- Um Folter, Misshandlung und langen Gefängnisstrafen zu entgehen, sind seit der brutalen Niederschlagung der Proteste in Belarus Tausende ins Ausland geflüchtet – auch nach Deutschland.
- Unsere Redaktion hat mit drei Belarussinnen gesprochen.
- Sie berichten über ihr früheres Leben in Belarus, die Repressionen und ihre Flucht in die Bundesrepublik.
Ein dunkler Minibus mit getönten Scheiben reicht aus und die Unsicherheit ist wieder da. "OMON, Kameras", sagt Inga* am Rande einer Kundgebung vor dem Konsulat der Republik Belarus in München zu anderen Demonstranten. Halb warnend, halb fragend.
Es ist der 9. August, mehr als hundert Menschen demonstrieren am Jahrestag der gefälschten Präsidentschaftswahlen vor dem Gebäude gegen das Regime von Alexander Lukaschenko und für die Freilassung der gegenwärtig mehr als 600 politischen Gefangenen. Der Anblick des Busses im Innenhof der Auslandsvertretung macht Inga sichtlich nervös.
Genau ein Jahr zuvor rannte die 50-Jährige in der belarussischen Hauptstadt Minsk buchstäblich um ihr Leben. Immer dann, sobald sie einen Van mit dunklen Scheiben sah. Fahrzeuge ohne Nummernschilder, aus denen plötzlich maskierte Männer sprangen und Jagd auf Protestierende und Passanten machten. Die Angst in Belarus war und ist groß vor Sicherheitskräften in Uniform und noch mehr vor denen in zivil.
Unsere Redaktion hat mit drei Belarussinnen gesprochen, die lange Zeit selbst Teil des Systems waren, mit ihm aber teils vor etlichen Jahren, teils aber erst im August 2020 gebrochen haben. Wie Inga sind auch Natalia und Tatjana ins Ausland geflohen und leben nun in Deutschland. Die drei Frauen mussten ihr Heimatland verlassen, weil sie das Regime von Alexander Lukaschenko kritisiert hatten und sie deswegen bedroht und eingeschüchtert wurden.
Wir dokumentieren ihre Geschichten, die ihres Lebens in Belarus und die ihrer Flucht in die Bundesrepublik. Und wir lassen den Anwalt von Inga und Tatjana zu Wort kommen.
Die Journalistin
Inga hat fast zwei Jahrzehnte lang für das belarussische Staatsfernsehen gearbeitet. Sie ist Nachrichtensprecherin gewesen, leitete die Abteilung für politische Beobachtung der staatlichen Fernsehnachrichtenagentur und begleitete Lukaschenko auf Reisen durch das Land.
2013 kündigte die Mutter einer Teenager-Tochter schließlich ihren Job. Aus "moralischen Gründen", wie sie heute bemerkt. "Ich konnte nicht länger in diesem System arbeiten. Lukaschenko und sein Modell verschlechterten sich von Jahr zu Jahr. Wo alle Entscheidungen von einer Person getroffen werden, wo nur einer über das Schicksal aller entscheidet, wird es nie eine Entwicklung geben. Das ist ein Weg in die Sackgasse."
Sie habe aus freien Stücken und nicht mit Lukaschenko gehen wollen, sagt Inga. Und wechselte die Branche. Sie war anfänglich im Reisegeschäft tätig, später in der Video- und Grafikproduktion – und ging im August 2020 mit der Kamera auf die Straße, um die Proteste festzuhalten.
Bereits im Vorfeld der gefälschten Präsidentschaftswahl hatte sich Inga politisch engagiert, sie schloss sich der Initiativgruppe des Kandidaten Wiktar Babaryka an, sammelte Unterschriften zu seiner Unterstützung und drehte Wahlkampfvideos.
Wohl weil der Bankmanager äußert populär ist und zu gefährlich für Lukaschenko wurde, wurde Babaryka knapp zwei Monate vor der Wahl festgenommen. Ein Gericht verurteilte ihn im Juli 2021 wegen angeblicher Geldwäsche, Bestechung und Steuerhinterziehung zu 14 Jahren Straflager.
