Deutlich mehr Stimmen für kleinere Parteien – Experten erklären, warum

• Beim Ergebnis der Bundestagswahl lohnt auch ein Blick auf die kleineren Parteien.
• Diese haben deutliche Stimmzuwächse zu verzeichnen.
• Experten erklären, woran das liegen kann.

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Nach der Bundestagswahl dreht sich die Diskussion vor allem um den Wahlsieg der SPD, das Debakel der Union und die Koalitionsbildung. Beim Blick auf das vorläufige Wahlergebnis wird aber auch deutlich: Die Kleinparteien haben klare Zuwächse eingefahren. Die sogenannten "sonstigen Parteien" kommen auf 8,6 Prozent der Zweitstimmen. Bei der letzten Bundestagswahl 2017 waren es nur 5 Prozent.

Den größten Stimmenanteil unter den Sonstigen haben laut vorläufigem Wahlergebnis mit 2,4 Prozent die Freien Wähler. Darauf folgen die Tierschutzpartei (1,5 Prozent), die Corona-Protestpartei Die Basis (1,4), Die Partei (1,0) und Team Todenhöfer (0,5). Dutzenden weiteren Kleinparteien haben teils Hunderttausende Wählerinnen und Wähler ihre Zweitstimme gegeben.

Der Politikwissenschaftler Jürgen Falter von der Universität Mainz sieht die Zuwendung zu den Kleinparteien in der Abkehr von den Volksparteien begründet. Dies habe vor allem mit einem Wandel der Gesellschaft zu tun, der die typische Wählerschaft von Union und SPD stark ausgedünnt habe. "Auf beiden Seiten ist sozusagen der Wurzelgrund verdorrt", erklärt Falter im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa).

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Langfristige Bindungen an die Volksparteien seien seltener geworden, die Anzahl der Wechselwähler gestiegen. Weil es auch den Grünen bislang nicht gelungen sei, die Wähler derart stark zu binden, biete sich die Chance für andere politische Kräfte, sagt der Wahlforscher.

Freie Wähler hauptverantwortlich für hohes Wahlergebnis der Sonstigen

Der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung erklärt zudem: "Wir sind eine hoch individualisierte Gesellschaft. Das waren wir vor 30, 40, 50 Jahren so auf keinen Fall." Daraus ergebe sich, dass auch auf dem Parteienmarkt individuelle Wahlmöglichkeiten eingefordert würden.

Falter sieht das ähnlich, macht aber auch deutlich: Das verhältnismäßig hohe Wahlergebnis für die Sonstigen hänge vor allem an den Freien Wählern. Sie seien die Einzigen, die auf Bundesebene derzeit ein etwas größeres Potenzial hätten. "Die anderen sind wirklich kleine Parteien, die auch nicht die geringste Chance haben, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen." Auf lokaler Ebene gebe es hingegen häufiger viel bessere Ergebnisse für die Kleinparteien.

Politischer Raum für Newcomer ist begrenzt

Mit Blick auf das Abschneiden der neu gegründeten Partei Die Basis, die sich gegen die Corona-Maßnahmen in Deutschland positioniert, sagt Falter: "Eine neu gegründete Partei hat eigentlich nur eine Chance, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen, wenn sie ein Anliegen hat, das von vielen geteilt wird und das längerfristig angelegt ist."

Hier verweist er auf die erfolgreiche Entwicklung der Grünen seit den 80er-Jahren. Die Basis hingegen sei eine Ein-Themen-Partei und habe in anderen Politikbereichen jenseits von Corona wenig zu bieten.

Auch Parteienforscher Merkel erwartet derzeit von keiner Kleinpartei den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde. Das zuletzt im Parlament vertretene Parteienspektrum biete schon ein relativ breites Angebot politischer Facetten – "und das begrenzt den politischen Raum für Newcomer", so der Experte.

Er erkenne zwar einen deutlichen Zuwachs für die Sonstigen im Vergleich zu den lange vergangenen Hochzeiten der Volksparteien. Von einem "dramatischen Anstieg" sei aber dennoch nicht zu sprechen, befindet er.

In den Bundestag wird also nach dem Wahlergebnis keine der meistgewählten Kleinparteien einziehen. Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) hingegen, als Partei nationaler Minderheiten von der Fünf-Prozent-Hürde befreit, kann einen Abgeordneten in den Bundestag schicken. (hub/dpa)