Der Außenpolitiker Michael Roth zeigt sich enttäuscht von der Ukrainepolitik seiner SPD: Es sei nicht gelungen zu erklären, wie Frieden erreicht werden könne, sagte er dem SPIEGEL. Und nennt die Profiteure.
Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth kritisiert die Ukrainepolitik seiner Partei. Man müsse besser erklären, warum das Land militärische Unterstützung benötige, sagt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. "Wir haben uns von der AfD und
Wenn das BSW und die AfD über Frieden redeten, meinten sie, dass die Ukraine sich Russland unterwerfen solle, so Roth. "Uns, und damit meine ich ausdrücklich auch mich, ist es nicht gut gelungen zu erklären, wie in Wahrheit Frieden in der Ukraine erreicht werden kann. Nämlich Frieden durch Stärke und Wehrhaftigkeit."
Waffenlieferungen seien kein Selbstzweck, sondern sollten der Ukraine helfen, aus einer Position der Stärke an den Verhandlungstisch zu treten, sagt Roth. "Durch die hochemotionale Debatte ist ein gefährliches Vakuum entstanden, in dem die Unterstützer der Ukraine als Kriegstreiber diskreditiert werden." Den Sozialdemokraten, die sich an einer Friedensdemonstration mit Sahra Wagenknecht beteiligen, wirft Roth vor, "diese unselige Diskursverschiebung" zu befördern.
Kritik an Stegner
Unter anderem Roths Parteifreund
Stegner habe das nicht zu Ende gedacht, heißt es dagegen in der SPD-Bundestagsfraktion. Seine Äußerungen, er setze die Tradition der SPD als Friedenspartei fort, seien anmaßend. © DER SPIEGEL
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