Als öffentliche Unterstützerin von Babaryka geriet auch Inga rasch in den Fokus der Behörden. Sie sei überwacht worden. "Aber ich hatte keine Angst", zu groß sei der Wunsch nach Veränderung gewesen. Ihre Stimmung änderte sich schlagartig am Wahlabend.
"Ich habe das Grauen der drei schrecklichen Tage in Minsk mit eigenen Augen gesehen. Es war Lukaschenkos Krieg gegen die Belarussen, mit Gewehren, Granaten, unmenschlicher Grausamkeit. Es war beängstigend." Nie zuvor in der 27-jährigen Herrschaft von Lukaschenko habe Inga eine solche Brutalität gesehen.
Heute sagt sie: "Was mich in den gruseligen Augustnächten rettete, war, dass ich schnell laufen konnte." Sie ist leidenschaftliche Leichtathletin.
Ihr Engagement für den Oppositionskandidaten holte die 50-Jährige trotzdem ein. Bereits im Juli erhielt Inga mehrere Vorladungen zu Verhören, zuerst bei der Abteilung für innere Angelegenheiten, später vor einem Untersuchungsausschuss. Kopien der Vorladungen liegen der Redaktion vor.
Ein ehemaliger Strafverfolgungsbeamter empfahl ihr in einem vertraulichen Gespräch, Belarus so schnell wie möglich zu verlassen. "Wir packten unsere gesamte Filmausrüstung und Computer zusammen und fuhren in die EU." Die Grenzen waren zu dem Zeitpunkt, Ende September 2020, noch nicht geschlossen.
"Wir wussten nicht, was wir als Nächstes tun sollten", erinnert sich Inga. "Ich hatte keine Geldreserven." Ein deutscher Freund bot ihr kurzerhand Hilfe an. "Als unsere Visa abliefen, meldeten wir uns bei den deutschen Behörden." Seitdem mahlen die Mühlen der Bürokratie, wie es mit Inga weitergeht, haben die Behörden noch nicht entschieden. "Es ist ein langwieriges und kompliziertes Verfahren", sagt Inga.
Derzeit hat sie zwar eine vorübergehende Aufenthaltserlaubnis, aber sie befinde sich in einem Zustand der völligen Ungewissheit, sie habe Angst um ihre Zukunft. In Belarus hätte ihre Familie alles gehabt, ein geregeltes Leben, Arbeit, ein Haus, Pläne – und plötzlich fand sie sich auf der Straße wieder, sagt Inga. Und betont zugleich: "Aber die Flucht war die bessere Wahl, als in einem belarussischen Gefängnis zu landen."
Die Sportfunktionärin
Natalia sitzt im Hinterhof des Hauses in der Nähe von Rosenheim, das ihr das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zugewiesen hat. Schwierige wie ungewisse Monate liegen hinter der 41 Jahre alten ehemaligen Kampfsportlerin, ihrem Ehemann und ihren zwei kleinen Kindern.
"Wir sind dem deutschen Staat sehr dankbar für das Gefühl von Sicherheit. Das ist das allerwichtigste und das ist momentan gegeben", sagt Natalia. Der 9. August 2020, die nachfolgenden Proteste aber insbesondere die brutale Reaktion des Regimes haben auch ihr Leben von Grund auf verändert.
"Wir haben an Babaryka geglaubt", sagt Natalia, die sich bis zum vergangenen Jahr nie sonderlich für Politik interessiert hat. Für sie, deren Großvater schon in der Armee war und der Vater ein hochrangiger Militär, sei Babaryka der Kandidat gewesen, der die wirtschaftliche Situation des Landes hätte zum Besseren wenden können. Den Wahltag habe sie als "richtiges Fest" in Erinnerung. Dann wurde es dunkel.
"In der Früh war das ein Feiertag und am Abend war es die Hölle", erklärt Natalia sichtlich bewegt. Immer wieder rollen ihr Tränen über die Wangen, das Gespräch muss kurz pausiert werden. "Die Gewalt hat mich überrascht. Ich hätte nie gedacht, dass so etwas mitten in Europa passieren kann."
