Zu Anfang der Pandemie machte in der EU jeder seins. Inzwischen geben sich die 27 Staaten mehr Mühe, an einem Strang zu ziehen. Aber für Bundeskanzlerin Angela Merkel bleibt eine große Sorge.
In Kampf gegen die dramatische zweite Corona-Welle proben die EU-Staaten den Schulterschluss. "Wir sitzen alle im selben Boot", sagte EU-Ratschef Charles Michel nach einem Videogipfel der 27 EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstagabend.
Gemeinsame Test- und Impfstrategien
Konkret verabredeten die Staats- und Regierungschefs in der rund dreistündigen Sitzung, gemeinsame Test- und Impfstrategien voranzutreiben und die unterschiedlichen Corona-Warn-Apps für Handys zu harmonisieren. Die 22 verschiedenen Apps sollen noch im November miteinander kompatibel werden, wie EU-Kommissionschefin
Fast alle EU-Staaten verzeichnen inzwischen stark steigende Infektionszahlen. Allein vergangene Woche gab es in Europa nach Angaben der EU-Kommission 1,1 Millionen bestätigte Corona-Fälle, täglich werden etwa 1.000 Covid-19-Todesfälle registriert. Die Intensivstationen füllen sich. Nicht nur Deutschland fährt das öffentliche Leben zurück, sondern auch andere Länder wie Frankreich, Italien, Spanien, Belgien und Tschechien.
Quarantänedauer in Europa harmonisieren
Ratschef Michel sagte, im Kampf gegen die Pandemie brauche es einen gemeinsamen Ansatz bei der Verbreitung und Nutzung von Schnelltests. Die "Interoperabilität" der Smartphone-Apps solle bei der Kontaktverfolgung helfen. Man habe außerdem darüber gesprochen, die Quarantänedauer in Europa zu harmonisieren.
Man wolle ferner, dass Impfstoffe effizient genutzt werden könnten, sobald sie zur Verfügung stünden. Man müsse einen logistischen Ansatz für effiziente Impfkampagnen finden sowie kommunikativ gegen "Fake News" zu Impfungen vorgehen.
Merkel: Wichtig, dass Grenzen offen bleiben
Auch Bundeskanzlerin Merkel betonte die Bedeutung des koordinierten Vorgehens. "Gerade für Deutschland als Land in der Mitte Europas ist es wichtig, dass die Grenzen offen bleiben, dass es einen funktionierenden Wirtschaftskreislauf gibt und dass wir gemeinsam die Pandemie bekämpfen", erklärte die CDU-Politikerin über ihren Sprecher Steffen Seibert.
Zuvor hatte die Kanzlerin in einer Regierungserklärung im Bundestag am Donnerstagmorgen die Pandemie als Bewährungsprobe für Europa beschrieben - auch im weltweiten Wettbewerb der Systeme. Sie sei aber "überzeugt, dass wir europäisch auf die gegenwärtige Situation besser vorbereitet sind als zu Beginn der Pandemie".
Im Frühjahr hatte es bei der Zusammenarbeit in der EU sehr geholpert. Die Partner verärgerten sich gegenseitig mit Grenzschließungen und Exportstopps für Schutzkleidung. Zeitweise stauten sich Lastwagen an den Grenzen über Dutzende Kilometer. Seither geben sich die Staaten mehr Mühe, an einem Strang zu ziehen.
Allerdings: In der Gesundheitspolitik hat die EU kaum mitzureden, das ist Sache der Mitgliedstaaten. Die Kompromisssuche bei Regeln zur Corona-Ampel für eine einheitliche Bewertung von Hotspots dauerte Wochen. Die EU-Staaten gelobten zwar immer enge Zusammenarbeit, wollten ihren Freiraum aber dann doch nicht einschränken, sagte ein Diplomat am Donnerstag.
Von der Leyen: Massives Testen nun notwendig
EU-Kommissionschefin von der Leyen hatte am Mittwoch mit Blick auf den Videogipfel konkrete Vorschläge gemacht und trug sie nach eigenen Worten auch den Staats- und Regierungschefs vor. So sollten die Staaten mehr Informationen etwa über freie Intensivbetten austauschen. Die Kommission werde 220 Millionen Euro für Krankentransporte mobilisieren. Zudem soll eine Experten-Plattform eingerichtet werden.
"Massives Testen" sei nun notwendig, unter anderem mit neuen Antigen-Schnelltests, sagte von der Leyen weiter. Und beim Thema Impfstoffe sei wichtig, dass sie einerseits schnell zugelassen würden, aber auch sicher seien und dann gerecht verteilt würden. (ash/dpa)
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