Nach längerem Zögern hat sich die Unionsfraktion entschieden, doch an dem geplanten Gespräch mit Bundesregierung und Ländern zur Migration teilzunehmen. Doch die Runde könnte rasch beendet sein.
Die Union wird an dem für 15:00 Uhr geplanten Spitzentreffen zur Migration im Bundesinnenministerium teilnehmen. Das kündigte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten, Thorsten Frei (CDU), in Berlin an. "Die Sache ist wichtiger, als der Weg dahin", fügte er hinzu. "Wir haben weder Schaum vor dem Mund, noch sitzen in der Schmollecke."
Beim Hauptknackpunkt der von der Union verlangten umfassenden Zurückweisungen von Asylbewerbern an den deutschen Grenzen habe Innenministerin
Union wird an Migrationstreffen teilnehmen
Faeser habe ihm,
Wenn es nicht so sei, wäre dies zwar auch nicht das Ende von Gesprächen, sagte Frei. Die Union habe hier auch kein Ultimatum aufgestellt. Allerdings würde dann das Format mit Bundesregierung und Ländern für die Union so lange keinen Sinn mehr machen, bis die Bundesregierung zu einer abgestimmten Haltung gekommen sei. Nachdem beispielsweise der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour erklärt habe, er kenne die Pläne der Bundesinnenministerin nicht, könne er sich nicht vorstellen, dass es bereits eine abgestimmte Haltung der Ampel gebe.
Von Seiten der Union werde die Innenpolitikerin Andrea Lindholz (CSU) aus Gesundheitsgründen nicht an der Runde teilnehmen, sondern voraussichtlich der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Abgeordneten, Alexander Hoffmann. (dpa/bearbeitet von lag)
Hinweis: In einer früheren Version dieses Artikels wurde fälschlicherweise berichtet, Nancy Faeser sei Grünen-Politikerin. Richtig ist, dass sie der SPD angehört. Wir haben den Artikel entsprechend korrigiert.
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