Natalia war Teil des Systems. Seit ihrem elften Lebensjahr gewann sie nationale und internationale Turniere in ihrem Kampfsport und war Mitglied der belarussischen Nationalmannschaft. "Ich war natürlich stolz, mein Heimatland zu vertreten."
Lukaschenko persönlich verlieh Natalia Abzeichen, sie erhielt ein Präsidenten-Stipendium und durfte später Jura an der Verwaltungsakademie beim Präsidenten der Republik Belarus studieren. Eine Ehre, die nur den Besten zuteilwird – und nur den Regimetreuen.
Das Nationalteam führte sie selbst mehrere Jahre lang als Cheftrainerin, dort und als Generalsekretärin des nationalen Verbandes stand sie in engem Kontakt mit dem Sportministerium. Sie kannte die Machtstrukturen von innen, trainierte sogar Frauen der Eingreiftruppe Almas, eine Spezialeinheit zur Terrorbekämpfung, die aber auch zur Bekämpfung der demokratischen Opposition eingesetzt wird. Natalia gab den Sicherheitskräften Tipps, stand mit ihnen in engem Austausch.
Genau das ließ sie im vergangenen Sommer mehr und mehr verzweifeln. "Ich verstehe nicht, wann diese Generation von Sadisten entstanden ist. Wer hat diese Menschen gegen die Bevölkerung aufgehetzt, dafür trainiert? Wie kann ein Staat seine Armee gegen unbewaffnete Menschen einsetzen?", fragt Natalia.
Aus dem 18. Stockwerk ihres Wohnhauses mitten im Zentrum von Minsk sah die 41-Jährige die Gewalt unten in den Straßen, hörte die Explosionen der Blend- und Rauchgranaten, die Schreie und Rufe der Menschen. Deshalb zögerte sie nicht, den offenen Brief aktiver und ehemaliger Sportler, Trainer und Funktionäre mit zu unterzeichnen, in dem unter anderem Neuwahlen und ein Ende der Gewalt gefordert wurden. "Ich konnte nicht länger schweigen, wenn Menschen vor meinem Fenster zusammengeschlagen werden, nur weil sie weiß-rot-weiße Bändchen am Arm trugen", betont Natalia.
Es ist absurd: Schaffte es Natalia aufs Podium, wurde zumindest noch am Anfang ihrer Karriere hinter ihr die alte, bis 1995 offizielle weiß-rot-weiße Flagge gehisst. Auf ihren Unterlagen und Urkunden von damals prangte nicht nur die heutige Flagge der Opposition, sondern auch die Pahonja. Sowohl die alten Farben als auch das Wappen sind mittlerweile verboten. Wer sich jetzt damit in Belarus in der Öffentlichkeit zeigt, riskiert, verhaftet zu werden.
Auf Kritik aus der belarussischen Sportwelt reagiert Lukaschenko besonders allergisch, das zeigte zuletzt der Fall der Olympia-Sprinterin Kristina Timanowskaja. "Für den Sport gab es vergleichsweise viel Geld, wenn man das mit anderen Ex-Sowjetrepubliken vergleicht. Für unsere Verhältnisse hatten wir sehr gute Trainingsbedingungen und eine gute finanzielle Basis", sagt Natalia. Das sei auch der Grund, warum sich der Diktator nun so rächt – an Timanowskaja, aber auch an Natalia und anderen, die den Brief unterzeichneten. "Es hat ihn verletzt", bemerkt die Ex-Kampfsportlerin.
Ein Mitarbeiter des Sportministeriums forderte sie auf, ihre Unterschrift unter dem offenen Brief zurückzunehmen. Er versprach ihr dafür sogar einen neuen Funktionärsposten. Natalia lehnte ab. "Ich kann nicht so tun, als sei in meinem Land alles in Ordnung, während in aller Öffentlichkeit Leute verprügelt werden."
Unbekannte hätten Natalia mehrmals auf offener Straße und per Telefon angesprochen und gedroht, immer wieder ging es dabei auch um den Brief. Unterschwellig sei ihr klargemacht worden, dass man das Sozialamt informieren wird.
