Boris Pistorius hat sich erneut hinter das Nein von Kanzler Olaf Scholz zu einer Lieferung von Taurus--Raketen gestellt. Es handle sich um eine Linie, die man nicht übertreten werden, sagt der Verteidigungsminister in Helsinki.
Verteidigungsminister
Die Raketen könnten "an der einen oder anderen Stelle helfen", sagte Pistorius. Langstreckenraketen würden den Krieg aber nicht entscheiden, sagte Pistorius. Er unterstützte damit die Linie des Kanzlers in der Debatte um die Lieferung von Marschflugkörpern Taurus aus Bundeswehrbeständen. Dieser hatte diesen Schritt zuletzt deutlich abgelehnt. Kritik daran kommt aus der Union, aber auch aus Reihen der Koalitionspartner Grüne und FDP, die die Taurus-Lieferungen befürworten.
Union will erneut über Taurus-Lieferung abstimmten lassen
Die Union will in der kommenden Woche erneut im Bundestag namentlich über Taurus-Lieferungen abstimmen lassen. Ein solcher Antrag der Fraktion war im Februar abgelehnt worden. Allerdings stimmte aus der Ampel-Koalition die FDP-Verteidigungspolitikerin
Pistorius nahm während seines Besuchs in Helsinki auch Stellung zur Notwendigkeit von Bunkern für den Bevölkerungsschutz in Deutschland. "Wir werden den Bestand nicht wieder hochfahren können. Es wird aber ein Teil des Operationsplans Deutschland und unserer integrierten Sicherheitsplanung sein", sagte Pistorius. "Es wird zu diskutieren sein im Kabinett insbesondere mit der Bundesinnenministerin, aber auch dem Finanzminister, auf welche Art und Weise wir eigentlich Schutzräume für die Bevölkerung neu schaffen können." (AFP/szu)
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