Nach der Europawahl sprach Sandra Maischberger mit ihren Gästen über den Niedergang der Volksparteien – und arbeitete sich vor allem an Komiker Nico Semsrott von der Satirepartei "Die Partei" ab. SPD-Politiker Kevin Kühnert reagierte auf eine Frage besonders gereizt und Reiner Haseloff (CDU) bewies, dass er Youtuber Rezo nicht verstanden hat.

Eine Kritik
von Thomas Fritz, Freier Autor

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Die Bevölkerung hat die Parteien der Großen Koalition bei der Europawahl deutlich abgewatscht. Bei den Wählern unter 60 sind die Grünen zur stärksten Kraft aufgestiegen, in Ostdeutschland läuft die AfD Union und SPD den Rang ab. In Sachsen und Brandenburg landeten die Rechtspopulisten sogar auf dem ersten Platz.

Sandra Maischberger: Was ist das Thema?

Nach Meinung von Parteienforschern erleben wir gerade einen historischen Wandel. Die Volksparteien verlieren – praktisch europaweit – enorm an Wählern und Mitgliedern.

Die Grünen, die vor einigen Jahren noch froh sein konnten, die Fünf-Prozent-Hürde zu knacken, kommen mit den neuen Herausforderungen dagegen besser zurecht. Vor allen die Jugend wendet sich immer weiter von CDU/CSU und SPD ab. Das Anti-CDU-Video des Youtubers Rezo wurde schon fast 14 Millionen mal angeklickt.

Sandra Maischberger suchte mit ihren Gästen nach den Ursachen für diese Entwicklung. Das Thema: "Der Wahlschock: Haben sich die Volksparteien überlebt".

Wer sind die Gäste?

Kevin Kühnert (SPD): Der Juso-Vorsitzende wirkte angesichts des miserablen Abschneidens seiner Partei, die bei einer bundesweiten Abstimmung erstmals hinter den Grünen landete, zerknirscht. Er bemängelte ein "Laber-Rhabarber", das "keiner mehr hören" wolle. Gemeint waren unter anderem jahrelange Debatten über die Angleichung der Ost-Renten an Westniveau – ohne dass tatsächlich etwas passiert ist.

Gereizt reagierte er auf die Frage nach der Zukunft von Andrea Nahles als SPD-Bundestagsfraktionschefin. "Das interessiert mich einen Scheiß". Die entscheidende Frage sei, mit welchem Kurs seine Partei nun weiter mache - und keine Personaldebatten.

Reiner Haseloff: Die CDU hatte sich durch ihre schleppende und wenig souveräne Reaktion auf das Videos des Youtubers Rezo ("Die Zerstörung der CDU") viel Kritik eingehandelt. Nun bewies auch der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, dass er das Video überhaupt nicht verstanden hat. Er warf dem Youtube-Star ein "Anlegen der Axt an die freiheitlich-demokratische Grundordnung" vor.

Dabei hatte Rezo vielmehr gemeint, dass sich die CDU durch ihre Politik selbst zerstört, nicht dass er sie zerstören wolle. Am Ende des Talks distanzierte sich Haseloff klar von der AfD und benannte sie als Hauptgegner seiner Partei.

Marion von Haaren: Die Korrespondentin des ARD-Hauptstadtbüros warf Teilen der Politik einen "Ausweis vom Unfähigkeit" vor. In der Bundespressekonferenz gebe es Pressesprecher der Regierung, die von jungen Menschen nach wichtigen Themen für die Jugend "gefragt werden und sprachlos sind".

Über Andrea Nahles sagte sie: "Ob sie die Geister wieder los wird, die ständig an ihr nagen, das wage ich zu bezweifeln." Schließlich nahm sie noch Nico Semsrott von der Satirepartei in Schutz. Der sei ihr im EU-Parlament wesentlich lieber als ein Mann wie Silvio Berlusconi.

Nico Semsrott: Gewohnt provokant – und mit Kapuze im Gesicht – äußerte sich der aus der "Heute Show" im ZDF bekannte Kabarettist, der für "Die Partei" ins EU-Parlament einzog. "Dass ich in diese Sendung eingeladen wurde, halte ich für ein Alarmsignal", spottete er. Das sei problematisch sowohl für die Politik, als auch für die Medienlandschaft.

In Semsrotts Augen sprechen die etablierten Parteien die jungen Leute nicht mehr an. Im Brüssel will er daher die Menschen mit Witzen für Politik interessieren und den Konservativen mit dem Angst machen, vor dem sie sich am meisten fürchten. "Und zwar Fakten."