Natalia sei in dem Moment bewusst geworden, dass die belarussischen Behörden womöglich ihre Kinder als Druckmittel gegen sie einsetzen könnten, so wie bei anderen politisch aktiven Müttern auch. "Wenn du verstehst, dass die wirklich kommen und dir deine Kinder wegnehmen können, dann willst du einfach nur weg, um deine Kinder zu retten."
Also packte die vierköpfige Familie am 27. September vergangenen Jahres das Nötigste ins Auto und fuhr gen Westen, gültige Schengen-Visa hatten sie noch. "Ein oder zwei Wochen, maximal einen Monat wollten wir in Deutschland bei Freunden bleiben", erinnert sich Natalia. Es kam ganz anders.
Als das Geld im Dezember fast alle war, wandte sich die Familie in Schweinfurt an die Polizei. "Uns wurden die Pässe abgenommen, wir mussten in Quarantäne. Dann wurden wir nach München geschickt." Es folgten mehrere Wochen in der dortigen Erstaufnahmestelle: "Eine Halle, ungefähr 150 Leute in einem Raum, zwei- oder dreistöckige Betten – und das alles zu Corona-Zeiten", schildert Natalia die Zustände.
Danach wurde die Familie in ein Asylzentrum nach Ingolstadt verlegt. Die Zustände waren auch dort nicht viel besser. "Die Dusche war nicht geheizt, das war im Winter ein riesiges Problem." Zugleich betont Natalia, dass sie in dem Flüchtlingslager "sehr gut" behandelt wurde.
Das Hauptproblem: Der zweijährige Sohn der Familie ist krank. Er hat eine Lactose-Intoleranz und bekam blutigen Ausschlag. "Er braucht spezielles Essen und eine Sonderbehandlung, man kann ihn nicht einfach waschen. Aber darum hat sich niemand gekümmert", sagt Natalia. Genauso wenig um Internet, ohne das die siebenjährige Tochter nicht am Distanzunterricht ihrer Minsker Schule teilnehmen konnte. Von privaten Helfern, insbesondere aus der belarussischen Diaspora, bekam die Familie schließlich Unterstützung.
Und es gab eine weitere positive Nachricht. Mit der Anerkennung der Krankheiten des Sohnes - ein Prozess, der Monate dauerte - wurde der Familie auch ein Umzug bewilligt. Raus aus der Massenunterkunft, rein in die eigenen vier Wände nach Südbayern – auch wenn diese im Vergleich zur Minsker Wohnung nur sehr spartanisch sind, wie Natalia bemerkt.
Doch wie geht es weiter? "Ach", klagt Natalia, "eigentlich sollen wir abgeschoben werden." Ihr Asylantrag sei zurückgewiesen worden. "Wir haben Widerspruch eingelegt", seit sechs Monaten schwebe der Prozess. "Wir vermuten, dass die Richter die Sache weder positiv noch negativ entscheiden, weil sie die Entwicklung in Belarus abwarten wollen."
Die Lehrerin
Tatjana hat ihr ganzes Leben lang gegen die Behörden gekämpft. Zuerst wegen der Ungerechtigkeiten in ihrer Schule. Später wegen der Gewalt der Sicherheitskräfte in Molodetschno, Tatjanas 100.000-Einwohner-Heimatstadt, gelegen auf dem halben Weg zwischen Minsk und Vilnius. "Ich konnte nicht gleichgültig bleiben", sagt die 64-Jährige ehemalige Biologielehrerin, die zuletzt eine Vorschule leitete und seit zwei Jahren in Rente ist.
Ihr Einsatz für andere wurde Tatjana zum Verhängnis. Sie wurde beschattet, eingeschüchtert und floh schließlich nach München, wo ihre Tochter lebt. "Bis zu den Ereignissen im August 2020 war ich der Meinung, dass die Menschen in Belarus einfach sehr eingeschüchtert sind und sich nicht für Politik interessieren", sagt Tatjana. Das änderte sich mit der gefälschten Präsidentschaftswahl. Nicht nur in der Hauptstadt Minsk, auch in der Provinz.
