählt werden. Einen Tag zuvor könnte der Koalitionsvertrag mit der SPD unterzeichnet werden.

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Die Wahl von Friedrich Merz zum nächsten Bundeskanzler könnte laut CSU-Chef Markus Söder am 6. Mai stattfinden. Wenn alles nach Plan laufe, dann könne der Koalitionsvertrag von Union und SPD am 5. Mai unterschrieben werden, tags drauf könne Merz dann im Bundestag gewählt werden, sagte der bayerische Ministerpräsident nach Angaben von Teilnehmern in einer internen Sitzung des CSU-Vorstands in München.

Wann die Minister benannt werden sollen, ließ Söder offen. In der internen Sitzung sagte er nach Teilnehmerangaben, erst nach der Wahl des Kanzlers würden dann die Namen der künftigen Minister bekanntgegeben. In der anschließenden Pressekonferenz sagte er, so sei es eigentlich vereinbart. Sollte es aber gewünscht sein, das eher zu machen, würde er bis dahin auch rechtzeitig fertig. Hier gebe CDU-Chef Friedrich Merz den Takt vor.

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Personelle Besetzung noch unklar

Zur personellen Besetzung der CSU-Ministerien (Innen, Agrar und Forschung) sagte Söder: "Ich selber habe mir noch keine Gedanken gemacht." Er habe bisher weder jemandem zugesagt noch jemandem abgesagt.

Auf die Frage, ob CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt nun wohl Bundesinnenminister werden müsse oder ob dieser weiterhin die Wahlfreiheit habe, sagte Söder, jeder habe die Freiheit zu entscheiden, ob er ein Ministeramt haben wolle. "Es gibt also keinen Ministerzwang."

Hoffnung auf schnelle Regierungsbildung

Zuvor hatte die CSU als erste der drei beteiligten Parteien dem vereinbarten Koalitionsplan zugestimmt. "Unser Ja ist auch gut begründet", sagte Parteichef Söder. Die Vereinbarung von Union und SPD sei gut für Deutschland und gut für Bayern. Für die CSU sei es besonders wichtig, dass die Benachteiligung Bayerns in den vergangenen Jahren damit beendet sei. So sei ein echter Richtungswechsel möglich, es dürfe kein Weiter so geben. Dazu gehörten mehr Freiheit, mehr Leistung und mehr Recht und Ordnung. Priorität habe die Stärkung der Wirtschaft und das Zurückdrängen der Gefährdung der Demokratie. Er sprach von einem Dreiklang aus reformieren, konsolidieren und investieren.

Nach der großen Zustimmung seiner Partei setzt Söder nun auf eine schnelle Regierungsbildung. "Wir hoffen auf ein gutes Gelingen", sagte der bayerische Ministerpräsident in München. Dann stünde einer Kanzlerwahl von Friedrich Merz am 6. Mai nichts mehr im Wege. (dpa/bearbeitet von skr)