- Manuela Schwesig ist erneut zur Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern gewählt worden.
- Der Regierung von SPD und Linke steht damit nichts mehr im Weg.
- Allerdings haben nicht alle Abgeordneten der Koalition für Schwesig gestimmt.
Manuela Schwesig (SPD) ist am Montag im Schweriner Landtag als Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern wiedergewählt worden. Gleich im ersten Wahlgang erhielt sie 41 von 79 abgegebenen Stimmen.
SPD und Linke verfügen über 43 Stimmen im Landtag. Das heißt, dass nicht alle Abgeordneten der rot-roten Koalition für
Schwesigs rot-rote Regierung soll am Montagnachmittag ernannt und ebenfalls im Landtag vereidigt werden. Am Abend ist die erste Sitzung des neuen Kabinetts vorgesehen.
Rot-rote Regierung löst Koalition mit der CDU ab
Aus der Landtagswahl am 26. September war die SPD mit 39,6 Prozent als klare Siegerin hervorgegangen. Die Linke fuhr mit 9,9 Prozent ein historisch schlechtes Ergebnis ein. Dennoch entschied sich Schwesig für sie als Regierungspartner.
Es gibt zahlreiche inhaltliche Überschneidungen, etwa in der Bildungs-, Sozial- und Wirtschaftspolitik. Sonderparteitage von SPD und Linker bestätigten den Koalitionsvertrag am vergangenen Samstag beinahe einstimmig.
Im MV-Landtag mit 79 Abgeordneten verfügt das rot-rote Bündnis über eine Mehrheit von vier Stimmen. Die Wahlperiode dauert fünf Jahre.
Die Ministerriege des neuen Kabinettes ist paritätisch mit Frauen und Männern besetzt. Sechs Ressorts besetzt die SPD, zwei die Linke. Vizeministerpräsidentin und Bildungsministerin wird die bisherige Linken-Landtagsfraktionschefin Simone Oldenburg (Linke).
Schwesig ist bereits seit 2017 Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns. Bislang stand sie an der Spitze einer Landesregierung aus SPD und CDU. (dpa/afp/thp)
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