Am Tag nach der Abstimmung habe Tatjana nicht zu Hause bleiben können. Als sie mit ihrem Sohn den zentralen Platz in Molodetschno erreichte, waren schon Tausende andere dort. "Kaum haben sich die Leute versammelt, kam die OMON. Eine Wand gegen die andere Wand." Die Spezialeinheit der Miliz stand den Bürgern der Stadt gegenüber, Männer hakten sich ein, die Menschen riefen Parolen, entsinnt sich Tatjana. Mehrmals betont sie: Alles sei "absolut friedlich" gewesen.
"Aber als es dunkel wurde, wurde es ganz, ganz schrecklich." OMON-Kräfte hätten angefangen, die Leute zu verprügeln. Wenn einer der Protestierenden hinfiel, sei er gleich von mehreren Polizisten traktiert worden.
Am darauffolgenden Tag das gleiche Bild. "Bevor sie mit dem Prügeln anfingen, ließen sie die Straßenbeleuchtung ausschalten." Mehr als hundert Menschen seien in Molodetschno verhaftet worden, mehr als die Hälfte habe sie als Lehrerin persönlich gekannt, sagt die Rentnerin mit Tränen in den Augen.
"Wir wussten, dass die Menschen in der Haft misshandelt werden", sagt Tatjana. Um den Opfern zu helfen, habe sie sich spontan einer Initiativgruppe angeschlossen.
Tatjanas Aufgabe: "Ich sollte Daten über Polizisten sammeln, die Gewalt gegen die Bevölkerung ausgeübt haben. Ich sprach mit den zusammengeschlagenen Menschen, schrieb ihre persönlichen Daten auf und notierte, welche rechtswidrigen Taten die Sicherheitskräfte gegen sie ausgeübt hatten." Weil sie immer wieder bei staatlichen Stellen nachhakte und dort Druck machte, die Fälle von Gewalt zu untersuchen, geriet sie in den Fokus der Staatsmacht.
"Anfang September habe ich festgestellt, dass ich beschattet werde." Am 10. September bekam sie einen Anruf eines GUPOPiK-Mitarbeiters, einer Abteilung der Polizei für organisierte Kriminalität. Der Mann meinte, er sei extra aus Minsk nach Molodetschno gekommen. "Er erzählte, er sei auf Dienstreise und wolle mich treffen. Er bräuchte nur ein zehnminütiges Gespräch auf der lokalen Polizeiwache", schildert Tatjana die Begegnung.
Ihren Mitstreitern von der Initiativgruppe erzählte sie von dem Vorfall. Deren einhelliger Rat: Auf gar keinen Fall hingehen. Nach einem weiteren Anruf des Polizisten, in dem Tatjana klarmachte, dass sie nicht auf der Wache erscheinen wird, hätten plötzlich zwei Männer in zivil bei ihr geklingelt. "Ich habe nicht aufgemacht. Sie saßen dann ungefähr zwei Stunden im Auto im Hof, dann sind sie gefahren."
Tatjana bekam es mit der Angst zu tun. Bekannte und auch ihre Tochter empfahlen ihr, aus Molodetschno zu verschwinden. Dann ging alles ganz schnell: "Mitten in der Nacht habe ich alles zusammengepackt, am 10. September kam der Anruf der Polizei, am 11. um vier Uhr morgens bin ich abgehauen."
Das Ziel war klar: München. Das Problem: "Die Deutsche Botschaft hat zu dem Zeitpunkt überhaupt keine Visa ausgestellt." Also machte sich Tatjana auf den Weg nach Brest. In der Stadt an der Grenze zu Polen hatte sie studiert, eine ehemalige Kommilitonin besorgte ihr eine Wohnung.
Im polnischen Konsulat in Brest erhielt Tatjana binnen kurzer Zeit ein Visum. Mit dem Bus ging es nach Warschau, von dort nach zehn Tagen Corona-Quarantäne schließlich weiter in die bayerische Landeshauptstadt. Wie Inga und Natalia nahm auch Tatjana nur das Nötigste auf ihre Flucht mit. "Ich war mir sicher, ich verlasse Belarus nicht länger als ein halbes Jahr."
Fast ein Jahr wohnt die 64-Jährige nun schon bei ihrer Tochter in München. Tatjanas Visum ist bereits vor Monaten abgelaufen. "Wir haben einen Antrag auf Familienvereinigung gestellt, aber es sieht nicht sehr gut aus", sagt sie.
