Die deutschen Sicherheitsbehörden haben das gestiegene Risiko russischer Abhöraktionen nach den Worten von Bundesinnenministerin Nancy Faeser schon länger auf dem Schirm. Bei entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen sieht die SPD-Politikerin jedoch noch Raum für Verbesserungen.
Ihr Ministerium und die Sicherheitsbehörden hätten gleich nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gewarnt vor solchen Abhörattacken, vor Cyberangriffen und vor Desinformation, sagte die Ministerin am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Erst kürzlich war in Russland der Mitschnitt einer Besprechung von Offizieren der Luftwaffe veröffentlicht worden.
Die Bundesregierung habe eine Arbeitsgemeinschaft Hybride Bedrohungen eingerichtet. Eine weitere Gegenmaßnahme sei mehr Personal in der Spionage- und Cyberabwehr beim Bundesamt für Verfassungsschutz. "Wir haben dort unsere Aufmerksamkeit sehr viel mehr darauf gerichtet, und wir haben ja auch einiges schon aufdecken können", sagte
Sie habe auch dafür geworben, dass diesem Thema im Arbeitsalltag mehr Aufmerksamkeit gewidmet wird. "Und ich glaube, da muss an der einen oder anderen Stelle auch noch nachgearbeitet werden", fügte sie hinzu. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Verantwortungsbereich des Bundesinnenministeriums seien bereits für Abhörrisiken sensibilisiert worden, "damit man eben nicht in unsicheren Netze geht, um sich irgendwo einzuwählen", sagte Faeser.
Am vergangenen Freitag hatte Russland eine mitgeschnittene Schaltkonferenz von vier hohen Offizieren, darunter Luftwaffen-Chef Ingo Gerhartz, veröffentlicht. Darin erörterten diese Einsatzszenarien für den deutschen Marschflugkörper Taurus, falls dieser doch noch an die Ukraine geliefert würde. In dem Mitschnitt ist aber auch zu hören, dass es auf politischer Ebene kein grünes Licht für die Lieferung der von Kiew geforderten Marschflugkörper gibt. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) teilte später mit, möglich geworden sei die Abhöroperation durch die Unachtsamkeit eines Generals, der sich von einem Hotel in Singapur in das Gespräch eingewählt hatte. © dpa
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