China übt von Beginn an Kritik an Androhungen der EU von Strafzöllen auf E-Autos aus der Volksrepublik. Robert Habeck will jetzt das Gespräch mit Peking suchen.
Bundeswirtschaftsminister
Habeck sagte, die Kommission habe ein differenziertes Gutachten vorgelegt. Dies sei eine Chance für China, sich auf dieses Gutachten einzulassen und im Gespräch mit der Kommission zu belegen, dass man die Missstände abschaffe, dass sie falsch bewertet seien, dass man an anderer Stelle Kompensation schaffe. "Also das Falsche wäre jetzt ein Selbstlauf der Schuldzuweisungen. Entscheidend ist das Gespräch", so Habeck.
Habeck: Drohende Spirale unterbinden
Deutschland sei ein handels- und exportorientiertes Land, das den offenen Markt und gleiche Wettbewerbsbedingungen brauche. Verstöße müssten im Zweifelsfall sanktioniert werden. Es gebe aber die Chance, dass man versuche, eine drohende Spirale zu unterbinden. "Denn das wäre wirklich schlecht, wenn Zölle als protektionistisches Mittel eingesetzt werden, wenn wir in einen Zollwettlauf mit China einsteigen, dann wäre das Kind mit dem Bade ausgeschüttet."
Zuvor hatte der Verband der Automobilindustrie (VDA) die Drohung der EU-Kommission kritisiert. Verbandspräsidentin Hildegard Müller sieht die Abgaben als Hindernis für die globale Zusammenarbeit. So wachse das Risiko von globalen Handelskonflikten, betonte sie. "Fakt ist außerdem: Ausgleichszölle für aus China importierte E-Pkw sind nicht geeignet, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Automobilindustrie zu stärken", sagte sie. (dpa/szu)
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