Das Verfahren laufe bereits seit neun Monaten. Solange Tatjanas Antrag nicht zurückgewiesen wird, darf sie zwar legal in Deutschland bleiben. Aber sie wird nur geduldet, besitzt keinen Aufenthaltstitel. "Das ist ein großes Problem, ich kann keine Krankenversicherung abschließen."
Nun hofft Tatjana, dass sie in Deutschland so lange bleiben darf, bis sich die Lage in Belarus "stabilisiert", wie sie sagt. Trotz der vielen rechtlichen Unsicherheiten sei zumindest eines klar: "Ich werde immerhin nicht nach Belarus abgeschoben."
Der Anwalt
"Belarus ist ein sehr komplizierter Fall", sagt der Berliner Anwalt Peter Schwarz. Er ist spezialisiert auf Asylrecht und betreut derzeit etwa ein halbes Dutzend Asylsuchende aus Belarus, darunter auch Inga und Tatjana.
Das Kernproblem aus Sicht der Betroffenen sei, dass kein Unterschied gemacht wird, aus welchem Land die Geflüchteten kommen. "Und das ist auch gut so", betont Schwarz am Telefon. "Der Rechtsstaat benötigt bestimmte Verfahren, um nicht willkürlich zu werden."
Das BAMF prüft jeden Fall, und jeder Fall braucht Zeit. Teilweise viel Zeit. "Subjektiv ist das natürlich für Menschen aus Belarus schwierig zu verstehen, warum ihr Asylantrag so lange geprüft werden muss, obwohl die politische Verfolgung oder die Drohung politischer Verfolgung offensichtlich ist", erklärt Schwarz.
Häufig seien die belarussischen Flüchtlinge gut ausgebildete Menschen, die in ihrer Heimat sehr gut integriert seien und eigentlich ihr Land nicht verlassen wollten – das zeigen auch die Fälle von Inga, Natalia und Tatjana. "Viele wollen nur in Sicherheit sein, dann einen Aufenthaltstitel erhalten, mit dem sie sich selbst finanzieren und von hier aus die Protestbewegung unterstützen können – und so bald es geht, wieder nach Hause reisen", sagt der Rechtsanwalt.
Schwarz kritisiert, das Auswärtige Amt und die Bundesregierung haben Erwartungen geweckt, dass Deutschland "schnell und unkompliziert helfen" werde. So sagte etwa Bundeskanzlerin Angela Merkel im Februar mit Blick auf einen "Aktionsplan Zivilgesellschaft Belarus", dass "verfolgte Oppositionelle und Menschen in humanitärer Notlage leichter Visa und damit Zuflucht bei uns bekommen".
"Dieses Versprechen kann nur sehr, sehr schlecht umgesetzt werden", bemerkt der Asylexperte. "Denn die Instrumente dafür gibt es eigentlich nicht und sie funktionieren auch nicht für die Betroffenen, die schon in Deutschland sind."
Ein Ausweg aus der Misere würde eine Sonderregelung sein, die die Bundesregierung für belarussische Flüchtlinge erlassen müsste. "Aber das wird nicht passieren", ist sich Schwarz sicher. Zum einen haben belarussische Geflüchtete nur einen sehr kleinen Anteil am Gesamtaufkommen aller Asylanträge in Deutschland. Laut Zahlen des BAMF stammten im ersten Halbjahr 2021 von insgesamt 81.284 Asylanträgen nur 98 von belarussischen Staatsbürgern.
Zum anderen stellt sich für Schwarz die Frage: "Mit welcher Begründung kann es eine einzelfallunabhängige Sonderregelung nur für politisch verfolgte Belarussen, aber nicht für andere betroffene Gruppen wie zum Beispiel für Afghanen geben?" Schwarz sagt: "Die Problematik ist im Grunde unlösbar. Man muss daher um jeden einzelnen Fall kämpfen."
*Um weiterhin in Belarus lebende Verwandte und Bekannte der Protagonistinnen zu schützen, wird darauf verzichtet, ihren vollständigen Namen zu nennen. Außerdem wurden zum Teil Details so verändert, dass keine Rückschlüsse auf die Personen möglich sind.
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