Das Duell Donald Trump gegen Joe Biden ist immer noch offen. Viele im Vorfeld der Wahl diskutierte Szenarien sind nicht eingetreten, aufgrund des engen Rennens fragen sich aber viele: Was passiert, sollen beide Kandidaten exakt gleich viele Wahlleute auf sich vereinen?
Noch ist das Rennen um das Weiße Haus in vollem Gange. Weder Amtsinhaber Donald Trump noch Herausforderer Joe Biden haben die für den Sieg nötige Anzahl von 270 Wahlmännerstimmen erringen können. In den entscheidenden Bundesstaaten zieht sich die Auszählung noch hin. Zwar konnte
Was passiert, wenn es am Ende gar keinen eindeutigen Sieger gibt, sondern ein Unentschieden? Und was sieht die US-Verfassung vor, wenn es auch nach Wochen noch keine Entscheidung gibt? Zwei Szenarien:
Was passiert, wenn keiner der beiden 270 Wahlmänner vereinen kann?
Im unwahrscheinlichen Szenario, dass sich beide Kandidaten je 269 Stimmen der Wahlleute sichern können, gäbe es ein Patt. Die Entscheidung fiele dann dem Repräsentantenhaus zu, wo die Mehrheit der Delegationen der Bundesstaaten ausschlaggebend wäre.
Falls es ein Patt gäbe, käme auch die Frage auf, ob alle 538 Wahlleute am 14. Dezember tatsächlich so abstimmen würden, wie es ihnen das Wahlergebnis ihres Bundesstaats vorgibt. Die Wahlleute sollen sich an das Wahlergebnis halten, in manchen Staaten gibt es dazu auch Vorschriften und Strafandrohungen - aber nicht überall. Die Wahl könnte also theoretisch von Überläufern ("faithless electors") entschieden werden. Dem Repräsentantenhaus zufolge gab es in der US-Geschichte bislang bei neun Wahlen vereinzelte Überläufer. Dadurch wurde aber noch nie das Ergebnis einer Wahl verändert.
US-Wahl 2020: Was passiert, falls es wochenlang kein Ergebnis gibt?
Im Prinzip wäre das kein Problem. Unabhängig vom Wahlausgang wird Trump die Geschäfte wie von der Verfassung vorgesehen weiterführen, bis der neue Präsident am 20. Januar vereidigt wird. Eine längere Phase der Unsicherheit könnte politisch folgenschwer sein. Das Land ist jetzt schon gespalten, und diese Spaltung könnte sich noch vertiefen. Den USA könnten unruhige Wochen bevorstehen, inklusive Protesten.
Welche Fristen gibt es überhaupt?
Wenn alles glattlaufen sollte, beglaubigen die Bundesstaaten bis 8. Dezember ihre Wahlergebnisse. Am 14. Dezember müssen dann die 538 Wahlfrauen und Wahlmänner bestimmen, wer ins Weiße Haus einzieht. Im Idealfall ist deren Abstimmung nur eine Formsache, die das Ergebnis aus den Bundesstaaten widerspiegelt. Am 6. Januar 2021 wird im US-Kongress ab 19:00 Uhr MEZ bei einer gemeinsamen Sitzung der beiden Parlamentskammern offiziell bekanntgegeben, wer der nächste Präsident und Vizepräsident sein wird. Erst dann herrscht Rechtssicherheit. Der neue Präsident wird dann am 20. Januar feierlich ins Amt eingeführt.
Falls es nach der Wahl zu Prozessen um das Ergebnis kommen sollte, müsste alles vor der Abstimmung der Wahlleute im Dezember geklärt sein. Sollte das Ergebnis bis zur Abstimmung der Wahlleute noch umstritten sein, würde es sehr kompliziert. Das ist so ähnlich erst einmal passiert - im Jahr 1876, als die Krise letztlich erst durch einen politischen Kuhhandel gelöst wurde. (szu/dpa)
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