Der Ton im Bundestag ist rauer geworden. Die Sprache sei "aggressiver geworden", "sexistische Sprüche" seien immer wieder zu hören, sagt Bundestagspräsidentin Bärbel Bas.
Bundestagspräsidentin
In dieser Legislatur seien sehr viele Ordnungsrufe verhängt worden, sagte Bas – "auch zum Teil schon Ordnungsgeld, das hatten wir viele Jahre nicht". Seit dem Einzug der AfD in den Bundestag 2017 habe sich die Sprache verändert. "Sie ist aggressiver geworden, sie ist diskriminierender geworden gegenüber den Abgeordneten selbst. Und das ist, glaube ich, schon ein starker Unterschied zu früheren Jahren", fuhr die Bundestagspräsidentin fort.
Bas: Körperliche Angriffe als Folge aggressiver Sprache
Es gebe Menschen im Bundestag, die "aus dem Inneren heraus Abgeordnete verächtlich machen, das Parlament verächtlich machen, so wie es arbeitet", sagte Bas weiter. "Das System infrage stellen, so will ich es mal ausdrücken. Also man versucht auch immer, die Sprache so ein Stück weit (...) zu verschieben bis zum Ordnungsruf."
Eine Folge seien körperliche Angriffe auf Politiker. Zuerst werde die Sprache aggressiv und dann gebe es immer Menschen, die "auch zur Tat schreiten", sagte Bas. "Und deswegen achten wir hier im Haus eigentlich in der Sitzungsleitung darauf, dass wir hier immer noch respektvoll miteinander umgehen und auch ein gutes Beispiel abgeben für die Bürgerinnen und Bürger, die uns zuhören. Das gelingt uns aber nicht immer."
Bärbel Bas ist seit Oktober 2021 Präsidentin des Bundestags. Sie folgte auf Wolfgang Schäuble. (AFP/bearbeitet von tas)
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