Umfragen zufolge könnte die AfD bei den Europawahlen stark dazugewinnen. Aber auch in vielen anderen europäischen Ländern sind rechte Parteien auf dem Vormarsch. Die SPD-Spitzenkandidatin Katerina Barley warnt eindrücklich vor den möglichen Konsequenzen. Sogar den Frieden in Europa sieht sie in Gefahr.
Katarina Barley, Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, warnt davor, dass eine Rechtsrutsch bei den Europawahlen am 09. Juni den Frieden in der EU gefährden könnte. "Die Rechten wollen ein Europa der Vaterländer, ein Europa der Egoisten", sagte die Vizepräsidentin des EU-Parlaments im Gespräch mit unserer Redaktion.
"Sie wollen jeweils das größte Stück vom Kuchen abbekommen, auch auf Kosten der anderen Mitglieder". Dadurch würde das Prinzip der Zusammenarbeit in Europa durch einen "permanenten Wettlauf gegeneinander" ersetzt, erklärte Barley.
Die SPD-Politikerin befürchtet, dass dadurch "der Frieden in Europa nicht gewährleistet sein kann. Wenn sich jeder selbst der Nächste ist, dann geht das notgedrungen in die Konfrontation über." Als Beispiel für diesen Umstand nannte Barley Marine Le Pen, die schon jetzt "hasserfüllt über Deutschland" spreche.
Barley: Gemeinsamer Feind der Rechten ist "die Demokratie"
Obwohl die Rechte im EU-Parlament zersplittert und zerstritten ist, warnt Barley davor, die Bedrohung durch sie zu unterschätzen. Zwar würden sich "extreme Nationalisten immer auch untereinander bekämpfen", doch was sie eine sei "ihr gemeinsamer Feind: die Demokratie." Die Freiheit der Menschen stehe dadurch auf dem Spiel.
Barley forderte die Europäischen Volkspartei (EVP) von Manfred Weber erneut auf, sich klar von rechten Kräften abzugrenzen. Zudem wiederholte sie ihre Kritik an der EVP-Spitzenkandidatin und amtierenden EU-Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen, die zuletzt ausdrücklich gesagt habe, "dass sie mit den ganz Rechten zusammengehen würde".
Die AfD steht laut aktuellen Umfragen zur EU-Wahl etwa bei etwa 16 Prozent und damit rund fünf Prozentpunkte besser da, als bei der Wahl 2019. Auch in anderen Ländern der EU können sich rechte Parteien Zugewinne bei den Wahlen erhoffen.
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