Robin Alexander: Der "Welt"-Chefreporter arbeitete sich immer wieder an Semsrott ab und warf ihm einmal "Satire unter ihrem Niveau" vor. Kein gutes Haar ließ er auch am Zustand von Union und SPD. Die hätten weder eine Antwort auf die Protestbewegung "Fridays for Future" gehabt, noch auf Youtuber Rezo.

Die Union sei nach dem Wahlergebnis unter Wasser, die SPD bereits am Ertrinken, so seine drastische Analyse. Aufgrund der Stärke der Grünen hält er nach der Bundestagswahl 2021 sogar einen Bundeskanzler Robert Habeck für möglich.

Was war das Rededuell des Abends bei Maischberger?

Nachdem Robin Alexander dem Klimakabinett der Bundesregierung empfahl, einen vernünftigen Plan für die künftige Klimapolitik zu entwerfen, auch wenn Union und SPD noch "sieben Monate diskutieren", reagierte Komiker Semsrott mit einer bissigen Bemerkung: "Ich denke, man sollte sich 15 Jahre Zeit nehmen, noch mal ganz in Ruhe."

Alexander fand das gar nicht witzig. "Wollen Sie diesem Argument wirklich widersprechen?", fragte er sein Gegenüber gereizt. "Ich glaube, Sie wollten nur den billigen Gag machen."

Was war der Moment des Abends?

Als Kevin Kühnert mit wenigen Worten Annegret Kramp-Karrenbauers Rezo-Kritik zerlegte. Die CDU-Chefin hatte auf das Youtube-Video mit einer Aussage reagiert, die viele Beobachter als Versuch deuteten, die freie Meinungsäußerung im Internet beschneiden oder regulieren zu wollen.

"Sie hat sich einfach verrannt. Sie hat wieder nicht die Größe einzugestehen, dass sie einfach Blödsinn erzählt hat. Und das macht den Fehler noch schlimmer", sagte Kühnert. Denn das sei die Bestätigung der Thesen aus dem Video. Da hatte er durchaus einen Punkt.

Wie hat sich Sandra Maischberger geschlagen?

Die Moderatorin verließ dieses Mal ungewohnt offensichtlich ihre Rolle als neutrale Vermittlerin. Komiker Semsrott warf sie – fast schon emotional werdend – das Verhalten seiner Partei in Brüssel vor. Etwa dass Parteichef Martin Sonneborn bei den Abstimmungen immer abwechselnd mit Ja und Nein gestimmt und dadurch auch dem Verbot der Konversionstherapie für Homosexuelle widersprochen hatte. "Dafür bekommt er 8.800 Euro", fragte die Moderatorin ungläubig.
Allerdings ist Sonneborn von diesem Abstimmungsverhalten schon längst wieder abgerückt und votiert inzwischen meist für links-liberale Positionen. Da war Maischberger schlecht vorbereitet. Punkte sammeln konnte sie allerdings mit dieser spitzen Bemerkung: "Das Klimakabinett hat man nur installiert, damit man so tut, als ob man was tut – könnte man böse sagen."

Sandra Maischberger: Was ist das Ergebnis?

Das war eine insgesamt anregende und manchmal emotionale Debatte, in der Nico Semsrott bewies, dass er bei allem Spott in einer Runde mit gestandenen Politikern und erfahrenen Medienprofis durchaus das eine oder andere gute Argument vortragen kann. Wie er selbst in seinem Eingangsstatement sagte: Zugleich kann es durchaus als Symptom der Krise der etablierten Parteien gesehen werden, wenn jetzt auch in Deutschland das Mitglied einer Satirepartei in die großen Politik-Talkshows eingeladen wird. Ob auch hierzulande eine Entwicklung wie in Italien oder der Ukraine kommen wird, wo Komiker mitregieren, ist freilich schwer vorstellbar. Aber wer weiß?
Für ARD-Journalistin von Haaren jedenfalls ist sicher, dass es die Volksparteien künftig "nicht mehr geben wird". Robin Alexander prognostizierte, dass die Grünen die neue Volkpartei werden könnten - außer in Ostdeutschland, wo die AfD auf dem Weg in diese Richtung ist. CDU-Politiker Haseloff sprach sich selbst Mut zu: "Die Volksparteien werden überleben."

Das letzte Wort hatte Komiker Semsrott: "Bei dieser Klimapolitik wird niemand überleben", sagte er trocken. Bei der Aussage war man sich gar nicht sicher: Ist das wirklich noch Satire oder ein düsterer Blick in die Zukunft der Menschheit?

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