- Bei möglichen Lockerungen haben Kitas und Schulen laut der Kanzlerin Priorität.
- Angela Merkel versteht den Unmut und die Frustration im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.
- Zudem äußert sich die Kanzlerin zu FFP2-Masken, Impfungen und der Corona-Warn-App.
Bei einer Pressekonferenz in Berlin zeigt
Mit Blick auf die vielen Einschränkungen etwa für Familien, Kultur und Wirtschaft fügte sie hinzu: Es "wäre ganz verwunderlich, wenn da nicht wirklich auch die Geduld auf eine extrem harte Probe gestellt wird und das ist uns doch auch bewusst". Der Winter zerre an den Nerven von allen.
Gleichwohl gebe es Gründe zur Hoffnung, betonte Merkel. Im Vergleich zur Spanischen Grippe, die nach dem Ersten Weltkrieg kursierte, sei man viel besser dran. Es gebe bereits Impfstoffe und man wisse, wie man den Weg aus der Krise finde, sagte die Kanzlerin. Bei aller Bedrückung sei es doch eine gänzlich andere Lage als vor hundert Jahren. Dennoch gelte: "Es ist eine schwere Zeit." Da gebe es nichts wegzureden.
Merkel sichert Anstrengungen für schnellstmögliche Impfung zu
Im Zuge der Pressekonferenz sicherte die Kanzlerin erneut zu, die Corona-Impfungen in Deutschland möglichst schnell voranzubringen. Wenn alles wie zugesagt erfolge, könne man es schaffen, "bis Ende des Sommers jedem Bürger ein Impfangebot zu machen", bekräftigte die CDU-Politikerin am Donnerstag in Berlin mit Blick auf geplante Lieferungen und Zulassungen weiterer Impfstoffe. Sie verwies darauf, dass der Sommer kalendarisch bis 21. September geht.
"Ich verstehe die Ungeduld", sagte Merkel. Sie nahm zugleich den Mainzer Impfstoff-Entwickler Biontech in Schutz und verteidigte erneut die gemeinsame europäische Impfstoff-Beschaffung. Es wäre "furchtbar", wenn es sonst in Deutschland schon Impfungen gegeben hätte, in kleineren Ländern aber nicht. "Bei der Impfstoffbestellung finde ich, dass wir das Menschenmögliche getan haben."
Sie betreibe kein Produktionswerk für Impfstoffe und könne daher die Produktion selbst nicht garantieren. Die Bundesregierung unterstütze aber etwa den Aufbau eines Biontech-Werks in Marburg, das weitere Kapazitäten schaffe. Merkel betonte die Erwartung, dass für das erste Quartal insgesamt zugesagte Liefermengen trotz Umbauten in einer Abfüllanlage des Biontech-Partners Pfizer kommen.
Auf die Frage, wie schnell eine Herdenimmunität in Deutschland zu erreichen sei, sagte sie, es sei die Entscheidung der Bürger, wie viele sich impfen lassen. Für Kinder gebe es auch keine Impfungen, erläuterte sie.
Merkel wandte sich dagegen, dass es für Geimpfte bereits Ausnahmen von Corona-Beschränkungen geben könnte. "Wir wissen nicht, ob der Geimpfte andere anstecken kann. So lange stellt sich die Frage von Privilegien überhaupt nicht."
Mehr Unterstützung für FFP2-Masken bisher kein Thema
Eine finanzielle Unterstützung für Bedürftige zur Anschaffung von FFP2-Masken ist für die Bundesregierung bisher kein Thema. Sollten die Einschränkungen jedoch noch lange anhalten, müsse man "natürlich auch darüber nachdenken, ob wir an der Stelle nochmal helfen müssen", sagte die Kanzlerin. Noch sei das aber nicht diskutiert worden. "Wenn das jetzt über Wochen geht mit der Medizinische-Masken-Pflicht, wird das sicherlich ein Thema bleiben", betonte Merkel.
Bisher habe die Bundesregierung für 34 Millionen Menschen, darunter alle über 60-Jährigen, die besonders gut schützenden FFP-2-Masken für den Winter zur Verfügung gestellt. Vorgesehen ist ein Eigenanteil von zwei Euro für je sechs Masken. Bund und Länder hatten am Dienstag beschlossen, dass künftig in Bussen, Bahnen und Supermärkten entweder FFP2-Masken oder die günstigeren OP-Masken getragen werden müssen, die selbstgenähten Behelfsmasken sind nicht mehr erlaubt. FFP2-Masken filtern Partikel besonders wirksam aus der ein- oder ausgeatmeten Atemluft, sie bieten aber auch keinen 100-prozentigen Schutz.
Kitas und Schulen haben bei Öffnung für Merkel Vorrang
Mit Blick auf mögliche Lockerungen von Corona-Maßnahmen räumt Merkel Kitas und Schulen den Vorrang ein. Man könne bei Erreichen der 50er-Inzidenz nicht wieder alles aufmachen, sondern müsse Prioritäten setzen, sagte sie. Anderenfalls drohe schnell wieder exponentielles Wachstum. "Eine Priorität für mich ist ganz klar, dass zuerst Kitas und Schulen wieder geöffnet werden müssen." Bei der Öffnung stünden diese auf Rang eins, das sei politisch völlig unstrittig.
Merkel sagte weiter: "Aber danach wird es natürlich nicht ganz einfach. Ich würde sagen, aus praktischen Gründen müsste man dann bald die Friseure rannehmen, aber das ist jetzt mehr anekdotisch." Weiter erwähnte sie den Einzelhandel. Man müsse immer über die Auswirkungen diskutieren, sagte Merkel mit Blick auf Öffnungsschritte, "sonst würden wir uns, glaube ich, gleich wieder zurückwerfen".
Kanzlerin verteidigt Datenschutzniveau der Corona-App
Die Entscheidung für ein hohes Datenschutzniveau bei der Corona-Warn-App verteidigte die Kanzlerin weiterhin. Dieses sei sehr wichtig für die Akzeptanz der App, sagte Merkel. "Eine Corona-Warn-App für sehr viel weniger Nutzer mit einem geringeren Datenschutz wäre auch nicht gut."
Man habe sich für den dezentralen Ansatz entschieden, sagte Merkel, die die Funktion der App an einem Beispiel verdeutlichte. Wenn jemand in der Straßenbahn gesessen habe, der später positiv auf das Coronavirus getestet werde, würden die Menschen, die dort in seiner Nähe waren, über ihre Apps gewarnt - vorausgesetzt, der Infizierte meldet seine Infektion in der App. Das geschieht anonymisiert.
Würde man auf diese Anonymisierung verzichten, dann würden die Handynummern aller, die sich in der Nähe aufgehalten hätten, sichtbar und diese Menschen könnten vom Gesundheitsamt angerufen werden. "Ob es die Gesundheitsämter soviel entlasten würde, weiß ich nicht", sagte Merkel.
Zudem müsse die Regierung mit den Anbietern der Betriebssysteme auf den Smartphones zusammenarbeiten und deren Datenschutzvorkehrungen beachten. Bei einem zentralen Ansatz müsse eine App ganz anders angelegt werden. Eine solche App würde dann mit hohem Stromverbrauch laufen und würde von Apple auch nicht unterstützt. (awa/dpa)
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